Der Komet 3225 – Seite 6

Seite 6 Gründe : Die Berufung ist zulässig (§ 101 VGG.) und in rechter Frist und Form eingelegt (§ 103 VGG); sie ist auch be- gründet. Die Zulässigkeit der Klage hat das Verwaltungsgericht zu Recht bejaht, da der Kläger nach vorangegangenem erfolglosen Einspruchsverfahren (§ 38 VGG) frist- und formgerecht (§ 42 I VGG.) Anfechtungsklage mit der Be- hauptung erhoben hat, daß er durch den Verwaltungs- akt in seinen Rechten verletzt sei (§ 35 I VGG). In der Sache geht das Verwaltungsgericht richtig da- von aus, daß es auf den Betriebscharakter des Ver- kaufshäuschens des Klägers ankommt. Denn die Laden- die schlußzeiten, deren Innehaltung angefochtene Ver- fügung dem Kläger gelten nur für die offenen Verkaufsstellen. Eine offene aufgibt , Verkaufsstelle betreibt, wer von einer jedermann zugänglichen Stelle aus Waren an den letzten Verbraucher zum Mitnehmen verkauft. Die Ladenschlußzeiten der offenen Verkaufsstellen sind für die Werktage durch die §§ 22, 23 der Arbeitszeitord- nung (AZO) vom 30. 4. 1938 RGBl. I S. 447 und für die Sonn- und Feiertage durch die §§ 41 a I, 105 b b II der Gewerbeordnung (GO.) geregelt (vgl. auch § 1 der VO. über den Ladenschluß vom 21. 12. 1939 - RGBl. I. S. 2471 - den Lader in der vom 9. 1. 1942 RGBl. I S. 24). Fassung Auf das Gast- und Schankwirtschaftsgewerbe finden diese Bestimmungen keine Anwendung (§ 105 i GO.). Gastwirtschaft betreibt, wer gewerbsmäßig fremde Gras Personen mit oder ohne Verpflegung beherbergt (Michel, Gaststättengesetz, 2. Aufl. 2. Aufl., Anm. III 1 zu § 1), Schank- wirtschaft, wer auf wer gewerbsmäßig Getränke zum Genuß der Stellle verabreicht (Michel aao. Anm. IV 1 zu § 1). Ob Räume zum Aufenthalt der Schankgäste zur Verfügung stehen, oder ob der Ausschank über einen Schalter er- folgt, ist unerheblich. Inhaber von Selterswasserhäus- Wasserflad chen und ähnlichen Trinkhallen betreiben daher ebenso Schankwirtschaft wie Unternehmer von Warenhäusern wif mit Erfrischungsabteilung, sie Getränke aus- sofern schänken (Michel aaO. Anm. IV 1b zu § 1). Für Gast- chaften gelten die Vorschriften über die und Schankwirtschaften gelt Polizeistunde (§ 14 (§ 14 Gaststges.). Reine Speisewirtschaften, in denen nur Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabfolgt werden, sind weder Gast- oder Schankwirt- schaften noch offene Verkaufsstellen (vergl. v. Land- mann-Rohmer, Komm. zur Gewerbeordnung 10. Aufl., Anm. 4 a zu § 41 a). Bd. I, In Gast- und Schankwirtschaften werden allerdings regelmäßig auch Waren abgegeben, die mitgenommen werden, wie Zigaretten, Bier in offenen Gefäßen oder Flaschen usw. Soweit solche Verkäufe als zum Wirt- schaftsbetrieb zugehörig erscheinen, werden sie allge- mein auch außerhalb der Ladenöffnungszeiten als zu- lässig angesehen, denn die Ausnahmebestimmung des $ 105 i GO. will den Bedürfnissen der Bevölkerung Rech- nung tragen und den Gast- und Schankwirtschaftsbe- trieb in der ortsüblichen Form erhalten, ihn nicht ein- schränken, aber ihn auch nicht erweitern (vgl. v. Land- mann-Rohmer, Abs. 2 aaO). Doch muß es sich in allen diesen Fällen um Verkäufe an Gäste handeln, also an Personen, die die Betriebsräume zur dortigen Ein- nahme von Speisen oder Getränken aufsuchen (vgl. Mi- chel, Anm. V 1 zu § 1 mit Zitaten; Pr. OVG 80/386 u. a.). Verkauf von Getränken über die Straße -in offenen (sog. Gassenschank ) und von Speisen über die Straße kann ebenfalls nach La- denschluß erlaubt sein, wenn er ortsüblich ist (Michel, Anm. V 2 zu § 1; OLG. Stuttgart JW 1932 S. 66 -). Diese Grundsätze müssen auch auf Trinkhallen angewendet werden (so Pr. OVG.