Der Komet 3192 – Seite 4

Seite 4 DER KOMET Etwas über Abzahlungsgeschäfte In Nr. 3190 des »Komet« lasen wir, daß gewisse Warengattungen im Wandergewerbe unter Eigen- tumsvorbehalt veräußert werden dürfen. Was be- deutet »Eigentumsvorbehalt<<? Ein Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt liegt vor, wenn zwischen dem Verkäufer einer Sache und deren Käufer vereinabrt wird, daß der Kauf- preis für die Sache in mehreren, z. B. wöchentlich oder monatlich zu zahlenden Teilbeträgen zu be- gleichen ist, und wenn der Verkäufer sich vorbe- hält, dem Käufer erst nach restloser Bezahlung des Kaufpreises bzw. der letzten Rate das Eigen- tum an der dem Käufer bereits übergebenen Sache zu übertragen. Falls der Käufer aber mit den vereinbarten Ratenzahlungen in Rückstand gerät, soll der Verkäufer berechtigt sein, von dem Käufer die übergebene Sache zurückzuverlangen. Nur wenn bei Abschluß eines Kaufvertrages diese drei Voraussetzungen vereinbart sind, liegt ein Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt vor. Solange ein solcher Vertrag nicht restlos erfüllt ist, solange also die letzte Rate noch nicht ge- zahlt ist, stehen natürlich dem Verkäufer eine Reihe Rechte besonderer Art zu, da ja der Käufer eine Sache besitzt, die ihm noch nicht völlig ge- hört, deren Eigentümer er insbesondere noch nicht ist. Maßgebend zur Beurteilung der Rechtsverhält- nisse bezüglich eines Kaufvertrages unter Eigen- tumsvorbehalt ist das Gesetz, betr. die Abzah- lungsgeschäfte vom 16. 5. 1894. Dieses Gesetz re- gelt sehr genau die Rechte und Pflichten des Ver- käufers und des Käufers. Zunächst bestimmt das Gesetz, daß der Verkäufer von dem Vertrage zu- rücktreten kann, wenn der Käufer seinen Ver- pflichtungen nicht nachkommt. In diesem Falle sind die vertragschließenden Parteien verpflich- tet, die jeweils empfangenen Leistungen einander zurückzugeben. Eine diesen Bestimmungen ent- gegenstehende vertragliche Abmachung ist nich- tig (§ 1). Der Käufer muß also die ihm vom Ver- käufer übergebene Sache zurückgeben und der Verkäufer muß die empfangene Gegenleistung, also die ihm gezahlten Raten zurückerstatten. Dabei ist jedoch zu beachten; daß die dem Käufer bei Vertragsabschluß übergebene Sache durch Ingebrauchnahme durch den Käufer in ihrem ur- sprünglichen Wert gemindert worden ist, daß sie also an Wert verloren hat. Die Sache ist nicht mehr neuwertig. Auch hat der Käufer durch den Gebrauch der Sache einen gewissen Vorteil oder Nutzen aus der Sache gezogen. Er hat z. B. den Radioapparat benutzt oder auf dem Gasherd seine Mahlzeiten zubereitet. Wenn also der Ver- käufer dem Käufer einen Radioapparat überge- ben hat und der Käufer nach der 5. oder 6. Rate nicht mehr zahlt, ist der Apparat zweifellos gebraucht und daher nicht mehr vollwertig. Der Käufer hat aber durch den Betrieb des Apparates mancherlei Vorteile gehabt. Er hat daher den Wert für die Überlassung des Apparates zu ver- güten, aber auch für die Wertminderung aufzu- kommen. Eine dieser gesetzlichen Bestimmung entgegenstehende vertragliche Abmachung zwi- schen Verkäufer und Käufer verbietet das Gesetz. Eine solche Regelung ist ebenfalls nichtig. (§ 2 Abs. 2 des gen. Gesetzes.) Vielfach wird zwischen Verkäufer und Käufer vereinbart, daß