Der Komet 3296 – Seite 5

Nr. 3296 schon deshalb grundsätzlich abzulehnen. Man könne nicht auf der einen Seite mit staatlichen Mitteln für eine Erhöhung des Milchverbrauches werben und auf der anderen Seite den Milchver- brauch durch eine unsoziale Steuer drosseln. Als Milchverbrauch allein für die Herstellung von Milchspeiseeis wird im Bundesgebiet die Zahl von 300 Millionen Liter pro Jahr angegeben. Die inzwischen eingetroffenen Vertreter des Ar- beitskreises,,Speiseeis" auf Bundesebene, die durch eine auswärtige Sitzung aufgehalten wurden, konnten nunmehr durch den Hauptgeschäftsführer Dr. Hahn begrüßt werden. Auch von dieser Seite aus wurden wertvolle Hinweise wegen Ergreifung von wirksamen Maß- nahmen gegen eine Speiseeissteuer gegeben. Wie weit diese ganze Angelegenheit bereits zur Dringlichkeit geworden ist, beweisen bereits meh- rere bei den Verwaltungsgerichten anstehende Prozesse, die z. B. in München, Schleswig-Holstein und Hessen laufen. Der Prozeß des OVG. Lüne- burg ist in dieser Ausgabe angeführt. Ein Vertreter des Arbeitskreises Speiseeis auf Bundesebene weist alle Hersteller von Milchspeise- eis darauf hin, unbedingte Sauberkeit nicht nur im Betrieb, sondern auch in der Herstellungsmethode walten zu lassen, um das Milchspeiseeis auch weiterhin als das drittwertvollste Produkt der Milch zu bewerten. Die aus der Milch gewonnenen drei Hauptprodukte sind Trinkmilch, Butter-Käse und Milchspeiseeis. Nach Ansicht des Redners dürfte die erwünschte Steigerung des Milchaбsatzes nicht nur durch den Verbrauch von Trinkmilch erreicht werden, sondern nur durch den geschlossenen Ver- brauch dieser drei Hauptprodukte. Alle Anwesenden bekräftigten durch Unterschrift ihr Einverständnis, den Arbeitskreis,,Speiseeis" auf Länderebene unter Federführung des Landesver- bandes Hotel- und Gaststättengewerbe E. V., Kob- lenz, zu bilden, um auch auf größter Ebene die wirksame Bekämpfung dieser Steuer mit der not- wendigen Stoßkraft durchzuführen. Die Ausdehnung auf Länderebene erfolgt aus den Gründen einer schnelleren Bearbeitung und blitzartigen Weiter- leitung alles Geschehens an die Bundesvertretung. Hans Meyer-Kerb, Koblenz, Fröbelstr. 6-8. * e Hauptgründe gegen die Speiseeissteuer Die in einer Anzahl von Gemeinden der Bundes- republik bereits eingeführte Speiseeissteuer ist eine Steuer, die aus rechtlichen, volkswirtschaftlichen, lich. Und nun", sie beschaute angelegentlich ihre Fingerspitzen,,,nun sollten Sie auch wirklich nicht mehr gnädiges Fräulein sagen. Haben wir nicht so etwas wie Geheimnisse zusammen? Und Ge- heimnisse hat man doch wohl nur mit Freunden." ,,Mit Freunden", wiederholte er, wobei er wie- der einmal merkwürdig schlucken mußte.,,Für ein solches Wort sollte ich Ihnen wohl danken er stockte. ,,Ich heiße Tann", meinte sie leise.,,Mein Vor- name aber ist Anne-Ursula." Er erhob sich. Auch sie stand auf. Die Sonne stand nun schon hoch am Himmel. Das blonde Haar des Mädchens glänzte wie lauteres Gold. ,,Anne Ursula flüsterte er.,,Auf gute Freundschaft, Anne Ursula!" Sie gaben sich die Hand. Ein feiner Wind wehte über den See und zau- berte Schatten