Der Komet 3318 – Seite 8

Seite 8 Neues Opfer: Drehorgelspieler Es gibt Menschen, die vor nichts zurückschrek- ken, wenn es gilt sich ein neues Opfer zu suchen, um es in aller Oeffentlichkeit zu diskriminieren. Diesmal war das Opfer ein Drehorgelspieler, der zum Rodenkircher Markt kam. Der Artikel in der ,,Oldenburger Zeitung" machte Schule. Stand doch dort in Wort und Bild, daß,,der arme Drehorgel- spieler" auf dem Rodenkircher Markt mit einen ,,Mercedes" abfuhr. Zwei Tage später las man dar- über auch in der ,,Bielefelder Zeitung" und an- deren. Erfreulich ist, daß ein Geschäftsmann ganz energisch zu diesen Zeitungsschreibereien Stel- lung nahm und in uneigennütziger Weise für den Orgelspieler Partei ergriff. Heute ist es der Orgel- spieler, morgen ist es der Schausteller und über- morgen der Marktschreier, an dem man etwas aus- zusetzen hat. Damit macht man aber Zeitungen nicht interessant. Wir bringen hier den Wortlaut des Briefes: O. Harms An die Bad Oeynhausen, 10. 10.54 Postfach 72 Schriftleitung der ,,Freien Presse" Bielefeld Ihr Artikel,Bettler fuhr im Mercedes ab" in Ihrer Ausgabe vom 8. Oktober 1954 gibt mir Ver- anlassung, hiergegen Stellung zu nehmen. Vermutlich ist Ihr Artikel aus einer Oldenburger Tageszeitung übernommen, die einen ähnlichen Ar- tikel mit der Ueberschrift,,Armer Orgeldreher auf Roonkarker Markt" brachte. In dieser Oldenburger Zeitung sind dabei noch 2 Fotos veröffentlicht, die einmal den Orgelspie- ler, zum anderen den ,,eleganten Mercedes" mit Anhänger zeigen. Wenn man sich das Bild des ,,eleganten Mer- cedes" betrachtet, ist ohne Weiteres zu erkennen, daß es sich hierbei um ein Vorkriegsmodell han- delt, das auf jedem Autofriedhof für wenige hun- dert DM zu haben ist, und um einen schwereren Wagen, der nur von Kriegsbeschädigten gekauft wird, weil diese den Wagen steuerirei benutzen dürfen. Da der Wagen zweifelsohne als Zugma- schine dient, um den Wohnanhänger zu befördern, sehe ich durchaus keinen Grund, weshalb ein Or- geldreher sich ein solches Fahrzeug nicht hätte kaufen sollen. Gewiß ist es nicht schön, wenn sich ein Straßen- musikant zur Erregung von Mitleid in zerlumpter Kleidung zeigt und dazu noch seine Verstümme- lung öffentlich zeigt. Es ist auch gerade kein Ohrenschmaus, wenn dazu noch wehleidige Musik gespendet wird. Aber schließlich kann man von jedem Orgel- dreher nicht verlangen, daß er sich eine Ruth-No- tenorgel anschafft und Ouvertüren spielt oder die neuesten Schlager. Auch das gibt es, wie ich 1953 beim Besuch des Bremer Freimarktes beobachten konnte. Sicher wird unser von Ihnen inzwischen zum Bettler degradierter Orgelspieler zum nächsten Freimarkt in Bremen auch auftauchen und da wird sich offenbaren, ob er die ,,Freisprechung", die jeder Orgeldreher in Bremen über sich ergehen lassen muß, übersteht, oder inzwischen sein Instru- ment gewechselt hat. Ich war auch am 25., 26. 9. auf dem Rodenkir- cher Markt, da ich von dort stamme. Ich ent- sinne mich dieses angeprangerten Orgeldrehers gut. Aber, was ist dagegen zu sagen? Da dieser als beinamputierter seinen PKW selbst nicht fahren kann, liegt des Rätsels Lösung doch wohl darin, daß noch eine 2te oder 3te Person im Spiele ist, die vielleicht einen Verkaufsstand auf dem Markte hatte. Vielleicht deckt dieses Geschäft die Unkosten, und die Einnahme des Orgelspielers wird als angenehme Nebeneinnahme verbucht, wie dies nach Schaustellerart oft vorkommt. Seien wir doch gerecht. Ist es nicht besser, der Straßenmusikant schlägt sich mit seiner Orgel tap- fer durchs Leben, als daß. er dem Staate zur Last fällt, selbst wenn er es dabei nun auch zu einem eleganten,,Mercedes" gebracht hat. Daß ich für ihn Partei nehme, mag Sie wun- dern. Es mag darin begründet liegen, daß durch den Artikel der „Oldenburger Zeitung" nun ein- mal wieder aus einem Floh ein Elefant wurde. Als langjähriger Bezieher Ihrer Zeitung möchte ich Sie jedoch bitten, dem Orgeldreher seine Ehre wieder zu geben und ihn vom Bettler zum Orgel- dreher wieder zu erheben. Bei den vielen Lesern DER KOMET in Herford, der Stadt der Schausteller, dürfte die- ses jedenfalls begrüßt werden. Es ist doch so, wer einen Jahrmarkt besucht, muß wissen, daß Freud und Leid