Der Komet 3225 – Seite 5

Nr. 3225. DER KOMET adorneden Gerichtsentscheid über die Offenhaltung eines Verkaufshäuschens Interessantes Gerichtsurteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes Hessischer Verwaltungsgerichtshof - II. Senat OS. II. Nr. 229/50 IM NAMEN DES GESETZES! In der Verwaltungsstreitsache des Kaufmanns Hermann Reichler in Gießen (Lahn), Wilhelmstraße 2, Bevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Jung, Gießen, Bahnhofstraße 46, des Anfechtungsklägers und Berufungsklägers, gegen die Stadt Gießen, vertreten durch ihren Magistrat, Anfechtungsgegnerin und Berufungsbeklagte, wegen Offenhaltung eines Verkaufshäuschens hat der II. Senat des Hessischen Verwaltungsge- richtshofes nach Verzicht d. Beteiligten auf münd- liche Verhandlung in seiner Sitzung vom 21. Dez. 1951, an der teilgenommen haben: 1. Senatspräsident Dr. Petzold als Vorsitzender; 2. Oberverwaltungsgerichtsrat Reimer 3. Oberverwaltungsgerichtsrat Dr. Jeremias 4. Verwaltungsgerichtsrat Dr. Waitz 5. Senatspräsident Dr. Heuser edals Richter für Recht erkannt: 895 My big brow Auf die Berufung des Anfechtungsklägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 20. Nov. 1950 aufgehoben. Die Verfügung der Anfechtungsgegnerin vom 6. Juli 1950 und der Einspruchbescheid vom 17. Juli 1950 werden aufgehoben. Die Anfechtungsgegnerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Aufwendungen des Anfechtungsklägers für die Zuziehung eines Bevollmächtigten in beiden Instanzen sind erstattungsfähig.th Tatbestand Der Anfechtungsgegner betreibt seit April 1950 in einer Verkaufshalle von etwa 10 qm Grundfläche am Wetz- larer Weg in Gießen den Verkauf von Obst, Gemüse, Südfrüchten, Süßwaren, Tabakwaren, alkoholfreien Ge- tränken und Flaschenbier. Alkoholfreie Getränke und Hanken Flaschenbier werden in geringen Mengen auch an Ort und Stelle ausgeschänkt. Im Juli 1950 veranlaßte das Ge- werbeamt der Stadt Gießen eine Nachprüfung der ver- kauften Waren, um festzustellen, wie hoch der Anteil der Getränke am Gesamtumsatz in den Monaten April bis Juni 1950 war. Nach dem Wareneingangsbuch wurde festgestellt, daß der Anteil der Getränke am Gesamt- umsatz in diesen Monaten nur 5,2% betrug. Daraufhin teilte der Oberbürgermeister mit Verfügung vom 6. 7. 50 dem Kläger mit, daß er seine Verkaufsstelle ab sofort an Werktagen ab 19 Uhr und an Sonn- und Feiertagen für den geschäftlichen Verkehr zu schließen habe. Den Einspruch des Klägers gegen diese Verfügung wies der zuständige Einspruchsausschuß durch Bescheid vom 17. Juli 1950, der dem Kläger am 19. Juli 1950 zuging, zurück, weil das Verkaufshäuschen eine offene Verkaufsstelle sei, die den Bestimmungen über den Ladenschluß un- terliege. Der Kläger erhob nunmehr am 1. August 1950 Anfechtungsklage. Er beantragte, den beschwerenden Verwaltungsakt vom 6. Juli 1950 und den Einspruchsbescheid aufzuheben und trug zur Begründung vor: Bei seinem Verkaufs- häuschen handele es sich um eine Erfrischungs-(Trink-) halle. Zwar sei sie kein ausgesprochener Gaststättenbe- trieb, sondern ein gemischter Betrieb, in dem Waren an Vorübergehende zum Mitnehmen wie zum alsbaldigen Verzehr an Ort und Stelle verkauft würden. Soweit der Kläger damit eine Gaststätte betreibe, könne er im Rah- men der für diese geltenden Bestimmungen auch außer- halb der Ladenschlußzeit für offene Verkaufsstellen sein Häuschen offenhalten. Die von ihm nach 19 Uhr und an Sonn- und Feiertagen angebotenen Waren würden auch in fast jeder Gaststätte zu diesen Zeiten verkauft. Ein Bedürfnis für die Offenhaltung sei gegeben, insbeson- dere für die arbeitende Bevölkerung