Der Komet 3305 – Seite 9

Nr. 3305 Unter Punkt,,Verschiedenes" wurden noch meh- rere Anfragen und Anregungen der Kollegen be- handelt. So z. B. eine bessere Versorgung des Hei- ligengeistfeldes mit Wasser, die Beiträge für die Berufsgenossenschaft, da diese ständig stiegen, ferner die Vorschrift des Bauamtes wegen der flie- genden Bauten. Zum Schluß sprach Kollege Thomé noch kurz über das im Herbst geplante Bundes- schießen in Planten und Blomen, verbunden mit dem Schützenfest der Schützengilde Hamburg- St. Pauli. Da keine Wortmeldungen mehr vorlagen, schloß der 1. Vorsitzende gegen 17 Uhr die har- monisch verlaufene Versammlung und wünschte jedem Kollegen zum Start in die neue Saison alles Gute. Otto v. d. Ville, 1. Vorsitzender. Karl Heinz Sanders, 1. Schriftführer. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 29. April, abgehalten in der Gaststätte Nottebrock auf dem Bergedorfer Markt. Eröffnung durch den 1. Vorsitzenden um 20.30 Uhr. Herr Oberinspektor Becker vom Amt für Wirt- schaftsüberwachung sprach über die Aufstellung des Hummelfestes 1954. Er legte in großen Zügen die Straßen, die bebaut werden sollen, fest. Herr Becker wies darauf hin, daß wegen des dies- jährigen Platzmangels nur die Schausteller zu- gelassen werden können, die auch im vergangenen Jahr das Hummelfest beschickten. Der Platzmangel entsteht durch eine gleichzeitige Aussstellung, die weit über die Hälfte des Heiligengeistfeldes ein- nimmt. Herr Becker berichtete weiter, daß es dem Vorstand des Schaustellervereins gelungen ist. einen 30 m breiten Streifen von der Ausstellungsleitung zu erhalten. Die Bemühungen der Behörde, einen größeren Platz freizubekommen, waren leider ver- gebens. In diesem Jahre wird zum ersten Male von der Behörde die Reklame getätigt und eingezogen. Herr Becker versprach abschließend, daß von der Behörde alles getan werde, dem Hummelfest zu einem großen Erfolg zu verhelfen. Der 1. Vor- sitzende dankte Herrn Becker. Er gab dann be- kannt, daß es Herrn Schippers und ihm in letzter Minute noch gelungen sei, von der Ausstellungs- leitung einen weiteren Querstreifen von 15 m zu- erhalten. Dieser 45-m-Streifen muß nun durch eine ca. 400 m. lange Planke eingezäunt werden, was von den Schaustellern bezahlt werden muß. Ver- schiedene Kostenanschläge lauteten um 2000 DM. Der von der Ausstellungsleitung freigegebene Strei- fen muß drei Tage nach Beendigung des Hummel- festes geräumt sein. Punkt 2: Reklame. Der 1. Vorsitzende nannte einen Betrag von 8 DM pro lfd. Meter. In der Diskussion wurden auch 7 DM vorgeschlagen. Nach langer Beratung einigte man sich mit über 90% auf 8 DM pro lfd. Meter, da auch die Planke mit einkalkuliert werden mußte. Zum Thema ,,Reklame auf dem Bergedorfer Markt" sprach Herr v. d. Ville jr. Er ließ sich von der Versammlung den schon in kleinen Kreisen beschlossenen Betrag von 2 DM Reklamegeld pro Ifd. Meter für Berge- dorf bestätigen. Es wurde beschlossen, am Freitag ein Feuerwerk abzubrennen. Punkt 3: Verschiedenes. Herr v. d. Ville jr. sprach mit dem anwesenden Herrn Oberinspektor Heil- mann vom Bezirksamt Bergedorf. Herr Gg. Vesper- mann unterstrich die ungelöste Toilettenfrage. Herr Oberinspektor Heilmann versprach bessere sanitäre Anlagen für das nächste Jahr. Herr Robert Pauls stellte den Antrag auf Verlegung des Wandsbeker Pflaumenmarktes um 8 Tage. Der Antrag wurde angenommen. Der 1. Vorsitzende begrüßte die nun angekommenen Damen vom Frauenverein ,,Hammonia" und schloß hierauf um 22.30 Uhr den offiziellen Teil der Versammlung. Viele Kollegen blieben noch zu einem gemütlichen Beisammensein. Otto v. d. Ville sen., Otto v. d. Ville jun., 1. Vorsitzender. 