der Käufer die Restschuld sofort zu zahlen habe, wenn er mit seinen Ratenzahlun- gen in Rückstand gerät. Eine solche Abrede ist nach § 4 des Gesetzes gleichfalls nichtig, es sei denn, daß der Rückstand sich mindestens auf zwei aufeinanderfolgende Raten beläuft und daß diese beiden Raten mindestens den zehnten Teil des Kaufpreises der gekauften Sache ausmacht. Wenn z. B. der Käufer die dritte Rate nicht zahlt, kann der Verkäufer nur dann die sofortige Zahlung al- ler noch restlichen Raten fordern, wenn der Käu- fer auch mit der vierten Rate in Rückstand gerät ein und wenn diese beiden Raten Zehntel des Kaufpreises der Sache ausmachen. zusammen Nur wenn diese beiden Voraussetzungen erfüllt sind, kann der Verkäufer die sofortige Zahlung der gesamten Restschuld fordern. Es bleibt ihm aber vorbehalten, von dem Käufer die Rückgabe der gekauften Sache zu fordern und selbst den Betrag zurückzuzahlen, den er von dem Käufer schon erhalten hat, wie es bereits oben dargelegt ist. Das Gesetz sagt weiterhin, daß Verträge, die darauf abzielen, die Zwecke des Abzahlungs- geschäftes auf andere Weise als sie das Gesetz ge- stattet, insbesondere durch mietweise Überlas- sung der Sache zu erreichen, so behandelt werden müssen, wie normale Abzahlungsgeschäfte. Es ist dabei gleichgültig, ob in einem solchen Vertrage, der das Gesetz umgehen soll, dem Empfänger das Recht eingeräumt wird, später Eigentümer zu werden oder nicht. Wenn also vereinbart worden ist, daß der Erwerber nach einer Zahlung von etwa 10 oder mehr Mietbeträgen Eigentümer wer- den soll, so ist diese Vereinbarung als ein Abzah- lungsgeschäft anzusehen und die Folgen, die bei einer evtl. Nichtzahlung der »Miete« eintreten, werden nicht nach den Bestimmungen über die Miete beurteilt, sondern ausschließlich nach dem Gesetz über Abzahlungsgeschäfte. (§6 d. Gesetzes.) Bemerkenswert ist, daß diese Bestimmungen des Gesetzes keine Anwendung finden, wenn Empfänger der Ware als Kaufmann im Handels- register eingetragen ist (§ 8 des Gesetzes). der Es muß noch hinzugefügt werden, daß die ge- nannten Bestimmungen nur gelten, wenn der Käufer erst dann Eigentümer der ihm überge- benen Sache wird, wenn er den vollen Kaufpreis gezahlt hat. Ist vereinbart, daß der Käufer sofort Eigentümer der ihm bei Vertragsabschluß über- gebenen Sache werden soll, dann liegt ein Ab- zahlungsgeschäft im Sinne des genannten Geset- zes nicht vor. Wenn der Käufer bei einem solchen Vertrage seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ergeben sich die Rechte des Verkäu- fers nur aus dem BGB. und nicht mehr aus dem Gesetz über Abzahlungsgeschäfte. Darüber soll bei anderer Gelegenheit gesprochen werden. Wenn die Gewerbe-Ordnung dem Wanderge- werbetreibenden gestattet, gewisse Artikel auf Abzahlung zu verkaufen bzw. Bestellungen auf Nr. 3192 solche Waren zu suchen, so tritt hier ganz beson- ders der Unterschied zwischen dem Wanderge- werbeschein und dem Stadthausierschein zutage. Die Regelung der Abzahlungsgeschäfte im Ge- werbe im Umherziehen ist getroffen in § 56a Zif- fer 4 und der dazu ergangenen Durchführungs- verordnung. § 42b GO., der die Rechtsverhältnisse des Stadthausierscheines regelt, bestimmt, daß bei der Ausübung des Gewerbes am Wohnort die