an Werktagen und die Besucher der Feiertagen. des Häuschens zu den Laden- schlußzeiten würde ihn wirtschaftlich hart treffen und sei aus sozialen Gründen nicht zu verantworten. men Die Schlegenen Klinik an Sonn- und Den zunächst gestellten weiteren Antrag, ihm eine Sondergenehmigung zur Offenhaltung des Verkaufs- häuschens nach 19 Uhr und an Sonn- und Feiertagen zu geben, hat der Kläger nicht aufrechterhalten. Die Anfechtungsgegnerin beantragte, W dos die Klage abzuweisen die vom und machte geltend: Der Betrieb des Klägers sei eine offene Verkaufsstelle und keine Schankstätte, da der Anteil der Getränke am Gesamtumsatz in den Monaten April bis Ende Juni 1950 nur 5,2% betragen habe. Er sei deshalb an die allgemeinen Ladenschlußzeiten gebun- den. Die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Klägers könnten dabei nicht berücksichtigt werden. Das Verwaltungsgericht hat das Wareneingangsbuch des Klägers für die Zeit om April bis Oktober 1950 bei- gezogen. Auf dessen Inhalt wird Bezug genomerhand-. Nach Verzicht der Beteiligten auf mündliche lung hat das Verwaltungsgericht durch Urteil 20. November 1950 Klage me abgewiesen. In den Gründen hat es Es komme darauf an, ob bei dem des Klägers der Charakter als offene Verkaufsstelle oder der als Gaststätte überwiege. Als und Imbißhalle könne es nur dann angesehen werden, wenn und Lebensmittel für den so Verzehr sofortigen Waren überwiegend am Umsatz beteiligt seien. Dazu gehörten Getränke aller Art, Brötchen, Eis, belegte neiße Würstchen und ähnliches, aber nicht Obst, Süß- waren und Tabakwaren, weil diese im allgemeinen nicht zum alsbaldigen Verzehr, sondern auf Vorrat gekauft würden, Bei Berücksichtigung der Preisverhältnisse zwi- schen den einzelnen Warenarten könne ein Verkaufs- Verkaugelt: Trink- und in ihm Getra folgt würden und diese ,,Und? Sie sich doch!" Der Mann, der im Theater starb Ich verteidige mich nicht. Ich habe Sander KRIMINALROMAN thi von R. D. ARLEN (Schluß) Nun meldete sich Buẞ:,,Halt, da fehlt noch Ver- schiedenes! Und wer hat Sander ermordet?" ,,Ich habe Ihnen das gestern schon aufgeschrie- ben. Ich möchte aber auch jetzt betonen, daß ich an keinen Mord, sondern an Totschlag aus Not- Ihrer Meinung wehr glaube, wer ist es t es übrigens Therme nach gewesen?" Barthlmeß oder eigentlich Herr Cansworth!" Cansworth wollte auffahren, aber Allan hielt ihn hielt ihn zurück. Woraus schließen Sie das?" ,,Die Briefe, die Sander bei sich hatte, und die ihm gestohlen wurden, sind Fräulein Dorothy zu- rückgesandt worden das konnte doch nur ein Freund der jungen Dame sein! Und da ich nach mancherlei Beobachtungen anzunehmen glaubte ,,Ach, die Briefe sind zurückgekommen! - Da- von haben Sie mir ja gar nichts gesagt immer- hin, es war ein Freund des Hauses, der Sander in ein besseres Jenseits beförderte, aber nicht der ver- meintliche Barthlmeẞ." ,,Wer soll es dann gewesen sein?" ,,Öffnen Sie den Umschlag, den ich Ihnen gestern gab," forderte Allan den Inspektor auf.,,Da sich der darin Genannte in unserer kleinen Runde be- findet, werden wir ja gleich hören, ob ich recht hören, ob ich hatte mit meiner Vermutung." Unter dem atemlosen Schweigen der Versammel- ten riẞ Buß das Kuvert auf und entfaltete den Zettel, der darin lag. Unter dem atemlosen Schwei- gen der Zuhörer las er auch die beiden Worte, die darauf standen:,,Benjamin Tuckett". Alle Augen wandten sich dem Hausmeister zu, der ohne ein Wimperzucken seinen Namen gehört hatte.ba Buẞ rief ihm zu:,,Tuckett, so sagen Sie doch etwas! Haben Sie nicht gehört, wessen man Sie beschuldigt?" nequally ,,Doch", sagte der alte Mann ruhig.,,Ich