Der Komet 3269 – Seite 7

Nr. 3269 DER KOMET Die Steuerschraube und der Staat als Bankier Diese Zeilen schreibe ich, um meine Berufskol- legen in ihrem Schlafe aufzuwecken und sie daran zu erinnern, daß es außer ihren geschäftlichen An- gelegenheiten auch andere interessante Belange gibt. Die Steuerschraube ist von unserem heutigen Staat fast bis zum Platzen angedreht, obwohl er über reiche Mittel verfügt und sich als Bankier betätigen kann. Der Investitionsbeitrag der öffent- lichen Haushalte ist enorm gestiegen. Hierzu gibt es sehr viele Beispiele. Die Landeszentralbank hat im Jahre 1950 eine Geldkapitalbildung von 14 auf- gebracht. Der Anteil für 1951 ist auf gut die Hälfte erhöht worden. Der Staat oder die Landeszentral- bank stellte fast 2 Milliarde langfristige Kredite zur Verfügung. Ungefähr für 230 Millionen wurden für Kommunalobligationen und Realkredite unter- ,,Du wirst für deine Leistung noch bestraft", kann nicht bezweifelt werden. Besonders kommt dieser Gedanke, wenn man an die Gehälter der kleinen Beamten und Angestellten, der Kriegerwitwen und Waisen sowie der Schwerkriegsbeschädigten denkt. Das Leben dieser Leute ist den Gehältern unserer Minister gegenüber ein Hungerlohn. Denken Sie bitte daran, daß der Bundeskanzler jährlich 61 800 DMark und jeder Minister 49 500 DM bekommen sollen. Hierzu kommen noch die bekannten Auf- wandsentschädigungen für jeden Minister von 7 200 DM und für den Herrn Kanzler von 24 000 DMark. Ich glaube, die Wohnungs- und Kinderzu- schläge sind noch nicht errechnet. Unser Staats- oberhaupt erhält jährlich 50 000 DM und eine Seite 7 Aufwandsentschädigung von 140 000 DM. Ja, jetzt ist es zu verstehen, daß unsere Herren Minister verlernt haben, an die Not des Volkes zu denken. Mit solchen Jahresgehältern dem Einkommen einer Kriegerwitwe gegenübergestellt muß man sich wirklich fragen: Kann sich unsere Staatsfüh- rung noch ein Bild von der Not des Volkes in sei- ner breiten Masse machen? Können wir nach einem derartig verlorenen Krieg es uns erlauben, solche Gehälter auszuwerfen und an eine Staats- kapitalbildung zu denken? Kann der Arbeiter und der Gewerbetreibende bei diesen oben aufgezeig- ten Verhältnissen daran denken, für seinen späteren Lebensweg einen Spargroschen zurückzulegen? Nein! Der Staat reißt ja alles an sich und zertrüm- mert hiermit die Lebenslust und Arbeitsfreudigkeit. Ernst Walldorf. gebracht. Von den Gesamtinvestitionen im Bundes- Haftung des Arbeitgebers bei Beschäftigung eines Arbeiters mit ansteckender Krankheit gebiet entfielen nach dem Stande vom 30. 6. 52 rund 30,6 % auf direkte Ausleihung. Ungefähr 10,6% wurden aus der Sozialversicherung und den Mar- shalplankrediten zur Ausleihung gebracht, so daß ungefähr 41% verausgabt wurden, die normaler- weise der öffentlichen Hand gehörten. Es ist er- rechnet, daß die Kapitalaufhäufung des Staates über Steuern ohne Sozialversicherung seit der Währungsreform 15 Milliarden DM ausmachen. Also man kann schon gut sagen, daß die inve- stierten Kapitalien mit ca. 20 Milliarden DM anzu- sehen sind. Es tritt die Vermutung auf, daß der Staat auf dem Wege ist, eine verstaatlichte Kapitalbildung zu werden. Es wäre hierzu zu erwägen, ob es nicht angebrachter wäre, die durch die Steuerschraube überschüssigen Gelder statt bei der Landeszentral- bank liegen zu lassen, dem öffentlichen Leben zur Verfügung zu stellen oder endlich die Steuer- schraube zu entspannen, damit dem Arbeiter und dem Gewerbetreibenden die Lust an der Arbeit nicht genommen wird. Daß bei diesen Steuerlasten der arbeitende Mensch auf den Gedanken kommt: ,Wann kommen denn deine Tiere?" wendet sich Vater Boßmann seinem Ältesten zu. ,,Ich nehme an, daß Borste mit den Wagen mor- gen früh auf der Verladerampe ist", gibt Andreas zur Antwort. ,,Der gute Borste", mischt sich jetzt Mutter Boßmann in das Gespräch.,,Ich bin richtig froh, daß wir diesen tüchtigen