Der Komet 3192 – Seite 5

Nr. 3192 als Festpräsident, der auch seinerseits in seiner Ansprache das schöne Verhältnis zwischen Be- hörde und Presse einerseits und der Union anderer- seits in auserwählter Form hervorhob. Zur großen Freude aller übernahm es Herr Dr. Steinemann, früherer Gewerbekommissar, im Namen der großen und angesehenen Gästeschar in einer herzlichen Ansprache der Union für die Einladung zu danken. Mächtiger Applaus bekundete die Freude, die uns Herr Dr. Steinemann mit seinen Worten gemacht hatte. Auf jeden Fall wird es auch in Zukunft das Bestreben der Union sein, die aufrichtige und herz- liche Verbundenheit, die heute zwischen ihr und unserer Behörde und der Presse besteht, zu erhal- ten und zu fördern. Daß gleich zu Anfang eine frohe Atmosphäre spürbar war, dazu hat natürlich auch diesmal unser Unionswirt, Herr Stöcklin, sei- nen guten Teil beigetragen. Das Unterhaltungs- programm wurde ausschließlich mit eigenen Kräf- ten durchgeführt. Dies ist auf alle Fälle immer ein Vorteil, nicht nur in finanzieller Hinsicht, sondern in erster Linie zur fröhlichen Einstellung, vorab der Mitglieder selbst. Wir möchten deshalb all denen den verdienten Dank aussprechen, die sich zur Gestaltung der genußreichen frohen Stunden zur Verfügung gestellt haben. Aber auch dem über siebzigjährigen Peter Sperl, der sein Amt als Ver- gnügungschef in jugendlicher Eleganz auch diesmal gemeistert hat, gebührt besonderer Dank. Nicht vergessen möchte ich aber die Tombola, die sich auch dieses Jahr wieder in einer überreichen Fülle präsentierte und so den Verkauf der Lose im Ver- lauf einiger weniger Augenblicke förderte. Was aber hinter all den Vorbereitungen hierfür an Ar- beit und aufopfernder Hingabe geleistet werden mußte, das steht auf einem anderen Blatt und kann nicht mit ein paar Worten gesagt werden. Dafür möchten wir doch allen Helfern in aufrichtiger Dankbarkeit die Hand drücken. Daß die Gattin unseres Ehrenpräsidenten, Frau Helene Marcelli, ausgerechnet in der Stunde un- seres Festbeginnes sich auf ärztlichen Rat wegen Uebermüdung und Erkältung ins Bett legen mußte, illustriert wohl besser als alles andere die Auf- opferung einzelner lieber Menschen für die nur lcbenswerten Bestrebungen der Union. Daß das gleiche auch einmal unserem Ehrenpräsidenten mit seiner manchmal großen Arbeitslast passieren könnte, sei nur nebenbei bemerkt. Ohne diesen Bericht in irgendeiner Weise trüben zu wollen, möchte ich doch bei dieser Gelegenheit an die große und uneigennützige Aufopferung, die unser Kamerad Marcelli für das gesamte Gewerbe seit je geleistet hat, erinnern; denn es sind derer leider immer noch viele unter uns, die alles als Selbst- verständlichkeit betrachten. Im übrigen aber kann von unserem Unionsfest wirklich nur das Beste gesagt werden. Es war wieder einmal ein Anlaß, wie wir ihn seit Jahren gewohnt sind. Nur allzu rasch waren die schönen Stunden vorbei, aber vollbefriedigt haben wir am frühen Sonntagmorgen von unserem Unionsfest Ab- schied genommen. Albert Ryffel. Es wäre so einfach wenn man zum Verschieben von Fahrzeugen im- mer einen Elefanten zur Verfügung hätte, der sei- nen Kopf gegen das Fahrzeug stemmen könnte, um es so zu bewegen. Weil jedoch meist nur ein Zirkusbetrieb derartige Druckmaschinen zur Ver- fügung hat, andere Betriebe des ambulanten Ge- werbes ihre Fahrzeuge aber auch auf Eisenbahn- loren und auch sonst verschieben müssen, muß entweder der Bulldog oder der Motorwagen den Elefanten ersetzen. Da diese Kraftfahrzeuge nicht mit dem Kopf schieben können, benötigen wir als Kopf einen Stempel oder Riegel. Dieser Stempel wird jedoch häufig gedankenlos oder weil die er- forderlichen Befestigungseinrichtungen fehlen, von einem Arbeiter lose zwischen Motorwagen und zu verschiebendem Fahrzeug gehalten, wobei nur zu oft bei seitlichem Druck oder Rutschen des Fahr- zeuges der Stempel abgleitet und der Arbeiter zwischen Motorwagen und Fahrzeug eingeklemmt wird. Die Folgen brauchen nicht ausgemalt zu werden. Wie bei derartigen Arbeiten zu verfahren ist, darüber geben die Unfallverhütungsvorschriften erschöpfend und klar Auskunft: ,,Fahrzeuge dür- fen durch Drücken mit Kraftfahrzeugen nur ver- schoben werden, wenn eine Kuppelstange (Ab- schleppstange) von mindestens 1,50 m Länge be- nutzt wird, die sowohl am Kraftfahrzeug als auch am zu verschiebenden Fahrzeug sicher befestigt ist, z. B. durch Kupplungen oder Notkupplungen. DER KOMET Seite 5 Das neue Vergnügungssteuergesetz in Niedersachsen Das neue, vom Niedersächsischen Landtag be- schlossene Vergnügungssteuer-Gesetz, das am 1. April 1951 in Kraft getreten ist, liegt im Wort- laut vor. Es läßt sich nunmehr übersehen, in welchem Umfange von diesem Gesetz die Schausteller betroffen werden. Als steuerpflichtige Vergnügungen im Sinne des Ge- setzes gelten u. a. Volksbelustigungen auf Jahr- märkten und an ähnlichen Orten, Schaustellun- gen jeglicher Art, Zirkusvorstellungen, Vorfüh- rungen in Puppen- und Marionettentheatern. Drei Formen von Steuerarten hat das Gesetz: die Kartensteuer, die Pauschalsteuer und die Steuer nach der Roheinnahme. Die Kartensteuer beträgt im allgemeinen 25 Prozent des Eintrittskarten- preises, dazu gehört auch die Gebühr für die Klei- derablage und für das Programm, wenn die Zu- lassung ohne Programm und ohne Kleiderablage neben der Eintrittskarte nicht gestattet ist. Diese Gebühren bilden mithin einen Teil des Eintritts- preises. Für Volksbelustigungen wird die Steuer nach einem Vielfachen des höchsten Eintritts- preises berechnet, und zwar beträgt die Steuer für jeden Tag: 1. Für Rundfahrgeschäfte (Karusselle und dergl.) a) durch Menschenhand oder durch Tierkraft betrieben: das Zehnfache eines Eintritts- preises; b) mechanisch betrieben: das Einfache eines Einzelpreises für jeden vorhandenen Sitz; 2. für Hochfahrgeschäfte (Achterbahn und der- gl.): das Einundeinhalbfache eines Einzelprei- ses für jeden vorhandenen Sitz; 3. Selbstfahrgeschäfte (Skooter und dergleichen) das Dreifache eines Einzelpreises für jeden vorhandenen Sitz; für Tage, an denen die Roh- einnahme mehr als das Zwanzigfache eines Einzelpreises für jeden vorhandenen Sitz be- trägt, wird die Steuer nicht als Pauschalsteuer, sondern nach der Roheinnahme erhoben. In diesem Falle beträgt der Steuersatz 15 Prozent. Die Steuerstelle kann den Betrag mit dem Unternehmer vereinbaren. 4. Für Spezialfahrzeuge (Geisterbahnen und der- gleichen) das Einundeinhalbfache eines Einzel- preises für jeden vorhandenen Sitz; 5. Schaukeln aller Art: bis zu 8 Schiffen das Fünf- zehnfache eines Einzelpreises, über 8 Schiffe das Zwanzigfache eines Einzelpreises; 6. für Schießbuden, Würfelbuden und andere Ausspielungen: bis zu 8 m Frontlänge das Zehnfache, über 8 m Frontlänge das Zwanzig- fache eines Einzelpreises oder Einsatzes; 7. für Schaubuden bis zu 8 m Frontlänge das Zehnfache eines Einzelpreises, über 8 Meter Frontlänge das Zwanzigfache eines Einzel- preises; 8. für Kraftmesser, Lungenprüfer und ähnliche Veranstaltungen das Fünffache des Einzel- preises; 9. für Reitbuden das Fünfzehnfache eines Ein- tritts- und Reitpreises; 10. für andere Belustigungen das Zehnfache eines Einzelpreises. Die Steuerstelle kann die Leistung einer Sicher- heit in der voraussichtlichen Höhe der Steuer- schuld verlangen, sie kann die Veranstaltung un- tersagen, so lange die Sicherheit nicht geleistet ist. Eine weitere Bestimmung besagt, daß zur Ver- meidung von Härten, in Einzelfällen die Gemein- de die Steuer ermäßigen kann, sie kann sie ganz erlassen oder auch zurückerstatten. Es handelt sich bei diesem vom Niedersächsi- schen Landtag beschlossenen Gesetz um ein Gemeindegesetz, deshalb können die Ge- meinden besondere Steuerordnungen erlassen oder einzelne Abweichungen von der Steuerord- nung beschließen. Die Kartensteuer beträgt im allgemeinen 25 Prozent. Sie wird auch von dem Garderobeablage- und Programmpreis erhoben, wenn beide Voraussetzung für den Zutritt zu der Veranstaltung sind. Die Veranstaltungen müssen rechtzeitig angemeldet werden. Wer die Melde- frist versäumt, muß mit einem Zuschlag von 25 Prozent der endgültig festgesetzten Steuer rechnen. Für Schaustellungen jeglicher Art, auch- Aus- stellungen, die ausschließlich Erwerbszwecken dienen, für Zirkusvorstellungen, für die Vorfüh- rung von Bildstreifen und für die Vorführungen in Puppen- und Marionettentheatern wird der Kartenpreis erhoben, der, wie oben schon gesagt, Be. 25 Prozent beträgt. Was jeder Kraftfahrer beherzigen