Der Komet 3182 – Seite 4

Seite 4 Referent Oeser gegen den Verhandlungsführer Oeser in den Schatten gestellt wird. Letzte Verhandlungen mit der Bundesregierung ergaben ebenfalls den Beweis für diese Fest- stellung. Dabei darf festgestellt werden, daß der Deutsche Schausteller-Bund bei sehr strittigen Fragen niemals eine voreilige Festlegung seiner Meinung vorgenommen hat. So hat die bewußte Verhandlung in Bonn die Kernfrage offen gelassen, ob der Wandergewerbeschein für ein oder mehrere Jahre Gültigkeit haben soll. Es geht hier um eine Entscheidung, die durch die Zeitverhältnisse be- sonders beeinflußt wird. Wir werden diese Ent- scheidung durch den Verbandstag vornehmen las- sen. Zur Beruhigung der Mitglieder des Deutschen Schausteller-Bundes darf gesagt werden, daß keine Entscheidung der Bundesregierung und auch der Länderregierungen in bezug auf Schaustellerfragen akut wird, ohne die Stellungnahme des Deutschen Schausteller-Bundes eingeholt zu haben. Diese erfreulichen Tatsachen dürfen dem Ver- bandstag vorweg festgestellt werden. Der Verbandstag selbst, der durch den bewähr- ten süddeutschen Schaustellerverband aufgezogen wird, wird beweisen, welche aktive Arbeitskraft im Deutschen Schausteller-Bund vorhanden ist. Er wird beweisen, daß der Schausteller sehr wohl in der Lage ist, seine organisatorischen Geschicke in eigener Regie festzulegen. Er wird unter Beweis stellen, daß die Theorie der selbständigen Organi- sation in der Praxis keinen Denkfehler offenbarte. Unserem Kollegen Schweizer, Nürnberg, und sei- nen Mitarbeitern wurden mit dem Verbandstag ein Großteil der organisatorischen Arbeit aufgebürdet. Kollege Schweizer ist inzwischen auch in den west- und norddeutschen Gebieten kein Unbekann- ter mehr. Wir sind fest davon überzeugt, daß der Rahmen des Verbandstages in Nürnberg den größ- ten Kritikern den Mund verschließen wird. Die an- geschlossenen Vereine (und Vereine, die im Be- griffe sind, sich anzuschließen) werden es als selbstverständlich erachten, an diesem Tag ihre Vereinsfahnen und sonstigen Symbole ihrer Ver- einigungen die Reise nach Nürnberg mitmachen zu lassen. Es ist bekannt, daß Sonderwagen der Bundesbahn mit 50 % Fahrpreisermäßigung ab 25 Teilnehmern von verschiedenen Vereinen benutzt werden. Diesbezüglich verweisen auch wir auf die entsprechenden Möglichkeiten. In Nürnberg hat jeder Schausteller (nicht nur (Delegierte) unter den Voraussetzungen der Tages- ordnung das Recht, seine Meinung bekunden zu dürfen. Jede Meinung, die bedacht ist, wird zur Diskussion gestellt. Kollegen! Denkt an die Allgemeininteressen des ganzen Berufsstandes! Vertretet persönliche In- teressen nur unter dieser Voraussetzung und wir brauchen uns der breiteren Oeffentlichkeit gegen- über unseres Verbandstages nicht zu schämen. Um den Erfolg ist uns dann nicht bange. Reiht Euch ein in die Phalanx des Deutschen Schausteller- Bundes! Nicht die Miesmacher, sondern die Kern- truppe einer Organisation bestimmt das Arbeits- tempo und die Moral. Willy Steiger. Lagernde Briefe Herbert Merkel, Schaust. Eduard Warnebold Max Seebauer, Betriebsl. Karl Winter, Zirkusbes. Harry Schotte Erdmann Bru Brückner Schäfer-Lundu, Bärendompteur Karl Nippel Frau,,Katja", die Riesin Renato-Betty. Schaust. Giovani, Zauberkünstler Karl Brand, Schaukelbes. Werner Schneider Karl Lemoine, Zirkusbes. Heinr. Höge, Schausteller Willi Wollenhaupt Siebold's Liliput-Däum- lings-Schau Hermann Althoff, bei Zirkus Brumbach Jenny Lehmann. Olga Döringer, Schaustellerin Karl Haas Frieda Hartmann b. Haas Joga Dixon, Ind.