Der Komet 3176 – Seite 9

Nr. 3176 DER KOMET Verband Ambulant. Gewerbetreibender Deutschlands e. V. SITZ: HANNOVER KREISSTELLE LÜBECK Niederschrift Der Verband Ambul. Gewerbetreibender e. V., Kreisstelle Lübeck, hatte am 18. 10. 1950, um 15 Uhr in dem Restaurant,,Der Kahn" zu einer außer- ordentlichen Werbeversammlung eingeladen. Der Vorsitzende der Kreisstelle Lübeck, Herr Karl Jancker, eröffnete die Versammlung und begrüßte folgende Gäste: Herrn Präsidenten Gram- lich, Hauptgeschäftsführer Herrn Dr. Niedieck, Herrn Bürgermeister Passarge, Herrn Amtsrat Rie- del, Herrn Dr. Schärffe (Industrie- u. Handelskam- mer), Herrn Vizepräsident Fehr (Einzelhandelsver- band), Herrn Dr. Ludwig (Einzelhandelsverband); Herrn Amtmann Stier (Finanzverwaltung), die Lübecker Freie Presse, die Lübecker Nachrichten. Der Vorsitzende der Kreisstelle, Herr Jancker, er- teilte dem Herrn Präsidenten das Wort. Dieser sprach,,Ueber die Bedeutung des ambulanten Handels und seine Stellung zum Einzelhandelsver- band." Er führte aus, daß gerade der ambulante Handel außerordentlich vielen Flüchtlingen die Möglichkeit zum Aufbau einer neuen Existenz gegeben hat. Weiter führte er aus, daß jeder einen Gewerbe- schein für den ambulanten Handel erhalten könne, daß aber nicht auch für die entsprechenden Vor- aussetzungen in Bezug auf Platzverhältnisse von den Behörden gesorgt werde.,,Wenn wir schon der Filtriersack der Wirtschaft sind, dann wollen wir auch die nötigen Arbeitsplätze haben!" Auch in steuerlicher Hinsicht sei dieser Berufsstand für die Stadtverwaltung außerordentlich interessant. ,,Wenn wir auch keine Millionäre sind, so tragen wir doch manchen Groschen zum Finanzamt, und schon früher, bevor wir ihn überhaupt verdient ha- ben". Der Redner ging dann auf die strikte Durch- führung des § 12 des Grundgesetzes ein, nämlich das Recht, daß jeder Art und Ort des Gewerbe- betriebes frei wählen kann. Zum Schluß forderte er die Händler auf,,,Kalorienträger der Freude" für den kleinen Mann zu sein und stets korrekt zu arbeiten. Der Hauptgeschätsführer, Herr Dr. Nie dieck, streifte die Gewerbezulassung und betonte, daß die Bedürfnisfrage fallen müßte. Auch erwähnte er die augenblicklichen Verhältnisse auf den Wo- chenmärkten, die vielmals zu Klagen Anlaß gaben. Alsdann ergriff der Herr Bürgermeister das Wort und führte folgendes aus: Für ihn sei die Frage des ambulanten Handels eine soziale Frage. Er empfindet große Achtung vor denen, die sich aus eigener Kraft wieder eine Existenz schaffen und es ablehnen, Sozialfürsorgeunterstützung zu erhalten. Er werde stets bestrebt sein, den berechtigten Wünschen dieser Händler Rechnung zu tragen. Er ermahnte sie aber, dem Einzelhandelsverband ge- genüber, dessen Gewinnspalte so erschreckend zu- rückgegangen ist, daß sich diese Tatsache bereits ungünstig auf die Steuereinnahmen auswirke, keinerlei Haß oder Neid zu empfinden. Zum Schluß versprach der Bürgermeister, daß es in Lübeck wieder ein Volksfest nach alter lübscher Art geben solle. Weiter sagte der Redner, daß er es nicht gerne sehe, daß jeder einzelne Händler zu ihm auf das Rathaus komme. Nicht der Einzel- ne, sondern die Masse könne etwas erreichen. Diese Masse zu vertreten, sei Sache des Verban- des. Bisher habe er gut mit dem Verband zu- sammengearbeitet; er wünsche und hoffe, daß es in Zukunft auch so bleiben möge. Vom Einzelhandelsverband wurde gleiches Recht für alle bezüglich des Sonntagsverkaufes gefordert. Von der Industrie- und Handelskammer ver- sicherte Dr. Schärffe, daß die Kammer bestrebt sein werde, die berechtigten Interessen dieser Ver- bände zu erzielen. Vom Ordnungsamt Lübeck streifte Herr Amtsrat Riedel den Sonntagsverkauf und die Imbißhallen. Zu den Imbißhallen erwähnte er, daß nicht immer von den Inhabern korrekt vorgegangen wird. Viele Klagen seien vorgebracht worden und zum Teil auch mit Recht. Wenn die Inhaber von Imbißhallen sich nicht an die Verordnung halten, müsse er mit anderen Mitteln sie zur Innehaltung der Verord- nung erziehen. Der Verband hatte zu dieser Versammlung auch Nichtmitglieder sowie Behördenvertreter eingela- den. Der Besuch hätte besser sein können; aber so manchen Händler zwang seine