jungen Mann haben. Dreißig Jahre wird er diesen Sommer, und mit zwölf Jahren ging er mit uns auf Reisen. Nicht wahr, Andreas, er hat dir mit seiner reichen Er- fahrung schon manchen guten Rat geben können!" ,,Ja, Mutter, das hat er. Wie oft hat der gute Borste mich schon aus dem Käfig geholt, wenn die Situation mit den Tieren ganz vertrackt war!" ,,Sag ruhig, wie es ist, mein Junge. Wie oft hat er dir wohl schon das Leben gerettet?" fügt die Mutter hinzu. Andreas sieht es nicht gern, wenn das Gespräch auf die Gefahren seines Berufes kommt, dem er sich mit Haut und Haaren verschrieben hat. Er wendet sich seinem Vater zu und richtet an ihn die Frage, warum er diesmal anders aufgebaut habe als sonst. ,,Ach so", meint der,,,du willst wissen, warum das Geschäft schon sozusagen fix und fertig steht, obwohl die Hauptsache, die Käfigwagen noch feh- len. Nun, das hat seinen guten Grund. Erstens will ich auf diesem allerersten Platz nach der Winter- ruhe unbedingt sicher gehen, daß Licht und Ma- schine richtig funktionieren. Zweitens haben wir auf diese Weise Zeit gewonnen, daß du morgen in Ruhe die Käfigwagen vom Bahnhof holen und noch ein paar Tage mit den Tieren probieren kannst." Plötzlich kommt dem Schausteller ein neuer Ge- danke. Er wendet sich an Marthel und fragt sie, was für Licht die Eltern in ihrem Geschäft brennen werden.,,Nur Gas oder Elektrisch sind in Leipzig erlaubt. Azetylen ist wegen der Explosionsgefahr verboten." ,,Ich weiß nicht", sagt Marthel.,,Ich weiß nicht einmal genau, ob Vater überhaupt diese Bestim- mung kennt. Jedenfalls wäre es nicht sehr an- genehm, wenn wir unser Licht umstellen müßten. In letzter Zeit ergab sich bei ansteckender Krankheit von Arbeitnehmern mehrfach die Frage, welche Pflichten für den Arbeitgeber in solchem Falle gegenüber den übrigen Beschäftigten des Betriebes und gegenüber anderen mit dem Betrieb in Berührung kommenden Personen erwachsen und unter welchen Voraussetzungen u. U. eine Ver- pflichtung zum Schadenersatz für den Arbeit- geber besteht. In einem Streitfall, der vom Lan- desarbeitsgericht München entschieden wurde, hat das Gericht bedeutsame Grundsätze über die Schadenhaftung des Arbeitgebers in solchen Fäl- len entwickelt. In dem Streitfall hatte ein an Tu- berkulose erkrankter Arbeitnehmer einen Mit- arbeiter angesteckt. Mit Recht ging das Landes- arbeitsgericht bei seiner Entscheidung davon aus, daß die Überwachung der Tbc-Kranken grund- sätzlich Angelegenheit der für die Gesundheits- fürsorge verantwortlichen Stellen ist. Im vorlie- genden Falle hatte das Arbeitsamt den Arbeit- nehmer dem Betrieb zugewiesen. Das Landes- arbeitsgericht stellte fest, daß der Arbeitgeber sich in solchem Falle darauf verlassen kann, daß der ihm vom Arbeitsamt zugewiesene Arbeitneh- mer, wenn er auch an Tbe erkrankt war, jedoch inzwischen für arbeitsfähig erklärt wurde, eine Ansteckungsgefahr für die Beschäftigten des Be- triebs nicht mehr bedeutet. Auch die laufende Die Azetylenbrenner passen ja gar nicht ohne weiteres für Leuchtgas." ,Wie wäre es", meint Andreas,,,wenn wir an Gerhardts Strom abgeben würden? Vier Bogen- lampen haben wir noch frei und für Innenbeleuch- tung und Bühne läßt sich bestimmt auch was herrichten." ,,Natürlich können wir das", sagt Vater Boẞ- mann.,,Unsere Maschine gibt soviel Leistung her. Hauptsache ist, daß wir die Drahtleitung nicht zu weit ziehen müssen. Das hängt davon ab, wo Gerhardts aufbauen." So geht das Gespräch auf der kleinen Veranda des Wohnwagens hin und her, und endlich kommt es auf den Punkt, auf den vor allem die alten Boẞ- manns sehnlichst gewartet haben. Wie war es in Berlin? Was machen die Tiere? Wie steht die neue Dressurnummer? Andreas und Heinrich sind jetzt in ihrem Ele- ment. Bald plaudert der eine, bald fällt der andere dazwischen. Mit anderen Worten, es wird nun rich- tig gefachsimpelt. Doch trotz des scheinbar zwanglosen