Der Komet 3318 – Seite 6
1954-10-20 · Seite 6 von 28
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weil das Zelt sehr leicht auf- und abzubauen und
je nach Bedarf auch in verkleinerten Ausmessun-
gen verwendbar ist. Gerade diese Vorteile erlau-
ben Hans Zintel, daß er für Berlin neuartige Pläne
DER KOMET
für den Einsatz. dieses neuen Betriebes hat, der
dadurch keine Konkurrenz für die bisher bereits
vorhandenen wandernden Schausteller-Restaurants
zu
werden braucht.
G. Muellenbach.
Fahrlässigkeit kann ein Vermögen kosten
Die Haftpflichtabwehr bei Betriebsunfällen
Wenn auch die Betriebsangehörigen eines bei der
Berufsgenossenschaft angemeldeten Betriebes durch
die bundesgesetzliche Unfallversicherung, die eine
Zwangsversicherung darstellt, gegen Unfälle ver-
sichert sind, so sichert dieser Schutz noch nicht
den Betriebsinhaber gegen die Gefahr, für den ent-
standenen Schaden von der Berufsgenossenschaft
ersatzpflichtig gemacht zu werden, sofern er deren
Vorschriften nicht befolgt hat.
Es ist klar, daß selbst beim besten Willen ein
Versehen oder eine Fahrlässigkeit vorkommen
kann. Auch die Beschäftigung zuverlässigster Be-
triebsangehöriger kann nicht davor bewahren. Die
Folgen können unter Umständen sehr einschnei-
dend, bei Kleinbetrieben sogar vernichtend sein. Ein
Betriebsinhaber kann beispielsweise ein
Leben lang zu monatlichen Zahlungen usw. ver-
pflichtet sein. Hier muß eine Rückversicherung den
betreffenden Betriebsinhaber gegen derartige Fälle
seinerseits decken. Das geschieht durch das Ein-
gehen einer Haftpflichtversicherung, die im Falle
der Schadenersatzpflicht bei Unfällen selbst eintritt.
ganzes
Wenn also ein Betriebsinhaber auf Grund der
bundesgesetzlichen Unfallversicherung wegen Scha-
denersatz in Anspruch genommen wird, dann kann
er bei der Genossenschaftsversammlung Einspruch
dagegen erheben. Da der betreffende Betriebsin-
haber von einer Haftpflichtversicherung gedeckt
ist, würde die Genossenschaftsversammlung zwei-
fellos ihren Anspruch aufrecht erhalten und bei
einer Ablehnung des Anspruchs durch den Be-
triebsinhaber gegen diesen Klage erheben. Die Ab-
wehr derselben könnte dieser dann auf Grund sei-
nes Versicherungsvertrages der Versicherungsge-
sellschaft überlassen, so daß dann der Streit zwi-
schen Berufsgenossenschaft und Haftpflichtver-
sicherungsgesellschaft vor Gericht ausgetragen
wird. Dann ist von diesem nur zu entscheiden, ob
die Versicherungsgesellschaft die Deckung des
Schadens übernehmen muß oder ob die Klage der
Berufsgenossenschaft als zu Unrecht erhoben ab-
zuweisen ist. In keinem Falle jedoch wird eine Ent-
SECHSTES KAPITEL
Noch nie war Lena mit dem letzten Zuge nach
Hause gekommen. Den vorletzten hätte sie ja auch
noch geschafft, wäre ja, wäre der Hannes
nicht mit zum Bahnhof gegangen.
Hannes!
Als sie vom Hof her mit heißen Schläfen die
kühle Hausdiele betrat, stellte sie mit ungläubiger
Erleichterung fest, daß das Türfenster von Onkels
Schlafzimmer dunkel war. Zum erstenmal schien er
von seiner Gewohnheit abgewichen zu sein und be-
reits zu schlafen. Tief aufatmend wollte sie sich
vorsichtig nach oben stehlen.
