Der Komet 3319 – Seite 5

Nr. 3319 DER KOMET Seite 5 Muß der ambulante Händler ein Bestätigungsschreiben beantworten? nicht notwendig. Dieser kann vielmehr eine Schieds- Gehen wir gleich in die Praxis und nehmen wir folgenden Fall: Ein ambulanter Händler bestellt bei einem Grossisten einen Posten Waren nach An- gebot zum Preise von 126 DM. Umgehend bestä- tigt ihm der Grossist diese Bestellung. Aus dem Bestätigungsschreiben ersieht jedoch der Händler, daß der Grossist eine bessere Qualität für die Ware genommen hat und daß der Preis infolgedessen 136 DM betragen wird. Das ist im Bestätigungs- schreiben unmiẞverständlich ausgedrückt. Muß nun der Händler diesem Bestätigungsschreiben wider- sprechen oder kann er sich sagen, er habe das ja garnicht bestellt und er sei deswegen daran nicht gebunden? Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bun- desgerichtshofes kommt es darauf an, ob der Kunde des Grossisten ein kleinerer Händler ist oder ob er einen regulären kaufmännischen Betrieb führt. Von einem ambulanten Händler, der lediglich allein arbeitet, wird man eine kaufmännische Behand- lung eines solchen Vorganges nicht verlangen kön- nen. Er kann sich also auf den Standpunkt stel- len, die Ware nicht bestellt zu haben und daß er es nicht nötig habe, in einem solchen Fall eine große Korrespondenz zu führen. Anders aber, wenn der Kunde ein Kaufmann ist, also vielleicht ein ambulanter Händler, der sein Geschäft in größerem Umfange führt und den der Umfang seines Ge- schäftsbetriebes ganz von selbst zum Schreibtisch drängt. Von ihm ist zu verlangen, daß er einen solchen Vorgang kaufmännisch erledigt und dem Grossisten mitteilt, er wünsche nicht die Lieferung der Ware, die er im Bestätigungsschreiben ange- kündigt habe. Er kann sich später nicht damit her- ausreden, er sei sich über die Konsequenzen sei- nes Schreibens nicht klar gewesen. Anders ist es dann, wenn das Bestätigungs- schreiben erheblich von dem Inhalt der Be- sprechung abweicht und der Grossist deshalb ver- nünftigerweise mit der Billigung seines Schrei- bens nicht rechnen kann. Das setzt aber voraus, daß sich der Grossist selbst nicht im guten Glau- ben befunden hat und treuwidriger Weise Punkte in sein Bestätigungsschreiben aufgenommen hat, die gänzlich anders abgesprochen waren. Nur in einem solchen Fall, aber auch nur dann, braucht der Händler, gleichgültig ob es sich um einen klei- Sie brach ab. Tränen füllten ihre Augen, Tränen über ihre erregten Worte, die sie selbst überrum- pelt hatten, die, vom Uebermaß des Glückes her- vorgerufen, vielleicht ein Uebermaß an Vorwür- fen enthielten, den Kern der Dinge nicht richtig trafen ? Ach, es war gesagt. Sie sank auf den alten Großmutterstuhl und preßte die Hände vor das Gesicht. Auch Onkel Tobias hatte sich setzen müssen, die Wucht dieser Anklagen hatte ihn zutiefst ge- troffen, um so mehr, als er in einer jähen, späten Einsicht ihre Berechtigung erkannte. Schlaff legte er die Hände in den Schoß, die Pfeife war unbe- merkt zu Boden gefallen. Eine Zeitlang hatte wie- der nur die Remontoiruhr das Wort; sie schien noch eiliger geworden. Lena hob den Kopf: zehn Minuten nach eins. Sie war müde. Der alte Mann suchte die Augen seiner Nichte mit erloschenem Blick.,,Warum will der dich heiraten?" Sie wurde wieder wach.,,Weil er mich --", gern hat, hätte sie lieber sagen mögen, wählte dann doch das andere, gewichtigere Wort:,,weil er mich liebt." Allein Onkel Tobias reagierte nicht darauf. Seine Nüchternheit kehrte zurück. Er hob die Pfeife auf, setzte sie umständlich in Brand, paffte einige Male; nun hatte er das Gleichgewicht wiederge- funden. Er fragte: „,Weiß der Mann, daß du von mir keine Mitgift zu beanspruchen hast und dat du auch nicht erbberechtigt bist?" Lena richtete sich stolz auf.,.Danach hat er sich nicht erkundigt. Daß