Der Komet 3260 – Seite 6

Seite 6 AMTSGERICHT LEMGO 3 C 123/52 Bazl DER KOMET Ein wichtiges Gerichts-Urteil Verkündet am 13. August 1952 gez.: Brinkmann, Justizangestellter als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle. URTEIL IM NAMEN DES VOLKES! In dem Rechtsstreit der Allgemeinen Ortskrankenkasse für den Land- kreis Bielefeld, vertreten durch ihren Geschäfts- führer, Brackwede, Mittelstr. 10, Klägerin, Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Justizrat Semler, Heckhoff und Dingerdissen, Bielefeld, ob gegen die Fa. Louis Vespermann, Schaustellungs- unternehmen, Hannover-Buchholz, Groß - Buch- holerstraße 11, Beklagte, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Klasing, Lemgo, hat das Amtsgericht in Lemgo ab auf die mündliche Verhandlung v. 6. August 1952 durch Gerichtsass. Böttger für Recht erkannt: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 183.90 DM nebst 4% Zinsen von 180,76 DM seit dem 1. 1. 1952 zu zahlen. Sie trägt auch die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Beklagte betreibt ein Autoselbstfahrer-Un- ternehmen, mit dem sie öffentliche Volksbelusti- gungen, Jahrmärkte und ähnliche Veranstaltun- gen bereist. Am 24. August 1951 hatte sie dieses Unternehmen auf dem Schützenplatz in Lemgo anläßlich einer Kirmes in Betrieb genommen. An diesem Tage machte die Fa. Spinnerei Vorwärts- Brackwede einen Betriebsausflug nach Lemgo, wo sich die Belegschaft auf der Kirmes vergnügte und ein Teil das Unternehmen der Beklagten auf- suchte. Darunter befand sich auch die Arbeiterin Gerda Fuß. Gegen 20.00 Uhr machte sie zusam- men mit ihrem Arbeitskollegen Kahe eine Fahrt in einem Selbstfahrerauto. Bei Beendigung der Fahrt kam das Fahrzeug zwischen der Mitte und dem Rand der Fahrbahn zum Stehen. Während Frl. Fuß ausstieg und den Außenrand erreichen wollte, blieb Kahl zu einer weiteren Fahrt sitzen. Die Arbeiterin Fuß hatte bereits einen Fuß auf Sie doch keine Ansprüche an mich erheben, da das Kind tot ist." Wann und wo starb das Kind?" forschte Mrs. Peters...In Paris vielleicht?" Lady Trevor antwortete nicht. ,,Ich habe gehört". fuhr die Peters fort,,,wie Sie zu Ihrem großen Vermögen gekommen sind; durch den Tod Ihrer kleinen Stiefschwester, der Lady Adeline Ravendale. Ich kann nichts beweisen, aber ich vermute einen großartigen Betrug!" ,,Verwegene!" wollte Edith auffahren. Ich vermute". fuhr Mrs. Peters jedoch völlig ruhig fort,,,daß Sie mein armes krankes Kind nah- men, um es für die kleine Lady Adeline auszuge- ben. Ich vermute, daß das Kind, welches in Paris starb, nach England gebracht und in der Familien- gruft zu St. Leonhards begraben wurde, meine kleine Fanny war. Die wirkliche Lady Adeline war vielleicht schon vorher beseitigt worden, leicht aber lebt sie heute noch!" viel- Lady Trevor hatte die Sprecherin sprachlos vor Schreck angehört. ,,Wie können Sie es wagen, SO zu mir zu sprechen?" entfuhr es ihr jetzt. ,,Ich vermute das alles nur", wiederholte die Pe- ters,,,beweisen kann ich es nicht!" ,,So sollten Sie auch Ihre Zunge hüten!" rief Lady Trevor drohenden Tones.,.Zu Ihrem Glück sind