Der Komet 3297 – Seite 4

Seite 4 DER KOM-ET Verantwortung im technischen Zeitalter Die Technik in ihrem grandiosen Siegeszug durch unser Zeitalter hat auch von unserem Ge- werbe Besitz ergriffen. Wenn wir zurückdenken um die Zeit vor und nach der Jahrhundertwende - es sind nicht mehr viele unter uns, die diese Zeit miterlebt haben -, so müssen wir zugeben, daß sich das Gesicht unserer Festplätze grundlegend verändert hat. An Stelle dekorativer Aufmachung und Ausstattung ist nüchterne Einfachheit ge- treten, dafür aber um so mehr Bewegung und Lärm. In allen Variationen strahlen elektrische Beleuchtungskniffe ihr helles Licht aus, dazwi- schen das Rollen und Rattern von Getrieben, Si- renengeheul, Hupen, andere akustische Instru- mente und Anlagen werben in aufdringlichster Art um die Gunst des Publikums. Das ist alles schön und gut Klappern gehört zum Handwerk. Aber hinter all diesen technischen Errungenschaften, die uns zum Broterwerb und einer breiten Masse des Volkes zum Vergnügen dienen, verbirgt sich etwas, über das wir einmal ernster nachdenken sollen die Gefahren und damit die große Verantwortung, die uns auf- erlegt ist. Wenn auch Unfälle schwerer Art, nach außen hin gesehen, prozentual in unserem Gewerbe ge- ringer sind wie in anderen Gewerbezweigen - ich meine damit im Verkehr mit dem Publikum, das sich ja unseren Belustigungsbetrieben zum Vergnügen anvertraut, so beweist doch die Statistik der Berufsgenossenschaft, daß es im in- neren Betrieb desto häufiger zu Unfällen und Sachschaden kommt. Am deutlichsten geht dies daraus hervor, daß die Beiträge zur Unfallver- sicherung in eine kaum mehr tragbare Höhe ge- wachsen sind. Wir dürfen aber, um gerecht zu bleiben, der Berufsgenossenschaft und den Ren- tenbeziehern keine Vorwürfe machen. Wenn z. B. von einem Arbeitgeber die Ansicht vertreten wird:,,Ich muß die Rentenempfänger mit bezah- len helfen", so ist das schon richtig, aber um so verwerflicher, dies einem seiner früheren Gehil- fen gegenüber zu äußern, der in seinem Betrieb verunglückt ist und jetzt zu den Schwerbeschädig- Die Aufgabe der Unterbringung der Arbeitslosen obliegt den Arbeitsämtern Interessante Urteile der Arbeitsgerichte In letzter Zeit hatten sich die Arbeitsgerichte verschiedentlich mit Streitfällen zu befassen, die sich ergaben, weil Arbeitnehmern gekündigt wur- de, um den Arbeitsplatz für einen sozial ungün- stiger gestellten Arbeitsuchenden freizumachen. Das Arbeitsgericht Darmstadt hat in seiner Ent- scheidung vom 5. 12. 52 (Arbeitsrechtl. Praxis 1953 Nr. 127) der Klage des gekündigten Arbeitneh- mers stattgegeben und festgestellt, daß der Um- stand, daß noch andere sozial ungünstiger gestell- te Arbeitsuchende nicht in den Arbeitsprozeß ein- gegliedert sind, nicht ausreicht, um eine Kündi- gung eines Betriebsangehörigen zu rechtfertigen. Die gemäß § 1 Abs. 2 des Kündigungsschutzgeset- zes vorgeschriebene Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte bei der Auswahl der durch die betrieblichen Verhältnisse bedingten Kündigun- gen ist auf die Verhältnisse der Betriebsangehöri- gen zu beschränken. Die Aufgabe der Unterbrin- gung der Arbeitslosen obliegt den Arbeitsämtern. Bei betriebsbedingten Kündigungen ist es nicht Sache des Arbeitgebers, bei seinen Dispositionen über die im Kündigungsschutzgesetz gesetzten Normen (richtige Auswahl) hinauszugehen. Die- sem Urteil ist zuzustimmen. Im Gegensatz zu dieser Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf in einer Ent- scheidung vom 13. 1. 