Der Komet 3019 – Seite 9

Nr. 3019 Der Komet Martin Kötzing 10 Jahre Dienst am ambulanten Gewerbe Schon lange vor der Machtüber- nahme fand Martin Közing den Weg zum Führer und zur Partei. Als Amtsträger der Partei und SA.-Mann war Martin Közing im Gau Groß-Berlin tätig; am Aufbau der Partei im Berliner Westen hat er wesentlich mitgearbeitet. Als äußeres Zeichen der langjährigen Gefolgschaftstreue zum Führer trägt Mart. Közing das goldene Ehrenzeichen der Partei. Am 1. April 1933 wurde Martin Közing ehren- amtlich zum Beauftragten der ambul. Gewerbe- treibenden des Kreises III im Gau Groß-Berlin be- rufen. Der damalige Gauwart, Pg. Zerbka, des Gaues Groß-Berlin im Reichsverband ambul. Ge- werbetreibender erkannte sehr bald seine Befähigun- gen und bestellte ihn deshalb am 1. 8. 1933 zum hauptamtlichen stellv. Gauwart des Gaues Groß-- Berlin. Nach zwischenzeitlicher Tätigkeit im Präsidium des Reichsverbandes ambulanter Gewerbetreibender übernahm Pg. Martin Közing am 15. 2. 1935 die Geschicke des ambulanten Gewerbes in Sachsen. Vermöge seiner besonderen Vor- und Ausbildung konnte er nunmehr selbstschöpferisch an die Dinge herangehen. In unzähligen Versammlungen hat Martin Közing in den Aufbaujahren zu den Be- rufskameraden gesprochen. Das äußere Spiegelbild seiner unermüdlichen Tätigkeit war im Jahre 1938 die Höchstmitgliederzahl von 17 552 Betrieben in Sachsen. Neben seiner vielseitigen und erfolgreichen Tätigkeit auf organisatorischem und fachlichem Ge- biet sind die Schaffung der sächsischen Einheits- Jahrmarktsbude" und die maßgebliche Beteiligung an den Grundlagen der Marktregelung für den Weihnachtsbaumhandel besonders hervorzuheben. Als sein unmittelbarer Vorgesetzter und Kamerad weiß ich aus vielen Gesprächen, die ich mit ihm führte, wie sehr dem Pg. Martin Közing das Woh! des sächs. ambulanten Gewerbes am Herzen liegt. Ich weiß ferner, daß an der kräftigen organisatori- schen und fachlichen Durcharbeitung des Gaues Sachsen nicht nur der äußere Erfolg hängt sondern auch sehr viel Herzblut unseres Jubilars. Wir sächs. ambulanten Gewerbetreibenden sind glücklich, daß wir in dem Pg. Martin Közing, der als Ehrenzeichenträger der Partei das besondere Vertrauen des Gauleiters genießt, einen solch be- rufenen Vertreter gefunden haben. Namens meiner sächs. Berufskameraden und im eigenen Namen wünsche ich Martin Közing noch recht viel Glück, Gesundheit und Erfolge; das Schick- sal möge uns ihn noch recht lange für Sachsen er- halten. Wirtschaftskammer Sachsen, U.-Abt. Amb. Gewerbe O. Nestler Gewerbe nach Schaustellerart Das Reichsleistungsgesetz Der Grundsatz, daß für die Kriegsführung alle persönlichen und sachlichen Leistungen uneingeschränkt oder bis zu einem gewissen Grade in Anspruch ge- nommen werden können, hat den Ministerrat für die Reichsverteidigung veranlaßt, das am 13. Juli 1938 erlassene,,Gesetz über Leistungen für Wehrzwecke (Wehrleistungsgesetz)" in ein ,,Gesetz über Sachleistungen für Reichsaufgaben (Reichsleistungsgesez)" abzuwandeln. Dieses neue Reichsleistungsgesetz ist am 1. Sept. 1939 gegeben und in Nr. 166 des Reichsgesetzblattes Teil I vom 5. September 1939 