wir allein! Wenn Sie solche Beschuldigungen gegen mich im Beisein anderer laut werden ließen, würde ich Sie ins Gefängnis sperren lassen. Sie wissen, was Rang, Reichtum und Einfluß ver- mögen!" ,,Nichts", antwortete Mrs. Peters kühl,,,wenn ich beweisen kann, was ich vermute! Ich brauche dann mit meiner Erzählung nur zu Lord Leonards zu gehen, und Sie werden es erleben. was dann geschieht. Denn ich bin eine ehrliche Frau, wenn ich auch arm bin, und würde an einem Betrug nie- mals teilnehmen. Lady Trevor. Aber ich bin mir meiner Sache nicht sicher. Wenn Lord Leonards mich nach Beweisen fragte, könnte ich ihm keine bringen. Und so. Mylady, kann ich ihm auch nichts erzählen, was ich nicht beweisen kann, und bin gegen meinen Willen zum Schweigen gezwungen." D die erhöhte Umrandung gesetzt, als sie von einem schon wieder in einer neuen Runde fahrenden Auto an dem noch auf der Fahrbahn befindlichen Fuß angefahren wurde. Sie erlitt Verletzungen, die eine mehrwöchige Arbeitsunfähigkeit und Krankenhausbehandlung zur Folge hatten. Die Arbeiterin Fuß ist Mitglied der Klägerin, die nunmehr ihre Auslagen für Krankenhausbe- handlung, Pflege, Arzt- und Arzneikosten in un- streitiger Höhe von 180.76 sowie Portoauslagen für Mahnschreiben und ähnliches, im Betrage von 3.14 DM von der Beklagten ersetzt verlangt. Sie behauptet: Die Verletzte habe infolge der zu kurz bemessenen Pause bei dem sehr regen Andrang keine Gelegenheit gehabt, die Fahrbahn recht- zeitig zu verlassen, obwohl sie auf dem kürzesten Wege versucht habe, den Außenrand zu erreichen. Sie hält deshalb die Beklagte für ersatzpflich- tig und stellt den aus der Urteilsformel ersicht- lichen Antrag. Die Beklagte beantragt Klageabweisung. Sie verweist darauf, daß durch ein 4x1 m großes, bei Dunkelheit erleuchtetes Schild der Benutzer aufgefordert werde, die Fahrbahn zu verlassen, sobald das Signal ertöne. Erst nach Ertönen des Signals werde der Fahrstrom wieder eingeschal- tet. Diesen Hinweis, der stillschweigend auch Ver- tragsinhalt geworden sei, habe die Verletzte an- scheinend nicht beachtet. Weiter beruft sich die Beklagte auf einen auch am Unfalltage vorhande- nen Aushang, wonach die Benutzung der Skooter- bahn auf eigene Gefahr erfolgte. Sie leitet daraus eine allgemeine Freizeichnung von Unfallschäden ab, wobei es gleichgültig sei, ob der einzelne Be- nutzer davon Kenntnis genommen habe oder nicht, da derartige Haftungsausschlüsse bei Ver- gnügungseinrichtungen dieser Art in der Bevöl- kerung bekannt seien. Die Klägerin will derarti- gen Haftungsklauseln nur beschränkte Wirksam- keit zuerkennen und macht hierzu weitere Rechts- ausführungen. 993 92 860s Das Gericht hat gem. Beschluß vom 12. 5. 