Der Komet 3190 – Seite 5

Nr. 3190 DER KOMET Wer hätte das gedacht! Bundeswirtschaftsminister nimmt Stellung zum Problem des Rundfunkgerätehandels im ambulanten und im Versandhandelsgewerbe. Ein Zitat lautet:,,Man müßte eigentlich darüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre." Fachhandel war angeblich immer dafür. Ja, es ist traurig, daß alle Mühen, die sich der Einzelhandel gegeben hatte, um den Verkauf von Rundfunkgeräten im ambulanten Gewerbe unmög- lich zu machen, vergebens waren. Der Bundeswirt- schaftsminister hat sich nicht den nur aus reinem Monopolanspruch und aus Konkurrenzangst geflü- sterten Einzelhandelsauffassungen angeschlossen, sondern entschieden, daß sowohl im Versandhandel als auch im ambulanten Gewerbe Rundfunkgeräte vertrieben werden können. Eine Verlautbarung aus dem Bundeswirtschafts- ministerium vom 22. 12. 1950 an die Wirtschafts- minister der Länder sagt folgendes: ,,Gemäß § 56 a Abs. 1 Nr. 5 der Gewerbeord- nung ist das,,Aufsuchen von Bestellungen auf Waren, wenn solche gegen Teilzahlungen un- ter dem Vorbehalt veräußert werden, daß der Veräußerer wegen Nichterfüllung der dem Er- werber obliegenden Verpflichtungen von dem Vertrage zurücktreten kann (§ 1 und 6 des Ge- setzes betr. Abzahlungsgeschäfte vom 16. 5. 1894)", grundsätzlich verboten. Ausnahmen von diesem Verbot gelten nur hinsichtlich be- stimmter, in der Verordnung zur Durchführung des § 56 a Abs. 1 Nr. 5 der Gewerbeordnung vom 28. 12. 1938 (RGBl. I S. 2017) angegebe- ner Warengattungen. Nach § 1 Nr. 1 dieser Verordnung rechnen hierzu,Elektro- und Gas- geräte, mit Ausnahme der Heilgeräte'. Wie mir mitgeteilt wird, bestehen bei den zuständigen Verwaltungsbehörden Zweifel, ob zu,Elektro- geräten' im Sinne der § 1 Nr. 1 der Verordnung auch Rundfunkgeräte zu rechnen sind. Aus der Entstehungsgeschichte der Verordnung 28.12. 1938 ergibt sich kein eindeutiger Hin- weis dafür, wie das Wort,Elektrogeräte' aus- zulegen ist. Der Länderausschuß Handel hat in seiner Sitzung vom 14. 11. 1950 die Auffassung vertreten, daß Rundfunkgeräte elektrisch be- trieben werden, mithin in die Warengattung ,,Elektrogeräte" zu rechnen seien und daß an- gesichts der der heutigen wirtschaftspolitischen Linie entsprechenden Bestrebungen, kein Anlaß bestehe, das Wort,Elektrogeräte' einengend auszulegen. vom Diese Stellungnahme entspricht auch der Auf- fassung der beteiligten Wirtschaftskreise. Nach einem mir vorliegenden Protokoll einer Bespre- chung vom 25. 9. 1950 haben die Organisatio- nen der Rundfunk-Industrie, des Rundfunk- Großhandels und des Rundfunk-Einzelhandels keine Bedenken dagegen, daß der Versand- handel (die gleichen Voraussetzungen sind selbstverständlich auch für den ambulanten Handel gegeben, Anmerkung des Verfassers) durch Versandhandelsvertreter unter Vereinba- rung eines Rücktrittsvorbehaltes nach Maßgabe des § 56 a Abs. 1 Nr. 5 der Gewerbeordnung Bestellungen auf Rundfunkgeräte aufsucht. Die- ser Auffassung möchte ich mich anschließen und hinzufügen, daß bei einer solchen Aus- legung des Wortes,Elektrogeräte' auch andere elektrisch betriebene Apparate gewerberecht- lich nicht anders behandelt werden können, so- fern es sich nicht um die ausdrücklich ausge- nommenen,Heilgeräte' handelt. (MÜNCHENER BRIEF) des Gebäudekomplexes begonnen, der am Ascher- mittwoch 1943 durch eine Luftmine zerstört wor- den war. Jeder Fremde, der München besucht, wird an- erkennen, daß die Stadt und die Privatwirtschaft bestrebt ist, Geselligkeit, Kunst und Lebensfreude wieder zu erwecken, ihnen Heime zu schaffen und Handel und Wandel zu fördern. Für die Schaustel- ler sind das Oktoberfest, die Dulten, das Magda- lenenfest wieder erstanden, Messen und Ausstel- lungen, Fasching und Starkbiersaison locken die Fremden nur die,,Standlbesitzer" sind die Opfer in diesem Schauplatz des Fortschritts. Man hat ihnen in den vergangenen Jahren erlaubt, sich in den Häuserlücken festzusetzen und zerstört nun ihre Existenz aus Gründen der ,,Schönheit des Stadtbildes". Durch die einzelnen Bauvorhaben wird das Stadtbild automatisch bereinigt. Es wird noch nicht das letzte Wort gesprochen sein, über die Grundbesitzer hinweg in die Existenz der Standlbesitzer einzugreifen. Schmidt-Karlo. Da in letzter Zeit wiederholt Anfragen wegen der Auslegung des Wortes,Elektrogeräte' im Sinne der Verordnung vom 28. 