Der Komet 2986 – Seite 5

Nr. 2986 Der Komet Klärung wichtiger Einkommensteuerfragen des Gewerbetreibenden (Unter besonderer Berücksichtigung der Kriegsverhältnisse) Zahlreiche neue Steuerfragen, die für den Unter- nehmer, vor allem unter den gegenwärtigen Kriegs- verhältnissen bei der Einkommensteuer aufgetreten sind, haben durch beachtliche Ausführungen aus dem Reichsfinanzministerium neuerdings eine Klärung gefunden (vgl. DSt3tg. 42 Nr. 30/32). Im Anschluß hieran soll im folgenden eine kurze Darstellung ge- geben werden: Anschaffungskosten und Abschreibungen (u. a. Kurzlebigenabschreibung, kriegsmäßiger Mehr- verschleiß, Einberufung des Unternehmers) Die Anschaffungskosten für Einrichtungsgegen- stände, Geräte und sonstige abnußbare Anlagegüter des gewerblichen Betriebsvermögens, sofern die Kosten 200 RM. nicht übersteigen, brauchen nach den Einkommensteuer-Richtlinien 1941 nicht mehr über ein besonderes Konto kurzlebiger Wirt- schaftsgüter" verbucht zu werden. Diese Regelung fann auch rückwirkend für vergangene Jahre ange- wendet werden, soweit die Veranlagung noch nicht rechtskräftig ist oder aus anderen Gründen wieder aufgerollt wird. Bei der Anschaffung gebrauchter Wirtschaftsgüter genügt es, wenn ihre tatsächlichen Anschaffungskosten nicht höher als 200 RM. find. Der erhöhten Abnuzung von Geräten und anderen Anlagegütern infolge des Unterbleibens von Instandhaltungsarbeiten, der Verwendung härterer Rohstoffe oder Beschäftigung von Nichtfacharbeitern während des Krieges kann entweder durch eine einmalige erhöhte Absezung für Ab- nugung, die dem Verschleiß des Jahres entspricht, oder durch eine Abschreibung auf den niedrigeren Teilwert (= Wert vom Standpunkt eines Erwer- bers des Gesamtunternehmens), in diesen Fällen sind die weiteren Abschreibungen nach den herabge- setzten Werten neu zu bemessen oder nur durch Zugrundelegung einer kürzeren Nugungsdauer für die restlichen Abschreibungen nach dem ursprünglichen Anschaffungswert Rechnung getragen werden. Auf Gebäude des Privatvermögens wird grundsätzlich eine erhöhte Absetzung für Abnutzung in Höhe von 25-50 v. S. des regelmäßigen Abschreibungssatzes zugelassen. Dies soll auch für Mietwohnungsgrund- stücke, nicht aber sonstige betrieblich genutzte Gebäude zulässig sein, die zu einem Betriebsvermögen ge- hören, da hier die Verhältnisse für die Bemessung der erhöhten Absetzung zu verschieden liegen. Ist ein Unternehmer mit ordnungsmäßiger Buch- führung zur Wehrmacht eingezogen und wird er nunmehr z. B. für seine Kriegsbesoldung und etwaige Einkünfte aus Kapitalvermögen zur Einkommensteuer für ein Jahr veranlagt, für das eine Bilanz nicht mehr aufgestellt worden ist, so kann er trotzdem beantragen, daß etwaige Abschreibungen, Schuldzinsen und Grundsteuern für den stillgelegten Gewerbebetrieb als Verlust aus dem letzteren von den anderen Einkünften in Abzug gebracht werden. Eröffnet umgekehrt ein Unternehmer nach seiner Entlassung von der Wehrmacht seinen Betrieb wieder, so muß er in der Wiedereröffnungsbilanz die abnutzbaren Anlagegüter mit den Werten an- setzen, die sich unter Vornahme der Absetzungen für Abnutzung auch für die Jahre, in denen der Betrieb geschlossen war, ergeben. Es darf weder ein höherer Teilwert angesetzt noch dürfen die in der Zwischen- zeit unterlassenen Abschreibungen in der ersten Bilanz nach der Wiedereröffnung nachgeholt