hier ganz beson- ders dicht zusammen wohnen. Man soll auch hier nicht alles ernst nehmen und vieles durch die Brille der Jahrmarktsstimmung sehen. Aber sensationssüchtige Berichterstatter haben dort nichts zu suchen. Der Orgelspieler aber wird sein Geld auf ehr- liche Weise verdient haben und damit sollte man eigentlich zufrieden sein. Hochachtungsvoll! O. Harms sen. Stadtverwaltung mit einem ,,goldenen Herzen" für die Schausteller In der oberbayrischen Stadt Schongau litt das heurige sommerliche Volksfest unter einer anhal- tenden Regenperiode. Der Volksfestplatz wurde zum See; das Feuerwerk konnte nicht stattfinden. Das Volksfest war für alle Bezieher ein Verlust- geschäft. Der dortige Verkehrsverein der Stadt als Veranstalter hat auf Initiative seines Vorsitzenden, Herrn Klein, im Einvernehmen mit dem Bürger- meisteramt, an die beteiligten Schaustellerfirmen des Volksfestes eine Rückzahlung von DM 1500 auf eingezahlte Standgelder nach sozialen Ge- sichtspunkten durchgeführt. Den Verhältnissen des einzelnen entsprechend, brauchten die Bezieher nur folgende Angaben zu machen: 1. die Höhe der Bahnfrachtkosten oder der Ko- sten per Achse nach Schongau und von Schongau zum nächsten Anschlußplatz oder zum Heimatort; 2. die Zahl der Beschäftigten (eigene Leute und fremdes Personal); 3. wie oft die Firmen bereits am Schongauer Volksfest teilgenommen hatten. Unter Berücksichtigung obiger Punkte und der dem Verkehrsverein bekannten (wie Standgeld- höhe u. a.), wurde dann die Rückzahlungsquote festgesetzt. Auch die für das Feuerwerk freiwillig eingezahlten Spenden wurden in voller Höhe unter Verzicht auf das Feuerwerk und ohne Anrechnung auf die Rückzahlungsquote rückerstattet. Ein solches verständnisvolles Entgegenkommen des Schongauer Verkehrsvereins und des Bürger- meisteramtes verdient unstreitig der Oeffentlich- keit zu Vorbild und Nachahmung empfohlen zu werden. Im Namen der beteiligten Schausteller hat dann auch Kollege Lorenz König (Wurst- braterei und Imbißhalle, München, Tulbeckstr. 19), Herrn Klein, wie dem Bürgermeister von Schon- gau, seinen besonderen Dank für das goldene Herz einer Stadtverwaltung ausgesprochen, das nicht allzu oft in so großzügiger Weise für die Schau- steller schlägt. Schmidt-Karlo. Urteil zur Zuverlässigkeitsprüfung bei Wandergewerbeschein-Anträgen Mit Urteil vom 12. 7. 1950 entschied das Oberver- waltungsgericht Nordrhein-Westfalen, daß frühere Straftaten nicht zeitlebens die Zuverlässigkeit eines Wandergewerbetreibenden in Frage stellen dürfen, wenn der Makel der Vorstrafen durch Bewährung während eines angemessenen Zeitraumes beseitigt ist. Der Urteilsbegründung ist folgendes zu entnehmen: Die Zuverlässigkeit im Sinne des § 57b Ziff. 2 der Gewerbeordnung, auf deren Fehlen der Beklagte die Versagung des Wandergewerbescheines ge- stützt hat, ist kein nach dem freien Ermessen der zur Erteilung von Wandergewerbescheinen berufe- nen Verwaltungsbehörde zu beurteilender Begriff. Indem das Gesetz in § 57b Ziff. 2 vorschreibt, daß der Wandergewerbeschein nur versagt werden darf, wenn Tatsachen vorliegen, aus denen hervorgeht, daß der Nachsuchende die für die Ausübung des Gewerbebetriebes im Umherziehen erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt, hat es den von ihm verwendeten Begriff der Zuverlässigkeit in einem bestimmten Rahmen (Ausübung des Wander- gewerbes) umschrieben und seine Verneinung an das Vorliegen von Tatsachen geknüpft. Damit hat es den Begriff der Zuverlässigkeit dem freien Er- messen entzogen und ihn als einen unbestimmten Rechtsbegriff gekennzeichnet, der im Einzelfall nich! nach subjektiver Meinung der Behörde, sondern durch Auslegung und durch objektive rechtliche Erwägungen zu bestimmen ist. Es bleibt zwar der Verwaltungsbehörde bei der Feststellung der Zu- Nr. 3318 verlässigkeit ein Spielraum in den Grenzen des unbestimmten Rechtsbegriffs; das Gesetz will aber nicht mehrere Lösungen der Frage der Zuverlässig- keit nebeneinander als rechtlich möglich zulassen, sondern erkennt nur eine durch Auslegung zu ge winnende Lösung als rechtlich einwandfrei. Der Kläger ist in einem Zeitraum von etwa 18 Jahren (1920-1939) zwanzigmal wegen Diebstahls Hehlerei und Bettelns