ich ihn liebe, genügt ihm." ,,Hm. Sehr schön... ich würd ihm dat bei aller- nächster Gelegenheit doch beibringen. Damit et später keine unangenehmen Ueberraschungen jibt." Ein ganz kleines Lächeln schwebte um des Mäd- chens Mund. Was wußte dieser vertrocknete Ha- gestolz von Liebe? Ein Mann, der niemals ge- liebt hatte! Beinahe konnte er einem leid tun..,,Ich werde es ihm beim nächsten Mal sagen", sprach sie bereitwillig,,,und ich will dir nur jetzt schon verraten, daß er darüber lacht." nen oder einen größeren handelt, dem Bestäti- gungsschreiben nicht zu widersprechen, wenn er die Lieferbedingungen nicht akzeptieren will. Dagegen binden schriftliche Ergänzungen zu mündlichen Verhandlungen oder gewisse Ab- weichungen nicht zu weitreichenden Ausmaßes den Händler stillschweigend. Grundsätzlich gelten des- wegen Geschäftsbedingungen als vereinbart, von denen bei der mündlichen Verhandlung nicht die Rede war und auf die nun in dem Bestätigungs- schreiben Bezug genommen ist. Nehmen wir an, in dem oben genannten Bei- spiel hat der Händler in seiner Bestellung nichts von einer Zahlungsfrist erwähnt. Der Grossist schreibt nun in seinem Bestätigungsschreiben, die Bezahlung habe innerhalb von 20 Tagen zu er- folgen. Dem Händler gefällt dies nicht ganz, weil er gewöhnt ist, mit einer Frist von 30 Tagen zu bezahlen. Er widerspricht diesem Verlangen aber nicht. Dann gilt selbstverständlich die Frist von 20 Tagen als durch ihn angenommen. Auf jeden Fall empfehlen wir unseren Lesern, sich vor eventuellen Ueberraschungen zu sichern und jedes Bestätigungsschreiben genau durchzu- lesen, gleichgültig ob man ein kleinerer oder ein größerer Händler ist. Man überprüfe jedes Bestä- tigungsschreiben, wie weit dessen Inhalt mit der eigenen Bestellung übereinstimmt und inwieweit es auch dem eigenen Wunsche entspricht. Wenn der Lieferant im Bestätigungsschreiben Geschäftsbe- dingungen nennt, die man nicht kennt, so halte man bei ihm Rückfrage, um sich seine Rechte vor- zubehalten. Wenn man eine abweichende Auffas- sung hat, so bringe man diese dem Lieferanten un- verzüglich zur Kenntnis. Es könnte sonst unter Umständen zu spät sein. Zum Schluß noch einen besonderen Fall: Ein Schausteller bestellt bei einer Firma ein Schauzelt. Nach der Lieferung eines solchen ergeben sich sehr oft Unstimmigkeiten. Der Schausteller ist auf ein- mal unangenehm überrascht, daß in den Ge- schäftsbedingungen eine Schiedsgerichtsklausel verankert ist. Zwar muß nach der ZPO die Vereinbarung einer schiedsgerichtlichen Entschei- dung von Streitigkeiten in einem besonderen schriftlichen Schiedsvertrag getroffen werden. Das ist aber nur nötig, wenn der Schausteller ein Min- derkaufmann ist. Ist er Vollkaufmann, so ist es Er nickte.,,Dat jlaube ich gern. In meinen Augen ist er ja nix anderes als wie ein Flabes. Ein dummer Jung. Mit falschen Ringen an den Fingern un nur Kinkerlitzkes im Kopf." Er sah, wie Lena verletzt zusammenzuckte, und näherte sich ihr wie- der. Irgend etwas war jetzt um seine hagere Ge- stalt, das Lena Herzklopfen verursachte; ein Aus- druck von Wissen, von Leid und Entsagung wit- terte um seinen Mund, um die Augen, die in tie- fen Schatten lagen.,,Noch etwas zum Schluß, Lena. Mag sein, daß du ihn liebst. Mag sein, daß er dich liebt und daß er nicht nach Geld und Mit- gift fragt. Aber wenn er et auch jetzt nicht tut einmal wird er es tun! Sonst will ich nicht mehr Bauer auf dem Deukershof sein. Dafür ist seine Mutter da, und der steht die Gewinnsucht im Ge- sicht geschrieben. Aber auch dann ist nichts vor- handen, Mädchen, merk et dir, für dich nicht, für ihn nicht und für niemanden, der mit dieser Ver- bindung zu tun hat." Er trat noch näher. „So weit, wie du glaubst, bin ich nicht von hinter dem Mond her. Selbst Kirmesvögel könnten mir recht sein, wenn sie