Der Komet 2921 – Seite 10

Seite 10 4) Köper für Berufsbekleidung Der Komet a) Die Ausstellung von Punktschecks auf Köpergewebe für Berufs- bekleidung ist auch für Bezüge aus dem Elsaß nicht zulässig. b) Köperbedarfsscheine berechtigen nicht zum Bezug von Köpergeweben für Berufsbekleidung aus dem Elsaß. III. Bezug und Lieferung von Geweben und Wirkstoffen durch Hersteller Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für Bezüge aus dem Elsaß durch Hersteller und für Lieferungen an Hersteller im Elsaß. Demgemäß dürfen nichtpunktkontoberechtigte Hersteller Spinnstoffwaren aus dem Elsaß nur gegen einen von der Reichsstelle mit dem Vermerk,,gültig im Elsaß" versehenen Bezugsberechtigungsschein beziehen und punktscheckpflichtige Spinnstoffwaren an nichtpunktkontoberechtigte Hersteller im Elsaß nur gegen einen von der Verbindungsstelle der Textil-Reichsstellen Mülhausen mit dem Vermerk,,gültig im Reich" versehenen Bezugsberechtigungsschein ge- liefert werden. IV. Verkehr mit Nähmitteln zwischen dem Elsaß und dem Reich Für den Verkehr (Bezug und Lieferung) mit Nähmitteln zwischen dem Elsaß und dem Reich gelten die Bestimmungen der Anordnung der BK 9 der Reichsstelle. Hiernach sind die Hersteller und Einführer von Nähmitteln im Reichsgebiet auch für diesen Verkehr an die Weisungen der Vertriebs- Gesellschaften gebunden. V. Frist zur Uebersendung des bestätigten Punktschecks Die Frist zur Uebersendung des bestätigten Punktschecks wird für den Verkehr mit Spinnstoffwaren zwischen dem Elsaß und dem Reich auf einen Monat ausgedehnt. VI. Ausstellung des Punktschecks Die Bestimmungen des Rundschreibens Nr. 8/41 vom 17. 3. 1941 über die Vereinfachung des Punktscheckverfahrens gelten nicht für den Verkehr mit Spinnstoffwaren zwischen dem Elsaß und dem Reichsgebiet. Punkt- schecks, die zum Warenbezug aus dem Elsaß verwendet werden sollen, müssen daher in derselben Weise wie bisher, d. h. mit den im § 16 der Anordnung BK 11 unter a) d) aufgeführten Vermerken ausgestellt werden. VII. Verfahren Anträge auf Genehmigung zum Warenbezug aus dem Elsaß gemäß Ab- schnitt II Ziffer 3 dieses Rundschreibens werden durch die Reichsstelle nur bearbeitet, wenn 1. ein vorschriftsmäßig ausgefüllter Punktscheck oder Bezugsberechtigungs- schein vorgelegt wird, 2. der Antragsteller a) eine Auftragsbestätigung mit der Erklärung des Lieferanten vorlegt, daß die Ware bis zur Entscheidung über den Antrag an keinen anderen Abnehmer als den Antragsteller verkauft wird, b) die Erklärung abgibt, daß der Gesamtpunktwert der zu beziehenden Ware zuzüglich des Gesamtpunktwertes etwaiger Ware, für die im laufenden Quartal bereits eine Genehmigung erteilt wurde, nicht höher ist als ½ des Punktguthabens, das er am ersten Tage des laufenden Quartals auf seinem Punktkonto hatte. Dies gilt nicht, wenn der Ge- samtpunktwert der in einem Kalendervierteljahr zu beziehenden Ware 10 000 Punkte nicht übersteigt. Nr. 2921 VIII. Lohnveredlung und Lohnverarbeitung Spinnstoffwaren dürfen zum Zwecke der Lohnveredlung und Lohnver arbeitung ohne Punktscheck und Bezugsberechtigungsschein a) in das Elsaß geliefert werden, wenn sie nach der Veredlung oder Verarbeitung aus dem Elsaß zurückgeliefert werden, b) aus dem Elsaß bezogen werden, wenn sie nach der Veredlung oder Verarbeitung in das Elsaß zurückgeliefert werden und außerdem in beiden Fällen c) die Verbindungsstelle der Textil-Reichsstellen in Mülhausen der beabsichtigten Lohnveredlung oder Lohnverarbeitung durch Erteilung eines Veredlungsscheines zugestimmt hat. Die Zustimmung ist durch den Auftraggeber bei der Verbindungsstelle einzuholen. Die Einzel heiten des Verfahrens bestimmt die Verbindungsstelle. IX. Ausfuhrgenehmigungsverfahren Das vom Chef der Zivilverwaltung im Elsaß für die Ausfuhr von Waren aller Art angeordnete Ausfuhrgenehmigungsverfahren wird durch die vor stehenden Bestimmungen nicht berührt. Die Genehmigung zur Ausfuhr von bezugsbeschränkten Spinnstoffwaren auf Grund von für das Elsaß gültig gemachten Punktschecks oder Bezugsberechtigungsscheinen oder Veredlungs. scheinen der Verbindungsstelle und von nichtbezugsbeschränkten Spinnstoff. waren erteilen die zuständigen elsässischen Industrie- und Handelskammern. X. Inkrafttreten Diese Regelung tritt am 12. Mai 1941 in Kraft. Gleichzeitig treten die Bestimmungen des Rundschreibens Nr. 72 vom 19. 