Der Komet 3241 – Seite 6

Seite 6 DER KOMET Von der Sozialversicherung Erhöhte Versicherungspflichtgrenze Durch ein neues Bundesgesetz, das am 1. Sep- tember 1952 in Kraft treten wird, ist die Ver- sicherungspflichtgrenze in der gesetzlichen Kran- kenversicherung sowie die Grenze für die Bemes- sung von Beiträgen und Leistungen von bisher 375 DM auf 500 DM monatlich (jährlich 6 000 DM) erhöht worden. Auch die Grenze für den freiwilli- gen Beitritt zur Krankenversicherung ist auf den genannten Betrag festgesetzt worden. In der nun- mehr beschlossenen Fassung des Gesetzes wurde die zunächst vorgesehene Begrenzung der Ver- sicherungsberechtigung in der gesetzlichen Kranken- versicherung in Höhe von 8400 DM jährlich fallen gelassen. Damit hat es auch fernerhin bei der Re- gelung des Erlasses des früheren Reichsarbeits- ministers vom 4. 2. 1941 sein Bewenden, nach der die Möglichkeit zur freiwilligen Versicherung nach oben nicht begrenzt ist. In der Rentenversicherung der Angestellten er- höht sich die Versicherungspflichtgrenze und die Grenze für die Bemessung der Beiträge und Lei- stungen auf monatlich 750 DM (jährlich 9000 DM). Nach den Übergangsvorschriften des Gesetzes bleibt den Angestellten, die versicherungspflichtig gewesen sind, jedoch infolge Erhöhung ihres Jah- resarbeitsverdienstes aus der Versicherungspflicht ausgeschieden waren, nunmehr aber durch die Er- höhung der Pflichtgrenze erneut versicherungs- pflichtig werden, die Anwartschaft aus den früher gezahlten Beiträgen bis zum 21. 12. 1952 erhalten. Wenn ein solcher Versicherter die Wartezeit von 180 Beitragsmonaten bis zur Vollendung des 65. Le- bensjahres nicht mehr erfüllen kann, so wird er auf Antrag von der Versicherungspflicht befreit. Hatte ein Versicherter nach dem Wegfall der Versiche- rungspflicht mit einer privaten oder öffentlichen Versicherung für sich und seine Angehörigen einen Versicherungsvertrag für den Fall des Todes oder des Erlebens des 65. oder eines niedrigeren Lebens- jahres abgeschlossen, so kann er vom Tag des Inkrafttretens des neuen Gesetzes an Befreiung von der Versicherungspflicht verlangen, sofern er für die Lebensversicherung mindestens ebensoviel auf- wendet, wie er für die Angestelltenversicherung aufwenden müßte. Angestellte, die infolge der Er- höhung der Versicherungspflichtgrenze erstmalig versicherungspflichtig werden, werden auf Antrag ebenfalls von der Versicherungspflicht befreit. Dies gilt auch für Angestellte, die zwar früher schon einer Jagdpartie; die Damen saßen plaudernd am Frühstückstisch. Lady Trevor nahm an der Tafel Platz, den Gä- sten gegenüber ihre gewöhnliche Haltung beobach- tend. Lord Leonards hatte in seinem eigenen Zim- mer gefrühstückt und war noch nicht erschienen, wie die Lady auf ihre Frage durch den Diener erfuhr. Etwa eine Stunde später trennten sich die Da- men. Einige gingen mit ihren Zeichenmappen hin- aus an das felsige Gestade, andere machten einen Spaziergang in die Waldungen und noch andere verfügten sich in die Bibliothek. Lady Trevor begab sich in das Morgenzimmer. Bei ihrem Eintritt fand sie den Marquis von St. Leonards allein dort anwesend. Er lehnte gegen den Kamin und schien abstoßend stolz und unnah- bar wie immer; Ladv Trevor aber eilte mit er- künstelter Liebe auf ihn zu und streckte ihm mit mädchenhafter Geziertheit die Hand entgegen. ..Guten Morgen, Großvater!" rief sie lebhaft.,,Ich hoffe, daß sie wohl geruht haben!" ,.Sehr gut, danke!" erwiderte der Marquis kalt. ,.Ich ruhe immer gut! Ich will hinüberreiten nach Glenham-Lodge, um dem Grafen meine Aufwar- tung zu machen, habe aber vorher noch ein paar Worte mit dir zu sprechen. Habe ich dir gestern abend gesagt, daß Lady Glenham beabsichtigt, ihren Sohn in Glenham-Lodge zu besuchen?" ,,Sie haben nichts davon erwähnt, Großvater." ,,Ich dachte es. Sie gedenkt heute abend in Be- gleitung einiger Freundinnen dort anzukommen. Ihr Aufenthalt hier wird nicht länger als eine Woche dauern." ,,So werde ich gleich morgen