Der Komet 3241 – Seite 4

Seite 4 DER KOMET Wichtig für jeden, der Kriegsschäden erlitt Am 1. August hat die Bundesregierung zur An- meldung der Schäden aufgerufen, die aus dem Lastenausgleich gedeckt werden sollen. Jetzt sind die Formblätter verteilt worden, auf denen die An- träge gestellt werden müssen. Jeder, der aus dem Lastenausgleich etwas erhalten will, muß nunmehr Antrag auf Feststellung der erlittenen Schäden stel- len. Er hat ein Jahr Zeit dazu. Nur der kann aus dem Lastenausgleich etwas erhalten, der einen An- trag einreicht und dessen Schaden von den zu- ständigen Behörden festgestellt wird. Die Bestim- mungen darüber, welche Vermögensverluste fest- stellbar sind, wer antragsberechtigt ist, wie der Schaden berechnet wird, welche Behörden dafür zuständig sind und welches Verfahren eingehalten werden muß, enthält im allgemeinen das sogenannte Feststellungsgesetz vom 21. April 1952. Einige sei- ner Bestimmungen sind durch das Lastenaus- gleichsgesetz abgeändert worden. Außerhalb des Feststellungsgesetzes, und zwar nach den Vor- schriften des Lastenausgleichsgesetzes werden die Vertreibungsschäden, Kriegssachschäden und Ost- schäden durch Verlust der beruflichen oder son- stigen Existenzgrundlage sowie die Sparerschäden festgestellt: Welche Schäden werden festgestellt? Das Feststellungsgesetz unterscheidet drei Arten von Schäden: 1. Vertreibungsschäden, 2. Kriegs- sachschäden, 3. Ostschäden. Vertreibungsschäden: Vertreibungsschäden sind Verluste, die einem Vertriebenen im Zusammenhang mit der Vertrei- bung entstanden sind an Wirtschaftsgütern, die zum Land- und forstwirtschaftlichen Vermögen, zum Grundvermögen oder zum Betriebsvermögen gehören, an Wirtschaftsgütern, die für die Berufs- ausübung oder die wissenschaftliche Forschung er- forderlich sind, an Hausrat, Reichsmarksparein- lagen und anderen privatrechtlichen geldwerten Ansprüchen sowie an Anteilen an Kapitalgesell- schaften und Geschäftsguthaben bei Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften. Ein Vertreibungs- schaden liegt jedoch nur dann vor, wenn das Wirt- schaftsgut oder der Hausrat im Vertreibungsgebiet gelegen war und wenn bei Ansprüchen und Antei- len sowohl Schuldner wie Gläubiger bzw. Gesell- schaft oder Genossenschaft ihren Wohnsitz oder Sitz im Vertreibungsgebiet hatten. Zu den Vertrei- bungsschäden rechnen außerdem noch Verluste an Schiffen, die in einem Schiffsregister im Vertrei- bungsgebiet eingetragen waren und Kriegssach- schäden, die einem Vertriebenen im Vertreibungs- gebiet vor der Vertreibung entstanden waren. Wer als Vertriebener zu gelten hat, bestimmt § 8 des Lastenausgleichgesetzes. Kriegssachschäden: Als Kriegssachschaden wird ein Schaden be- zeichnet, der in der Zeit vom 26. August 1939 bis zum 31. Juli 1945 unmittelbar durch Kriegshandlun- gen an Wirtschaftsgütern, an Gegenständen für die Berufsausübung oder für die wissenschaftliche For- schung und an Hausrat entstanden sind. Dabei wird als Kriegssachschaden auch ein Verlust durch Be- Wegnahme von schädigung, Zerstörung oder Sachen auf Grund behördlicher Maßnahmen be- trachtet die im Zusammenhang mit den kriegeri- schen Ereignissen getroffen worden sind. Ostschäden: Ein Ostschaden liegt dann vor, wenn einer Per- son, die nicht Vertriebener ist und am 31. Dez. 1944 