Der Komet 2989 – Seite 4

Seite 4 (Mindest-) Preisliste ist nicht nur für die behördliche Uleberwachung, worauf bereits oben hingewiesen wurde, sondern schlechthin für jede verwaltungs- mäßige Handhabung die günstigste Voraussetzung. Sie allein eignet sich daher auch für eine verfahrens- mäßige Behandlung, da jedes Verfahren notwendig schematisch ist, auch wenn seine materiellen Ergebnisse weitgehend differenziert werden. Der Grund dafür, daß für die Senkung der Kar- tellpreise eine Sonderregelung getroffen worden ist, Die liegt also auf verfahrenstechnischem Gebiet. Senkungspflicht selbst wird nicht erst, weder dem Grunde noch dem Umfange nach, durch die Anord- nung begründet, sondern bereits durch § 22 KWV. und besteht grundsäßlich und praktisch für die freien Preise in demselben Maße. Daraus folgt auch, daß Kartelle sich ihr nicht etwa durch Selbstauflösung entziehen können; sowohl in diesem Falle wie auch bei automatischer Aufhebung der Preisbindung ge- mäß § 1 der Anordnung wird das Senkungsver- fahren trotzdem durchgeführt. Die Gleichheit der bei- den Preisarten vor dem § 22 besteht aber nicht nur dem Grundsatz nach. Auch nach dem speziellen Preis- recht für öffentliche Aufträge werden sie praktisch durchaus gleich behandelt. Jeder Verdacht einer nach dem volkswirtschaftlichen Wert differenzierenden Unterscheidung wird aber schließlich durch den Hin- weis auf die mit Zustimmung des Preiskommissars im annähernd gleichen Zeitpunkt erlassene Anwei- sung des Präsidenten der Reichswirtschaftskammer über die Preisbildung für Konsumgüter des zivilen Bedarfes ausgeräumt. Mit einem Nachdruck, der in seiner praktischen Auswirkung nicht hinter dem Er- folg eines förmlichen Verfahrens zurückstehen dürfte, werden darin die beteiligten Reichsgruppen ver- pflichtet, beschleunigt Maßnahmen zur Senkung der Preise in diesem Bereich zu treffen. Insbesondere wird empfohlen, für geeignete Erzeugerfachzweige einheitliche Preislisten aufzustellen, um den Firmen die Ermittlung und den Preisbehörden die Ueber- wachung des zulässigen Preises zu erleichtern. Diese Empfehlung bezieht sich vor allem auf die unge- regelten Märkte, von denen sich die kartellierten Märkte eben durch das Vorhandensein einer prin- zipiell einheitlichen Preisliste unterscheiden. Nicht dasselbe wie Listenpreis Der freie Preis wird also nicht nur mit derselben Intensität auf seine Genkbarkeit geprüft; er soll so- gar nach Möglichkeit in einen einheitlichen Listen- preis übergeführt werden. Damit wird eine gewisse Annäherung der bisher freien an das System der gebundenen Preise erreicht. Es ist sogar behauptet worden, die nahezu völlige Durchkartellierung der gesamten Wirtschaft werde angestrebt; denn solche Preislisten seien nichts anderes als Preiskartelle. Damit wird aber doch wohl der Begriff der Einheit- lichkeit in unzulässiger Weise mit dem Wesen des Kartellpreises gleichgesetzt. Gewiß kann in aller Regel, nämlich bei einer Mehrzahl von Abnehmern Der Komet und bei normalen Marktverhältnissen eine Kartell- vereinbarung ihre Aufgabe nur bei einheitlichen Preisen ganz erfüllen. Es wurde aber schon darauf hingewiesen, daß, kartellrechtlich gesehen, die Leber. schreitung der Listenpreise zulässig ist und unter ge- wissen anormalen Marktverhältnissen die Kartell- funktionen durchaus nicht notwendig stören muß . Ist hiernach Einheitlichkeit des Preises zwar eine typische, keineswegs aber wesensnotwendige Eigen- schaft des Kartellpreises, so kann noch weniger um- gekehrt jeder faktisch einheitliche Preis als Kartell- ierung angesprochen werden. Wenn unter den ge- genwärtigen Marktverhältnissen Listenpreise durch die Gliederungen der Wirtschaftsorganisation auf- gestellt und vom Preiskommissar genehmigt werden, so ist allerdings nicht damit zu rechnen, daß diese in erheblichem Umfange unterboten werden. Statisch betrachtet entsteht also eine ähnliche Situation wie auf dem kartellgeregelten Markt. Die Funktion der Preisbindung aber besteht darin, den Unter- nehmer gegen eine Schmälerung seines Markt- anteiles zu schützen, den ein Konkurrent durch kal- fulatorisch ungerechtfertigte Unterbietungen angreift. Dynamisch gesehen haben