Der Komet 3169 – Seite 19

Nr. 3169 KOMET Wir geben Huskunft Herr X. ist im Besitze eines Wandergewerbe- scheines B und verkauft von seinem Auto herab Waren auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Plät- zen. Bei einer Kontrolle wurde er von einem Po- lizeibeamten beanstandet, weil er nicht im Besitze einer polizeilichen Erlaubnis war. Herr X. glaubt, daß er auf Grund seines Wan- dergewerbescheines ohne weiteres berechtigt sei, seine Waren auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen feilzubieten. Hierzu ist folgendes zu bemerken: Die Beanstandung des Polizeibeamten erfolgte zu Recht. Seine Beanstandung stützt sich auf die §§ 5 bezw. 42 der Straßenverkehrsordnung. § 5 der StVO. besagt, daß Veranstaltungen (als solche ist in diesem Falle der Verkauf von Waren anzu- sehen), für die öffentliche Straßen mehr als ver- kehrsüblich in Anspruch genommen werden, po- lizeilicher Erlaubnis bedürfen. Weiterhin ist in § 42 der St.VO. bestimmt, daß das Ausrufen und An- bieten gewerblicher Leistungen, von Waren u. dgl. auf den Straßen verboten ist. Ausnahmen können jedoch von der Verkehrspolizeibehörde für be- stimmte Straßen, bestimmte Zeiten und bestimm- te Zwecke zugelassen werden. Es unterliegt keinem Zweifel, daß beim Verkauf von Waren von einem Auto herab die Benutzung der Straße für den allgemeinen Verkehr einge- schränkt wird. Erstens wird schon allein das län- gere Verweilen des Autos auf der Straße ver- kehrshemmend wirken und zweitens werden sich DER KOMET (teils auf der Straße und teils auf dem Bürger- die Käufer und Kauflustigen auch vor dem Auto steig) ansammeln. Für den Wandergewerbetrei- benden X. besteht daher die Pflicht, sich vorher eine entsprechende Erlaubnis von der Polizeibe- hörde zu erwirken, sobald er auf öffentlichen We- gen, Straßen oder Plätzen seinen Verkauf betrei- ben will. Es wird weiterhin bemerkt, daß unter,,öffent- lichen Straßen" alle Straßen zu verstehen sind, welche der öffentlichen Benutzung (d. h. dem Ge- meingebrauch) dienen. Es folgt ein Auszug aus den entsprechenden ge- setzl. Bestimmungen, Abschrift! Deutsche Straßenverkehrsordnung (StVO.). Verordnung vom 13. November 1937 (RGBL. I S. 1179) in der Fassung der Verordnung vom 13. Oktober 1938 (RGBL. I S. 1433); geändert nach den vom Alliierten Kontrollrat erlassenen An- ordnungen. Auszug § 5 Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen 1. Veranstaltungen, für die öffentliche Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen polizeilicher Erlaubnis. 2. Seite 19 3. Vor Erteilung der Erlaubnis sind die Straßen- aufsichtsbehörden (Straßenbaupolizeibehörden) und Wegebaupflichtigen zu hören, wenn etwa zum Schutze der Straßen Bedingungen gestellt werden müssen. § 42 Ausrufen und Anreißen. 1. Das Ausrufen und Anbieten gewerblicher Lei- stungen, von Waren und dergleichen (Anreißen) auf den Straßen ist verboten. Ausnahmen kann die Verkehrspolizeibehörde für bestimmte Stra Ben, bestimmte Zeiten und bestimmte Zwecke zulassen (Messen, Märkte). Gestattet ist das Ausrufen von Zeitungen, Zeitschriften und Ex- trablättern, wenn der Verkehr dadurch nicht be- hindert oder belästigt wird. 2. Weitergehende nicht auf verkehrspolizeilicher Grundlage beruhende Anordnungen bleiben un- berührt. Lesergruß an den Komet Unser treuer Mitarbeiter, Herr Werner Dam- mann, hat über das Erscheinen des „Komet" der ihn leider ohne unser Wollen längere Zeit seiner Freude in folgendem nicht erreichte - Vers Ausdruck verliehen: Aus Pirmasens kam gestern mein Freund mir ins Haus. Ich wußte vor Freude nicht ein und nicht aus, Ich drückt ihn ans Herz, schrie dreimal „Hurra"! Mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden öffentliche Straßen insbesondere durch Veranstaltungen, bei denen infolge der Zahl der Rief: „Mutter, back Kuchen, unser,Komet', der ist da!" Teilnehmer oder infolge schnellen Fahrens die Benutzung der Straßen für den allgemeinen Ver- kehr eingeschränkt wird, durch die Beförderung ungewöhnlich schwerer oder umfangreicher Ge- genstände und durch den Betrieb von Laut- sprechern, der sich auf öffentliche Straßen aus- wirken soll. NUMMERN- UND NAMEN- LOSE SPEZIALDRUCKEREI OEBBECKE, ESSEN, BRASSERTSTR. 