und Lichter auf die sanft beweg- ten Wellen. ,,Wahrscheinlich werde ich diesen Tag nie ver- gessen", fuhr er fort. Er schaute nach dem Him- mel.,,Sehen Sie! Die Wolke! Sieht sie nicht aus wie ein Anker? Und bedeutet ein Anker nicht soviel wie neue und gute Hoffnung?" Sie senkte den Kopf. Dabei mußte sie wohl nach der Uhr gesehen haben, denn mit einmal war sie jäh erschrocken:,,Da! Wo ist denn nur die Zeit geblieben? Ich muß heim, ich muß sogar sehr rasch heim. Bitte, Herr Doktor, tun Sie mir den Gefallen und richten Sie das fleißige Lies- chen Ich wette zehn zu eins, daß Tante Josefa schon längst nach mir sucht!" Sie lief zu ihren Kleidern. Doktor Gut ging langsam in den Wald. Ihm war, als hätte er zuviel getrunken. Wahrscheinlich bin ich völlig verrückt, dachte er sich, während er sich anzog und nicht ohne Mühe die Schuhbänder knüpfte. Wir haben ein Geheimnis zusammen, hat sie gesagt, und Geheimnisse hat man nur mit Freunden. Außerdem darf ich Anne Ursula zu ihr sagen. Und die Wolke am Himmel und die blü- hende Wiese und der blaue See und die gold- DER KOMET sozialen und fiskalischen Gründen abgelehnt wer- den muß. Die Speiseeissteuer ist rechtlich unzulässig Sie ist keine örtlich bedingte Gemeindesteuer. Die Gemeinden haben nach Artikel 105 GB. ledig- lich die Berechtigung, örtlich bedingte Gemeinde- steuern zu erheben. Ihr Tatbestand ist in allen Ge- meinden der gleiche. Von einer besonderen ört- lichen Bedingung, die Voraussetzung der Erhebung jeglicher Gemeindesteuern ist, kann hier keine Rede sein. Zwar haben sich die Gerichte in einigen Ent- scheidungen auf den Standpunkt gestellt, daß die Speiseeissteuer in der Besteuerung der Abgabe des Speiseeises zum sofortigen Verzehr örtlich bedingt und daher zulässig sei. Diese Meinung, zuletzt zum Ausdruck gebracht in der Entscheidung des OVG. Lüneburg, wird jedoch durch die Wissenschaft einhellig widerlegt. Die Auffassung des Arbeits- kreises,,Speiseeis", daß für Speiseeis keine örtlich bedingte Steuerveranlagung vorliegt, wird u. a. ge- teilt von den Professoren Dr. Wacke (Marburg), Dr. Giese (Frankfurt), Dr. Klein (Münster) und Dr. Forsthof (Heidelberg). Die letzte Entscheidung über die Frage der rechtlichen Zulässigkeit der Speiseeissteuer als Ge- meindesteuer wird erst durch die Obersten Gerichte -entweder durch das Bundesverwaltungsgericht, Bundesverfassungsgericht oder dem Bundesfinanz- hof gefällt werden. Die Speiseeissteuer ist nach der Art ihrer Er- hebung der Umsatzsteuer gleich oder gleichartig. Die Umsatzsteuer fällt aber unter die alleinige Kompetenz des Bundes. Außerdem dürfen nach den Bestimmungen des Finanzausgleichsgesetzes von 1926 Länder und Gemeinden nicht bundes- gleiche Steuern erheben. Diese Auffassung wird auch in dem Erlaẞ des Bundesfinanzministers vom 6. 5. 