daher Kartellpreis und Listenpreis der Fachgliederungen nichts miteinander gemein, denn der Unternehmer, der aus besonderen Gründen, etwa im Hinblick auf eine zukünftige Marktsituation, auch heute glaubt, seinem Konkur renten einen bestimmten Marktanteil durch Unter- bietungen entreißen zu sollen, wird durch das Be- stehen einer genehmigten Preisliste der zuständigen Wirtschaftsorganisation nicht daran gehindert. Tendenz zum Einheitspreis Es erscheint also nicht gerechtfertigt, den Erlaß der Reichswirtschaftskammer dahin aufzufassen, daß die Einrichtung der kartellmäßigen Preisbindung in ihrem Geltungsbereich erweitert oder auch nur in ihrer volkswirtschaftlichen Berechtigung besonders anerkannt werden solle. Wohl aber kann behauptet werden, daß die Tendenz der preispolitischen Maß- nahmen grundsätzlicher Art in wachsendem Maße sich dem echten Grundgedanken des Kartellpreis- systems nähert. Es entspricht nicht dem Wesen des Kartellpreises, sondern ist als von staatlicher wie von privatwirtschaftlicher Seite unerwünschte Entartung anzusehen, daß er sich unter dem Druck des Preis- stops und der wachsenden Kosten immer stärker vom Leistungspreis" zum Kostenpreis" entwickelt hat. Jede Einheitspreisfestsetzung trägt dem Leistungs- prinzip insoweit Rechnung, als die Höhe des Er- trages sich notwendig in derselben Weise nach der Kostenhöhe richtet wie auf einem Markt mit voll- ständiger Konkurrenz", die eben deswegen auch den einheitlichen Preis selbsttätig erzeugt. Das System des Einheitspreises und damit des Kartellpreises kann als geeignetes Mittel, die Voraussetzungen der vollständigen Konkurrenz zu ersetzen, in seiner volks- wirtschaftlichen Rechtfertigung nicht verkannt wer- den; daß der Einheitspreis auch in der Form des Nr. 2989 Kartellpreises im Einzelfalle häufig nicht richtig ge- wählt ist, so daß entweder kein genügend starker An- reiz zur Kostensenkung durch technischen Fortschritt gegeben ist oder der für die Deckung des notwen- digen Bedarfes noch erforderliche Grenzunternehmer nicht lebensfähig bleibt, ist eine Angelegenheit der wirtschaftspolitischen Technik. Einwendungen gegen das System lassen sich daraus nicht herleiten. Auf einer anderen Ebene, nämlich der der allgemeinen Wirtschaftspolitik, wird die Frage entschieden, ob und in welchem Maße in der modernen Wirtschafts- verfassung noch Raum bleibt für privatwirtschaft- liche Preis- und Marktverständigungen. Die Be- deutung der Anordnung über die Senkung gebun- dener Preise jedenfalls dürfte vor allem darin zu suchen sein und insofern wird sie in der Tat von denselben Grundgedanken getragen, die auch die all- gemeine Reform der Wirtschaftsorganisation be- stimmen, daß für die Lösung dieser bedeutsamen Aufgabe, der Durchführung der Preissenkung, das Unternehmertum zur selbstverantwortlichen Ini- tiative aufgerufen wird. * Die Schriftleitung der „Franks. 3tg." vertritt zu dem Thema diese Meinung: Dem im Schlußabsatz des vorstehenden Artikels ausgesprochenen Gedanken, daß das System des Ein- heitspreises und damit des Kartellpreises als ge- eignetes Mittel anzusehen sei, die Voraussetzungen der vollständigen Konkurrenz zu ersetzen, können wir nur mit Einschränkung zustimmen. Sicherlich schafft in einer Zeit, in der die Nachfrage das Angebot weit überschreitet, der Einheitspreis einen besseren Lei. stungsantrieb als der Kostenpreis, aber die Be- dingungen der Konkurrenz werden durch ihn doch nur zum Teil ersetzt. Beim Kartellpreissystem liegt der Anreiz zu erhöhter Wirtschaftlichkeit nur in dem Gewinn aus einer Rostensenkung, bei der vollständi- gen Konkurrenz außerdem in der Chance, den Ab- satz unmittelbar auszudehnen durch Preissenkung Dadurch auf Grund erfolgreicher Kostensenkung. wird ein Kartellpreissystem mit einheitlichen Kartell. preisen dem wirtschaftlichen Fortschritt in der Regel weniger förderlich sein, als es die Bedingungen der vollständigen Konkurrenz sind. Auch die Wahl eines ,,richtigen" Einheitskartellpreises vermöchte daran nichts zu ändern, sondern nur die Ersetzung des Prinzips der festen Produktionsquoten durch eine elastische, durch die Kostenlage der einzelnen Er- zeuger bestimmte Verteilung der