Der Komet 3198 – Seite 15
1951-06-20 · Seite 15 von 28
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Nr. 3198
d. h. die Geschwister des Erblassers bezw. seine
Neffen und Nichten.
Die dritte Erbordnung bilden die Großeltern des
Erblassers und deren Abkömmlinge. Voraussetzung
für die Erbberechtigung der Großeltern des Erb-
lassers ist also, daß beim Tode des Erblassers des-
sen Abkömmlinge und dessen Eltern und deren
Abkömmlinge nicht mehr leben.
Neben den Verwandten steht dem Ehegatten ein
gesetzliches Erbrecht zu, und zwar erbt der Ehe-
gatte neben den Abkömmlingen anteilmäßig und
zwar neben den Kindern ein Viertel, neben den
Eltern des Erblassers sowie neben den Großeltern
die Hälfte. In diesem Falle gilt für das Erbrecht
des Ehegatten noch eine Besonderheit. Neben den
Erbberechtigten der zweiten Ordnung, also den El-
tern und deren Abkömmlingen und neben den
Großeltern erhält der Ehegatte noch ein Voraus-
erbe, im Gesetz als ,,Voraus" bezeichnet, in Ge-
stalt der zum ehelichen Haushalt gehörenden
Gegenstände und der Hochzeitsgeschenke.
Wenn der. Ehegatte zugleich erbberechtigter
Verwandter ist Verwandtschaftsehen sind ja
keine Seltenheit so erbt er einmal als Gatte und
erhält einen zweiten besonderen Erbteil als Ver-
wandter. Das Erbrecht des Ehegatten, ebenso wie
sein Recht auf den Voraus ist abhängig davon,
daß die Ehe auch tatsächlich besteht. Sind keine
Verwandten vorhanden und existiert kein Ehegatte
des Erblassers, so fällt der gesamte Nachlaẞ an
den Staat, also in unserem Bundesstaat an die je-
weilige Regierung des Landes, in dem der Erb-
lasser seinen letzten Wohnsitz gehabt hat.
un-
Stellt man sich vor, welches Hin und Her, welche
Streitigkeiten und vielleicht unerwünschten Aus-
wirkungen das Fehlen eines Testaments meist zur
Folge hat, dann wird man zu dem Schluß kom-
men, daß die Errichtung eines Testaments für
jeden ordnungsliebenden Staatsbürger eine
bedingte Notwendigkeit ist. Und zwar empfiehlt
sich das notarielle Testament aus dem einfachen
Grund, weil man dann sicher ist, daß das Testa-
ment nicht etwa infolge eines Formfehlers oder
der Nichtbeachtung einer gesetzlichen Bestimmung
ungültig wird, wie dies bei Privattestamenten in
recht vielen Fällen in Erscheinung tritt.
KOMET
W. H.
Wir geben Huskünft
K. J. in F. Können sich Rostflecke in Wäsche-
stücken beim Kochen im Waschkessel auf andere
Stücke übertragen, also sozusagen abfärben?
Wäscheteile, die Rostflecke aufweisen, können
unbedenklich mit anderen Stücken in einen Kes-
sel getan werden.
A. C. in F. Wir sind fünf Erben in einer Erben-
gemeinschaft. Unser Vater hat damals angeord-
net, daß ein sogenannter Testamentsvollstrecker
die Regelung übernimmt. Dies wurde auch im Akt
festgelegt. Vier von der Erbengemeinschaft sind
nun mit den Machenschaften des Testamentsvoll-
streckers nicht zufrieden. Der andere kümmert
sich nicht darum. Können wir nun die Sache selbst
in die Hand nehmen und mit unserer Vierstim-
menmehrheit den Testamentsvollstrecker abset-
zen? Es ist erwiesen, daß er nicht zum Nutzen der
Erbengemeinschaft gehandhabt hat, obwohl dies
möglich war.
