Der Komet 3205 – Seite 6

Seite 6 das dortige Vergnügungsgewerbe vielleicht gar nicht zu. Nun, auch dieses Hindernis könnte be- seitigt werden. Also gesetzt der Fall, ein Außen- stehender blättere im,,Komet": da sieht er die vielen fachlichen Aufsätze, erfährt von Eingaben an Behörden, erhält ein Bild von der ungeheuren wirtschaftlichen Bedeutung des Wandergewerbes und obendrein hat er allerlei interessanten Lese- stoff aus dem Gebiet der Schaustellungen, der Zirkusse, der Abnormitäten und das ist ja schließlich nun über das Fachliche hinausgreifend. Das interessiert jeden, denn Feste und Märkte sind für alle da. Ueberblickt er schließlich noch den persönlichen und den Anzeigenteil, werden ihm mit einem Male der Zusammenhalt des Berufes, die hohen familienbindenden Werte, die ungeheure Spannweite des wirtschaftlichen Bezirks offenbar. Und da sollte man meinen, der Betreffende ist als Interessent gewonnen. Er wird Vorurteile, die er hatte, fallen lassen; er wird mitsamt seiner Fa- milie Freund der Märkte und Messen werden. Was also ergibt sich aus dem Gesagten prak- tisch für den, der den,,Komet" von berufswegen liest? Doch wohl die Tatsache, daß er ihn und seinen Inhalt nicht für sich behält, daß er ihm neue Freunde wirbt, und daß er ihn vielleicht in einem zweiten Exemplar für seine Besucher bereithält, daß er beispielsweise versucht, be- freundete Gastwirte zum Aushang zu bewegen, daß er in Lesehallen und Büchereien sich nach dem,,Komet" erkundigt, und vieles andere mehr. Nun wird man fragen, wer das zweite Exemplar bezahlt. Das ist natürlich schwer zu sagen wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt? Grundlegend aber ist eines: das hier investierte, wahrscheinlich geringe Kapital verzinst sich für das Ganze und davon hat ja schließlich auch der einzelne dann seinen Vorteil. Wir wollen also daran denken, daß unser Fachblatt, der,,Komet", kein Geheimblatt ist, in das kein Unberufener einen Blick werfen sollte, sondern daß es Dinge berührt, die gerade die Allgemeinheit interessieren. Der Schaustellerberuf dient ausschließlich der Oeffent- lichkeit, also sollten seine Belange auch dieser mehr bekannt sein, als das für gewöhnlich der A. L. Fall ist.... Für neue Verkehrsregelung am Großmarkt Hannover soweit Die ambulanten Gewerbetreibenden sie Obst und Gemüse verkaufen haben beson- dere Sorgen. Die wurden im Stadthotel Welfen- platz in einer Protestversammlung diskutiert, zu der die Kreisstelle Hannover des, Verbandes Am- bulanter Gewerbetreibender aufgerufen hatte. So machte ihnen frühmorgens die Anfahrt zum Klagesmarkt, dem Großmarkt also, Kummer. Da das Parken an der rechten Marktseite (vom Engel- bosteler Damm aus gesehen) verboten ist, müssen die Händler ihre Wagen in den Nebenstraßen ab- stellen und ihre Ware vom Großmarkt zu den Fahrzeugen tragen. Das macht nicht nur Mühe, sondern erfordert auch viel Zeit und zusätzliche Arbeitskräfte; denn es muß immer jemand dabei bleiben, wenn die erste Ware auf dem Fahrzeug liegt und die nächste geholt wird. Um diesen Zustand endlich zu beseitigen, wurde eine Resolution an die Stadtverwaltung gerichtet. Darin wird gefordert, daß der Fahrzeugverkehr vom Marktanfang in Richtung stadteinwärts in der Zeit von 5 bis 10 Uhr morgens gesperrt und über Nikolaistraße