2. Schriftführer. Niedersächsischer Verein reisender Schausteller und Berufsinteressenten E. V., Sitz Hannover Geschäftsstelle: Hannover, Engelbosteler Damm 86 Schießstände zum städt. Freischießen in Hannover in unmittelbarer Nähe des Schützenplatzes Es bestand die Gefahr, daß die Schießstände an- läßlich des bekannten städtischen Freischießens in Hannover von dem Schützenplatz räumlich_ge- trennt werden sollten. Die Stadtverwaltung Han- nover hatte den Schützenvereinen einen Platz in Wülfel zur Errichtung der Schießstände angeboten. DER KOMET Auf Grund der Veröffentlichung entsprechender Artikel in der Hannoverschen Presse durch den Niedersächsischen Verein reisender Schausteller und Berufsinteressenten E. V., Sitz Hannover, in Ge- meinschaft mit den Schützenvereinen, wurde der Vorschlag der Stadtverwaltung, die Schießstände getrennt vom Schützenplatz zu errichten, abgelehnt. Schützenvereine und Schausteller wünschen, daß die Schießstände in unmittelbarer Nähe des Schüt- zenplatzes errichtet werden. * Richtigstellung betr. Reklamefonds Wenn in einem Protokoll des Hannoverschen HAGD-Vereins zu lesen war, daß der Reklamefonds Eigentum der HAGD sei, so ist dies nicht richtig. Der Reklamefonds ist Eigentum aller Beschicker Hannoverscher Feste und dient zur Bezahlung der Vorreklame zu den Veranstaltungen. Kollege Fritz Vorlop hat die Verwaltung dieses Fonds in treu- händerischer Form bisher getätigt. Hilmar Gropengießer, 1. Vorsitzender. Kündigung wegen anhaltender Krankheit Seite 9 Die Kündigung wegen anhaltender mit Arbeits- unfähigkeit verbundener Krankheit ist nicht sozial ungerechtfertigt im Sinne des Kündigungsschutzge- setzes. Dies mag hart erscheinen, doch ist die Für- sorge für arbeitsunfähige Kranke in erster Linie eine Aufgabe der Sozialversicherung. Es wäre auch volks- und betriebswirtschaftlich wenig sinnvoll, wenn ein Arbeitsverhältnis das in absehbarer Zeit nicht mehr aufleben kann, weiter aufrecht erhalten werden müßte. Es bleibt selbstverständlich den Beteiligten unge- nommen, das Arbeitsverhältnis weiterhin aufrecht zu erhalten, wenn sie dies aus irgendeinem Grunde wünschen. Dies wird insbesondere dann in Betracht kommen, wenn die Hoffnung besteht, daß der Er- krankte eines Tages doch wieder arbeitsfähig wird. Hierbei wird in der Regel die Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses unter gleichzeitigem Ruhen von Rechten und Pflichten aus dem Arbeitsver- hältnis in Betracht kommen, d. h. der Arbeitgeber ist trotz Aufrechterhaltung der arbeitsrechtlichen Beziehung während der Dauer der Arbeitsunfähig- keit nicht zur Lohnzahlung, der Arbeitnehmer nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet. Unberührt bleibt die Vorschrift des § 63 HGB und § 133c GO, nach welcher Handlungsgehilfen und techn. Angestell- ten bei unverschuldeter Krankheit das Gehalt für 6 Wochen weiter zu zahlen ist. Im Gegensatz zu der anhaltenden Krankheit und Arbeitsunfähigkeit bildet eine nur vorübergehende und mit zeitweiliger