Der Komet 3203 – Seite 5

Nr. 3203 Neuß allen voran Die Einstellung einer Reihe von Städten zu den ambulanten Verkaufsständen auf Privatgrund- stücken ist uns allen ja sattsam bekannt. Doch es gibt auch Ausnahmen. Gar nicht bereit, Ausnahmen zu machen, war die Stadt Neuß a. Rhein. Hier herrscht ein De- zernatsleiter im Ordnungsamt, der seine ganze Aufgabe darin sieht, das ambulante Gewerbe wenn auch nicht immer offiziell, so doch oft recht fühlbar aus dem Stadtzentrum zu ver- bannen. Seine Einstellung findet in der Erklä- rung beredten Ausdruck, daß andere Städte ma- chen könnten, was sie wollten, in Neuẞ gäbe es das einfach nicht. Was nun Anlaß dazu war, daß sich besagter De- zernent doch eines Tages bekehrte und einige Ge- nehmigungen zur Aufstellung von ambulanten Verkaufsständen erteilte, ist nicht bekannt. Es soll auch an dieser Stelle nicht untersucht wer- den, ob die Stadt Neuß überhaupt berechtigt ist, neben der gewerberechtlichen Erlaubnis Wan- dergewerbe- oder Stadthausierschein auch noch eine besondere Genehmigung dieser Verkaufs- stände zu verlangen. Fest- und herausgestellt soll lediglich werden, daß die Stadt Neuß einstweilen noch diese Genehmigungen erteilt und selbstver- ständlich dafür auch Gebühren fordert. Und um diese Gebühren geht es in dieser kleinen Abhandlung. War da ein ambulanter Gewerbetreibender, der sich durch Verhandlungen mit einem Neußer Grundstückseigentümer einen Stand an einer Neußer Innenstadtstraße gesichert hatte. Nach längerem Bemühen bekam er welch ein Wun- der endlich auch die Erlaubnis der Stadt und konnte also seinen Stand aufstellen. Als Gebüh- ren hatte er für diese Erlaubnis an die Stadt DM. 2. zu entrichten. Die Gültigkeit der Erlaub- nis war auf eine Woche befristet. Im allgemeinen kann zu der Höhe dieser Gebühr nichts gesagt werden, in anderen Städten ist sie ähnlich hoch. Doch jetzt kam die nächste Woche, da betrug die Gebühr für die Standerlaubnis bereits DM. 24.-. Nicht daß der Leser meint, es handele sich um ein städtisches Grundstück und der Betrag von DM. DER KOMET 24. stelle etwa die Miete dar. Mitnichten, es war ein Privatgrundstück und die Platzmiete mußte an den Grundstückseigentümer noch gesondert bezahlt werden. Was war der Anlaß für diese Gebührener- höhung? Angeblich soll der bereits eingangs zi- tierte Dezernatsleiter sich einmal unter das Pub- likum gemischt haben, wie weiland der Kalif von Bagdad, um zu sehen, was es so alles gibt. Dabei hat er dann festgestellt, daß der ambulante Händler, um den es hier geht, zu der fraglichen Zeit gerade ein verhältnismäßig gutes Geschäft gemacht hat. Also, 'rauf mit den Gebühren! Die ambulanten Gewerbetreibenden verdienen sowieso ganz gut und schädigen überdies den ortsansässigen La- denhandel. Ja, auch diese Erklärung soll besagter Herr der Neußer Städtverwaltung abgegeben ha- ben. Nach seinen Worten müßte man den ansässi- gen Handel unbedingt mehr schützen, weil er in Neuß seine Steuern entrichtet, während die am- bulanten Händler insbesondere, wenn sie von auswärts sind nur der Neußer Bevölkerung das Geld aus der Tasche ziehen und ihre Steuern mehr oder weniger an anderen Orten entrichten. Aber mit den DM. 24.- ist es nun noch lange nicht ge- tan. Der Herr Dezernent hat nämlich erklärt, in der nächsten Woche werden DM. 50.- als Ge-, bühren erhoben und dabei weiter zum Ausdruck gebracht, man werde die Gebühren in Neuẞ so hoch schrauben, daß die ambulanten Gewerbe- treibenden von selbst die Privatplätze räumen. Was man hierzu sagen soll? Daß man sich diesen Herrn wird merken müs- sen. So geht es denn ja nun nicht. Auf einen groben Klotz kommt ein grober Keil. Und wenn man eben in Neuß glaubt, mit diesen Methoden dem ambulanten Gewerbe den Garaus zu machen, so werden sich Möglichkeiten finden lassen, auch absolute Gegner des ambulanten Gewerbes da- von zu überzeugen, daß sie wenn sie ihre Kom- petenzen überschreiten und wie in dem geschil- derten Falle einen groben Ermessensmiẞbrauch begehen von den dafür zuständigen Stellen zurechtgewiesen werden können. Berlin berichtet Zum dritten Male erlebt der Berliner Ortsteil Reinickendorf