Der Komet 3248 – Seite 4
1952-11-10 · Seite 4 von 28
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DER KOMET
Der Gerichtsvollzieher war da - was ist zu tun?
In wirtschaftlich unsicheren und bewegten Zeiten
kann es in den besten Familien vorkommen, daß
sich der Gerichtsvollzieher als ungebetener Gast
einfindet, um unter Vorweisen eines Vollstreckungs-
titels eine Forderung einzukassieren. Und wenn
man bedauernd die Achseln zuckt und auf die leere
Kasse verweist, begnügt sich der Beamte keines-
wegs mit dieser Tatsache, sondern er bringt eine
Pfändung an, indem er irgendwelche Gegenstände
mit Beschlag belegt und zum Zeichen dessen mit
einer Pfandsiegelmarke beklebt. Das sollte für den
Betroffenen das Signal sein, sich unverzüglich an
das für seinen Wohnort zuständige Amtsgericht mit
der Bitte um Vollstreckungsschutz zu wenden.
In dem Bestreben, die Leistungsfähigkeit des
Schuldners zu erhalten, eine geregelte Abzahlung
aller Schulden herbeizuführen und insoweit ein Ver-
gleichsverfahren zu vermeiden bzw. zu ersetzen,
hat der Gesetzgeber am 26. Mai 1933 eine Verord-
nung erlassen, deren § 18 die Durchführung der
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in
beweglichen Sachen, also durch Mobilarpfändung
und Versteigerung, gewissen Beschränkungen un-
terwirft. Hiernach ist vor der Verwertung gepfän-
deter Sachen dem Schuldner möglichst Gelegenheit
zu geben, seine Schuld durch freiwillige Leistungen
zu tilgen. Daher hat das Vollstreckungsgericht auf
Antrag des Schuldners die Versteigerung der
Pfandstücke unter Anordnung von Zahlungsfristen
zeitweilig auszusetzen, wenn dies nach der Persön-
lichkeit und den wirtschaftlichen Verhältnissen des
Verpflichteten und der Art der Schuld angemessen
erscheint und nicht überwiegende Belange des
Gläubigers entgegenstehen. Der dementsprechende
Antrag muß aber alsbald nach der Pfändung ohne
schuldhaftes Zögern gestellt werden, weil er im
anderen Falle ohne sachliche Prüfung zurückge-
wiesen werden kann, wenn das Vollstreckungs-
gericht der Überzeugung ist, daß der Schuldner sein
Gesuch in der Absicht der Verschleppung oder aus
grober Nachlässigkeit nicht früher eingebracht hat.
Was muß also geschehen?
Man besorgt sich von dem Gerichtsvollzieher
eine Abschrift des von ihm über die Pfändung auf-
genommenen Protokolls sie kostet etwa 1.50 DM
an Schreibgebühren und erklärt unter Beifügung
dieser Abschrift bei der Rechtsantragsstelle des
Amtsgerichts einen Antrag auf Vollstreckungsschutz
zu Protokoll oder reicht ihn in drei Stücken schrift-
lich ein, wobei man sich an das folgende Muster
halten kann:
in
,,Im Auftrage des
vertreten durch
Rechsanwalt......
hat der
Gerichtsvollzieher X am ...... bei mir wegen
einer Forderung des Gläubigers im Betrage von
...... DM nebst Zinsen und Kosten die aus
der anliegenden Abschrift des Pfändungsproto-
kolls ersichtlichen Gegenstände gepfändet und
Termin zu deren Versteigerung auf den ......
anberaumt.
Gemäß § 18 der Verordnung vom 26. 5. 1933
beantrage ich, mir Vollstreckungsschutz derart
zu gewähren, daß die Verwertung der gepfän-
deten Sachen ausgesetzt und mir Gelegenheit
gegeben wird, in monatlichen Teilbeträgen von
. DM, beginnend am
die Schuld
abzutragen.