hinüberfahren, Großvater", sagte Lady Trevor lebhaft.,,Wollen Sie heute mit dem Grafen über die Abenteuerin sprechen, in die er sich verliebt hat?" ,,Gewiß!" versetzte der Marquis.,,Die Gräfin versicherte mir, daß ich einen großen Einfluß auf ihren Sohn besitze, und hat mich gebeten, diesen Einfluß geltend zu machen, um ihn von dem frem- den Mädchen abzubringen. Es bedurfte dieser Auf- forderung kaum, denn ich liebe Gordon, als ob er mein Sohn wäre, und kann den Gedanken nicht versicherungspflichtig waren, bei denen aber die Anwartschaft aus den entrichteten Beiträgen nicht mehr aufrechterhalten ist. Der Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht muß innerhalb von 6 Monaten nach dem Inkrafttreten des Gesetzes gestellt werden. In der Rentenversicherung der Arbeiter wird die Grenze für die Bemessung von Beiträgen und Lei- stungen auf monatlich 750 DM (jährlich 9000 DM) festgesetzt. Die Beiträge zur Rentenversicherung sind vom Arbeitgeber allein zu tragen, wenn der regelmäßige Arbeitsverdienst des Versicherten wö- chentlich 15 DM oder monatlich 65 DM nicht über- schreitet. In der gesetzlichen Unfallversicherung erhöht sich die Höchstgrenze für den Jahresarbeits- verdienst auf 9000 DM. Die Vorschriften der Reichsversicherungsordnung, des Sozialversicherungsanpassungsgesetzes, des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosen- versicherung werden den durch das neue Gesetz geänderten Einkommengrenzen angepaẞt. Das Ge- setz bringt schließlich eine Änderung der Zwölften Verordnung zum Aufbau der Sozialversicherung, auf Grund der versicherungspflichtige Mitglieder der Krankenversicherung, die ihre Eigenschaft als An- gestellte oder Arbeiter verlieren, weiterhin bei der Ersatzkasse Mitglieder bleiben können, der sie bis- her angehörten. Von der ursprünglich vorgesehenen rückwirken- den Inkraftsetzung des Gesetzes ab 1. April 1952 wurde Abstand genommen, da die rückwirkende Erhöhung der Versicherungspflichtgrenzen durch die Nacherhebung der Beiträge für Arbeitgeber und Arbeitnehmer erhebliche Schwierigkeiten mit sich gebracht hätte. Dr. H. St. Abtretung von Rentenansprüchen ambulanter Gewerbetreibender In letzter Zeit ist bekannt geworden, daß sich ambulante Händler, die Renten zu beanspruchen haben, im Interesse der Aufrechterhaltung oder Er- weiterung ihres Geschäftes mit Grossisten oder Lieferanten in Verbindung gesetzt haben, um ihre Rentenansprüche gegen öffentlich-rechtliche Ver- sicherungsträger zur Sicherung ihrer Kaufpreis- forderungen abzutreten. Sie haben hierzu den Gläubigern die der Post bei der Abholung der Ren- ten vorzulegende Ausweiskarte als rentenberechtig- ter Käufer ausgehändigt, die dann den Rentenbe- ertragen, daß sein Leben verdorben werden sollte wie das meines Sohnes. Ich werde ihm Vorstellun- gen machen, aber wie kann ich hoffen, Erfolg zu haben, da selbst seine Mutter nichts auszurichten vermochte?" " Werden Sie mit ihm auch über mich sprechen?" fuhr Lady Trevor zögernd zu fragen fort. ,,Ich weiß es noch nicht!" erwiderte der alte Herr etwas unsicher.,,Lady Glenham wünscht, daß ich ihm einen Wink gebe, aber Edith, Gordon ist ein guter, edler Mensch und ich fürchte, du bist seiner nicht würdig!" ,,Sie sind sehr unfreundlich gegen mich, Groß- vater!" stammelte Lady Trevor. ,,Ich bin aufrichtig!" entgegnete der Marquis finster.,.Du warst eine ungehorsame Tochter, eine treulose Freundin. Zweifel über dich verfolgen mich fortwährend. Ich bleibe bei dem Glauben, daß ohne das unselige Testament meiner Schwiegertochter deine Stiefschwester heute noch am Leben sein würde. Vielleicht tue ich dir unrecht, und Gott gebe, daß dies der Fall sein möge. Es scheint mir gerade- zu unglaublich, daß ein Wesen von meinem Blute eine Verbrecherin sein könnte!" Lady Trevor war bleich wie der Tod geworden. ,,Ich bin Ihre Enkelin und also wehrlos in Ihrer Macht!" sagte sie.,,Meine Stiefmutter vertraute mir, ich habe ihr Vertrauen nicht getäuscht. Das Kind war meine Stiefschwester, ein anmutiges kleines Geschöpf von