Produktion auf die Kartellmitglieder, ein Verfahren, das bezeichnender- weise in die Kartellpraxis noch keinen Eingang ge- funden hat. Für die gegenwärtige Lage der leber- nachfrage mag unser Vorbehalt nicht entscheidend ins Gewicht fallen, da die die Produktion begren zenden Kartellquoten vielfach nur noch auf dem Papier stehen, ein wesentlicher Teil des Kartell- mechanismus also außer Kraft gesetzt ist. Immerhin bleibt auch unter diesen Verhältnissen Klarheit im Grundsäglichen geboten. Entspannung und Erholung Unter dem Titel „Die letzte Runde" schreibt ein Volksgenosse an die,,Berl. Neuest. Nachr.", Berlin- Köpenick über das in Friedrichshagen zu Ende ge- gangene Volksfest diesen rührenden Abschiedsbrief: Mit leiser Wehmut haben wir den Vergnügungs- park, der uns so manche nette Stunde der Ablenkung und harmlosen Freude geschenkt hat, scheiden sehen. Jst nicht das kleine Kinderkarussell mit seinen zier- lichen Reittieren, schmucken Schwanenkutschen und geräumigen Sechssizern eine allerliebste Angelegen- heit? Ich glaube wohl, daß auch dem sauersten Gries- gram warm ums Herz wurde beim Anblick der Klei- nen, wie sie so stolz und selbstbewußt sich in sanften Schwingungen dahinschweben ließen. Wer möchte da nicht Kind sein, um noch einmal nach Herzenslust mittun zu können? Aber nicht nur für die Kleinsten, sondern auch für die Jugendlichen, ja sogar für die reifste Jugend ist bestens gesorgt worden.,,Wer viel bringt wird jedem etwas bringen." Dieses be- kannte Wort ist auch das Leitmotiv des obengenann- ten Unternehmens gewesen. Die heutige, sportbegei- sterte Jugend, die in dem Schießen nach den vielen bunten Sächelchen eine interessante Spielerei erblickt, sieht staunend zu, wenn Vater mit sicherer Hand einen haarscharfen Volltreffer landet, um der Mutter oder der kleinen Schwester ein graziöses Seiden- schirmchen herunterzuholen. Doch auch die ältere Generation fand hier Reizvolles. Da hat z. B. ein ehrwürdiger, fürsorglicher Großvater an einer Wür- felbude sein Glück versucht. Ein Gewinnlos nach dem andern konnte er in die Westentasche stecken. Strah- lend nahm er schließlich den Preis seiner Ausdauer entgegen: eine schöne, große Puppe, die später der schenkfreudige Weihnachtsmann dem glücklichen Enkelkind unter den lichterflimmernden Weihnachts- baum legen wird. Während jeder auf seine Weise seine Freuden sucht und findet, sieht man eine ganze Anzahl be- mooster Häupter an dem schönen Schlittenkarussell stehen, das in sausender Fahrt über Berg und Tal bei schmissiger, aber abgedämpfter Musik dahin- braust. Ist in ihren Blicken nicht auch so etwas wie ein leises Verlangen, noch einmal jung zu sein, um dahinschweben zu können in schwindelnder Fahrt? Und plötzlich entsinnt man sich seines Enkelkindes, ,,das ja doch so herzlich gerne auch einmal fahren möchte", und ehe man sichs noch versieht, sitzt jung und alt im gefälligen Schlitten und saust dahin und ist wieder jung mit den Jüngsten. Und dann noch - Ver- die Mandelbrennerei! Eine Sache für sich. heißungsvoll kräuselt sich der blaue Zuckerdunst in der warmen Sommerluft, und im Vorgeschmack des in Aussicht stehenden Genusses zieht man bereits den Karamelduft der kandierten Früchte wohlig in die geblähten Nüstern. Alle Altersstufen sind in der Gliederung der „Mandelschlange" vertreten. Saure Zeiten brauchen eben süße Augenblicke. Das wird so gewünscht und tatkräftig unterstützt, denn die schaffenden Volksgenossen haben dadurch Freude und Entspannung. Und wenn nun die letzte Runde in Friedrichshagen gefahren worden ist, so wollen wir uns gerne noch lange der schönen Stunden erinnern und des guten Kontaktes zwischen den Unternehmern und dem Publikum gedenken. Möge der Veranstaltung auch in Köpenick, wohin die Schausteller jetzt übersiedeln, gutes Einleben, schönes Wetter, reicher Zuspruch und volle Tageskaffen beschieden sein. Wer nun nicht glaubt, daß fast das gesamte deutsche Volk an seinen Festen klebt, dem ist dieser Glaube nicht beizubringen. Druck und Verlag: Buchdruckerei,,Komet" Gustav Leis, Pirmasens Hauptschriftleiter: Gustav Leis, Pirmasens zugleich verantwortlicher Anzeigenleiter. 3. 3t. Anzeigenpreisliste 5 gültig .