Ich beantrage ferner, bis zur Entscheidung über
diesen Antrag die Zwangsvollstreckung einst-
weilen einzustellen und von dem ergehenden
diesbezüglichen Beschluß den Gerichtsvollzieher
zu verständigen.
Gründe
Ich betreibe seit dem .. ein Geschäft in
Textilwaren und stehe seit dieser Zeit mit dem
Gläubiger in Geschäftsverbindung. Er hat mich
laufend mit Waren beliefert, die ich bisher frist-
gemäß habe bezahlen können, bis zu Anfang
dieses Jahres ein solcher Rückgang im Ge-
schäft eintrat, daß ich meine Verpflichtungen
nicht mehr erfüllen konnte. Dies wurde auch
dadurch bedingt, daß meine Ehefrau erkrankte,
in das hiesige städt. Krankenhaus aufgenom-
men und am
operiert werden mußte.
Die damit verbundenen außergewöhnlichen
Ausgaben und die durch die Erkrankung mei-
ner Frau notwendig gewordene Einstellung
einer Verkaufskraft in mein Geschäft haben
mich finanziell schwer belastet. Von dem in
Kürze einsetzenden Frühjahrsgeschäft erhoffe
ich eine derartige Erhöhung meiner Einnah-
men, daß ich meine Verbindlichkeit dem Gläu-
biger gegenüber ab...... in monatlichen Teil-
beträgen von...... DM abdecken kann.
Die Richtigkeit meiner tatsächlichen Angaben
versichere ich an Eides statt.
(Unterschrift.)"
Die Perle des Schwarzwaldes der Marquis fort.,,Es ist deshalb kein Wunder, daß
ROMAN VON EDUARD WAGNER
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11. Fortsetzung
Des Marquis Gesicht hatte sich mehr und mehr
verfinstert.
,,Ich sprach nicht von dir, Edith, sondern von Miẞ
Alice Romberg", sagte er und seine Stimme klang
hart wie Stahl.,,Sie möchte ich um mich haben.
Sie ist zweifellos nicht an dem Platze, für den sie
prädestiniert ist. Und darum ich will sie zu mir
nehmen, wenn sie damit einverstanden ist!"
,,Großvater!"
Wider ihren Willen war der Lady der Ruf ent-
fahren im Tone des Entsetzens.
,,Erscheint dir die Idee so absonderlich?" fuhr der
alte Mann fort. .,Ich will sie als meine Enkelin oder
meine Tochter bei mir aufnehmen, wie es ihr am
besten zusagt. Sie soll mein einsames Leben erhei-
tern und mit dem Sonnenschein ihrer Gegenwart
erfüllen. Ich denke, sie wird mein Anerbieten nicht
ablehnen!"
,,Großvater, und die Welt?" Wie würde die dar-
über sprechen?" stammelte Lady Trevor in höch-
ster Bestürzung.
Ein stolzer Blick traf die Sprecherin.
,,Ich bin fünfundsiebzig Jahre", sagte der Mar-
quis einfach,,,das Mädchen wird nicht älter als
siebzehn Jahre sein. Was kann die Welt dazu sa-
gen wollen. wenn es mir gefällt, sie zu adoptieren
und als Tochter in mein Haus zu nehmen? Und das
will ich! Sende mir ihre Adresse, sobald du sie hast,
Edith. Ich will jetzt zu Mr. Barker, meinem Anwalt,
gehen, um mit ihm über diese Angelegenheit zu
sprechen."
Er erhob sich und Edith folgte seinem Beispiel.
,,Apropos!" sagte der Marquis, als er die Tür
schon erreicht hatte, plötzlich umkehrend.,,Ich be-
merkte deine Verwirrung, als ich ins Zimmer trat,
und errate den Grund derselben!"
,,Unmöglich!" stieß die Lady erschreckt hervor.
,,Ich sprach dir meinen Widerwillen gegen Pul-
ford aus, als ich dich zu Castle-Cliff besuchte", fuhr
du verlegen wurdest, als ich ihn hier jetzt in deiner
Gesellschaft fand. Du solltest ihm die Tür zeigen,
wenn er zu dir kommt. Er ist ein schlechter
Mensch!"