Arbeitsstätte zum Fernbleiben. Wenn zum Schluß in der freien Aussprache über die Fragen, die jeden von uns interessieren, die Wogen sehr hoch gingen, so zeigte sich doch, daß ein Zusammenstehen weit wichtiger ist als nur an sich allein zu denken. Um 18 Uhr schloß der Vorsitzende die Versammlung. Um 19 Uhr begann der gemütliche Teil. Dazu waren unsere Frauen als „,Kalorienträger der Freude" erschienen. Das Tanzbein wurde von je- dem, und war er auch noch so alt, geschwungen. Die Musik erfreute uns mit ihren alten, lieblichen Weisen, so daß wir auf kurze Zeit die Alltags- sorgen vergessen konnten. Jancker, Vorsitzender der Kreisstelle Lübeck. Welche Forderungen verjähren am 30. Dezember 1951? Die im Laufe des Kalenderjahres 1948 entstan- denen Ansprüche aus Forderungen und Geschäften des täglichen Lebens, die sich gegen Privatperso- nen richten, verjähren mit Ablauf des Jahres 1950. Hierher gehören vor allem Ansprüche von Kauf- leuten und Handwerkern auf Bezahlung von Warenlieferungen oder Ausführung von Arbeiten. Auch die Ansprüche von Arbeitern und Angestell- ten auf Gehalt, Lohn, Ersatz von Aufwendungen oder Auslagen gehören hierher, soweit nicht eine kürzere Verjährung durch Tarifvertrag oder eine sonstige rechtsgültige Kollektiv- oder Einzelverein- barung festgesetzt wurde. Für die Geltendmachung von Ueberstundengeldern trifft dies oft zu. Die Honoraransprüche der Aerzte fallen ebenfalls unter die zweijährige Verjährungsfrist. Was kann man nun tun, um die drohende Ver- jährung zu unterbrechen? Oft wird angenommen, es genüge dazu eine mündliche oder schriftliche Mahnung kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist. Das ist nicht der Fall. Nur durch Klageeinreichung oder Erwirkung eines Zahlungsbefehls, also durch gerichtliche Maßnahmen, erreicht man sichere Ver- jährungsunterbrechung, wenn nicht der Schuldner die Forderung bereits anerkannt hat, worüber noch zu reden ist. Die Unterbrechung der Verjäh- rung tritt schon mit der Einreichung der Klage bezw. des Antrages auf Erlaß eines Zahlungs- befehles ein, sofern die Klage oder der Zahlungs- befehl dem Schuldner demnächst durch das Ge- richt zugestellt werden. Es genügt also z. B., um eine am 1. Januar 1951 beginnende Verjährung zu unterbrechen, daß noch am 31. Dezember 1950 ein Zahlungsbefehl beim zuständigen Amtsgericht beantragt wird, selbstverständlich muß er in Ord- nung sein. Wird die Verjährung unterbrochen, so kommt die frühere Zeit nicht in Betracht. Es beginnt nach Beendigung der Unterbrechung eine neue Verjäh- rung mit der gleichen Frist der ursprünglichen Ver- jährung neu zu laufen. Nach der Vollendung der Verjährung ist der Verpflichtete berechtigt, die Leistung zu verweigern. Wenn er aber aus einem selbstverständlichen Anstandsgefühl heraus oder aus Unkenntnis der Verjährungsbestimmungen zahlt, so kann er nicht hinterher das Gezahlte oder sonstwie Geleistete zurückverlangen. Hat der Schuldner die Forderung anerkannt, so sind gerichtliche Maßnahmen nicht nötig, da diese Anerkennung eine Unterbrechung der Verjährung darstellt. Dasselbe Anerkenntnis ist aber auch durch die Leistung von Abschlagszahlungen und durch Zinszahlung gegeben. Forderungen von Kaufleuten, Handwerkern und ähnlichen Personen aus Warenlieferungen und Lei- stungen gegen Betriebe aus dem Jahre 1948 ver- jähren nicht schon am 31. Dezember 1950. Für solche Forderungen und einige andere gilt vielmehr eine vierjährige Verjährungsfrist. Einer vierjährigen Verjährungsfrist unterliegen übrigens auch Rückstände aus Grundstücks- und Wohnungsmieten sowie aus Unterhaltsbeiträgen. Ausgeklagte Forderungen, also solche, über die ein Urteil oder ein sonstiger vollstreckbarer Titel vorliegt, also z. B. ein Zahlungsbefehl mit Voll- streckungsbefehl, verjähren erst in 30 Jahren. Die zwei- und vierjährige Verjährung beginnt nicht mit der Entstehung des Anspruchs, sondern mit Ablauf des 31. Dezember des Jahres, in dem der Anspruch fällig wurde. Daraus ergibt sich die Wichtigkeit des 31. Dezember 1950 für die Ver- jährung von Forderungen des täglichen Lebens aus dem Jahre 1948. W. H. D. Seite 9 Messen and Markle 500 Jahre Billigheimer Purzelmarkt Wenn in dem südpfälzischen