Der Komet 3305 – Seite 5

Nr. 3305 DER KOMET Die nachträgliche Abänderung des Eisenbahn-Frachtvertrages Im Schausteller- und Wandergewerbe ergibt sich oft die Notwendigkeit, eine bereits auf der Eisen- bahn rollende Sendung nachträglich unterwegs oder am Zielort anzuhalten oder umzudisponieren, sei es, daß der Käufer einer Ware vom Geschäft zurücktritt, daß er nicht mehr kreditwürdig ist, daß ein anderer Ort oder Markt ein besseres Ge- schäft verspricht oder daß ein Markt bereits über- füllt ist. Es können aber auch sonst unvorher- gesehene Umstände die Auflage, Herabsetzung oder Aufhebung einer Nachnahme nötig machen. Allen diesen Notwendigkeiten der täglichen Geschäfts- praxis kommt die Eisenbahn durch Zulassung von nachträglichen Verfügungen über die Sendung weitgehend entgegen. Dies ist ein Vor- teil für das Gewerbe, den andere Beförderungs- unternehmen in dieser Art und in diesem Umfang nicht bieten können. Unkenntnis in diesen Dingen kann, wie ein erst kürzlich vorgekommener Fall gezeigt hat, ganz unnötige Frachtkosten, Zeit- verluste und Verdienstausfälle zur Folge haben. Dem Absender einer Sendung ist in der Eisen- bahn-Verkehrsordnung das Recht eingeräumt, den abgeschlossenen Frachtvertrag im Wege der nach- träglichen Verfügung abzuändern. Es ist ihm ge- stattet, zu bestimmen, daß die Sendung a) auf dem Versandbahnhof zurückgegeben, b) unterwegs angehalten, c) nicht an den Empfänger ausgeliefert, d) an einen anderen Empfänger abgeliefert, e) auf einem anderen Bestimmungsbahnhof ab- geliefert, f) nach dem Versandbahnhof zurückgesandt werden soll, ferner g) daß eine Nachnahme nachträglich aufgelegt, erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wer- den soll und h) daß überwiesene Beträge von ihm anstatt vom Empfänger eingezogen werden sollen. Für die Weiter- oder Rücksendung nach e) und f) kann auch eine andere Beförderungsart (Frachtgut, Eilgut, beschleunigtes Eilgut) vorgeschrieben wer- den. Es sind hier aber nur die wichtigsten und die am häufigsten vorkommenden Verfügungsarten aufgezählt. Die nachträgliche Verfügung muß sich stets auf die ganze Sendung erstrecken. Sie muß schriftlich mit einem bei jeder Güterabfertigung erhältlichen Tante war also doch noch zu etwas nütze. Ich nehme an, daß euch diese meine Nachricht freut. Aber auch ich bin froh darüber, daß ich Sie euch sagen kann." Sebastian hob die Hand, als säße er in der Schule und wollte sich melden. ,,Aber ich bitte dich, Tante, wo hast du denn das Geld her?" ,,Ist das wichtig?" antwortete die Baronin.,,Im- merhin verstehe ich deine Neugier. Nun, ich habe doch tausend Beziehungen nach allen Seiten. Ich kenne Gott und die Welt und darunter auch recht reiche Leute. Vielleicht habe ich auch noch Schmuck gehabt oder ein wertvolles Bild? Vielleicht kannte ich einen Amerikaner, der mir den Watteau ab- kaufte? Ihr seht, er ist nicht mehr hier. Dafür aber ist der Betrag beim Notar deponiert, zusammen mit der entsprechenden Verfügung des Berndlmeier. Er hatte nur den einen Wunsch, daß es vor seinem Tode nicht bekannt werden sollte. Nun aber lebt er nicht mehr... ja!" sie nickte ernst.,,So war das und so ist das. Wenn nun allerdings Herr Goll nach wie vor etwas leihen will. . .", die Baronin sah zu Sebastian und dann zu Anne,,,so ist das eure Sache. Aber Anne Ursula Gertrude müßte auch einverstanden sein." ,,O Tante!" rief der junge Mann, sprang auf und lief auf die alte Dame zu, umarmte sie und küßte sie mitten auf den Mund, ,,o Tante! Wenn das alles wahr ist! Aber wahrscheinlich scherzt du nur!" ,,Damit scherze ich nicht, Seban." ,,Und das mit Goll ist natürlich aus! Wenn ich ehrlich sein will, dann war mir von Anfang an nicht wohl dabei." Ihr auch nicht, sagte die alte Dame; allein schon der Gedanke, daß ihr Goldkind (damit meinte sie Anne) einen Teppichhändler heiraten würde, wäre ihr drückend auf der Seele gelegen.,,Natürlich kann es auch sehr brave und höchst ansehnliche Teppichhändler geben. Nichts gegen den Stand. Aber dieser Herr Goll . . . ich weiß nicht. . . Anne Ursula stand abseits und knetete an ihrem Taschentuch. ,,Ich muß sofort mit Burghausen sprechen!" fiel es dem jungen Tann plötzlich ein.,,Es ist unver- Vordruck bei der