Soweit der Nachlaß der Verwaltung des Testa-
mentsvollstreckers unterliegt, können Sie und die
übrigen Miterben nicht darüber verfügen. Der
Testamentsvollstrecker haftet aber der Erben-
gemeinschaft für jedes Verschulden. Er ist selbst-
verständlich verpflichtet, die letztwilligen Anord-
nungen Ihres Vaters gewissenhaft zu vollziehen.
Auf Verlangen muß er Ihnen über den Stand der
Verwaltung Auskunft geben. Durch Mehrheits-
beschluß können Sie den Testamentsvollstrecker
nicht absetzen. Da Sie seine Entfernung wün-
schen, empfehlen wir Ihnen, beim Nachlaßgericht
einen entsprechenden Antrag zu stellen, Bei Vor-
liegen wichtiger Gründe kann er vom Nachlaß-
gericht entlassen werden. bru
Wer ist Angestellter?
Die Frage ist deshalb wichtig, weil der Ange-
stellte gegenüber dem Arbeiter bedeutsame Vor-
rechte hat, z. B. bei der Kündigung und auch im
Krankheitsfall. Ist die Bemessung des Verdienstes
entscheidend oder worauf kommt es an?
Eine feste und klare Abgrenzung gibt es leider
nicht. Nach einer Entscheidung des LAG. Stutt-
DER KOMET
gart vom 14. 10. 1949 ist die Bemessung des Ar-
beitsentgelts nicht entscheidend, es kommt also
auf die festen Bezüge an. Ohne Bedeutung ist
danach auch, wie die Parteien das Dienstverhält-
nis bezeichnet haben und ob die Person bei der
Angestelltenversicherung angemeldet und an-
erkannt worden ist. Sogar das Maß der Verant-
wortlichkeit ist nicht ausschlaggebend, weil man-
cher Arbeiter an wichtiger Stelle oft mehr Ver-
antwortung zu tragen hat als ein kleiner Büro-
angestellter. Dagegen soll für das Ange-
stellten verhältnis sprechen seine überwiegend
geistige Art der Beschäftigung im Gegen-
satz zur rein körperlichen Arbeit. Deshalb gehö-
ren zu den Angestellten in erster Linie >>die kraft
ihrer leitenden oder beaufsichtigenden Stellung
oder vermöge der besonderen Qualität der Be-
schäftigung, auch ohne Leitungsbefugnisse als An-
gestellte geltenden Personen«. Daneben sollen da-
zu rechnen alle Arbeitnehmer, die im Rahmen der
herkömmlich als Angestelltenberufe feststehenden
Berufsarten infolge der neuzeitlichen Arbeits-
spezialisierung Arbeiten verrichten, die sich im
Rahmen der herkömmlich als Angestelltenberufe
feststehenden Berufsarten verrichten, die sich im
Grunde genommen nicht über sonstige Hand-
arbeit zu erheben brauchen, aber trotzdem nach
der Verkehrsanschauung als Angestelltentätigkeit
gelten, z. B. einfachste spezialisierte Verkaufs-
tätigkeit oder einfachste Abschreibarbeit. Vor-
bildung ist nicht von Bedeutung, maßgebend ist
allein die Art der Tätigkeit.
Kurzberichte
Der ambulante Handel steht an der Spitze
Bei den Gewerbeanmeldungen und -abmeldun-
gen im Lande Niedersachsen im ersten Viertel-
jahr 1951 steht der ambulante Handel mit 2902
Anmeldungen an der Spitze. Der Einzelhandel
folgt erst mit 2063 Anmeldungen. Unter Berück-
sichtigung der Abmeldungen nahmen die Be-
triebszahlen beim ambulanten Handel in diesem
Vierteljahr um 2045 zu, beim Einzelhandel nur
um 1240. Diese Entwicklung ist, wie bekannt, auf
die Nähe der Ostzonengrenze und auf die Erschei-
nung zurückzuführen, daß viele Flüchtlinge (auch
Stellungsuchende) versuchen, sich im ambulanten
Handel eine Existenz zu verschaffen. Zahlen aus
dem vergangenen Jahre zeigen aber, daß auch
hier manche Betriebe infolge ihrer unzureichen-
den wirtschaftlichen Grundlage durch das Sieb
fallen.