12. 1938 bei mir eingegangen sind, rege ich an, die zuständigen Verwaltungsbehörden über die von mir ver- tretene Auffassung zu unterrichten." Interessant zu erwähnen ist bei dieser Angelegen- heit, daß es in dieser Mitteilung des Bundeswirt- schaftsministeriums heißt, die Klärung dieser Fra- ge wäre nach eingehender Erörterung zwischen den beteiligten Wirtschaftskreisen und in Ueber- einstimmung mit diesen erfolgt. Wir, d. h. insbesondere der Verfasser dieser Zei- len, sind im Besitze von Unterlagen, wie den Mit- teilungsblättern der Industrie- und Handelskam- mern, der Einzelhandelsnachrichten des Einzel- handelsverbandes Nordrheinprovinz, des Publika- tionsorganes des Funkfachhandels usw., aus denen genau das Gegenteil der jetzt wiedergegebenen Erklärung hervorgeht. Interessant ist dabei insbe- sondere der Inhalt eines Schreibens der Nieder- rheinischen Industrie- und Handelskammer Duis- burg-Wesel, in dem zu dem oben genannten Pro- blem folgendes erklärt wird: ,,Eine Anfrage des Verbandes der Industrie- und Handelskammern des Landes Schleswig- Seite 5 Holstein hat den Deutschen Industrie- und Handelstag veranlaßt festzustellen, ob Rund- funkgeräte unter den Begriff,Elektrogeräte' fallen. Nach den getroffenen Feststellungen, von denen der Deutsche Industrie- und Handelstag in seinen Kurz-Mitteilungen vom 23. 6. 1950 Kenntnis gab, hat sich ergeben, daß der Fach- handel Rundfunkgeräte keineswegs zu den Elektrogeräten zählt." Wichtig ist besonders und verdient herausgestellt zu werden, daß die vom Länderausschuß Handel vertretene Auffassung, daß Rundfunkgeräte, da sie elektrisch betrieben werden, in die Warengattung ,,Elektrogeräte" zu rechnen seien und die jetzt als Erklärung des Bundeswirtschaftsministeriums ver- öffentlicht wird, sich völlig mit der Auffassung des Verfassers deckt, der seine Meinung bereits dem zuständigen Handelsreferenten des Wirtschafts- ministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen be- kanntgeben und dabei feststellen konnte, daß nach Ansicht des Handelsreferates im Wirtschaftsmini- sterium gar keine andere Erklärung wie sie jetzt aus Bonn gekommen ist - abgegeben wer- den könne. Wozu also nur vorher beim Einzelhandel eine derartig große Kampagne gegen alles, was nicht ..königlicher Kaufmann" mit und ohne Theke ist. Die aufgewendete Mühe hätte einen anderen Lohn verdient, aber wer vorher rechnet, muß nach alter Kaufmannsregel zweimal rechnen. Das sollten doch die staatlich geprüften und fachlich qualifizierten Herren Einzelhändler als erste wissen. Ein Rückblick! Als mir Mitte Februar vom Verlag des ,,Komet" freundlicherweise die Festschrift der 2. Delegierten- tagung des Deutschen Schaustellerbundes, die vom 16.