bzw. Christuskirche Königswor- ther Platz umgeleitet werden möge. Davon aus- genommen sei lediglich der Straßenbahnverkehr. Die Großmarktseite der Straße solle dann für die der Händler zum Parken freigegeben Fahrzeuge der werden. Weiter bittet der ambulante Markthandel zur Sicherung seiner Existenz die Stadt, dafür zu sor- gen, daß der Großhandel wie früher um 9 oder 10 Uhr den von ihm mit Beschlag belegten gro- Ben Teil des Klagesmarktes räumt, damit eine ordnungsmäßige Abwicklung des Marktes mög- lich wird. Dafür sei es zunächst erforderlich, daß die Baracken und der diesen Teil umgebende Draht beseitigt würden. Zu den Resolutionen hieß es, durch das mor- gendliche Gedränge der Fahrzeuge in den Neben- straßen würden viele Wagen beschädigt. Das sei auf die Dauer nicht tragbar. Außerdem würde nicht nur der ambulante Markthandel, sondern auch der Einzelhandel, der sich in der gleichen Lage befinde, Nutzen aus der vorgeschlagenen Re- gelung ziehen. Schließlich wollen sich die ambulanten Markt- händler noch dafür einsetzen, daß auch Frisch- fleisch auf dem Wochenmarkt verkauft werden darf. DER KOMET muß das sein? Im Mai 1950 wurde der Berliner Stadtverord- netenversammlung ein Dringlichkeitsantrag einge- reicht, in dem u. a. gefordert wurde, dem schwer um seine Existenz ringenden ambulanten Handel keine unnötigen Schwierigkeiten zu bereiten. Von diesem Ansuchen haben jedoch die Senats- dienststellen keine Kenntnis genommen und wenn, verfahren sie nicht danach. Kleinigkeiten, die mit einer Belehrung abgetan werden können, lösen Strafbefehle aus und beschäftigen stundenlang die Gerichte. Aus einem ganz nichtigen Grund wurde am 19. April 1951 gegen den Neuheitenver- käufer L. ein Strafbefehl von DM. 50.- und für den Fall, daß die Geldstrafe nicht beigetrieben werden kann, fünf Tage Gefängnis festgesetzt. Grund: Vergehen nach § 6 und 13 des Gesetzes über die Gewerbefreiheit, und zwar, weil er Ende 1950 ein Gewerbe ohne Erlaubnis betrieben hat, indem er ohne die erforderliche Zulassung Zitronen- Entsafter und Sahnegießer im Großhandel verkauft haben soll. Gegen diesen Strafbefehl wurde fristgerecht Einspruch erhoben. Zur Sache selbst ergab sich folgender Tatbestand: Als Wer- behändler verkaufte L. einen Milchausgießer und einen Zitronenentsafter. Die Artikel waren durch seine Idee entstanden und durch einen Muster- schutz geschützt. Zur Fabrikation wurden von L. die erforderlichen Werkzeuge auf seine Kosten be- schafft. Von einem Preßwerk sind mit diesen Werkzeugen die Rohlinge bzw. die Einzelteile der Sahnegießer und Zitronenentsafter hergestellt wor- den. Ueber die gelieferten Mengen wurden jeweils die entsprechenden Rechnungen erteilt. Da es sich bei den Erzeugnissen um sein geistiges Eigentum handelt, durften die Stücke auch nur an ihn ge- liefert werden. Aus den gelieferten Einzelteilen nat L. die Sahnegießer und Zitronenentsafter zusam- mengesetzt und verpackt, also verkaufsfertig ge- macht. Die sich in seinem Besitz befindende Ge- werbeerlaubnis ist ordnungsgemäß ausgestellt, so u. a. zum Handel mit technischen Neuheiten auf Straßen, Plätzen und Märkten. Bei dem Vertrieb solcher Neuheiten ergibt sich nun die Notwendig- keit, daß ein Standinhaber nicht hintereinander in stundenlangen Vorträgen, seine Artikel dem