werden. Ersatzanlagen für stillgelegte Betriebs. vorrichtungen (z. B. Sauggas- statt Diesel- anlagen) fönnen nicht sofort ganz abgeschrieben wer- den; die jährlichen Abnutzungsabsetzungen sind nach der voraussichtlichen wirtschaftlichen Nutzungsdauer der Ersatzanlage zu bemessen. Auf die stillgelegte Vorrichtung kommt eine Abschreibung von 25-50 v. H. des bisher üblichen Sayes in Betracht. Abzugsfähige Betriebsausgaben (u. a. Gewinnabführungskosten, Steuernachzahlungen, Kindervergütungen) Die bei der Gewinnabführung für die Ab- gabe der Erklärung usw. entstandenen Bearbeitungs- kosten für den Steuerberater oder dergl. sind als Be- triebsausgaben abzugsfähig. Nachträgliche Gewerbesteuerzahlun- gen können im Jahre der Zahlung oder statt dessen auf Antrag des Steuerpflichtigen bei einer Berich- tigungsveranlagung auch für die Wirtschaftsjahre nachträglich berücksichtigt werden, in die sie wirt- schaftlich gehören. Auch selbständige Gewerbetreibende können nun- mehr geschäftliche Reisekosten ohne Einzelnachweis in Höhe der Reisekostenentschädigungen der vergleich- baren Beamten pauschal in Abzug bringen. Vor- aussetzung ist, daß die Anzahl der Reisetage nachge- wiesen und die Reisekosten stets nur in Höhe des Pauschsatzes abgezogen werden. Aufwendungen zur Unterstützung von Be- rufsgenossen werden grundsätzlich nicht als Betriebsausgaben anerkannt, da es sich um frei- willige Zuwendungen handelt. Ausnahmen kommen in Betracht, wenn z. B. Beiträge auf Grund einer bindenden Anordnung einer dazu berechtigten Stelle gezahlt werden. Auch an mitarbeitende minderjährige Kinder können Arbeitslöhne als Betriebsaus- Seite 5 gaben gezahlt werden, wenn ein ernsthaft gewolltes Arbeitsverhältnis vorliegt, z. B. bei größeren Ge- werbetreibenden das Kind eine entsprechende Be- rufsausbildung besitzt und eine Arbeitskraft ersetzt. Für die Einkommensteuer sind die Kindervergütun- gen infolge der Zusammenveranlagung von dem Vater oder sonstigen Haushaltsvorstand als Ein- fünfte aus nicht selbständiger Arbeit anzusetzen, von denen 200 RM. als Pauschbetrag für Werbungs- kosten abgezogen werden können. Eine wesentliche Auswirkung ergibt sich aber nur für die Gewerbe- steuer, bei der die Vergütungen voll abzugsfähig sind. Gewährt der Unternehmer Gefolgschaftsmitgliedern freie Station, so ist die letztere bei der Lohnsteuer je nach den Bestimmungen, z. B. mit 42 RM. monat- lich anzusetzen. Als Betriebsausgaben kann jedoch der Steuerpflichtige die tatsächlichen Aufwendungen für die freie Station in Abzug bringen, wenn sie genau aufgezeichnet sind. Geschieht letzteres nicht, so find nur 42 RM. absetzbar. Uebergang zur ordnungsmäßigen Buchführung Manche Gewerbetreibende versteuern ihren Ge- winn nach dem Ueberschuß der Einnahmen über die Ausgaben, trotzdem sie zur ordnungsmäßigen Buch- führung, insbesondere zur Vornahme von Bestands- vergleichen (Vergleich des Betriebsvermögensstandes am Ende des Jahres mit dem Vermögensstande am Ende des Vorjahres) verpflichtet sind. In solchen Fällen kann das Finanzamt verlangen, daß der Steuerpflichtige vom nächsten ersten Januar an Bücher führt, ohne daß geltend gemacht werden kann, daß die Bestände nachträglich für ein früheres Jahr berücksichtigt werden dürfen, in dem der Kriegs- zuschlag noch nicht erhoben wurde. Der Uebergang zur ordnungsmäßigen Buchführung erfordert regel- mäßig einen Zuschlag zum Gewinn des ersten Jahres in Höhe des Wertes der in die Eröffnungsbilanz aufgenommenen Waren und ausstehenden Forde- rungen abzüglich der Warenschulden zum steuer- pflichtigen Gewinn des ersten Jahres. Hierdurch er- gibt sich eine erhebliche Mehrsteuer, die der Steuer- pflichtige also einschließlich des Kriegszuschlages nun- mehr tragen muß. Die Hinzurechnung des Zuschlages seitens des Finanzamtes ist jedoch nur insoweit zulässig, als ent. sprechende Bestände am 1. 