Sind Wochenmärkte überflüssig?
Nach den Kriegsschäden, die die Braunschwei-
ger Innenstadt erlitten hat, haben sich die Wohn-
gebiete nach außen verlagert. Ihnen mußten auch
die Wochenmärkte folgen. Sie werden nicht nur
auf dem Burgplatz und Altstadtmarkt, sondern
auch in den weit von der Innenstadt entfernten
Außenbezirken veranstaltet. Gegen diese Einrich-
tung hat sich der Einzelhandelsausschuß gewandt
mit der Behauptung, daß ein Bedürfnis für Märkte
außerhalb der Stadt nicht vorhanden sei. Die
Stadtverwaltung ist aber anderer Ansicht. Wo-
chenmärkte werden deshalb in den Außenbezir-
ken durchgeführt und auch in der Innenstadt blei-
ben die Märkte in der bisherigen Form erhalten.
Es waren Bestrebungen im Gange, den Burgplatz
vom Marktbetrieb freizumachen.
Hunde dürfen nicht in die Markthalle
Wie vom Marktausschuß in Braunschweig mit-
geteilt wird, dürfen Hunde und Fahrräder nicht
in die Markthalle mitgenommen werden. Bis-
lang ist diese Vorschrift kaum beachtet worden.
Die Polizei ist von der Verwaltung gebeten wor-
den, auf die Innehaltung dieser Vorschrift zu ach-
ten und gegen Verstöße vorzugehen. Bei Hun-
den ist das Verbot begreiflich, bei Fahrrädern
muß aber Rücksicht auf den ambulanten Handel
genommen werden, der mit diesen Fahrzeugen
seine Stände besucht.
In die Handelskammer gewählt
In die Vollversammlung der Industrie- und
Handelskammer Oldenburg wurde Herr Her-
mann Johnscher, Oldenburg, als Vertreter
der nicht in das Handelsregister eingetragenen
ambulanten Gewerbetreibenden auf Antrag des
Verbandes ambulanter Gewerbetreibender in Ol-
denburg gewählt.
Die Hoch- und Deutschmeister san do.
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Lübeck. Zu ihrer zweiten Nachkriegstournee
durch die Großstädte der deutschen Bundesrepu-
blik ist soeben die bekannte und allerorts beliebte
Hoch- und Deutschmeisterkapelle aus Wien un-
ter ihrem Kapellmeister Julius Hermann gestar-
tet. Das Lübecker Colosseum" war eine der er-
sten Etappen auf dieser Deutschlandreise und eine
einzige singende, klingende, Fröhlichkeit brin-
gende, Herzen bezwingende Atmosphäre drang
durch den Raum und führte die Konzertbesucher
durch einen leicht beschwingten Liederkranz über
Johann Strauß, Vater und Sohn, Komczak, Dostal
bis zu Jul. Hermann. Der Dirigent stellte damit
am Pfingstmontag in vortrefflicher Weise unter
Beweis, daß eine gute Blasmusik unendlich viel
mehr sein kann, als lärmende Täteretä-Musik.
Der ganze Abend, zu dessen Gelingen nicht zu-
letzt auch der Conferencier Ernst Arnold als amü-
santer Flauderer mit entzückenden Wiener Anek-
doten beitrug, war eine einzige Liebeserklärung
der Lübecker an Wien. Und als dieses schöne Kon-
zert endlich zur Neige ging, wollten Beifalls-
stürme, Bravorufe und Tücherschwenken fast
G. v. Hk.
kein Ende nehmen.