Publi- kum anbieten kann. So hat sich die Gepflogenheit herausgebildet, jeweils mit einem Kollegen, der die gleichen Gewerbepapiere besitzt, in Kompagnie zu arbeiten. Dies hat L. ebenfalls getan und dar- über hinaus noch 2 Kollegen, die gute Standplätze hatten, mit seinen Artikeln versehen. In das eigene Steuerbuch konnte L. nicht den Betrag eintragen, den ihm das Preßwerk in Rech- nung stellte, denn diese Rechnung wies ja nur den Preis der Rohlinge auf. Den Zuschlag, den L. für das Herstellen zur Verkaufsfertigkeit berechnete, wurde zuerst wegen zu hoher Gewinnspanne be- anstandet, aber seitens der Preisstelle als gerecht- fertigt anerkannt, da der Abgabepreis um ein Er- hebliches niedriger war, als der von dieser Dienst- stelle kalkulierte Endherstellungspreis. Bei dieser Sachlage war nun L. gezwungen, seinen Kollegen, die mit ihm zusammenarbeiten, Lieferantenrech- nungen auszuschreiben, denn die Rechnungen des Preßwerkes konnten für die Eintragungen in die Steuerbücher nicht benutzt werden, da dann ein falscher Gestehungspreis und auch ein übersetzter Geschäftsgewinn in Erscheinung getreten wäre. Eine Rückfrage beim Finanzamt ergab als Resul- tat, daß die von L. weitergegebenen Artikel nicht 3% umsatzsteuerpflichtig sind. Wenn aber die Versteuerung in dieser Höhe er- folgt und es sich um nicht nennenswerte Umsätze handelt, würde sich das Finanzamt mit dieser Handhabung einverstanden erklären. Die Preisbe- hörde hat bei L. bei einer Revision festgestellt, daß er die Artikel ohne jeden Gewinn abgegeben, als Verkauf gebucht und mit 3% Umsatzsteuer ver- steuert habe. Die angerufene Gewerbeaufsicht konnte über die gewerberechtlichen Dinge bzw. wie in solchen Fällen zu verfahren ist, keine er- schöpfende Auskunft erteilen. Nach alledem hatte L. nun in steuerrechtlicher und auch in gewerbe- rechtlicher Hinsicht alles getan, um nicht mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen. Dieser Sachverhalt wurde im Ermittlungsverfahren einwandfrei fest- gestellt. Trotzdem wurde Gewerbeaußen- dienst dieses Geschäftsgebaren beanstandet und führte zu dem ergangenen Strafbefehl. Nach Vor- trag an Hand des mitgebrachten Materials über Herstellung und Vertrieb in der mündlichen Ver- handlung vor dem Amtsgericht war die Kammer der Ansicht, daß es durchaus unverständlich sei, vom Nr. 3205 werden daß von den Kontrollorganen den Neuheitenver- käufern derartige Schwierigkeiten bereitet werden. Einwandfrei ergaben die geschilderten Zusammen- hänge, daß von einem Großhandel bei den ge- gebenen Umständen nicht gesprochen kann. Bei den absolut glaubwürdigen Angaben und den gemachten Bemühungen des L. müßten es sich die Behörden angelegen sein lassen, die auftauchenden Fragen auf loyalem Wege aus der Welt zu schaffen. Den Dingen sei heute mehr ge- dient wenn, wie im vorliegenden Fall, ein Erfinder gestützt werden würde. Immerhin arbeiten auf Grund seiner Idee mindestens 3-4 Leute im Preẞ- werk, außerdem bietet der Neuheitenverkauf für ihn und drei Kollegen mit ihren Familien eine Exi- stenz. Diesen Tatsachen müßte unbedingt Rech- nung getragen werden. Im übrigen hat L. die nö- tige Vorsorge walten lassen. Selbst wenn angeru- fene Dienststellen nicht erschöpfende Auskünfte geben können, so muß man ihm zubilligen, daß er das Vorhandensein