Im selben Augenblick wurde die Wohnzimmertür
aufgerissen, breiter Lichtschein fiel heraus, über
die roten Fliesen der Diele, Lena gerade ins Ge-
sicht, daß sie geblendet die Hand über die Augen
legte. Immerhin hatte sie Onkel Tobias erkannt,
und seine große Erregung war ihr gleichfalls nicht
entgangen.
Vollständig angekleidet stand der alte Mann ge-
bieterisch an der Schwelle des Zimmers. Trotz der
roten Flecke auf seinen Wangen war das Gesicht
fahl und prägte in diesen Sekunden ohne sein.
Wissen mehr Leid aus als Zorn. Als er seine Nichte
näher betrachtete, war nur noch Zorn darin.
Das helle Musselinkleid war vom Kirmestrubel
und der Fahrt zerdrückt; der rosa Hut, oft vom
Kopf genommen, ließ müde die Kanten hängen;
die Frisur zeigte sich auch nicht mehr so, wie
Brennschere und Spiegel sie entlassen hatten, und
wie sie nun die Hand sinken ließ, auf tiefen Augen
unsicher gegen das Licht anblinzelte, ein verwirrtes
Lächeln um den leicht geöffneten Mund
Onkel Tobial erbebte vor Entrüstung: sah sie
nicht beinahe - er suchte in seinem Inneren ein
treffendes Wort, fand aber keins, das er hätte an-
wenden mögen verworfen! Ja, sah sie nicht bei-
nahe verworfen aus?
Trotz des deutlichen Bewußtseins, zu weit zu
gehen, mußte er an sich halten, dies Wort nicht
zu denken und nicht auszusprechen. Sein viel-
gerühmtes Gerechtigkeitsgefühl versagte; zuviel
scheidung zuungunsten des Versicherten eintreten,
mit anderen Worten: Durch den Haftversicherungs-
vertrag ist der betreffende Betriebsinhaber gegen
eine Inanspruchnahme (Rentenzahlung usw.) völlig
geschützt.
Ein Unfall bei dem Betriebe liegt dann vor, wenn
der Versicherte einer Gefahr erliegt, der er durch
seine Betriebstätigkeit ausgesetzt war, und zwar:
1. auf der Betriebsstätte oder auf Betriebswegen,
dagegen nicht auf dem Hin- und Rückwege,
außer wenn der Unfall durch ein im Interesse
des Betriebes mitgeführtes Werkzeug ver-
ursacht ist;
2. während der Arbeitszeit oder eine angemes-
sene Zeit vor deren Beginn und nach Schluß;
3. bei einer Art der Arbeit, die zum Betriebe ge-
hörte und ihm, nicht dagegen seiner eigenen
Wirtschaft, zu dienen bestimmt war;
4. infolge einer durch den Betrieb hervorgeru-
fenen, nicht aber selbst geschaffenen, dem Be-
triebe fremden Gefahr. Einer über die Gefahr
des täglichen Lebens hinausgehenden erhöhten
Betriebsgefahr bedarf es nach der Recht-
sprechung nicht.
Entschädigt werden, außer bei Vorsatz des Ge-
schädigten, alle vorstehend angeführten Betriebs-
unfälle. Es schließt also nur vorsätzliches Herbei-
führen die Entschädigung aus, nicht dagegen Fahr-
lässigkeit oder verbotswidriges Handeln.
Die Unfallversicherung begrenzt die Ansprüche
der Geschädigten unter Festlegung bestimmter,
leicht durchführbarer Entschädigungsgrundsätze.
Vor
allem aber bietet die Unfallversicherung dem
einzelnen Unternehmer versicherter Betriebe den
Vorteil der Beschränkung der eigenen privatrecht-
lichen Haftung. Der Betriebsinhaber und seine An-
gestellten haften den Hinterbliebenen und Ver-
sicherten für Schadenersatz aus Betriebsunfällen
nur dann, wenn strafgerichtlich festgestellt ist, daß
sie den Unfall vorsätzlich herbeigeführt haben.