5 Familienanzeigen und Stellenmarkt Nach kurzer, heftiger Krankheit verschied am 11. Aug. 1950 unsere über alles geliebte treusorgende Mutter Frau Johanne Bleßmann Ww. im Alter von 85 Jahren. geb. Mescher Ihr Leben war aufopfernde Liebe für die Ihrigen. In tiefer Trauer: Frida Bleẞmann. Willi Böseler und Frau Mathilde, geb. Bleẞmann Robert Smulzinski u. Frau Martesa, geb. Bleẞmann Max Bleẞmann und Frau Gustav Köhler und Frau Hedwig, geb. Bleẞmann und drei Enkelsöhne. Wilhelmshaven, Marienstraße 10.. Die Beerdigung fand am 16. 8. 50 auf dem Friedhof Friedenstraße in W'haven statt. DANKSAGUNG! Für die vielen Beweise aufrichtiger Anteilnahme am Heimgang unserer lieben, guten Mutter danken wir allen herzlichst. Insbesondere dem Frauenverein »Martesa« W'haven, dem Verein reisender Schausteller 'W'haven, dem Verband ambulanter Gewerbetreibender Oldenburg, sowie Bremen und den anwesenden Schaustellern des Wittmunder Schützenfestes. Die trauernden Hinterbliebenen. Plötzlich und unerwartet ver- starb am 8. 8. 1950 mein lb. Mann, uns. gut. Onkel, der Schausteller Herr Max Uphoff im Alter von 75 Jahren. In tiefer Trauer: 10803 Ida Uphoff und Kinder Neffe Max Hartkopf u. Frau. Hamburg 4, Zirkusweg 1, z. Zt. Einbeck. Perfekte Los-Verkäuferin sucht sof. Aushilf.bezw. feste Stellung Angeb an Frau Lamm, Wannes Eickel, Mozartstr 4. Unserer lieben Mutter und Großmutter, Frau August Isken Ww. ZUM 75. GEBURTSTAG am 2. September die herzlichsten Glück- und Segenswünsche, vor allem noch recht lange Gesundheit, wünschen Dir Deine dankbaren Kinder u. Enkelkinder. Suche sofort (10853 Gute Truppe Es oder mehrere Bei- nummern mit Wohn- wagen. Willy Heep, Cloppenburg (Oldbg),Postlagernd gef Porzellan- Versandhaus an Private auf Teil- zahlg., leistungs- fähig in la Qual.- Marken Speise- u. Kaffeeservicen sucht gut Vertreter (in) bei sof Provisions- zahlung. Zuschr. v. Interessenten welche in Privat- verkauf Erfolge nachw. können, unt Nr. 10683 a. d. Kometerbeten Alleinstehender, ält. Schausteller mit Geschäft, sucht eine tüchtige Frau v. der Reise, im Alter v. 45-50 Jahre, ausführ- licher im Brief oder Wohn- wagen erwünscht. Offert. unt Nr.10825 an den Komet. Schausteller, 33 J., verh. 1 Kind mit eig. persönlich. Wohnwagen und Gewerbe sucht Stellung als Vorarbeiter in Fahr-, Verlosungs- oder S haugeschäft, evtl kommt auch Pacht eines Junger Bursche Geschäftes in Frage. Eilangebote unter Nr. 10 863 an den Komet. Welche Schaustellerin 16-18 Jahre alt, f. d. Reise gesucht. (Konditorei) Offert. unte Nr. 10 835 an den Komet. 10831 s ist mir unmöglich, jedem einzelnen zu danken. Sage des- halb auf diesem Wege den Kolle- ginnen u. Kollegen vom Reichen- haller Volksfest, die dazu bei- trugen, meinen 70. Geburtstag zu verschönern, meinen herz- 10830 lichsten Dank. Johann Gaukler. Der Schausteller-Frauenbund Meenzer Gold", Sitz Mainz/Rh. gratuliert seiner 1. Kassiererin Frau Käthe Dehos Mainz-Gonsenheim, Café Dehos, zu ihrem 50. Geburtstage am 22. Aug. 1950 auf das herz- lichste. Wir wünschen unserer 1. Kassiererin von ganzem Herzen alles Gute und hoffen, daß sie unserem Frauenbund noch recht lange erhalten bleibt. 10841 I. A.: Alice Mattern, 1. Vorsitz. Welche Dame macht tüchtigen, anständigen Schausteller, 43 Jahre, durch baldige Heirat glücklich? Ernstgemeinte Zuschrift. m. Bild unter Nr. 10810 an den Komet. Frau od, Witwe m. Kind, mit eigen. 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Zirkus Bügler Versierter Geschäftsführer Reklamechef m. gut. Kolonne Perfekte Zirkus-Sekretärin Tänzerinnen bis 25 Jahre Musikkapelle für 1951 sofort gesucht. Gehaltsanspr., frühest. Antrittstermin, Bild, Angb. evtl. Sprach- kenntn., an Zirkus Bügler, (22) Essen, 10837 Beginenkamp 9/11. Durch lange Krankheit ab sofort frei 1 Dame 1 Herr, erstkl. Rekomman- deur, Entfesselung, Kischnigg, Yogi. 10829 Einmalige Paradearbeit. Angebote nur prozentual, an 2 Metony's, Manheim, Kr. Bergheim, Bez. Köln, Heidestr. 87a, b. Broschat. Auf Wunsch ganze Truppe. Suche für Monat Oktober einen gut aussehenden jungen Mann der firm im außerdem einen Hahnenbraten ist; Bratwurströster Angeb, unt. Nr. 10833 an den Komet