Der Komet 2921 – Seite 9

7091 Nr. 2921 Mullwindeln 7092 sonstige Windeln 7100 Moltoneinlagen, ca. 40/50 cm. 7119 Wickeltücher, aus Windelflanell und anderen Stoffen, ca. 80/80 cm. 7120 Badetücher (nicht größer als 100/100) 7130 Läßchen 7140 Kinderwagenschutzdecke (nicht größer als 75/100 cm.) 7141 sonstige Kinderwagendecken, Schlafdecken, Tücher 7142 (nicht über 75/100 cm.), aus Wolle über wollhaltig Reichskleider farten oder Bezugschein- Der Komet Waren- puntte punkte Seite 9 stimmungen nicht gestützt werden, wenn ein Punktscheck mit einer der bis- beschaffungs- herigen Regelung entsprechenden Punktzahl bis zum 10. Mai 1941 ein- schließlich bestätigt worden ist. Ferner können Ansprüche auf Rückerstattung von Punkten oder auf Nachlieferung von Punkten nicht darauf gestützt werden, daß ein vor dem 1. Mai 1941 bestätigter Punktscheck über eine Punktzahl lautet, die bereits unter Zugrundelegung der Bestimmungen der 10. Durchführungsverordnung (betr. II. Säuglingskarte) oder der 11. Durch- führungsanordnung (betr. Gestrickte Socken, Frauenkniestrümpfe, Strümpfe II. und III. Wahl) zur Verordnung über die Verbrauchsregelung für Spinnstoffwaren vom 26. 3. 1941 bezw. 16. 4. 1941 errechnet ist. 2 6 6 11 11 #1 1 11 11 15 30 dgl., (nicht über 100/150 cm.) aus Wolle oder wollhaltig 7151 ogl., (nicht über 75/100 cm.) aus allen übr. Spinnstoffen 11 7152 ogl., nicht üb. 100/150 cm.) aus allen übr. Spinnstoffen 22 7153 Stent Stepp und Daunendecken 7171 Bettücher 80/100 cm. 7172 Bettücher 100/160 cm. 7181 Deckbettbezüge 65/90 cm. 7182 dgl. 100/150 cm. 7190 Kopftiffenbezüge 35/40 cm. 7200 Söckchen, Strümpfchen, gestr. od. geh. Babyschuhchen 7212 dgl., 7211 Lebewirt gewebt oder gestrickt 15 30 11 151 22 8+ 8 16 + 13+ 34+ 4+ 2 7220 Kleidchen od. Anzüge, gewebt, aus Wolle od. wollhaltig 10 7221 Dal dgl ., aus Kunstseide oder kunſtſeidenhaltig 7222 dgl., aus allen übrigen Spinnstoffen 7223 Kleidchen oder Anzüge, gewirkt oder gestrickt, Wolle oder wollhaltig aus 7224 dgl., aus Kunstseide oder kunstseidenhaltig aus allen übrigen Spinnstoffen 722 Spielanzüge 7226 oder 16 13 + 34 + 4+ 10 13 13 10 10 12 12 6 6 Spinnstoffen 9 9 gewirkt oder gestrickt, tunitie Sewebt, aus Kunstseide 7227 bgl., aus aus allen Wolle oder wollhaltig 7228 Spielanzüge, 7229 7230, aus 7231 dgl., aus Kunſtſeide oder kunſtſeidenhaltig aus allen übrigen Spinnstoffen 7232 berpelanzüge (mit Aermeln) aus Wolle od. wollhaltig 13 7231 72339 aus Kunstseide oder kunstjeidenhaltig 7233 dgl., aus allen übrigen Spinnstoffen 7235 7236 6 10 12 12 16 (nicht mit ganzer Beinlänge), Sonnen 6 Beinlänge), Sonnen- 7 5 5 6 6 gewebt, aus Wolle od. wollhaltig sin stipd04d aus Kunstseide oder kunstseidenhaltig 7237 aus allen übrigen Spinnstoffen 7238 7239 Trägerhöschen (nicht mit ganzer Beinla od. gestrickt, aus Wolle od. wollhaltig 7240 hen, uni dgl., aus aus 7241 dgl., aus allen oder abrigen Spitalienig 7242 Pullover, aus Wolle oder wollhaltig 7243 dgl., aus Kunstseide oder tunstseidenhaltig 7244 dgl., aus allen übrigen Spinnstoffen 7244 atleider, aus Wolle oder wollhaltig 7245 7245 7246 aus Kunstseide oder kunstseidenbaltig dgl., aus 7247 dgl., aus allen übrigen Spinnstoffen 7250 Oberbetten (Inletts) 80/80 cm. 7260 Kopftissen 1200 7270 Matraßen letts) 35/40 cm. 7280 Unterkleidung, Unterröckchen, aus Wolle od. wollhaltig 7281 7281 dgl., aus Kunstseide oder tunstseidenbaltig 7282 dgl., aus