-Pr. Verw.Bl. 47/300; OVG 80/386 ü Gefäßen wie in Flaschen ..Und wer sperrte die Türen zu?" ,,Sander. Er war ja im Haus." Wie haben Sie das mit der von Allison erwirkten Heiratslizenz herausgebracht?" Frau ,,Überhaupt nicht!" grinste Allan fröhlich.,.Das war nur ein Trick, aber er hat geholfen Allison ist glatt darauf hereingefallen. Allerdings wußte ich, daß Tux einmal Pfarrer war. Das war aber auch alles. Immerhin wäre es wohl möglich gewesen, daß Allison versucht hätte, Fräulein Do- rothy als seine Frau völlig in seine Gewalt zu be- kommen. Dem sind wir glücklich zuvorgekommen." ,.Ja, Gott sei Dank!" .,Die drei werden wohl nicht so glimpflich davon- kommen wie unser braver Tuckett, dem ich für meine Person wegen der Tötung Sanders nicht eine Sekunde gegrollt habe. Aber ich habe noch eine kleine Überraschung!" Der Amerikaner schien sich über seine lange Rede diebisch zu freuen.,.Ich habe vorhin schon angedeutet, daß ich die sagenhaften Pläne zur Auffindung der Mine in Südafrika ge- funden habe. Es ist wirklich so." ,.Herr Allan! Und wie?" ..Ich erzähl ia schon. Merkwürdig war, daß der alte Cansworth in verschiedenen Briefen und No- tizen darauf hingewiesen hatte, daß sein Sohn be- sonders auf die ägvntischen Plastiken achten solle. Das wußten auch Sie, Herr Cansworth, denn Sie haben sogar Ihre Cousine einmal in diesem Sinne belehrt. Weiter fiel mir auf, daß Ihr verstorbener Vater mehr als einmal betonte. daß er sein Geheim- nis,mit in das Grab nehme'. Das konnte man frei- lich auch so auffassen. daß er mit seinem Tode auch das Wissen um die Mine begraben lasse Es war anders zu verstehen. Ihr Vater hat die Pläne buchstäblich in das Grab mitgenommen, freilich nicht ohne weiteres sichtbar sie sind im Innern des goldenen Nefretekopfes der auf der Konsole über dem Grabmal des alten Cansworth steht!" Ein allgemeiner Ausruf des Staunens unterbrach den Sprecher. Cansworth war auf ihn zugeeilt und packte ihn am Arm: Allan! Ist das wahr?" ..Ich glaube es mit Sicherheit sagen zu können. Ich hatte gestern noch eine Besprechung mit Mr. Burry, dem bekannten Bildhauer und Kopisten in DER KOMET OLG. Bremen - Strafsenat vom 25. 4. 51 - DVBI. 1951 S. 451); denn es liegt kein Grund vor, sie grundsätzlich anders als die übrigen Schankbetriebe zu behandeln. Mit Recht wendet sich das Preußische Oberverwaltungs- gericht (OVG. 80/390) gegen die abweichende in spä- teren Entscheidungen wieder aufgegebene des Oberlandesgerichts Darmstadt in dessen Urteil vom 4. 5. 1922, in dem das OVG. ausführt, daß der Schank- gast einer Trinkhalle lle auch das Bedürfnis haben kann, zu seinem Getränk einen Keks zu sich zu nehmen oder eine Zigarette zu rauchen, und daß er möglicherweise einen Teil der gekauften Speisen oder Rauchwaren mit- so daß insoweit kein entscheidender Unterschied ein über den sonstigen Schankbetrieben zu erkenne sei. Doch ist bei der Bemessung der zulässigen Menge der abzugebenden Rauchwaren usw. ein strenger Maß- stab anzulegen, um die gerade hier recht naheliegende miẞbräuchliche Ausnutzung der Schankwirtschaft zu einem nach Ladenschluß verbotenen Handelsbetrieb zu verbinden (vgl. v. Landmann-Rohmer, Anm. 4 a zu § 41a, Nr. 3225 zum nach