-18. Januar in Nürnberg stattfand, zugesandt wurde, da ich trotz vorgerückten Alters noch im- mer regen Anteil an allem nehme, was das Wan- dergewerbe betrifft, sah ich mich beim Durchblät- tern plötzlich um 40 Jahre zurückversetzt. Fand doch Anfang des Jahres 1911 in Berlin die große Versammlung des ,,Internationalen Vereins reisen- der Schausteller und Berufsgenossen Hamburg" unter dem Protektorat unseres alten Karl Kauf- mann statt, wozu ich mich einige Tage in Berlin aufhielt und wovon mir so einiges in Erinnerung ist. Noch sehe ich all die alten Herren, die aus allen Teilen des Landes eingetroffen waren, um über Wohl und Wehe des Wandergewerbes zu beraten, in Gedanken vor mir. Nur noch wenige werden am Leben sein, die meisten wird schon längst der grüne Rasen decken. Mit dem Treffen war in den Hallen am Zoo eine reichbeschickte Gewerbeaus- stellung verbunden, in der alles zu sehen war, was für das Schaustellergewerbe und die verwandten Berufe benötigt wird und die nicht nur den Fach- mann interessierte, sondern auch dem Außenstehen- den einen Einblick in die vielen Industriezweige gewährte, die ausschließlich für das Wanderge- werbe tätig sind. Sie stellte die Wichtigkeit und Vielseitigkeit der Bedürfnisse im ambulanten Ge- werbe und für die Wirtschaft unter Beweis. Mit der Festschrift war ein umfangreicher Katalog, der als Führer durch die Ausstellung diente, verbunden, in dem auch viele nichtbeteiligten Firmen der ver- schiedenen Branchen, die Messen und Märkte be- lieferten, inseriert hatten. An Ausstellungsobjekten wären in erster Linie Wagen renomierter Wagen- bauanstalten zu nennen, die wegen ihrer vorzüg- lichen Ausführung und Innenausstattung die Be- wunderung der Besucher hervorriefen. Mancher, unserem Beruf Fernstehende, hatte den stillen Wunsch, auch in solchem Heim auf Rädern wohnen zu können. Ferner waren zu sehen Meisterwerke der Orgelbaukunst in verschiedenen Größen, von der Noten- und Walzenorgel bis zur tragbaren Straßenorgel. Auch von Karussellfabriken waren. erstklassige Fabrikate in Karussellpferden ausge- stellt. Ebenso haben Zelte- und Planenfabriken, Herstellerfirmen von Bedarfsartikeln für Schieß- hallen und Verlosungsgeschäfte, Neuheiten für -one- Spezialisten usw. die Ausstellung beschickt; nicht zu vergessen die Süßwaren- und Genußmittel- branche. Eine Sensation auf dem Gebiete der Schaustellungen war die Vorführung des ,,sprechen- den Kopfes", damals etwas Mysteriöses, heute im Zeichen der Rundfunktechnik eine längst überholte Erfindung. Auch an Kraftmessern und Geschicklich- keitsspielen wurden verschiedene neue Apparate angeboten, darunter der,,Boxathlet", ein origineller Kraftmesser, der heute wohl auf den Plätzen kaum noch zu finden ist, jetzt aber, in Zeiten der Sport- bewegung, noch mehr Erfolg haben könnte, wie damals. Dies wäre so einiges, was mir noch in Erin- nerung geblieben ist. Wie hat sich in den 40 Jah- ren so vieles, leider nicht zum Guten, geändert! Zwei Weltkriege brachten auch ganz besonders für das Wandergewerbe schwere Zeiten. Durch die Maßnahmen der vorigen Regierung, die sämtliche Vereine verbot und das Vermögen dem Staat ver- machte, wurde auch der Internationale Verein rei- sender Schausteller, Hamburg, betroffen. Damit ging auch der bereits vorhandene Fond zur Grün- dung eines Schaustellerheimes, in dem alten, allein- stehenden Berufsgenossen die Möglichkeit gegeben worden wäre, den Rest ihres Lebens sorgenfrei unter gleichgesinnten Menschen verbringen zu können, verloren. Diese edle Absicht sollte meines Erachtens erneut in Erwägung gezogen werden. Denn die Jahre vergehen, plötzlich ist das Alter da und mancher sieht ihm, wenn er niemand mehr hat, der sich um ihn kümmert, mit Grauen ent- gegen. Wenn man bedenkt, was für Summen für Kriegszwecke im letzten Weltkrieg auf den Plätzen gesammelt wurden, wobei sich keiner ausschließen konnte, wäre anzunehmen, daß auf diese Weise im Laufe der Jahre ein solches Problem gelöst werden könnte. Voraussetzung wäre dafür zwar, ob nach heutigen gesetzlichen Bestimmungen eine solche Einrichtung zulässig wäre. D. DRUCKSACHEN ALLER ART wie Briefbogen, Mitteilungen, Fahrkarten, Platzanfragen, Plakate, Prospekte, Kataloge usw. in ein- u. mehrfarbiger Ausführung, liefert BUCHDRUCKEREI „KOMET", PIRMASENS (PFALZ)