drei Jahren, das mich liebte. Und Sie verdächtigen mich, daß ich es getötet habe! Wie soll ich mich verteidigen gegen eine solche Anklage." ,,Vielleicht tue ich dir ja unrecht damit", sagte der Marquis,,,aber weshalb hast du das Kind nach dem Tode seiner Mutter so lange von mir fern- gehalten?" ,,Das Kind war krank. Ich wußte, wie sehr Sie es liebten, und wagte nicht, es krank und elend zu Ihnen zurückzubringen". ,War es krank, als du mit ihm Rom verlieBest?" ,,Ja." " ,,Aber ich bin, wie ich dir sagte, kürzlich in Rom gewesen, in dem Hause, in dem mein Sohn mit seiner Frau wohnte. Ich habe mit der Wirtin ge- Nr. 3241 trag bei der Post jeweils am Monatsende abholen ließen. Nach § 400 BGB. ist die Abtretung un- pfändbarer Forderungen grundsätzlich nichtig. Zu den Forderungen, die grundsätzlich weder abgetre- ten noch ge- oder verpfändet werden dürfen, ge- hören nach § 119 Abs. 1 Reichsversicherungsord- nung (RVO.) Invalidenrenten und Ruhegelder so- wie Witwen- und Waisenrenten aus der Invaliden- und Angestelltenversicherung. Die Ausnahmebe- dingungen des § 119 Abs. 2 RVO., wonach in be- sonders gelagerten Fälle eine mit Genehmigung des Versicherungsamtes vorgenommene Abtretung derartiger Ansprüche zulässig sein kann, findet nach einer Bekanntmachung der Landesversicherungs- anstalt Braunschweig vom 2. 4. 1952 auf Fälle der vorliegenden Art keine Anwendung, da solche Aus- nahmegenehmigungen zur Finanzierung von Waren- einkäufen oder Ratenkäufen ambulanter, rentenbe- rechtigter Gewerbetreibenden nicht erteilt werden dürfen. Es ist daher zwecklos, Anträge dieser Art zu stellen, wenn es auch verständlich ist, daß aus gegebenen Ursachen ambulante Rentenempfänger diesen Weg einschlagen möchten, zumal wir be- kanntlich in Notzeiten leben. Es wird auch davor gewarnt, solche Geschäfte grossisten- oder lieferan- tenseitig zu machen und sich Renten als Sicher- heiten für ambulante Einkäufe abtreten zu lassen. MK. man muß ihn regelmäßig lesen: Der Komet Pirmasens Die weltbekannte Fachzeitschrift des deutschen Wandergewerbes also abonnieren! sprochen und sie sagte mir, daß das Kind gesund und munter gewesen sei." Lady Trevor erzitterte. ,,Es ist lange her beinahe fünfzehn Jahre und sie mag es vergessen haben", sagte sie zau- dernd.,,Gewiß werden Sie das Wort einer alten Frau nicht über das meinige stellen. Ich kann be- schwören, daß das Kind krank war, als seine Mut- ter starb. Sie haben mir doch selbst gesagt, daß der Arzt erklärte, das Kind sei an der Auszehrung gestorben." ,,Ja. Der Arzt gab mir die Versicherung, daß keine Vergiftung stattgefunden habe!" erklärte der Marquis.,,Aber das abgezehrte kleine Wesen, das mir heimgebracht wurde, schien mir so unähnlich dem frischen, hübschen Kinde, das ich liebte, daß sich mir der Gedanke aufdrängte, es müsse an ihm ein Verbrechen begangen sein. Dein Gatte mag es ohne dein Wissen getan haben! Er war ein Elender!" ,,Er ist tot und kann sich nicht verteidigen; aber bei allen Fehlern, die er besaß, halte ich ihn doch einer solchen Tat nicht für fähig. Großvater, Sie tun uns beiden unrecht!" ,,Mag sein! Ich will versuchen, Vertrauen zu dir zu fassen. Aber wir wollen nicht weiter über diesen Gegenstand sprechen, Edith." ,,Und Sie wollen mich Lord Glenhams nicht für unwürdig halten?" fragte Lady Trevor.,,Großvater, ich will Ihnen gestehen, daß, nachdem meine erste Neigung zu Sir Albert verflogen, ich mir darüber klar wurde, daß ich ihn nie geliebt habe. Lord Glen- ham ist sehr gütig gegen mich gewesen Ihret- wegen, natürlich doch ich glaubte, daß ich ihm nicht ganz gleichgültig war, und so fing ich an, ihn zu lieben." ,Was ich billige!" setzte der Lord hinzu.,,Wenn ich etwas in dieser delikaten Angelegenheit bewir- ken, wenn ich deinen Wünschen irgendwie Vor- schub leisten kann, so werde ich es tun. Und nun, Edith, muß ich fort. Mein Pferd steht bereit!" Er zog seine Handschuhe an, verbeugte sich kurz und verließ das Zimmer. Lady Trevor trat ans Fenster und sah ihm nach, während er davonritt.