Der Komet 3269 – Seite 13

Nr. 3269 DER KOMET Hier spricht der Markt- und Messefierant Ein Händler verkauft sein Geschäft Wann ist der Verkauf steuerbegünstigt? Wie berechnet sich die Umsatzsteuer? ,,Die Veräußerung eines Betriebes im ganzen unter- liegt der Umsatzsteuer. Eine solche Veräußerung ist gegeben, wenn ein Unternehmen oder ein in der Gliederung eines Unternehmens gesondert geführter Betrie Betrieb im ganzen übereignet wird." (§ 85 UStGB.) Wenn also der Händler sein Geschäft im ganzen verkauft, so ist er damit umsatzsteuerpflichtig aber begünstigt umsatzsteuerpflichtig. Der Steuer- satz beträgt nur 1%. Zunächst sei aber folgendes vorausgeschickt: Wenn der Händler sein Geschäft aufgibt, so ist dies keine Veräußerung in diesem Sinne. Dasselbe ist der Fall, wenn sein Geschäft aus die- sem oder jenem Grunde zwangsweise geschlossen werden sollte (z. B. der Stand wird eingezogen) und er dafür eine Entschädigung erhält. Die Ent- schädigung ist sogar umsatzsteuerfrei (RStBl. 1942 S. 54). Wenn der Händler sein Geschäft aufgibt und die einzelnen Gegenstände (z. B. Bude, Zelt, Ware, Theke usw.) an verschiedene Erwerber ver- kauft, so liegt ebenfalls keine Geschäftsveräuße- rung vor. Die für den Verkauf der einzelnen Ge- genstände vereinnahmten Beträge sind in der üb- lichen Weise umsatzsteuerpflichtig. Schließlich fällt auch ein Ausverkauf mit anschließender Auf- gabe des Geschäfts nicht unter die Begünstigung. Das Geschäft muß im ganzen verkauft werden, wenn man den ermäßigten Steuersatz von 1% be- anspruchen will. Das ist der Fall, wenn wenigstens die wesentlichen Grundlagen des Geschäfts ver- kauft werden, also die Bude, die Einrichtung und die Waren. Werden einzelne Nebensachen, z. B. ein geringer Teil der Waren, anderweitig ver- kauft, um vielleicht einen besseren Preis zu er- zielen, so ist dies belanglos. Weiter ist der ermäßigte Steuersatz von 1% auch dann anwendbar, wenn ein in der Gliederung des Unternehmens gesondert geführter Betrieb im ganzen verkauft wird. Hier ergeben sich die meisten Zweifelsfälle. Was ist denn ein,,geson- dert geführter Betrieb"? Klar wird die Sache im- mer dann sein, wenn es sich um eine Filiale handelt. Beispiel: Ein Händler betreibt drei Stände. Einen davon verkauft er. Hier ist es selbstverständlich, daß es sich um einen gesondert geführten Betrieb handelt, und der er- mäßigte Steuersatz von 1% kann in Anspruch genommen werden. Wie erfolgt nun die Berechnung der Umsatzsteuer? Im allgemeinen nimmt der Händler an, die ge- samte Kaufsumme sei mit 1 % zu versteuern. Wenn also der Kaufpreis für einen Stand 800 DM betrage, so seien 8 DM Umsatzsteuer zu entrichten. Von der Kaufsumme sind die Beträge abzuziehen, die nach den Befreiungsvorschriften des Umsatz- steuergesetzes umsatzsteuerfrei sind. Sie spielen allerdings praktisch für den Händler keine Rolle. Es sind u. a. Beteiligungen, Grundstücke, Wert- papiere, Hypotheken, Anzahlungen, Wechsel, Schecks, Forderungen, Kassenbestände. Zum umsatzsteuerpflichtigen Teil des Kauf- preises gehören u. a. die Bude, das Zelt, das Wa- renlager, etwaige Maschinen und Geschäftsvor- richtungen, die Einrichtung, Rezepte usw. Beispiel: Der Preis für einen Stand beträgt 800 DM. Er gliedert sich in Bude Waren Forderungen Geschäftswert 200 DM 200 100 300 800 DM Von dem Kaufpreis sind die Forderungen von 100 DM umsatzsteuerfrei. Um diesen Betrag muß also der Kaufpreis gekürzt werden. Umsatzsteuer- pflichtig sind lediglich 700 DM. Die Umsatzsteuer beträgt also 7 DM. Der Erwerber des Standes hat natürlich die 100 DM, wenn sie vom Schuldner bezahlt werden, mit dem normalen Satz zu ver- steuern, wenn es sich um Warenschulden handelt. Die Versteuerung des Geschäftsverkaufs braucht nicht gesondert zu erfolgen. Man gibt den Umsatz bei der nächsten Umsatzsteuer-Voranmeldung mit an. Umsatzsteuerfreie Verkäufe. Verkauft der Händler seinen Stand an einen Abkömmling (Kind oder Enkelkind), so ist er um- satzsteuerfrei. Auch