ihren Wohnsitz im Gebiet des deutschen Reiches (Gebietsstand vom 31. Dezember 1937) hatte, im Zusammenhang mit den Kriegsereignissen durch Vermögensentziehung oder als Kriegssachschaden Verluste an Wirtschaftsgütern in den Ostgebieten entstanden sind. Unter Ostgebieten versteht man in diesem Falle die östlich der Oder-Neiße-Linie gelegenen Gebiete des deutschen Reiches nach dem Stand vom 31. Dezember 1937, also zum Bei- spiel Schlesien, Pommern oder Ostpreußen. Nicht festgestellt werden Verluste an Vermögens- gegenständen die im Feststellungsgesetz nicht auf- geführt wurden, darunter Verlusten an barem Geld, an Edelmetallen, Edelsteinen, Perlen, Schmuck- gegenständen und sonstigen Luxussachen sowie an Kunstgegenständen und Sammlungen, soweit diese Dinge nicht zum Betriebsvermögen gehörten. Von der Feststellung ausdrücklich ausgenommen sind Kriegssachschäden, die außerhalb des Bundesge- bietes und außerhalb Westberlins entstanden sind, es wäre denn, daß es sich um einen Kriegssach- schaden eines Vertriebenen handelt oder daß der Verlust unter den Begriff des Ostschadens fällt. Für Schiffsverluste gilt eine Sonderregelung. Ferner sind u. a. ausgenommen Schäden an Hausrat, wenn nicht mehr als 50 Prozent des Hausrates verloren- gegangen sind. Verluste an Anteilen oder Geschäfts- guthaben unter 100 Reichsmark, Verluste, deren Gesamtbetrag 500 Reichsmark nicht übersteigt und Verluste, für die bereits während des Krieges eine 50 Prozent des Wertes übersteigende Entschädi- gung geleistet worden ist. Die Antragsberechtigten Die Paragraphen 9, 10 und 11 enthalten genaue Bestimmungen, wer berechtigt ist, Anträge auf Feststellung eines Vertreibungs-, Kriegs- oder Ost- schadens zu stellen. Allgemein kann nur eine natür- liche Person und zwar nur der unmittelbar Ge- schädigte selbst oder, falls er verstorben ist, seine Erben im Sinne dieses Gesetzes einen Antrag stellen. Wer Antrag auf Feststellung eines Ver- treibungsschadens stellen will muß außerdem am 31. Dezmber 1950 seinen ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik oder in Westberlin gehabt ha- ben. Hier wurde das Feststellungsgesetz, in dem der Stichtag der 31. Dezember 1949 war, durch das Lastenausgleichsgesetz abgeändert. Für Heimkeh- rer und Vertriebene, die erst später nach der Bun- desrepublik gekommen sind, gelten Sonderbestim- mungen. Wie der Schaden berechnet wird Genaue Bestimmungen, wie die Schäden im ein- zelnen berechnet werden, enthalten die Paragra- phen 12 bis 22. Bei Vertriebenen-, Kriegs- und Ostschäden, die aus land- und forstwirtschaftlichen Vermögen, Grundvermögen und Betriebsvermögen herrühren, ist im Prinzip der Einheitswert maß- gebend. Gegenstände der Berufsausübung oder der Wissenschaft oder Forschung sind mit dem An- schaffungspreis abzüglich einer angemessenen Ab- schreibung anzusetzen. Bei der Berechnung der Hausratsverluste (§ 16) wird von den Einkünften ausgegangen, die der Geschädigte im Durch- schnitt der Jahre 1937, 1938 und 1939 hatte, oder von dem Vermögen, das für den letzten vor der Schädigung liegenden Hauptveranlagungszeitraum der Vermögenssteuer zugrunde gelegt worden ist. Falls Unterlagen dafür nicht vorliegen, wird von dem Beruf des Geschädigten im Zeitpunkt der Schädigung ausgegangen. Je nach ihrem Einkom- men oder ihrem Vermögen