Der Komet 3248 – Seite 5

Nr. 3248 vielleicht auch möglich, auf diesem Wege eine außergerichtliche Verständigung zu erzielen, so daß dadurch die Tätigkeit des Gerichts hinfällig wäre und der Antrag auf Vollstreckungsschutz zurück- genommen werden müßte. Eine ein für allemal gel- tende Patentlösung läßt sich hier aber nicht geben, weil es dabei in erster Linie auf die Beziehungen zwischen Gläubiger und Schuldner ankommt. Wenn eine außergerichtliche Einigung nicht zu- stande kommt, muß das Gericht jedenfalls über den Antrag befinden. Diese Entscheidung mag aus- fallen wie sie will beide, Gläubiger und Schuld- ner, müssen sich damit zufrieden geben, weil sie unanfechtbar ist. Im Hinblick darauf, empfiehlt es sich für den Schuldner maßvoll zu sein und sich zahlungswillig zu zeigen, während dem Gläubiger anzuraten ist, der Lage seines Schuldners Verständ- nis entgegenzubringen und seine Anforderungen nicht zu übersteigern. sie Die vom Gericht ergangene Anordnung wird den Beteiligten selbstverständlich zugestellt - braucht keine Maßnahme von unbegrenzter Dauer und unabänderlicher Wirkung zu sein. Sie kann vielmehr auf Antrag jederzeit aufgehoben oder ge- ändert werden. Der Schuldner tut also gut daran, die ihm vom Gericht gemachten Zahlungsauflagen gewissenhaft und pünktlich zu erfüllen, damit er nicht eines Tages des Vollstreckungsschutzes ver- lustig geht. Andererseits aber kann auch er sich später wieder an das Gericht wenden, wenn etwa unvorhergesehene Umstände ihm die Leistung der auferlegten Ratenzahlungen unmöglich machen. In einem solchen Falle könnte das Gericht die Zah- lungsverpflichtung für eine gewisse Zeit aufheben oder geringere Teilleistungen anordnen. Es hat weitreichende, fast unumschränkte Möglichkeiten, einem in wirtschaftliche Bedrängnis geratenen Schuldner wieder auf die Beine zu helfen, wobei es allerdings die berechtigten Belange des Gläubigers nicht übersehen darf. Und wenn wir nun zum Schluß noch darauf hinweisen, daß dies alles kostenlos geschieht, so glauben wir, damit dem Schuldner einen weiten Lichtblick aus seiner sicher- lich nicht beneidenswerten Lage eröffnet zu haben. H-X. DRUCKSACHEN ALLER ART wie Briefbogen, Mitteilungen, Fahrkarten, Platzanfragen, Plakate Prospekte, Kataloge usw. in ein- u. mehrfarbiger Ausführung, liefert BUGHDRUCKEREI KOMET". PIRMASENS (PFALZ) Mrs. Thomas wurde abberufen und verließ das Zimmer. ,,Nun will ich an Madame Lingé ein Billett schreiben“, sagte Alice.,,Sie ist so freundlich gegen mich gewesen, daß ich nicht fortgehen kann, ohne sie davon zu benachrichtigen." Während sie sich niedersetzte zum Schreiben, ging Gretchen in ihr Schlafzimmer, um ebenfalls einen Brief an Mr. Crafton zu richten. Sie teilte ihm mit, daß Alice den Winter auf dem Gute der Lady Trevor in Yorkshire zubringen werde, um dort eine Anzahl schadhafter Wandstickereien auszubessern; wenn Crafton sie dort besuchen wolle, würde Fräu- lein Alice gewiß sehr erfreut darüber sein. Diesen Brief gab Gretchen am andern Tage Mrs. Thomas mit der Weisung, ihn Mr. Crafton zu geben, wenn er nach Fräulein Romberg fragen sollte. Dann begann die Arbeit des Einpackens. Alice besaß zwei Koffer, von denen der eine mit Kleidungsstücken, der andere mit Büchern