Vorschriften des § 56a GO. nicht zur Anwendung kommen. Wer also am Orte seines Wohnsitzes im Rahmen seines Gewerbes Abzahlungsgeschäfte abschließt, ist nur an das Gesetz über Abzahlungs- geschäfte gebunden. Er kann alle Waren, mit de- nen ihm der Handel gestattet ist, auf Abzahlung verkaufen, auch wenn es sich um solche handelt, die in der Durchführungsverordnung zu § 56a Ziff. 4 GO. nicht genannt sind. Dies ergibt sich auch daraus, daß das Gewerbe am Wohnort als Ausfluß des stehenden Gewerbes angesehen wird. Selbstverständlich gilt aber das Gesetz über Ab- zahlungsgeschäfte in allen Fällen. Das Gesetz über Abzahlungsgeschäfte enthält strenge Vorschriften, die von allen Beteiligten, Verkäufer und Käufer, genau beachtet werden müssen. Es sollte sich daher jeder, der ein Ab- zahlungsgeschäft abschließt, genau überlegen, Iwas er tut und sich der Folgen bewußt sein. Es empfiehlt sich daher, wenn das Gesetz es auch nicht vorschreibt, solche Verträge schriftlich ab- zuschließen; denn nur dann besteht von Anfang an völlige Klarheit über die gegenseitigen Ver- pflichtungen und Rechte. Aus der Schweiz Jahresbericht der Schausteller-Union Zürich Nach Ablauf des Jahres 1950 habe ich wieder- um Gelegenheit, mich mit einigen einleitenden Worten zum nachfolgenden Tätigkeitsbericht an Sie, werte Mitglieder, zu wenden. Vor allem möchte ich Ihnen für die Treue, die Sie der Schausteller-Union bewahrt haben, danken und möchte Sie bitten, der Schausteller-Union Ihre Sympathie und Unterstützung auch in Zukunft zu bewahren. Es fanden im Jahre 1950 folgende Sitzungen statt: Vorstandssitzungen: 2., 10. und 16. Februar im Albisriederhaus, 12. Sept. Schützenhaus im Al- bisgütli, 9. November im Münchner Hof", Basel. Vereinsversammlungen: 10. Februar Generalver- sammlung im Albisriederhaus, 17. März Frühjahrs- versammlung im Hotel,,Krone", 12. Sept. Herbst- versammlung im Schützenhaus Albisgütli, 9. Nov. Messeversammlung Rheinfels, 19. Dez. Winterver- sammlung im Albisriederhaus. Leider verloren wir im vergangenen Jahre zwei treue Vereinsmitglieder: am 20. Jan. Kamerad Os- kar Meier, am 29. April Kamerad Rudy Voss. Un- sere Vereinsfahne gab den lieben Verstorbenen den letzten Gruß. Sie ruhen in Frieden! Der diesjährige Geschäftsgang war allerorts ein schwächerer gegenüber 1949. Allen Vorstandsmitgliedern danke ich für die rege Teilnahme am Geschehen, besonderer Dank unserem Präsidenten,,Stuck" und unserem uner- setzlichen Kassier Eugen Epper. Die gewissenhafte Arbeit dieser beiden Kameraden ist nicht nur mit bloßen Worten auszudrücken. Auch unserem Vize- präsidenten Otto Senn, der stets die Interessen unserer Union mit großer Hingabe vertritt, gehört mein gebührender Dank, aber auch allen unseren Mitgliedern, die stets die Hand reichen und ihre Kräfte dem Wohl und Gedeihen der Schausteller- Union widmen. Unserem Sekretär Albert Ryffel für seine Mit- arbeit meinen besten Dank. Hoffen wir alle, daß unser Albert sein Amt als Sekretär im neuen Ge- schäftsjahr ganz übernehmen kann. Auch als Re- ge- dakteur ,,Schausteller-Nachrichten" unserer bührt Albert Ryffel hohe Anerkennung, versorgt er doch unser Fachblatt stets mit guten Artikeln. Ich wünsche allen zum neuen Geschäftsjahr Glück und Segen. Präsident