werden die Geschädig- ten bei der Berechnung der Hausratsverluste in drei Gruppen eingeteilt, und zwar: 1. Einkünfte bis zu 4000 RM jährlich oder Vermögen bis zu 20 000 RM. 2. Einkünfte bis zu 6000 RM jährlich oder Vermögen bis zu 40000 RM. 3. Einkünfte über 6000 RM jährlich oder Vermögen über 40 000 RM. Je nach der Einstufung in eine dieser drei Gruppen erhält der Geschädigte nach den Bestimmungen des Lastenausgleichsgesetzes entweder 800 oder 1200 oder 1400 DM Hausratsentschädigung. Nach dem Lastenausgleichsgesetz wird Hausratsentschädi- gung jedoch nicht gezahlt, wenn der Geschädigte in den Jahren 1949, 1950 und 1951 ein Einkommen von durchschnittlich mehr als 10 000 Mark bezogen oder am 1. 1. 1949 mehr als 35 000 Mark Vermögen besessen hat. Ein Hausratsverlust wird nur aner- kannt, wenn der Geschädigte Eigentümer von Möbeln für mindestens einen Wohnraum war. Ein Ersatz wird auch dann geleistet, wenn der Hausrat nicht in vollem Umfang, aber doch zu mehr als 50 Prozent verloren gegangen ist. Eine gesonderte Feststellung erfolgt, wenn ein unverheirateter Ge- schädigter keinen Haushalt mit überwiegend eigener Einrichtung geführt hat. Vorschriften über die Berechnung und den Nachweis der Einkünfte und des Vermögens sowie darüber, welche Ein- kommensrichtsätze für die einzelnen Berufsgruppen anzunehmen sind, werden noch ergehen. Der Gang des Verfahrens Ein Antrag auf Feststellung eines Schadens kann nur auf dem amtlichen Formular eingereicht wer- den. Er ist an das für den ständigen Aufenthalt des Antragsstellers zuständige Feststellungsamt zu richten und bei der zuständigen Gemeindebehörde einzureichen. Wenn der Antrag nicht hinreichend begründet ist oder die Angaben unvollständig sind, hat die Gemeindebehörde auf Ergänzung hinzuwir- ken. Als Feststellungsämter werden die Ausgleichs- ämter tätig sein, die auf Grund der Bestimmungen des Lastenausgleichsgesetzes und der vom Präsi- denten des Bundesausgleichsamtes zu erlassenden Verwaltungsvorschriften arbeiten werden. Für je- den Landkreis und jeden Stadtkreis wird ein Aus- gleichsamt eingerichtet, im Bereich der Länder werden innerhalb der bestehenden Behörden Aus- Nr. 3241 gleichsämter und Landesausgleichsämter errichtet. Im Bereich des Bundes wird ein Bundesausgleichs- amt als selbständige Oberbehörde fungieren. Bei jedem Ausgleichsamt wird außerdem ein Aus- gleichsausschuß gebildet, der auch als Feststellungs- ausschuß tätig sein wird. Außerdem werden bei den Landesausgleichsämtern Heimatauskunftsstel- len eingerichtet die in der Regel auf der Grundlage früherer Regierungsbezirke zu bilden sind. In die- sen Auskunftsstellen werden sachkundige Persön- lichkeiten aus den Kreisen der Vertriebenen für be- stimmte Heimatgebiete tätig sein. Die Heimataus- kunftsstellen haben die Aufgabe, auf Anforderung der Feststellungsbehörden die Anträge der Ver- triebenen zu begutachten, Auskünfte zu erteilen und Zeugen und Sachverständige zu benennen. Die Feststellungsbehörden müssen die Anträge den Heimatauskunftsstellen zur Begutachtung zuleiten, wenn über die Anträge nicht schon auf Grund der beigefügten oder angebotenen Beweise oder der sonstigen Unterlagen entschieden werden kann. Wer über den Antrag entscheidet Über den Antrag entscheidet der Feststellungs- ausschuß durch Bescheid. Der