Diese Haftung beschränkt sich auf den Betrag, um
den die Verbindlichkeit die Entschädigung aus der
Gift und Galle hatte der Nachmittag in ihm auf-
gespeichert.
Eine Weile standen sie schweigend. Lena, von
der lautersten aller menschlichen Empfindungen
durchglüht, fühlte eine lähmende Kälte langsam in
sich aufsteigen, die alles Schöne, Große, Hoffnungs-
volle in ihr zerstören mußte. Sie zitterte.
Endlich tat Onkel Tobias den Mund auf. Noch
hielt er sich einigermaßen in der Gewalt.,,Woher
kommst du?" fragte er heiser.
Lena vermochte nicht zu antworten. Ihre schwe-
ren Atemzüge hallten durch die Diele. Wie Selbst-
anklagen dröhnten sie dem alten Mann ins Ohr,
schlimmer: wie Schuldbekenntnisse, die er sich un-
klar vorzustellen wünschte, ohne recht an sie zu
glauben.
Oben im ersten Stock, in der Gegend von Fräu-
lein Hedwigs Zimmer, wurde vorsichtig ein Riegel
zurückgeschoben. Beinahe mußte Lena lachen;
dann atmete sie auf. Die dicke Haushälterin, gut-
mütig bis zur Selbstentäußerung und neugierig
bis zur Schamlosigkeit, hatte ihr ungewollt gehol-
fen. Diese Ablenkung gab ihr den Mut zurück, er-
innerte sie wieder an die Größe ihres Glückes.
Glück macht stark, das erfuhr man jetzt, nachdem
man es oft genug gelesen hatte. Falls du noch
etwas mit mir zu besprechen hast", sprach Lena
scharf akzentuiert, .,komme ich gern zu dir ins
Wohnzimmer. Vielleicht weißt du nicht, daß hier
die Wände Tag und Nacht Ohren haben.
Das letzte ging mit erhobener Stimme den Trep-
penschacht hinauf, und in der gleichen Sekunde
fast flog oben der Riegel wieder vor, man sah
förmlich Fräulein Hedwigs schmollendes Gesicht
dabei. Aufrecht schritt Lena an Onkel Tobias vor-
über ins Zimmer, durchquerte es, wie um Distanz
zu schaffen, und lehnte sich drüben an die Kom-
mode. Dicht unter dem Bild der schönen fränkischen
Urgroßmutter Babette stand sie, wie in ihrem
Schutz. Diese Frau bedachte Onkel To-
bias mit schweren Vorwürfen. Seiner Ansicht nach
hatte sie mit ihren Möbeln und dem städtischen
Sinn eine lebhafte Unruhe in das schwerblütige
Geschlecht der Deukers getragen und die Ge-
Nr. 3318
Unfallversicherung übersteigt. Da es keinem nor-
malen Menschen einfallen wird, einen Unfall vor-
sätzlich herbeizuführen, sind anscheinend die Fol-
gen für den Betriebsinhaber doch nicht so schlimm,
wie eingangs erwähnt. Und doch, denn die Inhaber
versicherter Betriebe und ihre Angestellten sind
dann für den Aufwand der Gemeinden, Armenver-
bände, Krankenkassen, Knappschaftsvereine, Er-
satzkassen, Sterbe- und anderen Unterstützungs-
kassen haftbar, wenn strafrechtlich festgestellt ist,
daß sie den Unfall vorsätzlich oder fahrlässig bei
Außerachtlassung der Aufmerksamkeit herbeige-
führt haben, zu der sie vermöge ihres Amtes, Be-
rufes oder Gewerbes besonders verpflichtet sind.
Berufsgenossenschaften
ist der Ersatzanspruch
unter der gleichen Voraussetzung ohne strafgericht-
liche Feststellung gegeben, und dies ist der Punkt,
auf den es besonders ankommt und den man zur
Haftpflichtabwendung zu beachten hat.