zu- stimmte fentlichen Fürorge zur Last fallen würde, geht jeden- falls auch bei geringem Schank- und Speisebetrieb re- gelmäßig dahin, diesen zu vergrößern. Der Senat ver- kennt nicht, daß die unterschiedlichen Schlußzeiten in nen, daß die nicht der Praxis dazu führen können , auch Auffassung Schankbetrieb gehörenden Warenverkäufe sung dem Ladenschluß der Einzelhandelsgeschäfte fortgesetzt den werden. Dieser Mißstand, dessen Bekämpfung ständigen Behörden schon immer Schwierigkeiten be- reitet hat, ist ein Ausfluß der geltenden gesetzlichen Regelung. Es muß der Verwaltungspraxis überlassen bleiben, ihm mit den zulässigen gesetzlichen Mitteln (Kontrollen, Strafanzeigen usw.) zu begegnen. Die Ein- durch die Besatzungs- führung der Gewerbefreiheit inen macht hat die Behörden im amerikanisch besetzten Ge- eit beraubt, biet Deutschlands allerdings der Möglichkeit die Zulassung eines Trinkhäuschens zu verweigern, so- weit kein Bedürfnis vorliegt oder sie auf bestimmte Tage und Stunden zu beschränken. Die Bestimmung des § 1 des GaststGes., daß der Schankbetrieb erlaubnis- pflichtig ist und die Schankerlaubnis nur bei nachge- wiesenem Bedürfnis erteilt werden darf, das nur bei wird nicht geistigen Getränken widerlegbar vermutet (§ 1 AusfVO. des RWM. vom 21. 6. 1930 RGBl. I S. 191 -), kann nach den mit Erlaß des Hessischen Ministerpräsi- denten vom 3. 2. 1949 GVBI. S. 6 3.2. 1949 GVBI. S. D bekanntgemachten Grundsätzen der Militärregierung zur Gewerbefreiheit öffent- nicht mehr angewendet werden, soweit nicht die Gesundheit oder die öffentliche Sicherheit berührt. werden. Das ist beim Ausschank nicht Getränke geistiger sicherlich nicht der Fall, zweifelhaft bei leichteren alko- holischen Getränken. Nach den Verhandlungen des Hes- sischen Ministers für Wirtschaft und Verkehr mit der fetaschen Militärregierung ist die Frage dahin worden, daß nur noch der Verkauf und der Ausschank von Branntwein für zulassungsbedürftig er- klärt worden sind (Ziff, Erl. v. 5. 5. 1949 über die Staatsanz. 1949 weiterhin zulassungsbedürftigen Berufe Staa Nr. 26 Ziff. 367- und Abschn. V b des Erl. v. 7. 7. 1949 II b 4 b 1379/49; Bekanntmachung vom 10. 3. 1950 Staatsanzeiger 1950 S. 108). Da die Militärregierung sich die Auslegung Zweifelsfällen vor- gung ihrer We behalten hat, und diese ohne Rücksicht auf ihre Form ather Weisungen in diese Gesetzeskraft haben, ist von der dadurch geschaffenen Rechtslage auszugehen. Aus der Tatsache, daß der Klä- ihm keine Schankerlaubnis für die von ger geführten nicht geistigen Getränke und Flaschenbiere hat, kann deshalb nicht gefolgert werden, daß er den Ausschank unbefugt betreibt und ein Trinkhäuschen deshalb nur als offene Verkaufsstelle zu behandeln ist. Wenn durch den Wegfall des Erlaubniszwangs der Wettbewerb ver- schärft und die Versuchung noch größer geworden ist, die Ladenschlußzeiten zu miẞachten, so kann das nicht zu einer anderen Beurteilung der Rechtslage führen, sondern, solange nicht der Gesetzgeber erneut eingreift, denschlußzeiten für den allgemeinen Michel aaC aao . Anm. V zu § 1 und die dort zitierten Ent- scheidungen). Dieser Rechtslage paẞte sich auch die Ver- waltungspraxis an (vgl. RdErl. d. RuPrMdI v. 5. 3. 1935- RMBliv Sp. 321 und des RWM vom 19. 11. 