allen übrigen Spinnstoffen 7290 Schürzchen, aus Kunstseide oder kunstseidenhaltig 7291 aus allen übrigen Spinnstoffen dgl., aus 7300 Schlüpfer 7310 Stedtiffen 7321 Einschubdecken und Fußsäcke, Sportwagenauflagen, durchgesteppt (Stoffverbrauch bis 2 m) 7322 Fußsäcke, abziehbar, Sportwagenauflagen (Stoff- verbrauch insgesamt bis 3,60 m) 2) Gestrickte Socken für Männer und Knaben 6 11 6 #5 10 10 18+ 4+ 18+ 4+ 45 3 16 26 Die Gruppenziffern 1501,,Gestrickte Socken für Männer" und 5502,,Ge- strickte Socken für Knaben" der Punktliste für die Warenbeschaffung in der Fassung vom 25. 8. 1940 werden dahin geändert, daß die Reichskleiderkarten- bezi. Warenbeschaffungspunktzahl gestrickter Socken mit einem Gewicht bis zu 80 g je Paar 4 Punkte beträgt. Auf der Auftragsbestätigung bezw. Rechnung ist neben der Gruppenziffer anzugeben:,,bis 80 g". 3) Frauenkniestrümpfe Die Gruppenziffer 2550 Strümpfe aus Kunstseide für Frauen" und 2561 sonstige Strümpfe für Frauen" der Punktliste für die Waren- beschaffung in der Fassung vom 25. 8. 1940 werden dahin ergänzt, daß die. Reichskleiderkarten u. Warenbeschaffungspunktzahl für Frauenkniestrümpfe beider Art mit Gummirand zwei Punkte beträgt. Auf der Auftragsbestäti- gung bezw. Rechnung ist neben der Gruppenziffer zu vermerken:,,Frauen- fniestrümpfe". II. Naturseidene und kunstseidene Damenstrümpfe II. und III. Wahl Unter Aufhebung des Rundschreibens Nr. 54 vom 10. 5. 1940 gilt die für fehlerhafte, ungeschmußte und verschossene Ware getroffene Regelung des Rundschreibens Nr. 50 I vom 29. 4. 1940 auch für naturseidene und kunst- seidene Damenstrümpfe II. und III. Wahl. Danach sind auch naturseidene und kunstseidene Damenstrümpfe II. und III. Wahl, die als solche gekenn- zeichnet und mit einem Preisnachlaß von mindestens 15. v. H. gegenüber dem normalen Preis verkauft werden, für die Hälfte der in der Punktliste für die Warenbeschaffung vorgeschriebenen Warenbeschaffungspunktzahl zu beziehen und zu beliefern und sind auch naturseidene und kunstseidene Damenstrümpfe, die weder I., II. und III. Wahl sind (sogen. Kilo- bezw. Nähware), für einen Punkt je Paar zu beziehen und zu liefern. III. Inkrafttreten Die Bestimmungen unter I. und II. trefen am 1. Mai 1941 in Krast. Jedoch können Ansprüche von Beziehern auf Rückerstattung von Punkten oder von Lieferanten auf Nachlieferung von Punkten auf die neuen Be- IV. Verwendung der Uebergrößenbescheinigung zum Warenbezug Eine auf Grund des § 1 Abs. 2, Satz 3 der 11. Durchführungsanordnung zur Verordnung über die Verbrauchsregelung für Spinnstoffwaren vom 16. 4. 1941 ausgefertigte und vom Käufer unterschiebene Uebergrößenbe- scheinigung dient hinsichtlich des Unterschiedsbetrages zwischen der Zahl der abgelieferten Bezugsabschnitte (Punkte) der Reichskleiderkarte und dem Punktwert der auf der Clebergrößenbescheinigung angegebenen Waren zur Warenbeschaffung wie ein Bezugschein und kann daher zur Gutschrift auf dem Punktkonto und zum Warenbezug im Kleinpunktscheckverfahren ver- wendet werden. Zu diesem Zweck ist in der 4. senkrechten Spalte der Be- scheinigung die Zahl der abgegebenen Bezugsabschnitte (Punkte) der Reichs- kleiderkarte und in der 7. senkrechten Spalte der Bescheinigung der Punkt- wert der tatsächlich abgegebenen Waren anzugeben. Bei der Abgabe der Bescheinigung sind die eingenommenen Bezugsabschnitte (Punkte) der Reichskleiderkarte