-Schau Ludwig u. Ilse Swoboda, Artisten Schausteller Walter Beine, Zirkus Erika Köster, Seesturmbahn DER KOMET Fachwissen im Schaustellergewerbe Ausspielungsgewerbe Die Delegiertentagung des Deutschen Schau- steller-Bundes und im besonderen die große öffent- liche Kundgebung,,Deutscher Schaustellertag" be- faßt sich im wesentlichen mit dem Ziel der Orga- nisation:,,Vereinheitlichung der Gesetzgebung für das deutsche Schaustellergewerbe im gesamten Bundesgebiet". Zum Unterschied von der recht- lichen klaren Lage, die die beiden Hauptfaktoren des Schaustellergewerbes, nämlich Schaugeschäfte und Fahrgeschäfte haben, ist die Auslegung der rechtlichen Bestimmungen über unser Ausspielungs- gewerbe immer noch labil ja teils sogar unklar. Ich habe im Laufe der letzten Monate wiederholt .Gelegenheit gehabt, mit prominenten und fach- lich hochstehenden Kollegen des Ausspielungsge- werbes mich zu unterhalten und über dieses Pro- blem zu sprechen. Das ist mit ein Grund, hierüber zu schreiben und in aller Oeffentlichkeit unser deutsches Warenausspielungsgewerbe klar und all- gemein verständlich zu beleuchten. Zunächst sei mir ein kleiner Rückblick auf diesen Spezialberuf gestattet. Wie sah es im Ausspielungsgewerbe in den Jahren vor 1914 aus? Damals kannte man nur die sogenannten Rad- buden, die ihre Waren durch Loseverkauf ausspiel- ten und die Ausspielung vornahmen mittels eines großen Rades, das mindestens 2 m Durchmesser hatte. Man erkannte sofort den Radbudenbesitzer, da dieses Wahrzeichen seines Geschäftes stets während der Verpackung bezw. des Transportes an der Rückwand seines Packwagens sichtbar an- gebracht war. Zur Ausspielung gelangten nur bei drei Gewinnen pro Spiel als 2 Trostpreise Galan- teriewaren, Glaswaren, Haushaltungsgegenstände. Als Hauptgewinn, gleich die freie Auswahl, ein Korbsessel, ein Waschservice, ein Kaffeeservice und ähnliches. Eine weitere populäre Ausspielungsart war das Druckrad. In einem 6-10 m langen Ausspielungs- geschäft standen mehrere Druckräder. Der Spieler löste durch Aufschlag mit der Hand eine Feder aus, die einen Bolzen in den vorhandenen runden Löchern auf der äußeren Scheibe des rotierenden Rades freigab, wobei ein Kreuz den Verlust oder eine Nummer den Gewinn anzeigte. Anreiz zum Spiel war der Ausruf:,,Jede Nummer gewinnt und besonders bezeichnete Nummern ergeben eine freie Auswahl der ausgestellten Gegenstände!" Als weitere Spielart kamen Geschicklichkeits- spiele, unter anderem Messerwerfen (mit kleineren Ringen auf Taschenmesser werfen), Plattenwerfen sowie verschiedene andere harmlose Spielarten. Sie zählten schon überwiegend zu den sogenann- ten Geschicklichkeitsspielen und waren mit den vorgenannten die hauptsächlichsten und üblichsten Spielarten, die ungefähr bis zum Jahre 1910 be- trieben wurden. (Von Geldspielen will ich hier nicht sprechen, sie gehören nicht in diesen Rahmen hinein u. stehen auch außerhalb dieses Fachartikels.) Im Jahre 1910 tauchte erstmalig in Deutschland das,,Hoppla-Hopp" (Ring-Wurfspiel) auf. Auf einer waagerechten Platte, von der das Publikum durch eine Abstandbarriere getrennt war, waren die Gewinne ausgelegt, die damals überwiegend aus Schokoladetafeln und Zigaretten- packungen bestanden. Mit Ringen aus Rohr warf man auf die ausgelegten Gegenstände, die gewonnen waren, wenn der Ring sie umschloß. Gerade dieses Spiel nahm einen ungeahnten Auf- schwung. Die auszuspielenden Gegenstände wur- den immer vielseitiger. Besondere Spezial-Zinkguß- teile, wie der Kölner Dom in Miniatur, Steckkissen, Zigarettenetuis und viele andere Teile, gelangten zur Ausspielung. Ja, in den letzten Jahren vor dem zweiten Weltkrieg hatte gerade das,,Hoppla-Hopp" eine Entwicklung hinter sich, wie kaum eine zweite Spielart in Form der äußeren Aufmachung, der Be- leuchtung und der auszuspielenden Gegenstände. Bis zu diesem Zeitpunkt aber war gerade das ,,Hoppla-Hopp" eine viel umstrittene Spielart, ob Glücksspiel oder Geschicklichkeitsspiel. Die letzte Entscheidung, die hierüber gefällt wurde und als maßgebend heute noch anzusehen ist, war ein Ur- teil des Landgerichts III in Berlin vom 5. Jan. 1928. Hierdurch wurde das Ringwurfspiel endgültig als Geschicklichkeitsspiel unter entsprechenden Vor- aussetzungen anerkannt. Hiermit ist der vorher angekündigte kurze Rück- blick auf unser Ausspielungsgewerbe gegeben. Wie ist nun die allgemeine Rechtslage? Das Ausspielungsgewerbe ist an sich ein Waren- vertriebsgewerbe mit dem Unterschied, daß die Nr. 3182 ausgestellten Waren mittels Ausspielung dem Pub- likum zugeführt werden. Der Gesetzgeber sagt da- her, es ist,,eine