10. 1940, soweit sie den Warenverkehr mit dem Elsaß betreffen, und des Rundschreibens Nr. 3/41 vom 28. 1. 1941 außer Kraft. Soweit auf Grund der bisherigen Be- stimmungen vom Chef der Zivilverwaltung für das Elsaß oder der Reichs- stelle bereits Genehmigungen zum Bezug von Spinnstoffwaren aus dem Elsaß oder zur Lieferung von Spinnstoffwaren in das Elsaß erteilt worden sind, behalten diese ihre Gültigkeit. Wann darf der Verbraucher Punkte von der Kleiderkarte abtrennen? Der Reichsbeauftragte für Kleidung und verwandte Gebiete hat eine Reihe von Streit- und Zweifelsfragen der Spinnstoffbewirtschaftung ent- schieden. So können die Verbraucher zum Bezug von kartenpflichtigen Spinnstoffwaren im Wege des Versandes die erforderlichen Punkte der Kleiderkarte selbst abtrennen und dem Warenlieferanten übersenden. Kann die Ware nicht geliefert werden, erhält der Verbraucher die Punkte also zurück, so muß er beim Wirtschaftsamt den Sachverhalt nachweisen und kann dann eine Bescheinigung beantragen, die den Einzelhandel er mächtigt, die abgetrennten Punkte anzunehmen. Burschenanzüge der Gr. 38 mit langen Hosen gelten nicht als Männeranzüge, sondern sind für den auf der Kleiderkarte für Knaben vorgeschriebenen Punktwert abzugeben. Wickelgamaschen sind mit vier Punkten zu bewerten. Sogenannte Molton- strecker (Scheuertuchgewebe) sind bezugsbeschränkt und nur auf Bezugscheine erhältlich. Fertige Scheuertücher sind dagegen nach wie vor nicht bezugs beschränkt. Auch Strumpfgamaschen sind nicht bezugsbeschränkt. Heringssalat Ambulanter Reichsnährstandshandel Es ist in letzter Zeit vielfach beobachtet worden, daß die Herstellung von Heringssalat seitens der einschlägigen Betriebe nicht immer in voller Ueber- einstimmung mit den bestehenden Vorschriften geschieht. Aus gegebenem Anlaß wird daher bekanntgegeben, daß vom Reichsinnenministerium vor kurzem Leitsätze für die Beurteilung von Salaten, Mayonnaise und Tunken veröffentlicht wurden, in denen auch genaue Vorschriften bezüglich der Her- stellung von Heringssalat enthalten sind. Die betreffenden Bestimmungen lauten, wie folgt: 1. Bei Heringssalat jeder Art (3iff. 2, 3, 4) beträgt der Anteil an Heringen mindestens 20 Hundertteile, berechnet auf die Gesamtmasse; im übrigen richtet sich die Art der Zusammensetzung nach den örtlichen Gepflogenheiten. 2.,,Seringssalat" (trocken) enthält weder Mayonnaise noch Tunke. 3. Seringssalat mit Mayonnaise" enthält mindestens 20 Hundertteile Salat-Mayonnaise; der gleichzeitige Zusatz von Tunke ist unzulässig. 4.,,Seringssalat mit Tunke" enthält mindestens 10 Hundertteile Tunke. Der Zusatz von Mayonnaise ist zulässig, sofern auf den Mayonnaise- zusatz nicht hingewiesen wird. 5. Alle unter Verwendung von Hering hergestellten Salate müssen den in Ziff. 1 bis 4 gestellten Anforderungen entsprechen. Es ist hieraus ersichtlich, daß durch diese Neuregelung eine einheitliche Herstellungsvorschrift mit Bezug auf Seringssalat erlassen worden ist, da auch die Hauptvereinigung der deutschen Fischwirtschaft sich dem vom Reichsinnenministerium eingenommenen Standpunkt angeschlossen und so- mit auf die Durchführung der für ihre Mitgliedsbetriebe bisher bestehenden Sonderbestimmungen verzichtet hat. Es wird also nochmals besonders be tont, daß Heringssalat einheitlich mindestens 20 Prozent Hering ent halten muß. Wer hiergegen verstößt, hat strenge Bestrafungen zu gewärtigen Die Notwendigkeit des Einsatzes, die Opfer, die der einzelne zu bringen hat, werden größer werden. Niemand soll sich ein- bilden, daß aus dem Kriege einer reicher herauskommen kann Jeder muß seine Kriegsleistung vollbringen, die nicht mehr mit der zivilen und bürgerlichen Arbeit zu vergleichen ist. Dr. Hayler Leiter der Reichsgruppe Handel