1952 an die Län- derfinanzministerien ausdrücklich bestätigt. Die Speiseeissteuer kann auch volkswirtschaftlich gesehen nicht vertreten werden. Sie bedeutet eine zusätzliche Besteuerung eines Nahrungsmittels. Bekanntlich ist Qualitäts-Speise- eis zusammengesellt aus Milch, Milchfetten, Zucker, Früchten usw. ein Volksnahrungsmittel. Die zusätzliche Besteuerung reiner Nahrungsmittel widerspricht allen gesunden volkswirtschaftlichen Grundsätzen. Mit dem gleichen Recht könnte von den Gemeinden auch die Abgabe aller anderen Nahrungsmittel, wie Fleisch, Gemüse, Obst usw., besteuert werden. glänzenden blonden Haare! Wie war das alles nur gekommen? ,,Herr Doktor!" klang ihre Stimme.,,Herr Dok- tor! sind Sie fertig?" ,,Sofort!" Wiese. Er schob das Motorrad auf die Sie hatte den Staubmantel angezogen, das Kopf- tuch um den Hals geschlungen und die dunkle Brille aufgesetzt. ,,Sie dürfen ausnahmsweise schnell fahren!" gab sie zu.,,Mein Gott, wie konnte ich mich so verspäten! Und ich dachte, wir seien erst eine halbe Stunde hier!" ,,Und ich war der Meinung, es wären erst zehn Minuten gewesen", nickte er. Sie half ihm, die schwere Maschine auf den Weg zu bringen. Das war nicht ganz einfach, denn der Untergrund gab nach und das Gras stand ziemlich dicht. Endlich waren sie auf dem Weg. Er saß auf und gab Gas. Mit flinker Sicherheit nahm sie auf dem Soziussitz Platz, die Tasche mit der Decke und den Badesachen vor sich verstauend. ,,Fertig?" rief er zurück. ,,Fertig, Herr Doktor." Er holte tief Atem. „,Genau genommen heiße ich Rainer", sagte er. Sie gab keine Antwort. ,,Ich habe gesagt, daß ich Rainer heiße", wieder- holte er.,,Rainer Maria, genau wie der große Dichter Rilke." ,,Ich weiß", antwortete sie, den Kopf gesenkt, denn sie mußte geschwind noch etwas an der Tasche richten.,,Aber ich habe doch tatsächlich geglaubt, daß ich etwas vergessen hätte! Nun ist es doch da." Sie blickte auf.,,Ja, wirklich, es ist da. Wir können fahren . . . Rainer." Der Motor heulte auf. Sie fuhren vorsichtig den schmalen Weg empor, zwischen den Lichtnelken hindurch und den Mar- geriten, an Hahnenfuß vorbei und Konraden. Als sie die Straße erreicht hatten. hielt Doktor Gut für einen Augenblick an, um zurückzusehen. Da lag der See in seiner blauen Köstlichkeit zwischen den Hügeln; Wolken, vielfach gestuft und geformt, zogen über den weiten Himmel; am anderen Ufer Seite 5 Die Speiseeissteuer bedeutet eine zusätzliche Be- steuerung eines Milchproduktes. Die Qualitätssorten von Speiseeis enthalten zu einem hohen Prozent- satz Milch und Milchfette (Rahmeis 17%, Eiskrem 10%, Einfacheiskrem 3%, Milchspeiseeis 22 % Milchfett, das sind mindestens 70% und mehr An- teile Milch). Der Anteil an Milch und Milchfetten ist in der Speiseeisverordnung von 1933 gesetzlich festgelegt. Die Speiseeiswirtschaft nimmt z. Zt. im Jahr rund 300 Millionen Liter Milch (Vollmilch und Magermilch) bzw. entsprechende Mengen deutsches Milchpulver, vor allem aber gerade in der Zeit der Milchschwemme auf, was besonders hoch zu be- werten ist. Diese Aufnahme kann durch Erhöhung des Konsums von Qualitätsspeiseeis noch wesent- lich gesteigert werden. So beträgt der Verbrauch von Speiseeis in Deutschland pro Kopf der Bevöl- kerung im Jahr nur ca. 3-4 1, währen er z. B. in Holland, Belgien, Frankreich 7,5 1, in Dänemark 8,5 1, in England 12 1 und in den USA bereits auf über 20 1 gestiegen ist. Vom Verein zur Förderung des Milchverbrauchs wurde