,,Sie tun ihm unrecht, Mylord!" stammelte Edith,
die ja wußte, daß Pulford alles erlauschte.,,Er ist
mein Geschäftsführer -"
,,Entledige dich seiner!" unterbrach der Marquis
sie.,,Gestern fragte mich jemand in meinem Klub,
ob es wahr ist, daß er dein Geliebter sei. Du kannst
dir denken, wie ich diese Frage aufnahm. Doch
lebe wohl, Edith! Vergiß MiB Rombergs Adresse
nicht!"
Kaum war der Marquis gegangen, als von der
Bibliothek her Pulford eintrat und sich Lady Trevor
näherte.
,,Sie haben gehört, was der Marquis sagte?"
fragte diese, noch zitternd vor Erregung
,,Jedes Wort, einschließlich seiner schmeichel-
haften Auslassungen über meine Person", ant-
wortete Pulford mit gerötetem Antlitz.
,,Er will das Mädchen adoptieren!" rief die Lady,
des andern Worten mit Absicht umgehend.
,,Sollte er einen Verdacht hegen?" warf Pulford
ein. — ,,Nein, er hat nicht die entfernteste Ahnung
von der Wahrheit!" versicherte ihm die Lady.
,,Aber wer konnte denken, daß er so mit ihr zu-
sammentreffen mußte? Mir ist zumute, als kämpfte
ich gegen unsichtbare Gewalten- gegen das
Schicksal selber. Bedenken Sie doch nur, was
eigentlich alles geschehen ist: Das Mädchen war in
der Tiefe des Schwarzwaldes verborgen; Lord
Glenham mußte sie finden und sich in sie verlieben;
ihr Pflegevater starb und sie kam nach England,
damit Lord Leonards ihr hier in der seltsamsten
Weise begegnen mußte und sie nun zu adoptieren
beabsichtigt. Glauben Sie nach all diesem noch
immer nicht an eine Vorsehung?" mo
,,Ich bin versucht, daran zu glauben!" gab er zu.
,,Ich auch!" sagte sie, schwer atmend.,,Es ist in
alledem etwas, was ich mir nicht erklären kann.
Das Mädchen hat mein Anerbieten noch nicht an-
genommen. Wenn sie es nun ablehnte?"
Nr. 3248
Es handelt sich hier, wie bemerkt, um ein Muster,
das lediglich einen Anhalt geben kann, aber natür-
lich nicht in allen Fällen anwendbar ist. Der Antrag
muß vielmehr auf die tatsächlichen Gegebenheiten
abgestellt werden, wobei aber betont werden muß,
daß die für die Entscheidung wesentlichen Verhält-
nisse der Glaubhaftmachung bedürfen, wie es in
dem Muster durch die eidesstattliche Versicherung
geschehen ist. Wer nun trotzdem nicht mit der For-
mulierung des Antrages zu Rande kommt oder nicht
hinreichend schreibgewandt ist, nehme getrost die
Hilfe der Rechtsantragsstelle in Anspruch, wo er
belehrt und beraten wird und wo auch das Gesuch
zu Protokoll gegeben werden kann, ohne daß dies
auch nur einen Pfennig kostet.
Wie ist nun der weitere Gang des Verfahrens?
In aller Regel verfügt das Gericht zunächst die
einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung,
wodurch die Versteigerung der Pfandstücke vorerst
ausgesetzt wird. Die Pfändung selbst aber bleibt
bestehen; die Pfandstücke sind also nach wie
vor
der freien Verfügung des Schuldners entzogen, und
er würde sich strafbar machen, wollte er die Siegel-
marken entfernen oder gar die mit Beschlag be-
legten Sachen veräußern oder sonstwie beiseite
schaffen.