veröffentlicht worden. Da dieses Gesetz für das ambul. Gewerbe, insbe- sondere aber für das Gewerbe nach Schau- stellerart von großer Bedeutung ist, geben wir aus seinem Inhalt folgende wichtigen Bestimmungen bekannt: 1. In § 36,,Leistungen für besondere wirtschaftliche 3 weck e" ist festgelegt worden, daß zur Deckung besonderer wirtschaftlicher Be- dürfnisse die hierfür bestimmten Bedarfsstellen von dem Leistungspflichtigen, soweit er Inhaber eines gewerblichen Betriebes ist, verlangen können, daß er über bewegliche Sachen und Rechte, deren Eigen- tümer, Besitzer oder Inhaber er ist, bestimmte Rechtsgeschäfte abschließt". 2. Diese grundlegende Bestimmung ist durch § 15 „Überlassung von Gegenständen" näher erläutert worden. Hiernach sind,,die Besitzer folgen- der Gegenstände verpflichtet, sie der Bedarfsstelle zur Benutzung oder zur Verfügung zu überlassen: a) Reit-, Zug- und Tragtiere, Hunde usw., b) Landfahrzeuge aller Art usw., c) die zunk Gebrauch vorgenannter Sachen not- wendigen Ausrüstungsstücke, Zubehör, Ersatz- teile, Futtervorräte und Betriebsstoff". Auf Grund dieser Bestimmungen sind bekanntlich Tausende von Kraftfahrzeugen, u. a. die vielen Zug- maschinen des Gewerbes nach Schaustellerart, be- schlagnahmt und in den Gebrauch der Wehrmacht übergeführt worden. Auch die etwa erfolgte Be- schlagnahme von Bierzelten und anderen Geschäften des Gewerbes nach Schaustellerart fällt unter diese Bestimmungen. 3. § 5,,Gewährung von Unterkunft" besagt, daß zur Unterbringung Räume und Plätze insoweit zur Verfügung zu stellen sind, als der Unterkunftgeber in der Benutzung der für seine Wohn-, Wirtschafts-, Berufs- u. Gewerbebetriebs- bedürfnisse unentbehrlichen Räume und Plätze nicht gehindert wird. Die Unterkunft kann bestehen in a) Unterkunft für Personen, b) Stallungen und gedeckten Räumen für Tiere, Beförderungsmittel, Gerät usw." Glas- Seite 9 Auf Grund dieses Paragraphen haben bekanntlich eine Reihe von Wehrmachtsdienststellen den Versuch gemacht, Wohn- und Packwagen des Gewerbes nach Schaustellerart (z. B. für fliegende Befehlsstellen der Luftgaukommandos) zu beschlagnahmen. Durch das Eingreifen der Wirtschaftsgruppe konnte in fast allen Fällen eine allgemeine Beschlagnahme der Wohn- und Packwagen verhindert und in einen Ankauf bzw. leihweise Lleberlassung zur Zeit nicht gebrauchter Wohn- und Packwagen umgewandelt werden. 4. In § 23,,Form der Anforderung" ist u. a. festgelegt, daß der Empfang der Leistungen dem Leistungspflichtigen von der Bedarfsstelle schriftlich zu bestätigen ist". 5. Hierzu gibt § 26,,Vergütung und Ent- schädigung" die zusätzliche Erklärung, daß a),,die Bedarfsstelle für die Leistung eine Ver- gütung gewährt", b),,daß für Sachschäden, außergewöhnliche Ab- nuzung, Verluste und Haftpflichtschäden, die infolge oder gelegentlich der Leistung ohne gro- bes Verschulden des Geschädigten entstehen, und für die ein Ersatz von einer anderen Stelle nicht zu erlangen ist, die Bedarfsstelle eine an= gemessene Entschädigung gewährt". 