beizufügen. Verkehr mit Spinnstoffwaren zwischen dem Reich und dem Elsaß Laut Rundschreiben Nr. 16/41 der Reichsstelle für Kleidung und ver- wandte Gebiete vom 6. Mai 1941 werden für den Verkehr mit Spinnstoff- waren zwischen dem Reich und dem Elsaß im Einvernehmen mit dem Chef der Zivilverwaltung im Elsaß folgende Bestimmungen erlassen: I. Lieferung von Spinnstoffwaren aus dem Reich in das Elsaß 1) Nichtbezugsbeschränkte Spinnstoffwaren Nichtbezugsbeschränkte Spinnstoffwaren dürfen ohne Genehmigung aus dem Reich in das Elsaß geliefert werden. 2) Bezugsbeschränkte punktscheckfreie Spinnstoffwaren Bezugsbeschränkte Spinnstoffwaren, die im Reich ohne Punktscheck oder Bezugsberechtigungsschein bezogen und geliefert werden können, dürfen ohne Genehmigung in das Elsaß geliefert werden. 3) Punktscheckpflichtige Spinnstoffwaren Punktscheckpflichtige Spinnstoffwaren dürfen in das Elsaß nur geliefert werden, wenn dem Lieferer a) ein von einer Punktverrechnungsstelle im Elsaß bestätigter Punkt- scheck oder b) ein Bezugsberechtigungsschein der Verbindungsstelle der Textil- Reichsstellen in Mülhausen oder ein Bezugsberechtigungsschein, der von einer Gruppe oder sonstigen Stelle der Organisation der gewerb- lichen Wirtschaft im Auftrage der Verbindungsstelle ausgestellt ist, vorliegt und c) der Punktscheck oder der Bezugsberechtigungsschein durch die Ver- bindungsstelle der Textil-Reichsstellen in Mülhausen mit dem Ver- merk,,gültig im Reich" versehen worden ist. Der Gültigkeitsvermerk ist durch den Bezieher im Elsaß bei der Ver- bindungsstelle der Tertil Reichsstellen in Mülhausen einzuholen. Zur Serbeiführung des Gültigkeitsvermerks ist der Punktscheck vor der Be- ſtätigung durch die Punktverrechnungsstelle oder Bezugsberechtigungsschein, soweit er nicht durch die Verbindungsstelle selbst ausgestellt wird, der Ver- bindungsstelle vorzulegen. Nichtausgenutte Punktschecks oder Bezugs- berechtigungsscheine der vorbezeichneten Art sind der Verbindungsstelle zur Gutschrift zurückzugeben. II. Bezug von Spinnstoffwaren aus dem Elsaß 1) Nichtbezugsbeschränkte Spinnstoffwaren Nichtbezugsbeschränkte Spinnstoffwaren dürfen ohne Genehmigung aus dem Elsaß bezogen werden. 2) Bezugsbeschränkte punktscheckfreie Spinnstoffwaren Bezugsbeschränkte Spinnstoffwaren, die im Reich ohne Punktscheck oder Bezugsberechtigungsschein bezogen werden dürfen, dürfen aus dem Elsaß nicht bezogen werden. Die Reichsstelle kann in Sonderfällen Aus- nahmen zulassen. 3) Punktscheckpflichtige Spinnstoffwaren Punktscheckpflichtige Spinnstoffwaren dürfen aus dem Elsaß nur be- zogen werden, wenn dem Bezieher a) ein von einer Punktverrechnungsstelle bestätigter Punktscheck oder b) ein Bezugsberechtigungsschein der Reichsstelle oder einer von einer Gruppe der Organisation der gewerblichen Wirtschaft im Auftrage der Reichsstelle ausgefertigter Bezugsschein vorliegt und c) der Punktscheck oder der Bezugsberechtigungsschein von der Reichs- stelle mit dem Vermerk,,gültig im Elsaß" versehen worden ist. Zur Herbeiführung des Gültigkeitsvermerks ist der Punktscheck vor der Bestätigung durch die Punktverrechnungsstelle od. der Bezugsberechtigungs- schein, soweit er nicht durch die Reichsstelle selbst ausgestellt wird, der Reichsstelle vorzulegen. Nichtausgenutte Punktschecks oder Bezugsberechti- gungsscheine der vorbezeichneten Art sind der Reichsstelle zur Gutschrift zurückzugeben.