habe es gehört." getötet."sbalke ,,Tuckett!" Cansworth war aufgesprungen und schüttelte den Hausmeister an den Schultern. ,,Tuckett! Sie reden irre!" ,,Keineswegs. Ich bin völlig vernünftig. Ich habe Sander getötet, aber ich schwöre bei allem, was mir heilig ist, daß ich ihn nicht feige ermordet habe. In iener Nacht, da Herr Allan Allison und Sander im Park belauschte, war auch ich unter- wegs ich hatte mich keineswegs zu Bett be- geben, wie ich im Verhör aussagte. Dabei erfuhr ich, daß Sander die meinem verstorbenen Herrn ich glaubte Herrn Cansworth ja tot be- lastenden Papiere bei sich hatte. Rasch eilte ich in das Haus zurück und nahm mir in aller Eile eines der Messer von der Wand, da ich wohl mit Recht annahm, daß Sander unter Umständen mit der Waffe gegen mich vorgehen würde und ganz wehrlos wollte ich ihm nicht gegenüberstehen. So- dann erwartete ich ihn bei den Wirtschaftsgebäu- den und forderte ihn ohne weiteres auf, mir die Briefe zu geben, da ich ihn sonst wegen Erpressung der Polizei übergeben würde. Er lachte mich aus. Darauf packte ich ihn an und griff in seine Brust- tasche. Das nächste war, daß Sander in blinder Wut seinen Revolver zog er hätte mich sicher erschossen, wenn ich ihm nicht zuvorgekommen wäre. In meiner Verzweiflung riß ich das Messer aus der Tasche und stieß zu ohne eigentlich die Absicht zu haben, ihn zu töten; ich wollte seinen rechten Arm treffen. Sander wandte sich zur Seite, und so kam es, daß ich ihn mitten in das Herz traf. Er fiel zu Boden und gab keinen Laut mehr von sich. Nun nahm ich ihm die Briefe ab... und dann lief ich in das Arbeitszimmer und holte dort aus der unverschlossenen Schublade ich hatte beim Aufräumen gemerkt, daß sie nicht zu war einen der kleinen goldenen Käfer, den ich dem Toten in die Hand gab ,,Warum taten Sie das?" fragte Buß dazwischen. ,,Auch mein toter Herr hatte einen solchen Käfer in der Hand es sollte die Rache an seinen Seite 5 häuschen schon dann als Trink- und Imbißhalle ange- sehen werden, wenn die für den sofortigen Verzehr ver- abfolgten Waren mehr als 30% des Gesamtumsatzes aus- machten. Da der Getränkeumsatz des Klägers im über- prüften Zeitraum nur etwa 5% betragen habe, zu denen allenfalls noch ein Teil der Südfrüchte und Süßwaren als zum sofortigen Verzehr bestimmt gerechnet wer- den könne, stelle dieser Umsatz nicht den überwiegen- den Teil des Gesamtumsatzes dar. Unter diesen Um- ständen handele es sich um eine offene Verkaufsstelle; die angefochtene Verfügung sei daher nach den §§ 105 b, 41 a I Gewerbeordnung (GO.) und 22 AZO. zu Recht ergangen. Der Kläger hat gegen dieses, ihm am 30. Nov. 1950 zu- gestellte Urteil des Verwaltungsgerichts am 18. Dez. 1950 Berufung eingelegt, mit der er beantragt, bnt unter Aufhebung des angefochtenen Urteils nach dem Klageantrag zu erkennen. ban Der Kläger rügt, das Verwaltungsgericht habe die Dop- pelnatur des Verkaufshäuschens als Verkaufsstelle und Trinkhalle verkannt und mit der Forderung des 30pro- zentigen Anteils am Gesamtumsatz eine unzulässige Er- messenheitsentscheidung getroffen. Es komme nur darauf an, ob überhaupt, und nicht wieviel, Getränke und Lebensmittel für den sofortigen Verzehr verabfolgt würden. Die Schankerlaubnis sei zeitlich nicht be- schränkt worden. Die Verkaufshäuschen in Gießen bö- ten durchweg nach Ladenschluß und an Sonn- u. Feier- tagen. Erfrischungen an und entsprächen damit einem ung. Die Bedürfnis der Bevölkerung . Anfechtungsgegnerin habe das bisher nicht beanstandet. Der Kläger habe im Vertrauen auf diese Verwaltungsübung sein Geschäft eröffnet. Die angefochtene, seine Existenz vernichtende