1. 1925 oder im Zeitpunkt der späteren Eröffnung oder des späteren Erwerbs des Geschäftes vorhanden waren. Die Vornahme des Zuschlages scheidet ferner insoweit aus, als der Ge- winn in den Vorjahren griffweise oder nach Richt- säzen geschätzt worden ist. Es bleiben jedoch nur die Vermögensvermehrungen außer Betracht, die in den Jahren der Schäßung eingetreten sind. Dr. Wuth Richtlinien über die Schreibweise russischer Wörter im Deutschen Durch die Kriegserfolge im Osten ist uns ein großes Gebiet näher gerückt, in dem eine Sprache gesprochen wird, die vom Deutschen abweichende Schriftzeichen zu ihrer Darstellung verwendet und auch ein von der deutschen Sprache abweichendes Idiom aufweist. Für den ambulanten deutschen Gewerbestand, der überall dort eingesetzt wird, wo Pionierarbeit für das Volks- leben und den Handel zu leisten ist, dürfte es deshalb ratsam erscheinen, sich mit der Schreibweise der russischen Sprache vertraut zu machen. Ein Runderlaß des Reichswirtschaftsministeriums vom 3. Juli gibt die vom Reichsminister für die besetzten Ostgebiete im Benehmen mit der Universi- tät Berlin aufgestellten Richtlinien bekannt, nach denen beim Schreiben russischer Wörter im Deutschen zu verfahren ist. Bei der Wiedergabe russischer Wörter im Deutschen ist zu unterscheiden zwischen a) einer exakten Wiedergabe des russischen Lautwertes für wissenschaftliche Zwecke, b) einer vereinfachten Wiedergabe für alle übrigen Zwecke. Die wissenschaftliche Schreibung muß sich, um genau zu sein, neben dem deutschen Alphabet zusätzlicher Zeichen bedienen, da es für eine Anzahl russischer Laute keine entsprechenden deutschen Buchstaben gibt. Diese wissenschaftliche Schreibung ist nur in wissenschaft- lichen, besonders in philologischen Werken und als bibliothekarische Umschrift am Platz. Für die Allgemein- heit muß eine Schreibweise gewählt werden, die für jeden Deutschen auch ohne russische Sprachkenntnisse verständlich ist und die sich dem Schriftbild deutscher Wörter anpaẞt. Grundregeln: 1. Maßgebend für die deutsche Umschreibung ist die russische Aussprache, nicht das russische Schrift- bild. Es wird also z. B. geschrieben: Orjol, nicht: Orel, Potjomkin, nicht: Potemkin. 2. Für die Umschreibung werden nur Buchstaben des deutschen Alphabets verwendet, die dabei den im Deutschen üblichen Lautwert bedeuten. Auf die Wiedergabe gewisser Nuancen der russischen Aussprache muß verzichtet werden. 3. Zu fremdartig wirkende Schriftbilder werden nach den Gesichtspunkten der deutschen Rechtschreibung vereinfacht. Unter Zugrundelegung dieser Regeln ergibt sich fol- gende Umschrift für das russische Alphabet. ADY a b B w (s. auch Erläuterung 5) г je oder e (s. Erläuterung 1) jo (s. auch Erläuterung 2) sch (s. auch Erläuterung 8) >K 3 s (s. auch Erläuterung 7) И i й i (s. Erläuterung 3) K k Л 1 M m n 0 p r ss oder s (s. Erläuterung 7) t u Ф f ch II Z Ч tsch