seine,,Welle". Sie läuft vom 21. Juli bis 12. August 1951. Aufgezogen wurde sie von Otto Bigesse. Durch den Zusammenschluß der Gruppen Beuer- mann und Bigesse wurde ein Vergnügungsplatz hier komplettiert, der in seinen Ausmaßen für die Berliner der Nachkriegszeit ein Novum darstellt, zumal nicht nur auch von anderen Plätzen, z. B. der „Insel", Geschäfte hier unterkamen, sondern auch solche aus Westdeutschland, u. a. H. Willen- borg mit einem Autoskooter. Die Wagen dieses Skooters fahren, soweit es sich um elektrisch an- getriebene handelt, ohne Stromabnehmerstange, doch auch eine Reihe von Benzinmotoren laufen auf der Bahn. Ein sehr schönes Geschäft, aber auch ein lautes. Die ziemlich erheblichen Auspuff- geräusche der benzingetriebenen Wagen werden untermalt von einer Musik, die mal eine größere Orgel, vorzugsweise aber eine Lautsprecheranlage liefert, die wenig glücklich gesteuert wird. Das veranlaßte die benachbarten Geschäfte, nun ihrer- seits wieder vom eigenen Kraftverstärker mehr zu verlangen, als man es sonst hier gewohnt ist. Die Leidtragenden waren die Kleinen, die über diese neue technische,,Errungenschaft" nicht ver- fügten. So konnte es vorkommen, daß man in der Umgebung kaum sein eigenes Wort verstehen funden. Nach einem feierlichen Gottesdienst seg- nete unter Glockenläuten und Chorälen am Haupt- portal Monsignore Thalhammer die Fahrzeuge, die ratternd vorbei fuhren. Eine Kraftfahrer-Wallfahrt nach einem Christophorus-Kirchlein im Walde bei Ebersberg ließ diesen Brauch wieder aufleben, an dem sich schon vor 20 Jahren die ersten Kraftfah- rer im Feldgottesdienst mit ihren Fahrzeugen be- teiligten. Auch in Kaufbeuren fand eine Christo- phorusfahrt statt. Den Segen des Himmels zu erflehen ist auch eine Herzensangelegenheit der Leute von heute. Unter ihnen stehen alle die Menschen, die unter freiem Himmel arbeiten und ihr tägliches Brot verdienen, an erster Stelle. Auch die Schausteller bedürfen des Himmels Gunst. Schmidt-Karlo. Otto Neugebauer. konnte und die Platzbesucher sich von hier wieder bald entfernten, weil sie diese Strapaze ihren nicht zumuten ramponierten Großstadtnerven wollten. Ob man mit diesem Lärm bei einem Platz, der mehr im Weichbild der Stadt liegt, durchkommt, muß von vornherein angezweifelt werden. Bei der Jugend und bei den sportinteressierten Besuchern fand dieser Skooter einen guten An- klang. Doch bin ich mir im Zweifel darüber, ob er eine Konkurrenz für das ebenfalls hier zu fin- dende Geschäft von Haase ist, das noch die Wagen mit der Stromabnehmerstange zeigt. Bei Willen- borg ist durch eine Plattform in der Mitte des Geschäftes der Teilnehmer gezwungen, treu und brav seine Runden zu absolvieren, wogegen bei Hasse man auch mal „ausbrechen" kann. Hinzu kommt, daß beim Skooter von Haase die um den Wagen laufende Gummipolsterung dazu anregt, einem anderen einmal einen Rippenstoß zu ge- ben, was viele Teilnehmer sogar als Hauptver- gnügen der Skooterfahrt ansehen. Ein bemerkenswerter Zuspruch kann von der Veranstaltung gemeldet werden, wenn natürlich auch die allgemeine wirtschaftliche Lage Berlins in den Kassen ihren Niederschlag findet. Der hier anzutreffende Zusammenschluß der Gruppen Bigesse und Beuermann ist kein end- gültiger, sondern wurde durch die Größe des zur Verfügung stehenden Aufbauraumes gestattet. Da aber solche großen Plätze nur an der Peri- pherie gefunden werden können, wird man in der Folge überwiegend wieder allein" reisen müssen. Bei dieser Gelegenheit möchte ich aber auch nicht versäumen, einen früheren Bericht, und zwar den von der 700-Jahrfeier Wedding dahin- gehend zu korrigieren, daß diese sehr schöne Veranstaltung nicht ausschließlich von Herrn Bi- gesse aufgezogen worden war, sondern in einer Gemeinschaftsarbeit mit Anton Beuermann. Dank und Anerkennung gehören also beiden Herren im gleichen Maße. Da ich aber gerade beim Korrigieren bin, will ich auch einen Flüchtigkeitsfehler ausmerzen, um meine Schuldenlast zu bereinigen: Der erste Kas- sierer des Vereins reisender Schausteller und Be- rufskollegen Groß-Berlin ist entgegen jeder an- Seite 5 deren Ausführung