W. H.
Beachtung der Auspuff- und Fahrgeräusche
Nach § 17 StVZO kann die Verwaltungsbehörde
dem Eigentümer oder Halter eines Fahrzeuges, das
sich nicht als vorschriftsmäßig erweist, eine an-
gemessene Frist zur Behebung der Mängel setzen
und nötigenfalls den Betrieb des Fahrzeuges im
öffentlichen Verkehr untersagen. Kraftfahrzeuge der
Schausteller und Unternehmer, die mit zu starkem
Auspuff- und Fahrgeräusch verkehren, können hier-
von betroffen werden. Auspuff- und Fahrgeräusch
dürfen bei Kraftfahrzeugen nach § 49 der Straßen-
verkehrs-Zulassungsordnung das nach dem jewei-
ligen Stand der Technik unvermeidbare Maß nicht
überschreiten. Zwar ist es dem pflichtmäßigen Er-
messen der Behörde überlassen, ob sie von dieser
Befugnis Gebrauch macht. Es gehört jedoch zu den
besonderen Pflichten der Straßenverkehrsbehörden,
mit allen zu Gebote stehenden Mitteln den ver-
meidbaren Lärm des Straßenverkehrs zu bekämp-
fen. Schausteller und Unternehmer sowie deren
Fahrer können deshalb auch vom § 17 StVZO er-
faßt werden, wenn der übermäßige Verkehrslärm
auf andere Weise nicht gemindert werden kann.
Gleiches gilt vor allem auch für die von unserem
Gewerbe benutzten Krafträder. (MK.)
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Prospekte, Kataloge usw. in ein- u. mehrfarbiger Ausführung, liefert
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danken der Nachkommen auf Dinge gerichtet, die
weder ihrem Bauernstand noch ihrem Verstand
zukamen. Ihr hatte sich Lena von frühester Jugend
an eng verwandt und verbunden gefühlt; von ihrer
Mutter wußte sie dasselbe, und es fiel ihr mit eine-
mal ein, daß die lebenslustige Babette wahrschein-
lich an der Deukerschen Starrköpfigkeit und Enge
so früh zugrunde gegangen war.
Onkel Tobias hatte inzwischen
seinem
Schreibpult Stellung bezogen.,,Hat Jochen Lüse-
brink dich nach Hause gebracht?" fragte er nach
einer Pause knapp.
an
Langsam schüttelte das Mädchen den Kopf. Es
zögerte kurz, sah ihn dann voll an:,,Ich habe dir
heute mittag die Unwahrheit gesagt, Onkel Tobias.
Ich hatte mich nicht mit Jochen Lüsebrink verab-
redet. Ich bin allein zur Burscheider Kirmes ge-
fahren."
Der alte Mann biß sich auf die Oberlippe. Seine
Anklage brach zusammen. Lena erzählte, gab alles
zu und, mit leiser Beschämung mußte er sich
nun selbst berichtigen: verworfen sah sie wahr-
haftig nicht aus. Er setzte den Zwicker auf, mu-
sterte sie noch einmal eingehend, aber kalt, ohne
das zärtliche Lächeln seiner Großmutter von der
Wand zubeachten. Vor seinem geistigen Auge sah
er wieder die andere da stehen, das Ebenbild von
der da, wie sie damals einem Komödianten ins
Garn gegangen war.
Unheimlich, daß man so etwas zweimal erleben
mußte!
,,Ich habe mit Lüsebrink gesprochen", bemerkte
er streng.,,Er sagte mir, er hätte dich seit über
vierzehn Tagen nicht mehr getroffen. Was ist zwi-
schen euch vorgefallen?"
Lena atmete schneller.,,Nichts!"
,,Dat is nich wahr!" Wider seinen Vorsatz er-
hitzte er sich nun doch.,,Glaub ja nicht, weil ich
so ruhig bin, hätt ich keine Ahnung von dem, was
du treibst."
Lena zuckte zusammen, langsam wich die Farbe
aus ihrem Gesicht.
(Wird fortgesetzt.)