Qualitätsspeiseeis zum 3. Milchprodukt er- klärt. Auch im kommenden Milchgesetz soll das Speiseeis als 3. Milchprodukt verankert werden. Der Absatz von Milchprodukten durch gesteiger- ten Konsum gehört zu den dringlichsten Forderun- gen der deutschen Milchwirtschaft. Für den Absatz der Milch und der Milchprodukte wird unter Ein- satz öffentlicher Mittel geworben. Es ist daher volkswirtschaftlich unverantwortlich, die Auswei- tung des Milchabsatzes über das Milchprodukt Qualitätsspeiseeis durch die Einführung der Speise- eissteuer abzudrosseln. Die Praxis hat gezeigt, daß in den Gemeinden, in denen die Speiseeissteuer eingeführt wurde, der Umsatz bis auf 60% zurück- gegangen ist. Die Auffassung, daß die Speiseeissteuer allein schon im Hinblick auf die Steigerung des Milch- absatzes beseitigt werden muß, wird im übrigen vom deutschen Bauernverband, vom Verband der deutschen Milchwirtschaft und den maßgeblichen Agrarpolitikern in allen Parteien einheitlich geteilt. Bei der Herstellung von Qualitätsspeiseeis wer- den ferner große Mengen von deutschem Frisch- obst und Obstkonserven verwendet. Die zusätzliche Besteuerung von Speiseeis bedeutet damit gleich- zeitig auch eine Besteuerung dieser landwirtschaft- lichen Produkte und auch hier eine Drosselung des Absatzes. Die Speiseeissteuer ist eine asoziale Steuer Die Besteuerung von Speiseeis stellt nichts an- blitzte ein Kirchturm auf; nahe dem Wald lag das Bauernhaus, dessen breite Front im Licht der gü- tigsten Sonne strahlte.,,Das werde ich nie mehr vergessen", sagte er. ,,Was?" ,,Dieses Bild hier, den See, die Wiese, den Wald und das einsame Haus." ,,Und die Wolke, die aussah wie ein Anker", lächelte sie. Er fuhr an. Es dauerte nicht lange, und ihre Geschwindigkeit war erheblich geworden. In jäher Fahrt überholten sie Bauernfuhrwerke und er- schrockene Fußgänger, die nicht immer nur Se- genswünsche hinter ihnen herriefen. Endlich sah man zuerst die kleine Kapelle am Wege und gleich nachher das Schloß mit seinem kleinen See und dem Hügel dahinter, aus dessen Bäumen der ockergelbe Pavillon herausleuchtete. " An der Pappel setzte er sie wieder ab. ,,Ich werde gar nicht zurückkommen", sagte der Doktor, ihr die Hand gebend.,,Ich fahre zur Auto- bahn und weiter nach Rosenheim, vielleicht auch sogar nach München." ,,Das ist der nächste Weg. Es geht mich zwar nichts an, aber wieso wollen Sie so plötzlich nach München?" ,,Ich habe öfter rasche Eingebungen", scherzte er.,,Wer weiß übrigens, ob ich nicht schon von Anfang an nach München wollte?" ,,Sie sind auch einer von jenen Leuten, mit denen man sich nicht auskennt!" schmollte sie. ,,Aber tun Sie, was Sie für richtig halten. Es ist an sich schade, denn... ich meine, es wäre hübsch gewesen, wenn Sie nachmittags zum Kaffee dagewesen wären " ,.Bitte, sagen Sie das nicht. Ich muß nämlich nach München; ich möchte meinen Entschluß nicht mehr ändern, und wenn Sie mit solchen Worten locken. ,Was heißt locken! Fahren Sie mit Gott!" Sie drehte sich rasch um gegen den kleinen Weg, der, von Gebüsch begleitet, durch Wiesen zum See und weiter zum Schloß führte.,,Und vielen Dank,