M. Marcelli. KALANAG und GLORIA, die schönste musikalische Zauber-Revue, gastiert für 10 Tage im Volksrechtsaal in Zürich. Die Auf- machung der Non-plus-ultra-Revue ist ganz erst- klassig zu nennen. Zürich ist arm an, Varietés und seit das berühmte Corsotheater als Kino umgebaut wurde, fehlt es an richtigen Theatersälen. ,,Kalanag", als Präsident des deutschen magi- schen Zirkels, bringt nun eine Zauber-Revue , die seinesgleichen sucht. Während 22 Stunden kommt das Publikum aus dem Staunen und Sehen nicht heraus. Menschen, brennende Lampen, Autos, Uhren verschwinden am laufenden Band.,,Kala- nag" zaubert auf Wunsch des Publikums alle exi- stierenden Getränke, so daß man sich in ein Mär- chenland versetzt glaubt. Jede Nummer ist erst- klassig und findet stets seine Pointe. An Kostü- men und Aufmachung wird nicht gegeizt. Die Partnerin,,Gloria" im indischen Tempel schwebt scheinbar frei in der Luft, um späterhin auf offener Bühne in drei Teile zersägt zu werden. Im Grunde genommen sind die Zaubereien nicht neu (es gibt auch nur sehr wenige neue Tricks), alles war schon da, aber ,,Kalanag" bringt das Ganze in einem solchen Charme, daß das Publi- kum begeistert ist. Am laufenden Band wickelt sich das Programm ab. Während der 2 Stunden gibt es keine Pause und das Publikum ist fasziniert. Das ganze Programm ist ein Schlager und auch das Ballett und die Tanzeinlagen sind keine Füller, sondern in Kostümen und Vorführung hervorra- gend. Das Ganze wird durch ein erstklassiges Or- chester begleitet. Dem Kapellmeister, Herrn Theo Knobels, gebührt nur Lob. Die Revue zählt zirka 30 Personen und wird nun die schweizer Städte besuchen und überall einen großen Erfolg zu ver- zeichnen haben. M. Marcelli. Bericht vom Unionsabend Ich will zu der Feder greifen, um wieder einmal mehr von den schönen und frohen Stunden zu be- richten, die wir an unserem diesjährigen Unions- abend erleben durften. Es war nicht nur schön, nein, es war wirklich ein Genuß. Alle, die mit uns fröhlich waren, werden diesen Abend bestimmt in guter und angenehmer Erinnerung behalten. Wir freuten uns herzlich, in unserer Mitte wiederum Männer aus Behördenkreisen gesehen zu haben, die mit uns leben, mit uns fühlen, und die sich auch nicht scheuten, die fröhlichen Stunden mit uns zu teilen. Diese Gewißheit bildet immer den Grundstock unseres Denkens und Handelns und soll auch fernerhin die vornehmste Aufgabe un- serer lieben Union bleiben. Daß auch die Züricher Presse unserer Einladung Folge geleistet hat, ist ein Grund mehr, uns zu freuen. Sind es doch im- mer die Menschen, die schon, manches Vorurteil gegenüber unserem Stand in das richtige Licht gerückt haben. Darum wollen wir ihnen auch heute wieder für ihr Wirken und ihre Teilnahme an un- serem Abend herzlich danken. Daß unter diesen guten Vorbedingungen das Unionfest einen glücklichen nahm, ist eine Selbstverständlichkeit und unser bewährter, allseits beliebter Ehrenpräsident, Kamerad Mar- celli, konnte dann auch zur festgesetzten Stunde die große Festgemeinde in einer, dem alten Käm- pen angeborenen Herzlichkeit begrüßen. Als eben- so bekannter und angesehener,,zweiter Mann" der des die weiteren Geschicke Union übernahm Abends der Vizepräsident, Kamerad Otto Senn, Start