eine Veräußerung zwischen Miterben zwecks Erbauseinandersetzung bleibt umsatzsteuerfrei. Nimmt der Händler seinen Sohn als Teilhaber auf, so besteht keine Umsatzsteuer- freiheit. Es kann jedoch beantragt werden, daß die Umsatzsteuer ganz oder teilweise erlassen wird. Im übrigen haftet für die Umsatzsteuer nicht etwa nur der Verkäufer, sondern auch der Käufer. Wenn die „Nahrungsmittel - Detektive" kommen. Alle auf dem Markt befindlichen Lebens- und Genußmittel unterliegen einer ständigen Über- wachung durch die Staatlichen Nahrungsmittel- Untersuchungsämter. Wo ein Nahrungsmittel verkauft wird, im Geschäft der Großstadt, im Bauerndorf oder auf dem Vergnügungsplatz sind Kontrollen möglich. Die Ladentür klingelt - der Verkäufer eilt her-1 bei, den vermuteten Kunden zu bedienen. Der ,,Kunde" aber ist ein Kontrollbeamter des zustän- digen Staatlichen Nahrungsmittel-Untersuchungs- amtes. Seine geübten Augen überfliegen die zum Verkauf dastehenden Lebensmittel. An einer Kon- servenbüchse bleibt der Blick haften. Der Büchsen- deckel ist nach oben gewölbt, der Inhalt der Dose vermutlich verdorben! Die Dose wird angekauft und mitgenommen.,,Sie sollte ja nicht verkauft werden", versucht der Geschäftsmann geltend zu machen. Aber das hilft nichts. Was sich im Laden befindet, gilt nach dem Gesetz als in den Verkehr gebracht. Vielzählige solcher Proben kommen so außer den Posteingängen täglich ins Laboratorium der Überwachungsstelle. Zwischen Reagenzgläsern und Retorten geben sich die vielfältigsten Lebensmittel hier ein buntes Stelldichein. Von allem, was es im Kaufladen gibt, sind die verschiedensten Proben vertreten. Nachdem die einzelnen Eingänge in den Geschäftsbüchern eingetragen und mit einer Num- mer versehen sind, kommen sie zu den betreffen- den Arbeitsplätzen der im Laboratorium tätigen Nahrungsmittelchemiker. Hier werden sie unter An- wendung modernster Untersuchungsmethoden auf Abweichungen von der vorgeschriebenen Beschaf- fenheit, auf Verunreinigungen und verbotene Zu- sätze oder nicht handelsübliche,,Streckmittel" hin geprüft. Milch kann mit Wasser verpanscht sein, Butter braucht nicht immer Butter zu sein und an Stelle von echtem Zimt kann dem Käufer sehr leicht wertloser,,Zimt" angedreht werden, der - um ein Beispiel zu nennen hauptsächlich aus gemahlenen Bucheckernschalen besteht. Auch durchgedrehtes Fleisch, Konserven, Wurst, Mehl, Grieß, Haferflocken und ähnliche Lebensmittel ent- halten oft unerlaubte Beimengungen. Gewürze sind auch nicht immer ganz echt, auch wenn es auf der Verpackung steht, und auch die Genußmittel Tee, Kaffee und Kakao enthalten manchmal billige, ja gesundheitsschädigende Beimischungen. Weiter werden gern Weine und Spirituosen zu Fälschun- gen benutzt, sei es in ihrer Farbe oder in ihrer Naturreinheit. Alles, was von der üblichen vorschriftsmäßigen Qualität und den normalerweise zu verwendenden Bestandteilen eines Lebens- oder Genußmittels ab- weicht, kann von den geschulten Nahrungsmittel- chemikern einwandfrei festgestellt werden. So ist das Laboratorium jedes Nahrungsmittel-Überwa- chungsamtes in der Lage, alles Gefälschte,,an den Tag zu bringen", sei es im Reagenzglas, in der Zentrifuge, im Brutschrank, durch chemische Re- aktionen oder Färbemethoden, unter dem Mikro- skop oder auf der medizinischen Waage, mit deren Hilfe selbst die winzigsten Bruchgrammengen be- stimmbar sind. Lebensmittelfälscher werden zur Anzeige gebracht und müssen sich fast durchweg vor dem Richter verantworten. Denn schließlich will das Gesetz, daß der Käufer für sein gutes Geld auch gute, einwandfreie Ware bekommt und keinen minderwertigen oder schädlichen Ersatz. Es liegt nahe, daß in Fällen, in denen es zu erheb- lichen Gesundheitsschädigungen durch verdorbene oder verfälschte Lebensmittel - beispielsweise bei Fleischvergiftungen kommt, besonders streng vorgegangen wird. Seite 13 Wenn der Kontrollbeamte unterwegs ist, prüft er aber auch den