von Tatumständen bei Be- gehung der vorgeworfenen strafbaren Handlung uberhaupt nicht kannte, vor allen Dingen nicht die- jenigen, die zu dem gesetzlichen Tatbestand ge- hören und die eine Stratbarkeit auslösen. Aus diesen Umständen mußte auf Antrag des Staatsanwaltes, dem sich die Kammer anschloß, auf Freispruch erkannt und die Kosten der Staats- kasse zur Last gelegt werden. In der mündlichen Urteilsbegründung wurde von dem Kammervor- sitzenden ausdrücklich bestimmt betont, daß keine zwingende Notwendigkeit über eine solche Bagatelle, ein Verfahren einzuleiten, vorlag, das unzählige Behördenstellen in Gang setzt, und mit der sich zu guter Letzt das Gericht stundenlang beschäftigen muß, um dann im negativen Sinne entscheiden zu müssen. Die aufgewendete Zeit konnte von allen Parteien besser verwendet werden. L. wurde empfohlen, die in Frage kommenden Dienststellen über den Ausgang des Verfahrens in Kenntnis zu setzen. دو Das Bedauerliche bei der ganzen Angelegenheit bleibt nur, daß die geistigen Urheber solcher Ver- fahren unangefochten zum Wohle des ambulan- ten Gewerbes" weiterleben. Nur die Betroffenen sind die Leidtragenden; sie müssen widerspruchs- los entstandene Verluste ohne jede Ausgleichs- möglichkeit stillschweigend zu ihren Lasten neh- C.D. men. Irgend etwas ist hier reformbedürftig. Lagernde Briefe In unserer Geschäftsstelle liegend die nachstehend aufges führten Briefe zur Weiterleitung. Wir bitten unsere Leser die in Frage kommenden Kollegen darauf aufmerksam zn machen. Geschäftsstelle Komet", Pirmasens. Hulda Maier, Waffelbäckerei Anton Stollert, Schausteller Otto Duchert, Konditorei; Klaus Grundmann, Erich Wagner, Auto-Steilw. Felix Wagner, Schausteller; Kurt Haas, Schausteller aus Worms; Brigitte Karow, Artistin; Hans Scholz; Karl Krautz, Schausteller; Hans Reich; Erwin Blum, Schausteller; Willi Wollenhaupt, Schausteller; ustener, Schausteller; Hilmar Seiffert Schrödini, Artistenschau; Walter Beine, Zirkus; Dixon, Ind.-Schau; Frieda Hartmann Karl Haas aus Worms; Hermann Althoff b. Zirkus Brumoine, Zirkusbes.; Karl Werner Schneider; Renato-Betty, Schausteller; Karl Brand, Schaukelbes.; Karl Winter, Zirkusbesitzer Giovani, Zauberkünstler; Henry Cheyms, Artist; Arthur Heppenheimer;" Kettebauer, Schausteller; Hgust Koch; Hans Brandt, Schausteller Schütte, Schausteller; Valent. Braun, Scala-Schau; Zirkus Gebr. Althoff; Bernhard Olthonis, Artist; Wills Schäfer-Lundi, pare Bären-Schau; Albert Goll; Osterod Jakob, Schausteller Franz Jackson, b. Gebr. Беш Belli , Zirkus; Renno Stey, Exotische Tierschau; Traugott Petter jr. Otto Wagner; Rosel Reichert, Schaust.; Sophie Sadler, Schaust.;' Friedr. Brachfeld, Schaust.; Antonie Braun, Schaust.: Herr Piller, Schausteller; Daniel Hemmer, Schaust.; Alexandra Schweizer, Schaustellerin; Richard Sonntag, Schaust.; Heinr. Johanns, Schaust.; Geschw. Geisler (Rudi - Medi Regina) Fred-Daberkow-Schau; Gebr. Brinkmann, Arti Fa. Barthel pe: Zauberapparate Hans Ueberacker, Schaust.; Zirkus Schickler; Max Seebauer; Herbert Merkel aus Leipzig; Anna Stange, Schaustellerin Heinrich Böttger; Arthur Barth; Arno Berger;' Dipl.-Ing. Willi Schmidt- kowski: Gertrud Blum, Karussell; J. Schröder, Artistenschiff; Gottfried Spindler; Frau Katja v. Dyk; Willi Kleinert, Schausteller;