bestraft worden. Er hat die Straftaten in einem Alter von 16 bis 34 Jahren be- gangen, deshalb kann nicht von jugendlichen Ver- irrungen die Rede sein. Beim Kläger ist vielmehr ein Hang festzustellen, statt durch ehrliche Arbeit, sich unter Miẞachtung der gesetzlichen Ordnung auf unredliche Weise die Mittel zum Leben zu ver- schaffen. Zugunsten des Klägers spricht aber, daß er sich seit seiner letzten Bestrafung zehn Jahre lang straffrei geführt hat. Zwar fällt ein Teil dieser Bewährungsfrist in den Krieg und kann nicht voll angerechnet werden, weil der Kläger in den Kriegs- jahren seine letzte einjährige Freiheitsstrafe ver- büßt hat und auch zeitweise zum Heeresdienst ein- gezogen war. In diesen Zeiträumen hatte der Kläger keine oder nur geringe Gelegenheit zu Eigentumsvergehen. Allein es verbleibt eine nicht unbeträchtliche Zeit, in der der Kläger sich von seinen früheren Fehlern freigehalten hat. Vor allem kommt in Betracht, daß der Kläger seit Beginn des Jahres 1948 mit Erlaubnis der Stadtverwaltung Ordnungsamt das Scherenschleifergewerbe gemäß § 59 Abs. 1 Ziff. 2 der Gewerbeordnung in seinem Wohnort und in einem Umkreis von 15 km ausgeübt hat. Er ist also bereits seit 22 Jahren in dem Gewerbe tätig, für das er jetzt den Wan- dergewerbeschein erstrebt, um sich ein weiteres Gebiet für seine Tätigkeit zu sichern. Inzwischen ist seit dem Beschluß des Beklagten, der ihm den Wandergewerbeschein versagt hat, wiederum 1½ Jahr vergangen, in welcher Zeit der Kläger sich weiterhin einwandfrei verhalten hat. Der Senat vertritt den Grundsatz, daß frühere Straftaten nicht zeitlebens die Zuverlässigkeit des Täters in Frage stellen dürfen. Es muß ihm die Möglichkeit offen- stehen, den Makel der Vorstrafen durch Bewährung während eines angemessenen Zeitraumes auszu- löschen. Diese Voraussetzungen sieht das Gericht nunmehr in der Person des Klägers als erfüllt an. Der Senat hat aus diesen Gründen das Urteil des Landesverwaltungsgerichtes bestätigt, das den Be- schluß des Beklagten aufgehoben hat. Dem Kläger, der nach seiner Angabe schwerer körperlicher Ar- beit nicht gewachsen ist, soll der Weg eröffnet werden, auf redliche Weise den Unterhalt für sich und seine Familie zu erwerben. Er wird sich be- wußt sein müssen, daß künftig jeder Verstoß gegen die Gesetze oder gegen die Sondervorschriften des Wandergewerbes zur Entziehung des Wander- gewerbescheines führen wird. Frilo Niedersachsen regelt die verkaufsoffenen drei Weihnachts-Sonntage In einer Aussprache erklärte der Niedersächsische Sozialminister dem Mitarbeiter des KOMET, daß, für 1954 von ihm aus an die Verwaltung der Stadt- und Landgemeinden keinerlei Weisungen wegen der Zahl der vor Weihnachten verkaufsoffenen Sonntage erteilt würden. Im vergangenen Jahr hatte sich der niedersächsische Sozialminister be- kanntlich nur für zwei solcher Sonntage eingesetzt, was zu starken Meinungsverschiedenheiten und sonstigen Schwierigkeiten im ambulanten Handel, bei den Markthallenstandinhabern, bei Neuheiten- verkäufern und nicht zuletzt auf den Weihnachts- märkten führte. Diese Kreise verlangten wie früher ihre drei statt zwei Weihnachtsverkaufssonntage, hatten aber mit dieser Forderung offiziell keinen Erfolg. Wo trotzdem am kupfernen Sonntag auf- gehalten wurde, kam es zu polizeilichen Maßnah- men, die natürlicherweise zu Geschäftsschädigun- gen führten. Für 1954 soll die Entscheidung -we- nigstens für Niedersachsen in die Hände der Stadt- und Gemeindeverwaltungen gelegt werden. Hierbei dürfte der ambulante Handel mit all seinen Verkaufssparten besser bedient werden als von den übergeordneten Behörden. Somit rechnet unser Gewerbe auf einen kupfernen, silbernen und gol- denen Sonntag vor dem Fest. Es unterliegt wohl keinem Zweifel, daß auch die anderen westdeut- schen Länder sich dieser éinsichtsvollen Maßnahme nicht entziehen werden, zumal unter dem interes- santen Gesichtspunkt des Verzichtes auf das Wei- sungsrecht. Niedersachsen begründet es damit, daß die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage durch ein einheitliches Bundesgesetz zu regeln sei. In einem Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Laden- zeitfrage ist zwar die Zahl der verkaufsoffenen