Arbeitsunfähigkeit verbundene Erkrankung in der Regel keinen berechtigten Kün- digungsgrund. Das gleiche gilt, wenn eine anhal- tende Krankheit keine absolute Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat, sondern den Arbeitnehmer nur an der Ausführung bestimmter Arbeiten hindert. Nach den Vorschriften der Gewerbeordnung und des Handelsgesetzbuches (§ 72 HGB, § 133c und 123 GO) berechtigt anhaltende, mit Arbeitsun- fähigkeit verbundene Krankheit Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur fristlosen Lösung des Arbeitsver- hältnisses. Krankheit allein rechtfertigt die Kün- digung nicht, sondern erst die dadurch ausgelöste Unfähigkeit zur Fortsetzung der Dienstleistung. Es gibt Krankheiten, die keine Arbeitsunfähigkeit be- Eine besondere Sach- und Rechtslage kann bei wirken oder den Kranken an der Ausführung be- stimmter Arbeiten hindern. In diesen Fällen ist die fristlose Lösung des Arbeitsverhältnisses vom Ge- setzgeber nicht vorgesehen. Eine anhaltende Krankheit im Sinne der gesetz- lichen Vorschriften ist nur dann gegeben, wenn das Ende der Krankheit nach objektiven medizini- schen Gesichtspunkten nicht abzusehen ist. Eine Krankheit von 6 Wochen Dauer ist z. B. keine an- haltende Krankheit im Sinne der gesetzlichen Vor- schriften. Anders ist dagegen die Sach- und Rechts- lage, wenn nach längerer Dauer einer Krankheit vom Arzt bestätigt wird, daß auch in der Folgezeit das Ende der Krankheit und die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit nicht absehbar ist. Die Feststellung, ob eine anhaltende Krankheit und Arbeitsunfähigkeit auf nicht absehbare Zeit vorliegt, ist meist erst nach geraumer Zeit mög- lich. Der Arbeitgeber wird sich in aller Regel, ins- besondere bei einem Arbeitnehmer mit längerer Dauer der Betriebszugehörigkeit erst nach gewis- senhafter Prüfung zu einer Lösung des Arbeitsver- hältnisses entschließen. Von dem Recht zur frist- losen Lösung des Arbeitsverhältnisses wird im all- gemeinen kein Gebrauch gemacht. ansteckender Krankheit eines Arbeitnehmers gege- ben sein. Wenn der Arbeitgeber die Ansteckungs- gefahr erkennt, so muß er die erforderlichen Vor- kehrungen treffen. Je nach den Umständen ist er verpflichtet, den Arbeitnehmer von der Fortsetzung der Tätigkeit auszuschließen. Ggf. ist der Arbeit- geber auch zur Kündigung berechtigt. Dabei ist zu berücksichtigen, daß sich der Arbeitgeber u. U. schadensersatzpflichtig macht, wenn durch sein Verschulden andere Personen an ihrer Gesundheit geschädigt werden. Doch verpflichtet und berech- tigt nicht jede ansteckende Krankheit zur Lösung des Arbeitsverhältnisses. Es kommt auf die Um- stände des einzelnen Falles an. Der Fortsetzung der Tätigkeit und Aufrechterhaltung des Arbeits- verhältnisses steht nichts im Wege, wenn eine Ge- fährdung anderer Personen ausgeschlossen oder in nicht höherem Maße gegeben ist, als im täglichen Leben. (Vgl. Urteile des LAG. Frankfurt vom 3. 10. 51- II LA 69/51 und des LAG. München vom 7. 7. 50- I 104/48). Dr. H. St. Auf die Alm od gibt's få Sund Zum Enzian Sepp Zum Enzian-Sepp" heißt das Aushängeschild dieses verlockenden Alpenhauses, das eine Vielzahl leiblicher Genüsse bietet. Diese entzückenden Alpenhäuser oder Knusperhäuser, wie man sie andern- orts auch nennt, sind immer eine Zierde unserer Festplätze und von alt und jung gleich begehrt.