Reklame mit Karussellfahrt
Der amerikanische Speiseeis-Fabrikant Arthur
Rea in Camden, New Jersey, entschloß sich, zur
Hebung seines Umsatzes etwas zu unternehmen.
Er ließ sich auf einem größeren Lieferwagen ein
Kinderkarussell montieren, das bunt bemalt wur-
de und an den verschiedenen Ständen nacheinan-
der erschien. Die Kinder konnten es nur mit Gut-
scheinen benutzen, die sie durch den Kauf von
Gefrorenem erwarben. Der Erfolg war so groß,
daß der Umsatz innerhalb kurzer Zeit um 20 Pro-
zent stieg. Bäckereien, Lebensmittelgeschäfte und
sogar Schuhgeschäfte sahen die Möglichkeiten,
mit einem ähnlichen Karussell ihren Umsatz zu
erhöhen. Arthur Rea wurde aufgefordert, sein
Fahrzeug an sie zu vermieten, so daß das Karus-
sellgeschäft schließlich mehr einbrachte als die
Eiskremfabrik. Nach Ablauf von zwei Jahren
hat sich das Unternehmen so entwickelt, daß es
bisher über 30 solcher fahrbarer Karusselle ver-
fügt, die über das ganze Gebiet der USA. entwe-
der vermietet oder verkauft wurden.
Tiergeschenke aus Tokio
n.
Die japanische Zeitung,,The Nippon Times"
hat dem Frankfurter Zoologischen Garten eine
Sendung sehr wertvoller bunter und teleskop-
äugiger Goldfische gespendet. Goldfische sind eine
japanische Züchtung und eine besondere Lieb-
haberei der Japaner. Die Tiere kamen mit dem
Flugzeug der Scandinavian Airlines an. Der Frank-
furter Zoologische Garten, den besonders freund-
liche Beziehungen mit dem Zoo in Tokio verbin-
den, kann leider diese Fische für das Publikum
noch nicht ausstellen.
Angriffslustiger Rehbock
Ein ungewöhnlicher Zweikampf spielte sich vor
einiger Zeit am Waldrand der Hunsrück-Höhen-
straße ab. Zwei Jungen aus Thiergarten hatten an
der Straße einen Rehbock entdeckt, der sich von
ihnen auch ruhig anfassen ließ. Als sie aber ver-
suchten, den Waldbewohner von der Straße zu
vertreiben, setzte er sich plötzlich zur Wehr. Vor
den Stößen und Püffen des Tieres mußten die Kin-
der auf einen Baum flüchten. Einer der Jungen
wurde ernstlich verletzt. Der Bock war in einem
Forsthaus aufgezogen worden, dann aber seit
einiger Zeit in die freie Wildbahn übergewechselt.
Zeit in die freie Wildbann
Hundertjährige lassen sich scheiden
Eine Scheidung, die sogar noch alle amerikani-
schen in den Schatten stellt, wurde in Belgrad
ausgesprochen. Ein hochbetagtes Paar er 99,
sie 100 Jahre alt hatte den Tag seiner diaman-
tenen Hochzeit gewählt, um auseinanderzugehen.
Beide waren so schwerhörig, daß der Richter sich
heiser schrie und fürchterlich tobte. Schließlich
trennte er die auseinanderstrebenden Methusaleme,
die als Grund ihres immerhin seltenen Antrages
nichts anderes anzugeben vermochten, als daß sie
beide zu alt seien, um sich einander widmen zu
können.
Ein Riesenkrokodil
Ein acht Meter langes Krokodil, das bereits lebte,
ehe sich die ersten weißen Ansiedler im Jahre 1788
an der australischen Westküste niederließen, ist
am East-Alligatorfluß erlegt worden. Das Alter des
Krokodils wird auf etwa zweihundert Jahre ge-
schätzt. Seine Haut maß an der breitesten Stelle
1,65 Meter.