Dorfe Billigheim, in der Mitte zwischen Landau und Bergzabern ge- legen, am Dienstag, dem 17. Oktober, vormittags 10.30 Uhr, Böllerschüsse und Glockengeläute den Beginn des historischen Festzuges verkündeten, mit dem der,,Purzelmarkt" eingeleitet wurde, so hatten sie in diesem Jahre einen besonders fest- lichen Klang. Konnte doch der Purzelmarkt in die- sem Jahre sein 500jähriges Jubiläum feiern und damit den Beweis erbringen, daß er das älteste Volksfest der Pfalz ist. Billigheim wurde im Jahre 1450 Marktfreiheit verliehen. Es erhielt das Recht zur Abhaltung eines Jahrmarktes und eines Wochenmarktes. Die betreffende Urkunde läßt sich leider nicht mehr auffinden. Eine Notiz im,,Cod. germ. monac." der Münchener Staatsbibliothek besagt:,,Wie König Friedrich den von Billickheim ein Jahr- und Wo- chenmarkt gegeben, und gefreyet hat, sie und ihr Gut, auch an keinem Ort bekummert werden sol- len. Anno 1450." Daneben stand am Rande:,,1450. Denen von Billickheim wurdet ein Jahr- und Wochenmarkt gegeben." Am 19. April 1521 erneuerte der 1520 gekrönte Kaiser Karl V. von Worms aus (Reichstag) das obige Marktprivileg der Billigheimer und bestä- tigte u. a.:,,wie vorzeiten die underthanen unser und des reichs flecken Bullickheim... von wei- lend Kaiser Friedrichen dem dritten... einen jarmarkt eines yeden iars auf sonntag vor sannct gallentag und einen wochenmarkt auf einen yeden mitwochen gehalten und gepraucht etc.", daß aber beide Märkte,,etlich zeit her aus allerley fürfellen nicht gebraucht wurden." Auf Bitten der Billigheimer Untertanen erneuerte der Kaiser das oben geschilderte Marktrecht und verfügte:,,also das sy in demselben Fleckhen Bül- lickheim die vorberührten iar- und wochenmärkt eins yeden iars auf sonntag vor sannct gallentag und den wochenmarkht auf mittichen einer yeden wochen und zu ewigen zeiten halten..." Daraus ergab sich, daß der Jahrmarkt am Sonn- tag vor St. Gallus abgehalten werden sollte. Die vielfach aufgestellte Behauptung, daß Karl V. im Jahre 1521 den Billigheimern noch einen zweiten Jahrmarkt auf Medardus gewährt habe, ist un- richtig. Durch dieses Marktrecht wurde Billig- heim der wirtschaftliche Mittelpunkt der ganzen Gegend. Das zeigt auch der Umstand, daß später mit dem Wochenmarkt ein Viehmarkt verbunden wurde, der aber im Jahre 1875 durch den Lan- dauer Viehmarkt verdrängt wurde. Der heute noch alle 14 Tage stattfindende Ferkelmarkt ist der Ueberrest des alten Wochen- und Viehmarktes. Das ,,Purzelfest", das am dritten Tage des Gal- lusmarktes abgehalten wird, ist natürlich in seiner heutigen Gestalt nicht sofort mit der Gründung Ides Jahrmarktes eingeführt worden, hat sich aber sehr bald zu einem großen Volksfest entwickelt. Ein Zeichen dafür ist schon das bei dem Purzel- fest vorgeführte,,Ringstechen", das aus den mit- telalterlichen Rittertournieren übernommen und ins Bäuerliche übertragen wurde. Ein Jahrmarkt bedeutete übrigens in den alten Zeiten etwas anderes wie heute. Damals war er ein großes Ereignis für eine Gegend und zog große Menschenmengen an. Die Jahrmärkte waren gleichsam die,,Warenhäuser" für unsere Vorfah- ren, wo sie alles kaufen konnten, was sie in ihren Wohnsitzen nicht erhielten. Von dem heutigen Ge- schäftsleben in allen Dörfern wußte man damals noch nichts. Sie waren zugleich Tage der gemein- samen Belustigung, besonders für die in abgele- genen Dörfern und Gehöften still und einsam wohnende Landbevölkerung. und einsa Der Billigheimer Markt übte schon früh eine große Anziehungskraft aus. Er wurde ein,,Fest". für die nähere und fernere Umgebung. Die Bauern- familien kamen zu Pferd und zu Wagen nicht nur aus der Pfalz, sondern auch aus Baden und be- sonders aus dem nahen Elsaß und boten in ihren Trachten ein malerisches Bild. Der,,Purzelmarkt" erhielt sich durch alle Jahr- hunderte, allen Zeitveränderungen und Zeitstür- men zum Trotz, ein Zeichen, wie tief er im Volke Wurzel geschlagen hatte. Gefährdet wurde er ernstlich im neunzehnten Jahrhundert durch die Verständnislosigkeit weiter Kreise für volkstüm- liche Feste und alte Gebräuche. August Becker schreibt darüber in,,Die Pfalz und die Pfälzer" (S. 420):,,Leider hat dieses echte und einzige