Modalität des Warenverkaufs", d. h. der Anreiz die ausgestellte Ware zu bekom- men, ist nicht überwiegend die Kaufabsicht, son- dern der Reiz und die Lust am Spiel. Der Erwerb der Ware, also des Gewinnes, wird abhängig gemacht durch die Bedingung,,an dem Spiel teilzunehmen". Teilnahme an einem Spiel aber ist ein Vergnü- gen und der Gesetzgeber hat daher diese,,Moda- lität des Warenabsatzes" durch eine Ausspielung vergnügungssteuerpflichtig gemacht. Nun muß der Ausspielungsunternehmer, soweit er Wandergewer- betreibender ist, auf Grund des Titels III der Ge- werbe-Ordnung laut § 55 Ziffer 1 einen Wander- gewerbeschein haben, d. i. ein Handelsgewerbe Gewerbescheinformular B. Um die in diesem Wan- dergewerbeschein aufgeführten Waren mittels Aus- spielung zu vertreiben, bedarf er der jeweiligen ortspolizeilichen Genehmigung auf Grund des § 56 c der Gew.-O. In Ergänzung dieser recht- lichen Bestimmungen sagt der Kommentar Land- mann zur Gew.-O. in der Kommentierung des § 55 über Ausspielungen folgendes: ,,Das Ausspielen von Waren auf Jahrmärkten usw. fällt regelmäßig unter § 55 Ziff. 1 als eine besondere Form des Feiibietens, wie aus § 56c hervorgeht; unter § 55 Ziff. 4 ist es nur dann zu subsumieren, wenn besondere Veranstal- tungen hinzutreten, die darauf berechnet sind, die Schaulust anzureizen." Sowohl die Reichsgerichts- wie auch die Kam- mergerichtsentscheidungen besagen hierzu noch zusätzlich:,,Das Ausspielen von Waren falle, wenn überhaupt gemäß § 56 c zugelassen, immer unter § 55 Ziff. 4 der Gew.-O. Durch diese Entscheidungen und Kommentierun- gen ist die Vergnügungssteuerpflicht des Aus- spielungsgewerbes rechtlich festgelegt. Nach altem Brauch rein beruflicher Belange und rechtlicher Entscheidungen gehört also das Ausspielungsge- werbe zum Schaustellerberuf und nicht zum Han- del, obwohl es nicht unter den Begriff,,Darbieten von Lustbarkeiten" fällt, ist es doch in primärer Hinsicht ein Vergnügungsgewerbe, dessen Aus- übung auf der gemeinsamen Arbeitsstätte (Jahr- märkte, Schützen- und Volksfeste) sich abspielt. Allerdings hatte das Ausspielungsgewerbe eine wesentliche Erleichterung dem reinen Schausteller- gewerbe gegenüber insofern, daß es trotz dieser vorerwähnten rechtlichen Lage nicht dem Ausdeh- nungszwang des § 60 der Gew.-O. unterstand, da es ja kein Wandergewerbescheinformular A (Schau- stellergewerbe) sondern einen Wandergewerbe- schein B (Handelsgewerbe) besaß und letzteres außerhalb des § 60 stand, gültig für das Reichs- gebiet war und nur der Landessteuer unterlag. Ich habe wiederholt in meinen Fachartikeln auf das enorme Tempo der technischen Entwicklung in unserem Schaustellerberuf hingewiesen. Die Gesetzgebung konnte mit dieser Entwicklung keinen Schritt halten. Besonders im Ausspielungsgewerbe zeigte sich diese Entwicklung, indem die Spiel- arten und die Ausspielungsform mechanisiert wur- den, die Erfindungen der Elektrizität in Anwen- dung brachten, die Warenarten und Warenspezia- litäten immer vielseitiger und reichhaltiger wurden. (Die Entstehung bezw. Erfindung der Tischräder, der Blinker, der Namenspiele und vieles mehr.) Schon längst war das große historische Verlo- sungsrad verschwunden und mit ihm das traditio- nelle Druckrad. Mechanik und Elektrizität hatten Einzug gefunden im Ausspielungsgewerbe. Eine solche Entwicklung hatte der Gesetzgeber nicht vorgesehen, und alle Polizeiverfügungen, Mini- sterialverordnungen und Regierungserlasse, die darauf Bezug nahmen, konnten mit dieser Ent- wicklung keinen Schritt halten. Bevor aber der Gesetzgeber endgültig eingriff, schaltete sich nunmehr die Berufsorganisation ein und setzte es durch, daß die Ausspielungsarten in drei Kategorien eingeteilt wurden. Da das Ueber- wiegende die Warenausspielung war, wurde er- reicht, daß man rechtlich das Ausspielungsgewerbe in 3 Kategorien unterteilte, die auch heute grund- legend sind: 1. Glücksspiele (das sind immer Spiele um Geld); 2. Zufallsausspielungen (das sind immer Spiele um Waren); 3. Geschicklichkeitsspiele (das sind immer Spiele, die nicht vom Zufall oder Glück abhängen ).