müßte Kein Stand der Bevölkerung ist der Gefahr des Lebens im öffentlichen Verkehr, sei es in den Stra- Ben der Stadt oder auf dem Lande so ausgesetzt, wie der des Schaustellers und des ambulanten Ge- werbetreibenden. Unter den 5000 Toten und 90 000 Verletzten, die der Straßenverkehr im Bundes- gebiet forderte, befinden sich viele Angehörige un- seres Gewerbes. Wer kann ermessen, wieviel Leid, wieviele Sor- gen, Schmerzen und zerstörte Zukunftshoffnungen und welche materiellen Verluste diese Zahlen ein- schließen? Ein großer Anteil dieser Verkehrsunfälle wurde durch unter Alkoholeinwirkung stehende Kraftfahrer verursacht. Es sollte eine selbstver- ständliche Anstandspflicht sein, daß sich niemand unter Alkoholeinwirkung an das Steuer eines Kraftwagens setzt. Daß hiergegen dennoch immer wieder verstoßen wird, zeigt die Unfallstatistik. Es handelt sich bei der ,,Trunkenheit am Steuer" nicht wie manche glauben um Kavaliers- delikte, sondern um schwerste Verstöße gegen die Verkehrsdisziplin und gegen die gebotenen Rück- sichtnahmen auf Leben, Gesundheit und Vermögen der anderen Verkehrsteilnehmer. Nach der in § 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO.) niedergelegten Grundregel des Verkehrs hat sich jeder Teilnehmer im öffentl. Straßenverkehr so zu verhalten, daß der Verkehr nicht gefährdet werden kann. Dies bedeutet, daß die durch Trun- kenheit am Steuer sich ergebende Gefährdung des Verkehrs allein schon einen strafbaren Tatbestand darstellt. Es ist also für die Strafbarkeit durchaus nicht notwendig, daß es zu einem Unfall oder auch nur zu einem Verkehrsverstoß ohne Unfallfolgen kommt (Ueberschreitung der Höchstgeschwindig- keit, Fahren auf der falschen Straßenseite u. dgl.). Während des Verschiebens dürfen sich keine Per- sonen zwischen den Fahrzeugen aufhalten." Diese Regel ist ohne größere Unkosten durch- zuführen. Wenn sie immer beachtet würde, könnte unsägliches Leid vermieden werden. Reg.-Baumeister Weber, Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Fremdenverkehr. Die Strafbarkeit setzt auch nicht Volltrunkenheit oder Trunkenheit im landläufigen Sinne voraus, vielmehr genügt schon eine durch den Alkohol- genuß verursachte Verminderung der Reaktions- fähigkeit des Fahrers und eine damit verbundene Unsicherheit in der Führung des Fahrzeuges. Denn schon eine verhältnismäßig geringfügige Menge von Alkohol kann genügen, um das Reaktionsver- mögen zu beeinträchtigen. Es ist auch nicht not- wendig, daß der Fahrer erkennbar unter Alkohol- einwirkung steht. Auch wenn dies nicht der Fall ist, kann seine Fähigkeit durch sichere Führung des Kraftfahrzeuges eine Gefährdung anderer Ver- kehrsteilnehmer zu vermeiden, beeinträchtigt sein. Neben § 1 StVO. verbietet § 2 der Straßenver- kehrs Zulassungs - Ordnung (StVZO.) schlechthin das Führen eines Fahrzeuges demjenigen, der in- folge Alkoholgenusses,,sich nicht sicher im Ver- kehr bewegen kann". Die Anwendbarkeit dieser Bestimmung erfordert also nicht einmal eine Ge- fährdung des Verkehrs, wenngleich Verkehrsteil- nahme im Zustand der Trunkenheit und Verkehrs- gefährdung gewöhnlich zusammenfallen. Da die Trunkenheit am Steuer schon für sich allein einen strafbaren Tatbestand darstellt, kann die Polizei Sofortmaßnahmen zur Abwendung der sich hier- aus ergebenden Gefahren treffen, also in der Regel den Betrunkenen vom Steuer entfernen. Des Nach- weises einer tatsächlichen Beeinträchtigung in der Sicherheit der Führung von Kraftfahrzeugen durch Alkoholeinfluß bedarf es also gar nicht mehr. Neben diesen strafrechtlichen Bestimmungen geben § 3 StVZO. und § 4 des Kraftfahrzeuggeset- zes der zuständigen Verwaltungsbehörde die recht- liche Möglichkeit, demjenigen, der sich als unge- cignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist, den Führerschein zu entziehen. Nach § 3 Abs. 2 StVZO. ist ungeeignet zum Führen von Kraftfahr- zeugen insbesondere, wer unter erheblicher Wir- kung geistiger Getränke am Verkehr teilgenommen hat. Im Interesse der Allgemeinheit werden die zu- ständigen Verwaltungsbehörden von dieser vor- beugenden Maßnahme des Entzuges der Fahr- erlaubnis nunmehr ohne Rücksicht auf berufliche oder sonstige wirtschaftliche Schädigungen des Betroffenen Gebrauch machen. A. S. D.