6. Jn § 27,,Verfahren" ist schließlich bestimmt worden, daß der Anspruch auf Vergütung oder Entschädigung bei der Bedarfsstelle, die die Leistung in Anspruch genommen hat, anzumelden ist. Der Anspruch kann auch bei dem Bürgermeister der Ge- meinde angemeldet werden, in deren Gebiet geleistet worden ist; der Bürgermeister hat in diesem Fall die Anmeldung an die Bedarfsstelle weiterzuleiten". Diese wenigen, aus dem umfangreichen Reichs- leistungsgesetz entnommenen gesetzlichen Bestimmun- gen geben also Anhaltspunkte über die grundsätzliche Leistungspflicht, über die Ueberlassung von Gegen- ständen, die Gewährung von Unterkunft, die Be- stätigung der Leistungen, den Entschädigungsanspruch und das Entschädigungsverfahren.. In der Praxis sind bisher nur wenige Fälle be- kannt geworden, in denen Schwierigkeiten mit den beschlagnahmenden Bedarfsstellen entstanden sind. Jedenfalls bieten die Bestimmungen des Reichs- leistungsgesetzes die Möglichkeit, die Rechte der Leistungsträger zu wahren und ihnen eine ange- messene Entschädigung zu sichern. Sollte aus irgend- welchen Gründen eine etwaige Beschlagnahme un- gerechtfertigt erscheinen od. eine unerträgliche Schä- digung des Leistungsträgers bedeuten bzw. dessen Existenz zu vernichten drohen, so ist es zweckmäßig, zunächst einmal die Hilfe und Vermittlung der zu- ständigen Bezirksgruppe in Anspruch zu nehmen und falls deren Bemühungen erfolglos bleiben sich an die Leitung der Wirtschaftsgruppe zu wenden. Ambulanter Warenhandel d Porzellanwaren Bewirtschaftungsstellen im Lenkungsbereich Glas Der Re Jeauftragte Glas, Keramik und Holz- verarbeit g hat mit einer Anordnung v. 29. März 1943 eine Reihe von Bewirtschaftungsstellen im Glasbereich eingesetzt. Wie andere Reichsbeauftragte hat er die Aufgaben der Herstellungs- und Absatz- regelung weitgehend auf die Organisationen der wirtschaftlichen Selbstverwaltung übertragen. Damit werden zugleich die Aufgaben zwischen der Wirt- schaftsgruppe und den neu entstandenen Glasge- meinschaften" abgesteckt. Die Wirtschaftsgruppe Glasindustrie ist Bewirtschaftungsstelle für die Her- stellung von Flachglas, Hohlglas und Isolierflaschen. In ihrer Hand liegt wie bisher die Aufstellung von Produktionsplänen für die Glaserzeugung (einschl. Isolierflaschen), sie hat damit das Recht der Her- stellungsanweisung an die einzelnen Betriebe und verteilt die Rohstoffe. Die Aufstellung des Waren- sortiments und eine etwa nötige weitere Typenbe- schränkung hat dabei die Wirtschaftsgruppe im Be- nehmen mit den für die Absatzregelung zuständigen Bewirtschaftungsstellen zu regeln. Als Bewirtschaf- tungsstellen für den Absatz sind mit vereinzelten Ausnahmen die fachlichen Marktverbände bestellt: für Tafelglas der Verein Deutscher Tafelglashütten, für Hohlglas die Gemeinschaft Hohlglas, für Guß- glas die Verkaufsgemeinschaft der Gußglasfabriken. Bei der Glasverarbeitung und Veredelung sind die Kompetenzen etwas anders verteilt, die Gemein- schaft Hohlglas ist Bewirtschaftungsstelle sowohl für Herstellung als auch für Absatz von Erzeugnissen der Hohlglasveredlung, ebenso die Fachvereinigung Flachglasveredlung für Erzeugnisse der Flachglas. veredlung und die wirtschaftliche Vereinigung für Glasinstrumente und chemisch-pharmazeutische Glas- waren. (R.-A. Nr. 74 vom 30. 3. 43).