Versandabfertigung eingereicht werden. Fernmündlich übermittelte nachträgliche Verfügungen sind in keinem Fall zugelassen. Sobald eine nachträgliche Verfügung über eine Sendung eingereicht ist, ist es Sache der Eisen- bahn, die Verfügung schnellstens an die Stelle weiterzugeben, die sie ausführen soll. Dies kann nach Wunsch des Absenders auch durch Tele- gramm oder Fernsprecher geschehen. Für die Weitergabe durch Bahndienstfernsprecher oder Bahndienstfernschreiben werden geringe Gebühren berechnet, die sich zwischen 30 Pfg. und 1.40 DM bewegen. Die nachträgliche Verfügung selbst kostet je nach ihrer Art 60 Pfg. bis 3 DM- für eine Wagenladung, und zwar auch dann, wenn die Ausführung aus irgendwelchen Gründen miß- lingt, also nur versucht worden ist. Nachträgliche Verfügungen des Absenders dür- fen von der Eisenbahn nur zurückgewiesen wer- den, wenn sie bei Abgabe nicht mehr durchführbar erscheinen, wenn sich aus der Befolgung der Ver- fügungen Störungen des regelmäßigen Beför- derungsdienstes ergeben würden oder wenn der Ausführung gesetzliche oder sonstige Bestimmun- gen der Zoll- oder sonstigen Verwaltungsvor- schriften entgegenstehen. Wenn der Absender absichtlich oder in Unkennt- nis einen Antrag unmittelbar an den Empfangs-. bahnhof richtet mit dem Auftrag, eine Sendung zurückzuhalten, so kann einem solchen Verlangen vorläufig entsprochen werden. Die vordrucksmäßige schriftliche nachträgliche Verfügung muß dann bei dem Versandbahnhof innerhalb einer angemessenen Frist nachgereicht werden. Im übrigen bleiben nachträgliche Verfügungen, die nicht durch den Versandbahnhof gegeben werden, unbeachtet. Man wende sich also zweckmäßig stets an den Versandbahnhof. Ist ein Frachtbriefdoppel ausgestellt, so kann der Absender nur dann nachträglich über eine Sendung verfügen, wenn er zugleich mit der Ver- fügung auch das Frachtbriefdoppel vorlegt und auch darin die nachträgliche Verfügung kurz ein- trägt. Diese Einschränkung dient dem Schutz der Interessen des Warenempfängers. Läßt sich die Eisenbahn das Frachtbriefdoppel nicht mit vor- legen, so haftet sie dem Empfänger gegenüber für einen etwaigen Schaden, wenn dieser bereits im Besitz des Frachtbriefdoppels ist. antwortlich, daß ich jetzt erst daran denke. Am liebsten führe ich gleich selber hin, aber mit was? Eigentlich stünde das Motorrad in der Scheune -!" ,,Das du nicht anrühren wirst!" bestimmte die Tante streng. ,,Wie, wenn Doktor Gut zurück- kommen sollte?" ,,Er wird kaum so schnell zurückkommen", sagte Anne leise, und dann stiegen ihr die Tränen in die Augen und sie mußte geschwind zur Tür hinaus. Der Dackel rannte hinterdrein. Sie lief in ihr Zimmer hinauf, warf sich auf das Bett und starrte wieder gegen die Decke. Corpus, sichtlich leicht verzweifelt, nahm diesmal auf einem Polsterstuhl Platz. Sein mehrmaliges Seufzen hätte einen Mörder rühren können. 1 Warum freue ich mich nun eigentlich nicht? dachte sich das Mädchen. Der große Traum meines Bruders und damit auch der meine geht in Erfüllung. Wir werden wieder richtige Schloß- herren, wir haben Besitz, das Ganze ist wie ein Wunder. Es ist unbegreiflich aber an den Wor- ten der Tante war unmöglich zu zweifeln. Dennoch. liege ich hier und bin dem Heulen näher wie dem Lachen. Woher kam das? Gesteh es dir nur ein, flüsterte sie vor sich hin, es ist alles nur des- wegen, weil dich dieser junge Doktor so maẞlos enttäuscht hat. Am Ende war er nicht einmal ein Doktor und bei keinem Rechtsanwalt als Referen- dar. Es gab heutzutage ja so viele dunkle oder zweilichtige Existenzen, die auftauchten. Herzen brachen, Unruhe stifteten, zweifelhafte Geschäfte machten, eines Tages mit der Polizei in Konflikt man brauchte ja nur die Zeitungen aufzuschlagen, dann wußte man genug. Und wahr- scheinlich war nun gerade sie, Anne Ursula Ger- trude von Tann, einem solchen Hochstapler in die Hände gefallen. Hochstapler -ja, das war das richtige Wort! kamen ..Wuff; Wuff!" bellte der Dackel. ,,Willst du wohl ruhig sein!" fuhr sie den Hund an. Du gehst mir gerade noch ab. Ich habe ia gleich gesagt, als er vor dem Tor stand, daß Hunde nicht mitgebracht werden dürften. Aber mein wei- ches Herz war stärker als meine Bedenken. Still!" Seite 