Von der einstweiligen Einstellung wird der Schuld-
ner natürlich auch der Gläubiger benachrich-
tigt, ob auch der Gerichtsvollzieher, ist fraglich, da
eine Verpflichtung dazu für das Gericht nicht be-
steht. Es ist daher anzuraten, vorsorglich dem Ge-
richtsvollzieher eine Ausfertigung des Einstellungs-
beschlusses vorzulegen, damit er nicht in Unkennt-
nis der getroffenen Maßnahme Anstalten zur Ver-
steigerung trifft oder diese gar durchführt.
Ehe das Gericht über den Vollstreckungsschutz-
antrag selbst entscheidet, hört es dazu in der Regel
den Pfandgläubiger. Das geschieht im allgemei-
nen in der Art, daß diesem eine Abschrift des An-
trages zur Stellungnahme mitgeteilt wird, wenn
nicht das Gericht was allerdings höchst selten
geschieht - von der Möglichkeit Gebrauch macht,
in einer mündlichen Verhandlung mit den Beteilig-
ten den Sachverhalt zu erörtern und dabei auf eine
gütliche Abwicklung der Verbindlichkeiten hin-
zuwirken. Es kann deshalb angebracht sein, daß
der Schuldner sich gleichzeitig mit dem an das Ge-
richt adressierten Antrag auf Vollstreckungsschutz
auch an den Gläubiger wendet, ihn auf den gestell-
ten Antrag hinweist und auf geeignete Art und
Weise dafür geneigt zu machen versucht. Es ist
,,Dann müssen wir sie mit Gewalt fortschaffen!"
erklärte Pulford resolut.,,Ich werde jedenfalls mor-
gen eine Jacht bereit halten, die sie fortbringen
soll. Alles übrige wird ebenfalls noch heute im
Laufe des Tages erledigt werden."
Damit ging er und Lady Trevor sagte sich, daß
ihre Angelegenheit nicht in besseren Händen ruhen
könne.
Und noch derselbe Nachmittag brachte ihr ein
Billett von Alice, in dem diese ihr die Annahme
ihres Anerbietens mitteilte. Hätte Alice die Freude
der beiden Verschworenen gesehen, als sie ihren
Brief lasen, sie würde gezittert und um jeden Preis
der Welt ihre Zusage zurückgezogen haben.
,,Nun ist alles gut!" rief Pulford.,,Schreibe ihr,
daß sie morgen nachmittag um fünf Uhr mit ihrem
Gepäck und ihrer Dienerin hierher kommt. Sie wird
kommen, wird wieder gehen, und dann wird sie
spurlos verschwunden sein für alle, die sie kann-
ten; selbst die geschicktesten Detektive sollen sie
nicht ermitteln können. Wir aber werden von mor-
gen abend in völliger Sicherheit sein!"
Der Brief wurde durch einen Extraboten an Alice
geschickt, und Pulford machte sich jetzt mit er-
höhtem Eifer an die Vorbereitungen.
Inzwischen hatte Alice ihre Wirtin zu einer Be-
sprechung zu sich bitten lassen und teilte dieser
nun ihr Vorhaben unter Angabe der einzelnen Um-
stände mit.
Mrs. Thomas hörte ihr mit Staunen zu.
,,Das ist ja eine äußerst günstige Umwandlung
der Verhältnisse für Sie, MiB Romberg", erklärte
sie.,,Es tut mir ja sehr leid, Sie zu verlieren, aber
es ist zu Ihrem Besten, und so kann ich Sie zu
Ihrem Fortgehen nur beglückwünschen."
,,Ihr Haus ist mir eine zweite Heimat geworden,
Mrs. Thomas", versetzte Alice.,,Ich verlasse es
nur ungern; aber ich fühle, daß es das beste ist,
was ich für mich und Gretchen tun kann. Wenn
meine Arbeit fertig ist, werde ich hierher zurück-
kommen und hoffe dann aufs neue, in Ihrem Hause
ein Asyl zu finden."
,,Mein Haus wird Ihnen stets offen stehen, MiB
Romberg", entgegnete Mrs. Thomas,,,Sie werden
mir jederzeit willkommen sein!"