1953 (Arbeitsrechtl. Praxis 53 Nr. 215) eine Kündigung unter etwa gleichgelager- ten Umständen für berechtigt erklärt. Auch in diesem Fall lagen der Kündigung ausschließlich soziale Erwägungen zugrunde. Durch die Kün- digung eines in seiner Existenz gesicherten Ar- beitnehmers sollte ein Arbeitsplatz für einen an- deren bedürftigen Arbeitsuchenden freigemacht werden. Dieses Urteil erscheint bedenklich. Im Hinblick auf die Arbeitslage könnten sich unab- sehbare Folgen ergeben, wenn ein Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz freimachen sollte, weil an- dere ungünstiger gestellte Arbeitnehmer noch nicht in den Arbeitsprozeß eingegliedert sind. ten zählt. Diese Meinung ist nicht allgemein ver- treten, sie beweist aber, daß einer solchen Beur- teilung jedes Verantwortungsbewußtsein fehlt. - Wie schütze ich mich nun Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor diesen Gefahren, die in un- serem Gewerbe drohen? Diese Frage ist nicht mit ein paar Worten zu beantworten. An erster Stelle steht das Verant- wortungsbewußtsein, aus dem die Initiative her- vorgehen muß, d. h. zu wissen, daß diese Verant- wortung nicht allein mir oder dir gegenüber be- steht, sondern all denen gegenüber, die mit uns in Verbindung treten, und hier steht an erster Stelle das Publikum, demgegenüber wir die größte Verantwortung tragen. Es genügt nicht allein, wenn wir die gesetzlichen Vorschriften erfüllen, z. B. die Ge- und Verbotstafeln anbringen. Gegen diese Schilderseuche werden die Menschen mit der Zeit immun. Das beweisen die vielen Ver- h kehrsunfälle, von denen die Zeitungen täglich berichten. Auf Einzelheiten hier näher einzugehen ist nicht der Zweck meines Berichtes.Es ist aber zu bedenken, daß gerade wir im Mittelpunkt des öffentlichen Verkehrs stehen, und deshalb muß sich bei uns der Verkehr einer Disziplin unter- werfen. Wir müssen durch unser Beispiel sozu- sagen,,Verkehrserziehung" betreiben. Und hier sind wir beim Kernpunkt der Sache: es darf an der nötigen Aufsicht nicht fehlen. Gerade hier wird am meisten gesündigt. Als Beispiel nehme ich folgenden Fall an: Ein Betrunkener fällt aus Nr. 3297 einer Schiffschaukel. Das betreffende Warnungs- und Verbotsschild hängt vorschriftsmäßig an sei- nem Platz,,Betrunkene haben keinen Zutritt". Das Schild ist stumm und der Verunglückte ― be- trunken. Was liegt hier vor? Fahrlässigkeit! Es hat an der nötigen Aufsicht gefehlt. Sorgt also dafür, daß in euren Betrieben stets eine zuverlässige Person mit der Aufsichtspflicht betraut wird, der Chef kann schließlich nicht überall sein. Wie steht es nun mit dem Unfallschutz dem Personal und anderen am Betrieb beteiligten Per- sonen gegenüber? Viele nehmen sich keine Zeit, andere zeigen kein Interesse, die Unfallverhü- tungsvorschriften und Merkblätter der Berufsge- nossenschaft zu lesen. Meistens werden sie ober- flächlich durchgesehen und beiseite gelegt. Hier muß immer wieder der verantwortungsbewußte Mensch eingreifen! Hierüber allgemein gültige Regeln in Anwendung bringen, geht nicht an, da jeder Betrieb seine besonderen Gefahrenquellen hat. Die Unfallverhütungsvorschriften sind all- gemein gehalten und, theoretisch gedacht, sehr zweckmäßig. Die Praxis muß weitläufiger érfaßt werden. Je mehr Mechanisierung, je größer die Gefahr! Wer also seiner Verantwortung bewußt ist, läßt es an vorbeugenden Maßnahmen nicht fehlen, und zwar ehe das,,Kind in den Brunnen gefallen ist"... Und hier noch ein guter Rat: wenn sich Verstand mit Vorsicht paart!" ,,Gar mancher Unfall bleibt erspart, RUDI PREUSCHEN Wann liegt Invalidität vor? Nach den Bestimmungen der Reichsversiche- rungsordnung wird einem Versicherten Invaliden- rente gewährt, der nach Erfüllung der Wartezeit und bei Erhaltung der Anwartschaft das 65. Le- bensjahr vollendet hat (Altersinvalidenrente). Außerdem hat Anspruch auf Invalidenrente, wer entweder dauernd oder vorübergehend Invalide ist, wobei in letzterem Fall die Invalidität un- unterbrochen 26 Wochen gedauert haben oder nach Wegfall des Krankengeldes noch bestehen. muß. Was versteht der Gesetzgeber unter Invalidität? § 1254 der Reichsversicherungsordnung lautet: ,,Als Invalide gilt der Versicherte, der infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen oder Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte nicht im- stande ist, durch eine Tätigkeit, die seinen Kräften und Fähigkeiten entspricht und ihm unter billiger Berücksichtigung seiner Ausbildung und seines bis- herigen Berufs zugemutet werden kann, die Hälfte dessen zu erwerben, was geistig gesunde Personen derselben Art mit ähnlicher Ausbildung in derselben Gegend durch Arbeit zu verdienen pflegen." Die Anerkennung der Invalidität bedingt also, wenn man