1936 - RMBIIV Sp. 16, 169) - Verkäufe von Waren, die nicht ortsüblich als Beigabe zu den verabreichten Speisen und Getränken angesehen werden können, sind nicht statthaft. Nach diesen Grundsätzen dürfen daher die Inhaber von Trinkhäuschen nach Schluß der Ladenzeiten Waren nur noch in geringen Mengen an Gäste als Beilage zu Getränken abgeben. Sie verabreichten Speisen oder haben daher, soweit sie nicht nur Schank- und Speise- wirtschaft betrieben, sondern auch eine offene Ver- WILLS kaufsstelle unterhalten, diese zur Ladenschlußzeit zu schließen und durch Entfernung oder Abdeckung der schieben Waren auch nach außen kenntlich zu machen, daß Ver- waren na kaufsstand geschlossen und nur noch der Speise- und Schankbetrieb geöffnet ist. erwartu SO Wenn das Verwaltungsgericht dem Verkaufshäuschen des Klägers die Eigenschaft als Trinkhalle abspricht, des weil der Anteil der abgegebenen Getränken und Le- bensmittel bens ittel zu sofortigem Verzehr am Gesamtumsatz nur etwa 5% betrage und der Verkauf der anderen Waren. daher erheblich überwiege, so ist das rechtsirrtümlich. Es ist durchaus möglich und in derartigen Betrieben vielfach üblich, daß beide Geschäftsarten nebeneinan- der betrieben werden. In solchen Fällen kann die Ge- schäftsart, die am Umsatz geringer beteiligt ist, nicht unberücksichtigt bleiben und die Offenhaltung sich nicht ausschließlich nach dem überwiegenden Betriebs- charakter richten. Eine solche Abgrenzung findet im geltenden Recht keine Stütze; sie würde zudem bei schwankendem Umsatz der Betriebsarten zu untragba- ren Ergebnissen führen. Bei gemischten Betrieben gel- ten für jede Betriebsart die für sie maßgebenden Laden- schlußzeiten (vgl. OLG. Bremen aaO). Gewiß sind Fälle denkbar, in denen der Schank- oder Speisebetrieb sich richten als Nebenbetrieb nach den Verkaufszeiten der der haupt- sächlich betriebenen offenen Verkaufsstelle muß, z. B. in einem Bäckerladen, in dem auch Back- waren zum sofortigen Verzehr abgegeben werden oder in einem Warenhaus die als Anreiz für die Käufer ein- gerichtete Erfrischungsabteilung. Den wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen des Betriebes eines Trink- häuschens würde eine derartige einheitliche Betrachtung jedoch nicht gerecht; denn seine Existenzgrundlage be- ruht auf beiden Betriebsarten, und das Bestreben des Inhabers, der hier im allgemeinen nur einen recht be- scheidenen Verdienst findet, ohne den er häufig der öf- London, der viel für Ihren Vater arbeitete und der auch den Nefretekopf schuf. Er sagte mir, daß er die Plastik hohl arbeitete und verschiedene Schrift- stücke und Zeichnungen mit eingoẞ. Es dürfte kein Zweifel darüber bestehen, daß es sich bei die- sen Papieren um die so lange gesuchten Pläne handelt. Im übrigen war auch Sander bei seinem Suchen nach den Dokumenten auf der gleichen Spur, denn ich habe bei ihm Notizen darüber ge- funden, daß er alle ihm erreichbaren Plastiken systematisch auf einen etwaigen wertvollen Inhalt untersuchte." Am Abend des ereignisreichen Tages saßen Allan, Buß und der junge Hausherr im Wohnzim- mer beisammen; man erwartete Fräulein Dorothy, die sich zum Essen umkleidete. Es herrschte eine ausgesprochen fröhliche Stimmung unter den Her- ren, die sich noch erhöhte, als Untersuchungs- richter Machon Arm in Arm mit Tuckett eintrat und traurig feststellte, daß seine Verdauung seit seiner Anwesenheit in Silvercastle durch das Feh- len des gewohnten Sprudels ungewöhnlich leide. ..Sie haben so viel für mich getan, daß ich gar nicht weiß, wie ich mich erkenntlich zeigen kann", sagte