und Bil- dern, die die Zimmer des Pfarrhauses zu Schönau geschmückt hatten, gefüllt war. Den letzteren über- gab sie Mrs. Thomas zur Aufbewahrung; nur den ersteren nahm sie mit sich. Um halb fünf Uhr nachmittags fuhr der Wagen vor das Haus, den das Hausmädchen bestellt hatte, und Alice und Gretchen schickten sich an, hinunter- zugehen. Auf der Schwelle ihres traulichen Zim- mers blieb Alice noch einmal stehen; sie warf einen Blick wie zum Abschied zurück, und es überkam sie ein eigentümliches, wehmütiges Gefühl. ,,Mir ist, als ob ich nicht fortgehen sollte!" sagte sie traurig. ,,Aber zu einer Änderung Ihres Entschlusses ist es jetzt zu spät, Fräulein Alice!" meinte Gretchen. ,,Ja, dazu ist es zu spät!" sagte das junge Mäd- chen leise.,,Ich muß jetzt gehen! Doch es überkam mich soeben ein so sonderbares Bangen, als ginge ich meinem Unglück entgegen!" Die alte Dienerin sah ihre junge Herrin fast be- stürzt an. Alice warf noch einen letzten langen Blick auf ihr friedliches Stübchen zurück, dann gingen sie hinunter und stiegen in den Wagen, der sogleich abfuhr. DER KOMET Berichte aus Berlin „Es geschah in Berlin!" Der Polizeipräsident von Berlin hat am 23. Mai 1952 eine neue Marktordnung erlassen und form- gerecht diese durch Veröffentlichung im Amtsblatt allen Bewohnern zur Kenntnis gegeben. Formal hat diese Marktordnung durch die Veröffentlichung Rechtswirksamkeit erlangt. Abgesehen von dem Versuch, Privatmärkte stillschweigend als städtische Märkte in die Bestimmungen der Marktordnung ein- zubeziehen, enthalten die Paragraphen einige Schönheitsfehler, Anordnungen, die mit gesunder Logik durchaus im Widerspruch stehen. Zum größ- ten Teil finden die städtischen Märkte in bebauten und bewohnten Straßen statt. Die betreffenden Straßenzüge werden an den Markttagen für jeden Wagenverkehr durch Stopschilder gesperrt. Die Marktbesucher benutzen beim Besuch des Marktes die Gehsteige und die Fahrbahn. Die Marktordnung hat jetzt u. a. die zusätzliche Bestimmung erhalten, daß an den Eingängen zum Markt durch gut sichtbare Schilder darauf hinzu- weisen ist, daß das Mitführen von Hunden, Fahr- rädern und Fahrzeugen auf den Markt verboten sei. Ganz selbstverständlich sind auch entsprechende Strafbestimmungen in die Marktordnung aufgenom- men worden. Ohne die Fachorganisationen wurden diese Bestimmungen vom grünen Tisch der Markt- ordnung einverleibt. Die Besichtigung der meisten städtischen Märkte ergab, daß bis heute die verordneten,,gut sicht- baren Schilder am Eingang der Märkte" fehlen. Vertraulich wurde mitgeteilt, daß im Haushalt der Marktverwaltung keine Mittel für die Anfertigung der Schilder vorhanden wären. Dieses Fehlen der Schilder hindert aber keinesfalls die Aufsichtsorgane, an Marktbesucher, die den Fahrdamm mit ihren Hunden benutzen, auf dem der eigentliche Markt- verkehr nicht stattfindet, denn die Verkaufsstände stehen auf den Gehsteigen mit dem Rücken zum Fahrdamm, gebührenpflichtige Verwarnungen zu er- teilen. Gestützt werden die Verwarnungen auf die Bestimmungen der Marktordnung, wie eine schrift- liche Rückfrage an das betreffende Polizeirevier ergab. Bekanntgemacht ist die Marktordnung lediglich im Amtsblatt. Dies besagt, daß jeder Bürger, der ge- gen