Leiter des Fest- stellungsamtes kann über den Antrag selbst ent- scheiden, wenn dem Antrag in vollem Umfang ent- sprochen werden kann oder wenn sich der Antrag- steller mit dem Inhalt der beabsichtigten Entschei- dung einverstanden erklärt hat. Die für die Schadensfeststellung notwendigen Beweise werden durch die Feststellungsbehörden von Amts wegen erhoben. Soll von den Angaben des Antragstellers abgewichen werden, so ist diesem vor der Ent- scheidung Gelegenheit zur Stellungnahme zu ge- ben. Die Abgabe eidesstattlicher Erklärungen und der Parteieid sind in dem Feststellungsverfahren ausgeschlossen. Eine eidliche Vernehmung eines Zeugen oder eines Sachverständigen wird, falls sie notwendig erscheint, vom zuständigen Amtsgericht vorgenommen. Für das Beschwerdeverfahren und das weitere Rechtsmittelverfahren gelten die Be- stimmungen des Lastenausgleichsgesetzes, das heißt, gegen den Bescheid des Feststellungsaus- schusses kann der Antragsteller binnen eines Mo- Be- nats Beschwerde einlegen, über die der schwerdeausschuß entscheidet. Gegen den Be- schluß des Beschwerdeausschusses kann binnen eines Monats Anfechtungsklage beim Verwaltungs- gericht erhoben werden. Gegen die Endentschei- dung des Verwaltungsgerichtes kann, wenn das Verwaltungsgericht die Revision wegen grundsätz- licher Bedeutung der Sache zugelassen hat, Re- vision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt werden. Beschwerde, Anfechtungsklage und Re- vision haben aufschiebende Wirkung. Wichtig ist, daß auch eine Teilfeststellung er- gehen kann, wenn nach dem Ergebnis der Ermitt- lungen ein Schaden zu einem Teil bewiesen oder glaubhaft gemacht worden ist. Ausgeschlossen wird von der Feststellung eines Schadens, wer in eigener oder fremder Sache wissentlich oder grob- fahrlässig falsche Angaben über die Entstehung oder den Umfang des Schadens gemacht, ver- anlaßt oder zugelassen hat oder Zwecke der Täuschung für die Entscheidung er- hebliche Tatsachen verschwiegen, entstellt oder vorgespiegelt hat. Ziesel im Zoo wer zum Diese sehr nützlichen und possierlichen kleinen Nagetiere, die in Osteuropa vorkommen, sind sehr selten in Zoologischen Gärten zu sehen. Der Frank- furter Zoo erhielt ein Paar über Wien mit dem Flugzeug zugesandt. In der Sowjetunion sind Zie- sel sehr häufig. Da sie mit ihren Bauen die Erde unterwühlen und viel Getreide als Vorrat einschlep- pen, hat man sie zeitweise als Schädling bekämpft. Die Familie Falz-Fein in der Taurischen Steppe in Südrußland, welche dort Strauße, Zebras und an- dere afrikanische Tiere in großen Herden hielt, mußte auf Anordnung des zuständigen russischen Gouverneurs wie alle übrigen Grundbesitzer im Jahr je Hektar einen getöteten Ziesel abliefern. Bei den riesigen Besitzungen der Falz-Feins machte das im Jahr 150 000 Ziesels aus. Nach den Jagdstati- stiken der Sowjetunion werden jedes Jahr 6-10 Millionen Ziesel in Sowjetrußland erlegt. Die nied- lichen kleinen Tiere bauen ihre Behausung sehr gern in Bahndämme, weil diese ziemlich trocken sind. Sie gewöhnen sich dann sehr an den Krach der Eisenbahnzüge. Sobald der Zug herankommt, stürzen sie kopfüber in ihre Löcher neben der Eisen- bahnschwelle, kommen aber schon wieder halb her- vor und sehen heraus, während die Eisenräder don- nernd über sie hinwegbrausen.