Alfred Raschke seit Bestehen dieser maßgeblichen Fachvereinigung. Otto Bigesse und Hans Gruschka sind inzwischen von ihrer Englandreise zurückgekehrt. Sie hatten aus Informationsgründen das unter dem Protektorat of Their Majesties The King and Queen stehende Festival of Britain 1951 besucht, um durch persönliche Augenscheinnahme über die im dortigen Beattersea-Park aufgezogenen Pleasure Gardens in Erfahrung zu bringen, wie man im Ausland das Schaustellergeschäft hand- habt und mit dieser offiziellen Reise den Aus- druck des Bedürfnisses nach einer internationalen Verbindung zu bestätigen. Das ihnen in London Gebotene muß einmalig gewesen sein, wie aus ihren Erzählungen und Berichten hervorgeht. Ansonsten trifft Berlin so langsam die ersten Vorbereitungen für den hier stattfindenden De- legiertentag. Es ist selbstverständlich, daß um- fangreiche Arbeiten notwendig sind. Die hiesige Kollegenschaft sieht ihren Ehrgeiz darin, allen Besuchern einen würdigen Empfang zu garan- tieren, um den Ruf als Delegiertenstadt, den Ber- lin sich erworben hit, damit auch ihrerseits zu bestätigen. -gib. Das muß man wissen Nachnahmesendungen - manchmal problematisch Nachnahmesendungen sind wieder Trumpf, be- dingt durch die schwierige Wirtschaftslage und die Geldknappheit, die ein Sinken der Kaufkraft zur Folge hat. Zahlungsziele werden nur noch höchst selten eingeräumt. Fabrikanten und Gros- sisten senden ihre Waren nur noch >>per Nach- nahme«. Selbst diese bekannte Warenversandart ergibt u. U. Probleme, die bekannt sein müssen, damit der Händler vor Schaden bewahrt bleibt. 1. Besteht ein Annahmezwang? Die Beantwortung dieser Frage hängt wesent- lich davon ab, ob es sich um bestellte oder unbe- stellte Ware handelt. Ist die Lieferung der Ware »per Nachnahme« bestellt worden, so ist der Käu- fer verpflichtet, sie abzunehmen, d. h. die Nach- nahme einzulösen. Mit der Absendung der Ware ist nämlich der Kaufvertrag rechtsgültig abge- schlossen. Damit hat der Verkäufer bei Nicht- einlösung das Recht, auf Abnahme und Bezah- lung des Kaufpreises zu klagen. Auf jeden Fall sind wenigstens die Versandkosten zu ersetzen, evtl. auch ein entgangener Gewinn. Schon die Rö- mer waren der Ansicht: pacta sund servanda Verträge sind unbedingt zu erfüllen. Dagegen kommt ein Kaufvertrag niemals durch unbestellte Nachnahmesendungen und ihre Ein- lösung zustande. Der Fall liegt genau so wie bei der Zusendung unbestellter Waren. Sie sind ein Kaufangebot, das nur durch die ausdrückliche Annahmeerklärung des Empfängers rechtsgültig für beide Parteien abgeschlossen wird. Wird je- doch eine unbestellte Nachnahmesendung ange- nommen, so muß es dem Betreffenden aus Bil- ligkeitsgründen gestattet sein, die Ware dem Ab- sender in der handelsüblichen Frist zur Verfü- gung zu stellen. d. h. innerhalb der sogenannten Reklamationsfrist. Dabei muß die Kosten der Rücksendung derjenige tragen, der die unver- langte Nachnahmesendung abgeschickt hat. 2. Nachnahmesendung und Rechnung Von ambulanten Textilhändlern wird sehr oft die Frage gestellt. ob einer Nachnahmesendung eine spezifizierte Rechnung beigefügt sein oder ob nicht sogar eine Rechnung überhaupt voraus- gehen müßte. Die Händler begründen die Vor- ausrechnung damit, daß nicht immer genügend Geld im Hause vorhanden sei, um den unbekann- ten Rechnungsbetrag sofort einlösen zu können. Die erste Forderung ist unbedingt zu bejahen, da jeder Verkäufer von Gesetzes wegen schon ver- pflichtet ist, eine Rechnung zu erteilen. »OR.-Ge- schäfte werden nach dem Wirtschaftsstrafrecht wieder sehr hart bestraft. Allerdings kann die Rechnung auch später erteilt werden. Dagegen ist eine Vorausrechnung nicht han- delsüblich, da auch sonst Rechnungen nie vor der Ware erteilt werden. Hierzu bedarf es besonderer Vereinbarungen, die jeder ambulante Händler mit seinem Lieferanten abschließen kann. rechtlichen Anspruch auf eine Vorausrechnung hat er nicht. Einen Kauf »zur Probe« oder »auf Probe<< - ein Unterschied? Das Geld ist heute knapp und daher überaus wertvoll geworden. Der Händler muß jeden Pfen- nig an unnützen Ausgaben vermeiden, wenn er