Gesprächs- flusses entgeht der scharf beobachtenden Mutter Boßmann nicht eine gewisse Befangenheit, die über ihrem geliebten Ältesten liegt. Soll Sollte er einen geheimen Kummer mit sich herumtragen? Die Mutter beschließt, unbedingt diesem Geheimnis nachzugehen. ,,Ihr hättet ihn sehen sollen, wie er die Gruppe vorführte", erzählt Heinrich.,,Lissy, Sultan, Cäsar, Nero und Tina! Die Löwen sehen geradezu präch- tig aus und sind gut über den Winter gekommen. Lissy war freilich den einen Abend sehr böse. Borste stand schon für alle Fälle mit einigen Eimern Wasser im Hintergrund bereit, jeden Augenblick gewärtig, einspringen zu müssen. Trotzdem, alle Tricks gelangen, und Adreas hatte großen Applaus." ,,Ach, mein Junge, ich sehe diese Arbeit gar nicht gern", wirft aufgeregt Mutter Boßmann in das Gespräch. Überwachung der Tbc-Kranken ist nach Auffas- sung des Gerichts nicht Aufgabe des Arbeitgebers, sondern der Gesundheitsbehörden. Ob der Arbeit- geber wegen der Ansteckung anderer Personen in Anspruch genommen werden kann, hängt nach der Auffassung des Gerichts davon ab, ob der Arbeitgeber von der ansteckenden Krankheit des Arbeitnehmers Kenntnis hatte oder bei Anwen- dung der erforderlichen Sorgfalt hätte Kenntnis haben müssen. Ferner kommt es darauf an, ob der Arbeitnehmer die zur Abwehr von Ansteckung erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Man wird von einem Arbeitgeber, der die An- steckungsgefahr kennt, verlangen müssen, daß er die erforderlichen Vorkehrungen im Betrieb trifft. Diese Verpflichtung gilt nicht nur für große, son- dern auch für kleine und kleinste Betriebe. Die Beschaffenheit der Arbeitsräume, der Vorrich- tungen und Gerätschaften muß auf ihre Gefähr- lichkeit für Leben und Gesundheit der Beschäftig- ten vom Arbeitgeber überprüft werden, auch ohne daß Beschwerden seitens der berührten Ar- beitnehmer vorliegen. (Vgl. Urteil des Landesarbeitsgerichts München v. 7. 7. 50 I 104/48.) Anmerkung: Das Urteil verdient Beachtung, da es für ähnlich gelagerte Fälle bedeutsame Grundsätze über die Pflichten des Arbeitgebers und eine eventuelle Andreas blickt seine Mutter ruhig und ernst an: ,Mußt keine Angst haben, Mutter. Heinrich über- treibt ein bißchen. Aber ihr hättet erst einmal die andere Nummer sehen sollen, die außer mir im Engagement war! Tiger, vorgeführt in wilder Dressur! Ein Engländer, mit dem Künstlernamen Smart brachte diese Arbeit in echtem Cowboy- kostüm. Das war ein Peitschenknallen, ein Re- volvergeschieße, einfach toll! Und die Katzen fauchten und sprangen und knurrten. Es sah ganz gefährlich aus. Trotzdem, ehrlich gesagt, mir ge- fällt diese Art von Dressuren nicht, obwohl von dem Dompteur natürlich eine erkleckliche Leistung dahintersteckt. Aber ich vermisse dabei die Liebe und Geduld, mit der man seine Tiere behan- deln soll." ,,Sehr richtig, Andreas! Verkleinere gefälligst deine eigene Leistung nicht zu sehr", ruft Heinrich dazwischen.,,Wenn du schon den Mister Smart erwähnst, dann erzähle auch den Zwischenfall, der sich am vorletzten Abend deines Engagements zutrug." Unwillig blickt Andreas seinen Bruder an.,,Das ist, weiß Gott, nicht erwähnenswert!" ,,Nun gut, so muß ich es halt selbst erzählen", sagt Heinrich. ,,Also, bei der wilden Dressur gab es einen Zwischenfall. Smart verlor bei einer plötzlichen Wendung die Balance und wurde im gleichen Moment von dem größten seiner Tiger, von Rex, angefallen. Schon lag er am Boden und wenn An- dreas, der von seiner Nummer her noch am Lauf- gang stand, nicht höchstpersönlich in den Käfig gesprungen wäre und dem Biest einen Eimer Wasser über den Schädel geschüttet hätte, daß es nur so klatschte, so hätte sich Mister Smart wahr- scheinlich ansehen die Radieschen von unten können." Unruhig rutscht Andreas hin und her.,,Ach, was ist schon besonderes dabei? Eine Selbstverständ- lichkeit, dem Kollegen beizuspringen." (Wird fortgesetzt.)