1952 (Bl. 17 d. A.) Beweis erhoben. Auf die Nieder- schriften über das Ergebnis der Beweisaufnahme in dem Prot. des Amtsgerichts Bielefeld vom 25. Juni 1952 (Bl. 21) und des Amtsgerichts Castrop- Rauxel vom 24. Juli 1952 (Bl. 25 d. A.) wird ver- wiesen und wegen des weiteren Parteivorbringens auf die inhaltlich vorgetragenen Schriftsätze Be- zug genommen. ,,Und das ist auch ein Glück für Sie", fiel Edith ein,,,denn Sie haben mir bitter unrecht getan mit Ihrem schmählichen Verdacht, Mrs. Peters. Was Sie sich da zurechtdachten, widerspricht allen Tat- sachen. Beide Kinder waren Spielgefährtinnen, beide Kinder starben in Paris, wo Ihre Fanny auf dem Montmratre begraben liegt, während meine Stiefschwester in der Gruft der Ravendales bei- gesetzt ward. Aber ich verstehe Ihr ganzes Auf- treten vollkommen. Sie sind arm und kamen zu mir, um mittels Ihrer Kenntnis jener Episode aus der Vergangenheit Geld von mir zu erlangen. Nun denn, kurz gesagt: Wieviel beanspruchen Sie für Ihr vollständiges Schweigen? Wäre Ihnen nicht mit einer Rente, sagen wir: hundert Pfund jährlich am besten gedient?" Die Augen der Peters funkelten habgierig. ,,Ja", sagte sie,,,für diese Summe will ich zu schweigen versprechen." ,,Gut!" sagte die Lady und reichte ihr den Be- trag.,,Nach Ablauf eines Jahres erhalten Sie wie- der hundert Pfund und immer so weiter. Hätten Sie nicht Lust, nach den Kolonien auszuwandern?" ,,Warum nicht?" erwiderte die Peters.,,Ich habe sogar einen Bruder in den Kolonien, welcher Far- mer ist. Mit hundert Pfund jährlich könnte ich mir auch eine Farm erwerben und meine Kinder dieselbe bearbeiten lassen." ,,So kommen Sie nach acht Tagen wieder!" sagte die Lady.,,Ich werde Ihnen dann Fahrbillette und noch extra hundert Pfund geben, damit Sie gleich eine Anzahlung auf die Farm machen können." ,,Ich werde über acht Tage wieder hier sein und bis dahin alles zur Fahrt bereit haben", versprach die Peters, sich mit allen Zeichen großer innerlicher Erregtheit erhebend. Sie warf noch einen triumphierenden Blick auf die Lady: dann verließ sie das Zimmer. Als die Haustür sich hinter ihr schloß, atmete Lady Trevor tief auf. ,,Diese Gefahr ist wieder überwunden", sprach sie.,.Pulford muß ihr Billette besorgen und mir die Gewißheit bringen, daß er sie wirklich abfahren sah." Entscheidungsgründe Die Klage ist begründet. Nr. 3260 Die Beklagte hat sich einer positiven Vertrags- verletzung schuldig gemacht. Die Zeugen Wall- bähmer, Kahl, Schmidt und Hoffmann haben im wesentlichen übereinstimmend bekundet, das Fahrzeug sei nach Beendigung der Fahrt, zwi- schen der Mitte der Fahrbahn und dem Außen- rand, an dem sie sich aufgehalten hätten, stehen geblieben. Es sei ein ziemlicher Andrang gewesen, bei dem es wie der mit der Verletzten mitfah- rende Zeuge Kahl bekundet hat drüber und drunter gegangen sei. Sämtliche Zeugen haben übereinstimmend ausgesagt, die Zeugin Fuß habe ohne jedes Zögern die Fahrbahn zu verlassen ge- sucht. Bei der geringen Dauer der Pause sei der Verletzten jedoch ein rechtzeitiges Verlassen nicht möglich gewesen. Die Zeugin Hoffmann, die selbst eine Runde vorher gefahren war, hat dies dahin- gehend illustriert, man habe geradezu von der Bahn herunterlaufen müssen, um noch rechtzeitig vor der erneuten Weiterfahrt der Wagen die Um- randung zu erreichen. Im vorliegenden Fall sei die Verletzte noch etwa 2 Schritte von dem Außen- rand entfernt gewesen, als die Fahrzeuge sich bereits wieder in Bewegung gesetzt hätten. Nach diesem Ergebnis der Beweisaufnahme