Verkaufsraum und Geräte auf ihre Reinlichkeit und die Lebensmittel selbst auf ihre vorgeschriebene Aufbewahrung oder Lagerung. So konnte hierbei einmal ein,,Haarwasser" fest- gestellt werden, das eine nahezu chloroformähn- liche Beschaffenheit aufwies und damit auch eine entsprechend,,einschläfernde" Wirkung auf die Verbraucher ausübte. Zum Glück konnte das be- treffende Mittel noch rechtzeitig beschlagnahmt werden, bevor es größeren Schaden anrichtete. Schließlich kümmern sich die staatlichen,,Nah- rungsmittel-Detektive" auch um die sogenannten Gebrauchsgegenstände, wo es ebenfalls vorkommt, daß bei der fabrikmäßigen Herstellung einmal nicht das richtige Material verwendet wird. Wie etwa in dem Falle, wo einmal eine ganze Herstellungsserie irdener Töpfe aus dem Verkehr gezogen werden mußte, weil diese beim Kochen für die Gesundheit der Menschen schädliche Mengen des giftigen Arsens ausschwitzten. Wir haben gesehen, daß die staatlichen Nah- rungsmittelchemiker ein vielverzweigtes Aufgaben- gebiet zu bewältigen haben. Die gewissenhafte, planvolle und ständige Überwachungsarbeit, in Verbindung mit der gründlichen Fachkenntnis der Dienststellenleiter und ihrer Mitarbeiter, mag aber dem Verbraucher die beruhigende Gewißheit ge- ben, daß,,das Auge des Gesetzes" auf den täglich auf den Markt kommenden Lebensmitteln ruht. Aber auch für den Verkäufer sind diese Kontrollen wertvoll, geben sie ihm doch die Gewähr für seine einwandfreie Ware. Edgar Rode. Mannheim - Maimesse 1953 Vom 1. bis 12. Mai fand dieses Jahr wieder die Mannheimer Maimesse statt. In drei dichtbesetzten Reihen bot der Marktplatz in G1 ein prächtiges Bild. Abgesehen von einigen Lücken in der ersten Reihe, arbeiteten die alten Routiniers meist in der zweiten, ja zum Teil sogar in der dritten Reihe. Man sah wieder viele alte Gesichter, und man konnte auch feststellen, daß der Nachwuchs durch eifrige Vertreter angenehm überraschte. Durch einigermaßen günstiges Wetter war das Geschäft zufriedenstellend. Ein Wort noch an die Herren Organisatoren und berutenen Vertreter der Stadt Mannheim:,,Des Guten zuviel, verdirbt sehr oft das ganze Spiel!" Es ist wohl nicht als ein besonderer Vorteil zu be- zeichnen, wenn mit der traditionellen Maimesse und dem Maimarkt gleichzeitig andere Veranstal- tungen zusammenfallen. So war gleich am ersten Sonntag Messe, Maimarkt, Ausstellung, Pferde- rennen und sogar ein großes Fußballspiel, während ausgerechnet auf den letzten Sonntag der,,Hocken- heimer Ring" fiel. Liegen bei solchen Veranstal- tungen die Plätze örtlich nicht allzuweit voneinan- der entfernt, so mag es noch gehen, andernfalls wird das Ganze unnütz verzerrt und wird jedem zum Nachteil und Schaden. Man müßte künftig hierin einen anderen Modus finden. Franz Ebersoll, Vorsitzender des Bezirkes Mannheim des Landes- verbandes amb. Gewerbetreibender Baden-Württ. Stadtlohn (Westf.). Der letzte Krammarkt war sehr gut beschickt mit Ausstellern vielfältiger Art. Doch muß leider zum Kaufbetrieb festgestellt werden, daß es bei der Bevölkerung mehr Schau- als Kauflustige gab. Kr. Arnstorf (Ndbay.). Dank der schönen Wit- terung am Pfingstmontag konnte der altherkömm- liche Pfingstmarkt seine alte Tradition, der best- besuchte Markt des Jahres zu sein, wieder fe- stigen. Trotz des Volksfestes im benachbarten Sim- bach traf sich wieder jung und alt der näheren und weiteren Umgebung in Arnstorf. Auch die am- bulante Geschäftswelt war wieder sehr stark ver- treten und bot alle möglichen Waren, feil. Für die Jugend war auf dem Marktplatz eine Schiffschaukel aufgebaut. Das buntbewegte Jahrmarktsleben hielt den ganzen Nachmittag an und endete erst in den späteren Abendstunden. n. Druck und Verlag: Buchdruckerel Komet, Gustav Leis, Pirmasens.- Für die Schriftleitung verantwortlich: L. Löffler, Pirmasens. - Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens. Für den Inhalt des Anzeigenteils über- nimmt der Verlag keine Haftung.