Verfügung widerspreche deshalb Treu und Glauben. Mit Rücksicht darauf, daß nach Mitteilung des Bun- desverbandes Erfrischungshallen e. V. demnächst eine bundeseinheitliche Regelung der hier zu entscheiden- den Fragen erfolgen werde, bittet der Kläger vorsorglich darum, das Verfahren bis zum Erlaß dieser Neuregelung auszusetzen. Die Anfechtungsgegnerin hat beantragt, die Berufung zurückzuweisen. Sie ist der Auffassung, daß das Verwaltungsgericht nach den Erfahrungstatsachen zutreffend festgestellt habe, daß es sich bei dem Verkaufshäuschen des Klägers nicht um eine Schankstätte handele. Sie verweist auf die Ver- fügung des Regierungspräsidenten in Darmstadt vom 21. Februar 1950, die ebenfalls verlange, daß der Gast- Stat stätten-Charakter überwiegen müsse, damit ein Ver- kaufshäuschen als Gaststätte behandelt werden könne. Auch dürfe der Ausschank nicht nur zum Schein ange- gliedert sein. Von einer gewohnheitsrechtlichen Uebung in Gießen, die Verkaufsha enne keine Rede sein. Die die Verkaufshäuschen über die Ladenschluß- zeiten hinaus offenzuhalten, könne angefochtene nung des Vfshäuschens an den Kläger gerichtet worden, nachdem zuvor die notwendigen Ermittlungen durchgeführt worden seien. In den übrigen Fällen sel entsprechend verfahren worden. Eine gewerberecht- liche Erlaubnis habe der Kläger niemals erhalten, so auch nicht nach dem Gaststättengesetz. Der beantragten Aussetzung des Verfahrens widerspricht. die Anfech- tungsgegnerin. do sei zwei Monate nach Eröff- Beide Beteiligten haben auch für die Durchführung des Berufungsverfahrens auf mündliche Verhandlung ausdrücklich verzichtet. Mörder versinnbildlichen!" antwortete Tuckett ohne zurück, nachdem ich den Griff des Messers mit einem Tuch gesäubert hatte es sollten keine Zögern und fest.,,Daraufhin trat ich in das Haus Fingerabdrücke zu sehen sein. Die Briefe schickte ich mit der Post an Fräulein Cansworth, wobei ich eigentlich nicht dachte, daß sie davon sofort In- spektor Buẞ Mitteilung machen würde." ,,Bereuen Sie Ihre Tat nicht?" fragte der Ge- nannte ernst.at nicht?" fr ,,Keinen Augenblick. Niemand wußte so wie ich, wie Sander meinen verstorbenen alten Herrn quälte, und wie er auch Ihnen, Herr Cansworth zusetzte. Ich wollte ihn nicht ermorden, ich habe ihn in Not- wehr getötet. Aber ich bereue diese meine Tat doch keinen Augenblick und werde sie auch nie bereuen." ES Es war Allan, der sich nun wieder in das Ge- spräch mischte: Die ganze Sache wird doch noch die ordentlichen Gerichte beschäftigen", meinte er. ,,Ich glaube, Tuckett, daß Sie milde Richter finden werden, denn man wird Ihre Motive würdigen und namentlich den Umstand, daß Sie sich ja gegen Sander nur verteidigen wollten. Nur eines wollte ich wissen: Haben auch Sie den falschen Barthl- meß für den richtigen gehalten oder haben Sie Herrn Cansworth erkannt?" ,,Ih weiß es nicht genau", entgegnete der alte Mann...Jm ersten Augenblick, als mich Fräulein Cansworth mit dem neuen Hausgenossen bekannt- machte, war ich erschrocken irgend etwas im Gesicht des Mannes fiel mir auf. Ich bin die gan- zen Tage her nicht aus dem Zweifel heraus- gekommen." ,,Und das Gesicht am Fenster?" wollte Buẞ wis- sen. ..Haben Sie das auch herausbekommen?" .,Einigermaßen. Es war Tux, der mit Allison das unterirdische Quartier teilte, und der sein breites Gesicht mit einer grünlich leuchtenden Salbe be- schmierte, die wir übrigens in der Kellerhöhle vor- fanden. Was er mit seiner geisterhaften Erscheinung erreichen wollte, ist mir nicht ganz klar. Möglicher- weise versuchten sie uns auf diese Weise zu ver- freiben jedenfalls ist es ihnen nicht gelungen."