steht zur Überzeugung des Gerichts fest, daß die Zwischenpause so kurz bemessen war, daß bei dem vorhandenen Andrang zu den Fahrzeugen ein ordnungsgemäßes Verlassen der Fahrbahn für die Zeugin Fuß nicht möglich gewesen ist. Gegen die Glaubwürdigkeit der Zeugen bestehen umso weniger Bedenken, als sie ihr Augenmerk gerade auf die Verletzte gerichtet hatten, mit der sie an- schließend tanzen gehen wollten. Bei der Bemessung der Pausendauer kommt es nicht allein darauf an, ob sie lange genug war, um das normale Ein- und Aussteigen sowie das Ver- lassen der Fahrbahn zu ermöglichen, sondern es muß immer noch eine gewisse Zeitspanne hinzu- gerechnet werden, da erfahrungsgemäß diese Un- ternehmen oft geradezu bestürmt werden, die Fahrzeuge ineinander eingekeilt sind und so schon zum Erreichen des freien Ausgangs eine gewisse Zeit benötigt wird. Nach allem hält das Gericht für erwiesen, daß die erforderliche Pausendauer Wortlauts nur in- soweit Geltung haben, als es sich um für einen derartigen Betrieb typische Gefahrenquellen han- delt. So ist das Gericht mit der Klägerin der Auf- fassung, daß damit lediglich die Gefahrtragung ausgeschlossen sein soll, soweit Verletzungen der Auf der untersten Stufe vor dem Hause des Reichtums blieb Frau Peters stehen, blickte noch einmal nach der Tür zurück, durch welche sie eben herausgekommen war, und sprach dann zu sich selbst: ,,Das Geld erhielt ich leicht! Wenn ich doch nur wüßte, ob der Marquis mir noch mehr zahlte für meine Mitteilungen? Wenn ich doch Beweise beibringen könnte! Ich weiß, was ich tue: Für die- ses Geld kaufe ich mir zunächst bessere Kleider und dann reise ich nach Paris, um zu ermitteln, ob dort zwei Kinder zu derselben Zeit starben, an dersel- ben Krankheit und in derselben Familie. Mit dem, was ich bereits weiß, gelingt es mir am Ende doch noch, das Geheimnis zu ergründen und die Beweise beizubringen, daß mein Verdacht der richtige ist. Und wenn ich Lady Trevors Schuld an dem Be- trug, den ich vermute, beweisen kann, dann kann ich auch ohne alle Scheu direkt zu dem hochedlen Herrn Marquis von St. Leonards gehen und werde es auch unverweilt tun, und dann, meine stolze Lady Trevor, wird es sich zeigen, wer von uns beiden die Glücklichere ist: Sie, mit all Ihrem Glanz und Reichtum, oder ich, die arme Sarah Peters, die schlichte Frau aus dem Volke!" 33. Die Ueberraschung Mr. Pulfords, mit Jarvis zu- sammenzutreffen, spottete jeder Beschreibung. ,,Sie hier?" rief er. „,Sie sind es wirklich Jarvis aus Black-Rock?" ,,Ja, ich bin es wirklich, Sir: Jarvis aus Black- Rock!" erwiderte der andere.,,Und ich habe mich noch nie so gefreut, einen Menschen, den ich eben mit allen meinen Gedanken herbeiwünschte, zu sehen, wie in diesem Augenblick Sie! Der Teufel selber muß Sie hierher geführt haben. Denn wohl noch nie war ein Mensch irgendwo so eben Sie hier!" on VO SO nötig, wie ,,Ist denn etwas passiert?" stieß Pulford aus. ,,Ja!" entgegnete Jarvis mit harter Stimme. ,,Wenn Sie auf dem Wege nach Black-Rock sind, brauchen Sie nicht weiterzugehen. Ich bin hier und das Mädchen ist auch hier!" (Wird fortgesetzt.)