die Marktordnung verstößt, danach bestraft werden kann, denn die Veröffentlichung schließt in sich, daß jeder Bürger von dem Vorhandensein, wenn Während der Fahrt wechselten beide kein Wort miteinander. Als der Wagen vor dem Hause der Lady Trevor hielt und der Kutscher den Schlag öffnete, bemerkte Gretchen bei einer zufälligen Be- rührung, daß die Hand ihrer jungen Herrin kalt wie Eis war. ,,Ist Ihnen nicht wohl, Fräulein Alice?" flüsterte sie ängstlich. ,,O, doch, es ist schon wieder vorüber", entgeg- nete Alice.,,Ich will jetzt ins Haus gehen. Lady Trevor hat mir noch Anweisungen zu erteilen." Gretchen folgte ihrer Herrin bis an die Tür und setzte den Klopfer in Bewegung. Ein Diener öffnete. ..Wollen Sie Lady Trevor benachrichtigen, daß Miẞ Romberg sie zu sprechen wünscht", sagte Alice zu ihm. ,,Ich bin beauftragt, Miß Romberg in das Emp- fangszimmer zu führen", antwortete der Diener, eine Tür öffnend.,,Bitte, treten Sie ein, Lady Tre- vor wird sogleich erscheinen!" Alice und Gretchen traten ein und der Diener ent- fernte sich. Sie blieben einige Minuten allein. Da das Geräusch eines rollenden Wagens lockte Gretchen ans Fenster. ,,Unser Wagen fährt fort, Fräulein Alice!" rief sie bestürzt.,,Unser Gepäck " Sie war im Begriff hinauszueilen, als die Tür ge- öffnet wurde und Mr. Pulford eintrat. ..Guten Morgen. Miẞ Romberg!" sagte er. sich höflich verbeugend.,,Ich habe mir die Freiheit ge- nommen, Ihren Kutscher zu bezahlen und zu ent- lassen, da er sagte, seine Pferde seien zu müde, um Sie die weite Strecke nach Gravesend zu fahren. Das Gepäck ist in der Halle, und ich habe schon nach einem andern Wagen ausgesandt. Lady Tre- vor wird sogleich hier sein." Alice schüttelte den Kopf, indem sie sagte: ,,Ich weiß nichts von Gravesend. Ist das der Ort unserer Bestimmung?" ,Es ist eine Vorstadt am Wasser, wo Schiffe an- legen", erklärte Pulford.,.Lady Trevors Jacht liegt dort für Sie zur Abfahrt bereit. Sie werden eine angenehme Fahrt haben. Miẞ Romberg. Das Wet- ter ist prachtvoll und Sie werden mit der Jacht schnell nach Yorkshire kommen." Seite 5 auch nur theoretisch, Kenntnis genommen haben muß, also ihm gegenüber Rechtswirksamkeit er- langt hat. Das Fehlen der Warenschilder ist aber schlechthin auch ein Verstoß gegen die Marktord- nung. Seit 23. Mai 1952 unterläßt eine Behörde, die Auflage einer anderen Behörde zu erfüllen. Der Leidtragende der ganzen Geschichte ist der Markt- besucher, der nun, wenn er nicht das Amtsblatt nachliest, für etwas, was eine Behörde nicht aus- geführt hat, der anderen Behörde auf Grund der Rechtswirksamkeit einer ergangenen Bekannt- machung seinen Obolus entrichten muß. „Es ge- schah in Berlin." Weiterhin erhebt sich die Frage, ob die Anwoh- ner in den Straßen, in denen städtische Märkte stattfinden, auf Grund der Marktordnung gezwun- gen werden können, während der Marktzeit weder mit ihrem Hund, noch mit ihrem Fahrrad, noch mit ihrem Kraftfahrzeug das Haus verlassen zu dürfen ohne Gefahr zu laufen, nach § 149 Ziffer 6 der Ge- werbeordnung bestraft zu werden. Es handelt sich hier nicht um Einzelfälle, sondern um Tausende von Bürgern, die von dieser ungewollten Straffälligkeit betroffen werden. Gründe für die Beschränkung der bisher