Cansworth zu Allan, der Erstaunliches im Vertilgen der gelben Zigaretten leistete.,,Wenn Sie selbst Ihre Forderung ,,Ich stelle niemals Forderungen", lächelte der Amerikaner.,,Ich treibe die Kriminalistik als meine persönliche unberufliche Passion. Im übrigen wer- den Sie erstaunt sein über die kleine Rechnung, die ich Ihnen morgen übergeben werde- es ist klar, daß wir einige Ausgaben hatten, aber Ihr Fräulein Cousine gab uns alle Vollmachten." ,,Wenn es Dorothy sagte. dann ist es so gut, als wenn ich es gesagt hätte", sagte der Hausherr leise...Ich habe übrigens gehört, daß Sie Sammler sind. Wenn ich Ihnen hier eine kleine Freude " ,,Doch, das lasse ich mir gefallen!" rief Frank begeistert. .,Sie haben da in Ihrem Arbeitszimmer eine Ramesbüste ich weiß, daß ich unbescheiden bin ,,Die aus gebranntem Ton?" ,,Eben die." liche M 19 des der La- nur die Behörden veranlassen, die Einhar verkauf und die Beachtung der gesundheitlichen Erfordernisse im Schankgewerbe (z. B. in Bezug auf die Spüleinrichtung) zu überwachen. berwachen Nach alldem ist die angefochtene Verfügung insoweit nicht gerechtfertigt, als sie vom Kläger auch für den Schank- und Speisebetrieb die Beachtung der für die offenen Verkaufsstellen geltenden Ladenschlußzeiten verlangt. Sie mußte deshalb als zu weitgehend aufgeho- ben werden, ebenso der sie bestätigende Einspruchs- bescheid. Den weiteren Antrag auf Genehmigung zur Offenhaltung seines Gesamtbetriebes außerhalb der La- denschlußzeiten hat der Kläger fallen gelassen, so daß ,,Sie sind ein Kenner, Allan!" lachte Cansworth vergnügt. „Aber verlangen Sie von mir meine hal- ben Schätze, Sie sollen sie haben. Niemand hat sie so verdient wie Sie und Herr Inspektor Buẞ Sie LA u natürlich." ,,Ich dachte schon, daß man mich ganz ver- gessen hätte", brummte Buß vom Tischende her- unter, indem er traurig auf seine dicke schwarze Zigarre blickte, die er sich entgegen aller eng- lischen Etikette schon vor dem Essen angezündet hatte. ,,Im übrigen verlange ich die Plastik nicht um- sonst", mischte sich Allan wieder ein.,,Ich werde mir erlauben, auch Ihnen eine Kleinigkeit zu geben, eine zierliche Isisstatue vom Tempel zu Assuan, die ich einst in Paris kaufen konnte. Ich würde mich freuen, wenn ich dieses kleine Geschenk zu dem bevorstehenden frohen Ereignis in Silvercastle bei- steuern dürfte." ,,Welches Ereignis meinen Sie?" ,.Ich nehme an, daß sich Fräulein Dorothy bald verheiraten wird", lächelte Allan gleichgültig.,,Be- dauerlicherweise begab ich mich vorhin nach oben und wurde, ohne es zu wollen, Zeuge eines Ge- spräches zwischen ihr und einem jungen, liebens- werten Mann nun, wie gesagt, ich glaube, daß sie bald die Ehe eingehen wird." .,Die Ehe!" staunte Buẞ. .,Ich habe nicht das mindeste gemerkt, was darauf schließen ließe, daß Fräulein Cansworth ihren Namen ändern wird." .,Das habe ich auch mit keinem Wort gesagt", grinste Frank unverschämt, während er sein Glas erhob und Cansworth verständnisvoll zunickte. ,,Uff!" sagte der Inspektor.,,Ich glaube mir geht ein Licht auf!" ,,Es hat lange genug gedauert", antwortete Allan mitleidslos. Und in diesem Augenblick öffnete sich die Tür und Fräulein Dorothy trat ein, in einem feinen weißen Gewand, schön und strahlend wie ein Frühlingstag und niemand im Zimmer wun- derte sich, daß sie geradewegs auf ihren Vetter zuging und ihm vor allen Augen mitten auf den Mund küßte, ABCM Ende-