von der Altersinvalidität, die nach Er- reichung des 65. Lebensjahres stets gegeben ist, absieht, die Erfüllung mehrerer Voraussetzungen. Zunächst müssen,,Krankheit",,,Gebrechen" oder ,Schwäche der körperlichen oder geistigen Kräfte durch ärztliche Untersuchung einwandfrei nach- gewiesen sein. Unter ,,Krankheit" ist zu' ver- stehen,,der regelwidrige Körper- oder Geistes- zustand, der die Notwendigkeit einer Heilbehand- lung oder Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat", wäh- rend unter,,Gebrechen" ein „,von der Regel ab- weichender körperlicher Zustand, mit dessen Dauer für nicht absehbare Zeit zu rechnen ist", verstanden wird. Schließlich läßt der Gesetzgeber als Grund für Invalidität auch lediglich,,Schwäche der körperlichen oder geistigen Kräfte" gelten. Es wird also ausdrücklich herausgestellt, daß Inva- lidität auch schon vor dem 65. Lebensjahr durch reine Altersschwäche oder ähnliche Erscheinun- gen ausgelöst werden kann, ohne daß eine Krank- heit oder ein Gebrechen in obigem Sinn vorzu- liegen braucht. - Die ärztlich festgestellte Minderung der kör- perlichen oder geistigen Kräfte muß aber nun, um den Invaliditätsbegriff herbeizuführen, zur Folge haben, daß der Versicherte nicht mehr imstande ist,,,durch eine Tätigkeit, die seinen Kräften und Fähigkeiten entspricht und ihm unter billiger Be- rücksichtigung seiner Ausbildung und seines bis- herigen Berufs zugemutet werden kann, die Hälf- te dessen zu erwerben, was körperlich und geistig gesunde Personen derselben Art mit ähnlicher Ausbildung in derselben Gegend zu verdienen pflegen." Unter Hälfte" sind also nicht etwa 50% des bisherigen Verdienstes des Versicherten zu ver- stehen, sondern vielmehr 50% dessen, was in gleichen oder ähnlichen Berufen des Wirtschafts- gebietes, in dem der Versicherte tätig ist, im Durchschnitt verdient zu werden pflegt. Ein et- waiger bisheriger Spitzenverdienst des Invaliden- rentenanwärters oder besonders hohe Löhne des bisherigen Arbeitgebers wirken sich also ebenso wenig auf die Errechnung der „Hälfte" aus wie ein ausnehmend niedriger Verdienst einer schwa- chen Arbeitskraft oder auffällig geringe Löhne eines kleinen Unternehmers. Weiter besagt die Bestimmung, daß Invalidität nur zu bejahen ist, wenn die auf obige Weise errechnete,, Verdienst- hälfte" nicht nur nicht im bisherigen Beruf wei- ter erreicht, sondern auch nicht durch eine an- dere zumutbare Tätigkeit unter Berücksichtigung der Ausbildung und des bisherigen Berufs des Versicherten erzielt werden kann. Die Zumut- barkeit einer anderen Beschäftigung ist also un- abhängig von der Verdienstminderung ein weite- rer wichtiger Teil der Invaliditätsprüfung. Diese Prüfung. bedarf natürlich besonderer Sorgfalt und Erfahrung. So wird man zwar einen Fach- arbeiter im allgemeinen nicht auf schwere, un- gelernte Arbeit verweisen können, dagegen eine Umsetzung von einer feineren, höher entlohnten Arbeit auf gröbere Arbeit mit geringem Verdienst als zumutbar gelten lassen müssen, selbstver- ständlich immer unter der erwähnten Voraus- setzung, daß auch bei der „neuen" Tätigkeit min- destens,,die Hälfte" des „,bisherigen Verdienstes" in obigem Sinn erzielt werden kann. Unter die- sen Umständen wurde z. B. verwiesen: ein 45jäh- riger Maschinenwärter auf,,andere Tätigkeiten aller Art"; ein Bergmann auf landwirtschaftliche Arbeiten; eine Handarbeitslehrerin auf Schnei- derei und Näharbeiten und ein Steinhauer auf Feldarbeiten. Bei derartigen Entscheidungen sind jedoch stets alle Umstände des Einzelfalles und nicht zuletzt das gesamte bisherige Tätigkeitsbild des Versicherten ebenso zu würdigen wie die Er- gebnisse einer eingehenden medizinischen Unter- suchung. Will man die ohne weiteres nicht ganz leicht verständlichen Bestimmungen des § 1254 der RVO. einfacher ausdrücken, dann kann man sagen: ,,Als Invalide gilt, wer entweder 65 Jahre alt ist oder schon früher so krank oder schwach wird, daß er auch durch andere zumutbare Tätigkeit nicht die Hälfte dessen verdienen kann, was die bisherigen gesunden Arbeitskollegen unter ähn- lichen Verhältnissen zu verdienen pflegen." Dr. F. St.