bestandenen Freiheit dürften wohl kaum vor- gebracht werden können. Der Sachverhalt beweist unzweideutig, daß bei Abfassung der Marktord- nung ein von keinerlei Sachkenntnis getrübter Amtsschimmel am Werk war, der nicht einmal wußte, daß die städtischen Märkte in Straßen mit bewohnten Häusern abgehalten werden, ja sogar den in diesen Häusern gehaltenen Hunden während der Marktzeit die Möglichkeit genommen hat, das zu tun, was jeder eigentlich für selbstverständlich halten müßte. Hierin klare Verhältnisse zu schaffen, dürfte ein- zig und allein Aufgabe des Polizeipräsidenten in Berlin sein. Daß der Bürger gegen jeden Mißgriff des Staates und seiner Verwaltungsorgane ein un- abhängiges Gericht anrufen kann, gehört zu den Grundsätzen modernen Staatsrechtes und ist in der Verfassung verankert. Gerade in Deutschland ist der Schutz des Bürgers gegen die Macht des Staa- tes notwendig, weil unser öffentliches Recht von einem guten Stück Herrschafts- und Obrigkeitsrecht diktiert wird. Für diese Fälle dürfte das Verwal- tungsgericht zuständig sein. Ob seine Funktion er- forderlich sein wird, hängt davon ab, ob eine Be- richtigung der Marktordnung sich von selbst er- O. P. geben wird. In diesem Augenblick trat Lady Trevor ein. Sie grüßte Alice mit einem freundlichen Lächeln. ,,Sie sind pünktlich, wie ich sehe, Miß Romberg", sagte sie.,,Das gefällt mir an Ihnen! Ich will Sie nicht lange aufhalten. Haben Sie Ihre Freunde von Ihrem Engagement benachrichtigt?" ,.Die wenigen Freunde, die ich hier habe, ja, My- lady", erwidere Alice. .,Ich habe es meiner Logis- wirtin erzählt und an Madame Lingé, die so freund- lich gegen mich gewesen ist, geschrieben, daß ich den Winter über mit einer Stickerei auf Ihrem Land- gut in Yorkshire beschäftigt sein werde." Lady Trevor drehte wie nervös an ihrem Arm- band.,,Das war recht", sagte sie, die sich in der Gewalt hatte.,,Haben Sie ihnen auch gesagt, welche Route Sie zu nehmen gedächten?" setzte sie fra- gend hinzu. ,,Nein. Mylady", erwiderte Alice. ..Ich beabsich- tigte mit der Eisenbahn zu fahren. Von ihrer Jacht wußte ich ja nichts. Ich nehme nun selbstverständ- lich Ihr freundliches Anerbieten dankbar an." .,Der Wagen ist vor der Tür. und alles Nötige schon an Bord der Jacht geschafft", meldete Pulford. ,,Dann will ich Sie nicht länger zurückhalten, Miẞ Romberg", sagte die Ladv.,,Ich bin erfreut, mir die Dienste einer solchen Künstlerin, wie Sie es sind, zur Herstellung meiner kostbaren Gobelins ge- sichert zu haben. Lassen Sie sich nur Zeit mit der Arbeit, ich besuche diesen Winter mein Land- haus nicht. und wenn Sie damit fertig sind, schreiben Sie nur an Mr. Pulford, meinen 'Agenten. und er wird Ihnen ein Honorar von hundert Pfund schicken. Ich wünsche Ihnen eine angenehme Reise und hoffe, daß Sie sich in meiner alten lieben Hei- mat Yorkshire nicht langweilen werden!" Alice sprach der Dame ihren Dank aus und ent- fernte sich dann nach einigen höflichen Abschieds- worten. Mr. Pulford begleitete sie an den Wagen. Alice und Gretchen stiegen ein, während Pulford dem Kutscher seine Instruktion gab. Der Wagen fuhr fort und Pulford kehrte in das Haus zurück, wo Lady Trevor ihm hastig ent- gegenkam. ,,Nun, alles in Ordnung?" fragte sie.