5 Das Recht des Absenders, über eine von ihm auf den Weg gebrachte Sendung zu verfügen, erlischt also, wenn er das Frachtbriefdoppel weitergegeben hat. Es erlischt ferner, wenn der Empfänger den Frachtbrief auf dem Bestimmungsbahnhof an- genommen hat, wenn ihm das Gut bereits aus- geliefert worden ist und auch dann, wenn nach Ankunft des Gutes auf dem Bestimmungsbahnhof eine Empfängeranweisung wirksam geworden ist. Der im Frachtbrief bezeichnete Empfänger kann, solange die Sendung unterwegs ist, nicht in den Frachtvertrag eingreifen, es sei denn, daß Ab- sender und Empfänger personengleich sind. Im übrigen kann der Empfänger seine Rechte erst geltend machen, wenn das Gut auf dem Bestim- mungsbahnhof angekommen ist. Wenn auch der Kundendienst bei der Eisenbahn wieder in den Vordergrund gerückt ist und den Wünschen der Versender und Verlader entgegen- gekommen wird, so verlange man aber auf dem Gebiete der nachträglichen Verfügung nichts Un- mögliches von ihr. Der Eisenbahn-Frachtvertrag ist ein Real- und Formalvertrag. Ihn abzuändern ist zwar im Rahmen der vorstehend in großen Zügen aufgezeichneten Möglichkeiten zugelassen, aber doch an gewisse Formen und Voraussetzungen ge- bunden, die ohne folgenschwere Nachteile für den Absender, den Empfänger und der Eisenbahn nicht außer acht gelassen werden dürfen. Darum ist auch die Forderung einer schriftlichen nachträglichen Verfügung kein überflüssiger Bürokratismus, son- dern eine reale Notwendigkeit, die gegen Hörfehler, Verwechslungen und sonstige Irrtümer schützen soll. Bo. GEMA klagte gegen die Stadt Berlin In einem Prozeß vor der 17. Zivilkammer klagte die GEMA gegen die Stadt Berlin. Es handelt sich um Musikdarbietungen anläßlich der Kreuzberger Festwochen 1950 bis 1953. für die das Bezirksamt keine Tantiemen an die GEMA zahlte. Die Stadt Berlin hatte den Standpunkt vertreten, daß es sich bei diesen Veranstaltungen um ein,,Volksfest" handele, das nach dem Urheberrecht tantiemenfrei sei. Das Gericht stellte sich jedoch auf den Stand- punkt, daß es sich bei den Kreuzberger Festwochen nicht um ein ausgesprochenes Volksfest handele, ein solches setze nach den Bestimmungen eine ge- wisse Tradition voraus. - Nun muß der Bezirk Kreuzberg für die betreffenden Veranstaltungen 3 513,76 DM Tantiemen nachzahlen. Und Corpus winselte iämmerlich. Was hast du nur? Spielst du auch Komödie wie dein Herr? mit einem solchen Menschen war ich in der Oper, und von einem solchen Herrn ließ ich mich heim- führen... ,,Wuff!" knurrte Corpus. Er war vom Stuhl auf den Boden gesprungen; der Schwanz stand fast senkrecht in die Höhe, die Rückenhaare sträubten sich. Plötzlich raste er wie wild gegen die Türe, winselnd, knurrend und leise jaulend. Fast gleichzeitig hörte man ein kurzes Klopfen. ,,la?" fragte Anne, sich aufrichtend.,,Wer ist da?" .,Ich!" kam es kaum hörbar von draußen herein. Dem Mädchen versagte fast das Herz.,,Rainer!" Die Stimme schwankte.,,Wo kommst du kommen Sie her?" .. Wo ,,Ich bitte dich, nur einen Augenblick!" bat der Mann vor der Tür. ..Es ist außerordentlich wichtig!" Sie zögerte. Sie fühlte, daß sie rot und bleich in einem wurde. Endlich, in jähem Entschluß, drehte sie den Schlüssel um und öffnete. Im nächsten Augenblick stand Doktor Gut im Zimmer. Der Dackel gebärdete sich wie rasend. Der Besucher war unrasiert und sehr verstaubt: zudem wies die Hose einen breiten Triangel auf. Mit den reichlich verwirrten Haaren konnte man diesen Doktor Gut sehr wohl für einen richtigen Landstreicher halten. Er wehrte sich gegen den Hund, der an ihm hinaufsprang und brachte es mit vieler Mühe fer- tig. daß er zu bellen aufhörte. ..Anne!" sagte er endlich, Anne!" Da bin ich wieder!" Er ging auf sie zu, aber sie wich zurück. fast bis an die Wand. ..Ach so, ich muß wohl erklären. Das Ganze. du weißt schon. was ich meine . . . das Ganze ist ein Irrtum " Sie sagte nichts. Du mußt mir glauben, es war wirklich ein Irr- tum!" Er stand hilflos und leicht verzagt da. ..Ich konnte nicht ahnen, daß ausgerechnet da die Po- lizei kommen würde " ..Soll das eine Entschuldigung sein?" lächelte sie bitter. ..Ich habe mich dumm ausgedrückt. aber was soll ich schon sagen, wenn es so eilt!" Er fuhr sich