wat taugen. Aber er, dat sag ich dir, und du wirst dran denken, er is ein Luf- tikus! Der weiß nix vom Ernst des Lebens, will auch gar nix davon wissen. Und sie, die Alte, dat is ein Raubvogel. Die heiratet dich. Nicht er. Und sie denkt, sie heiratet den Deukershof. Dat hat sie sich überlegt, wie sie hier war!" erkannte er nachträglich betroffen. Er sog ein paarmal an sei- ner Pfeife und wurde ärgerlich, weil sie schon wieder ausgegangen war...Aber die schneidet sich. Und zwar nicht, weil der Tobias Deuker ein alter Geizkragen ist Er stand nun ganz dicht vor dem jungen Mäd chen, das mit dem überwachen Blick der Ueber- müdeten der längsten je von ihm vernommenen Rede lauschte wie der eines Wildfremden. .,Mag sein, dat ich dir die Mutterliebe nicht ersetzt habe, dat is ja auch nich möglich. Un dat ich dich zu streng. gehalten habe. Mag all sein. Ich sehe jetzt ein. wie verkehrt et war. Aber, der liebe Gott weiß, et is nicht aus Geiz geschehen. Bei dir nicht!" Er holte tief Luft, um über diese schwierige klausel auch mündlich vereinbaren und deswegen kann sie auch durch Stillschweigen zu einem Be- stätigungsschreiben zustande kommen, in dem die Schiedsklausel entweder ausdrücklich enthalten ist oder in dem auf die Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird, die ihrerseits den schiedsgericht- lichen Austrag von Streitigkeiten vorsehen. Anders nur in den Fällen, in denen Schiedsklauseln nach den Gepflogenheiten des Handelsverkehrs als In- halt von Verkaufsbedingungen ungewöhnlich sind. In diesem Fall braucht der Schausteller mit einer Schiedsklausel nicht zu rechnen. B. St. Der Schriftverkehr des Gewerbetreibenden mit dem Finanzamt Die Höhe unserer Steuern zwingt den Steuer- pflichtigen mehr als zuvor, alle Möglichkeiten der Steuerminderung auszunutzen, Beschwerde zu er- heben, Unklarheiten richtig zu stellen usw. Der da- durch entstehende Schriftverkehr mit dem Finanz- amt und den sonstigen Steuerämtern ist infolge- dessen außerordentlich umfangreich und seine Be- wältigung um so schwerer, je umfangreicher die einzelnen Schriftstücke sind. Damit ist schon ge- sagt, was beim Schriftverkehr mit dem Finanzamt unbedingt zu beachten ist: möglichste Kürze, Ver- meidung aller Weitschweifigkeiten und allgemeinen Bemerkungen. Sehr gern macht der Steuerpflich- tige langatmige Ausführungen über schlechten Ge- schäftsgang wegen Warenmangels, ungewöhnliche Belastungen durch unvorhergesehene Ereignisse in der Familie usw., mit denen der bearbeitende Steuerbeamte beim besten Willen nichts anfangen kann. Was unerläßlich ist, sind konkrete Angaben, Zahlen, die auf Grund von Unterlagen in ihrer Richtigkeit bewiesen werden müssen, kurze Dar- legungen, die dem Bearbeiter sofort ein klares Bild der Sachlage vermitteln. Wer sich hieran hält, der kann sicher sein, daß seine Eingaben schneller und besser erledigt werden können, als wenn sich Rückfragen nötig machen. In vielen Fällen sind Abschriften. von Kontoaus- zügen, Schuldscheinen, Bankkorrespondenzen usw. notwendig. Diese gibt man verständlicherweise nicht gern im Original aus der Hand. Beweiskräf- tig sind aber Abschriften naturgemäß nicht ohne weiteres. Es wird deshalb vielfach angebracht sein, persönlich vorzusprechen. Unklarheiten werden so am schnellsten beseitigt, Zweifelsfragen geklärt und, Eröffnung seines Lebens schnell hinwegzukommen. ,,Ich habe deine Mutter gern gesehen, in der Ju- gend. Wir wollten uns heiraten. Ich hab mit an- sehen müssen, wie sie mit deinem Vater davon- zog, ins Unglück rannte, genau wie du et jetzt willst. Er mag ja ein guter Schauspieler gewesen sein, dat kann ich nicht beurteilen - arbeiten konnt er jedenfalls nicht. Und so wenig, wie ich dat damals hab verhindern können, so wenig kann ich et heute. Aber ich kann et auch nich unter- stützen. Ich kann es nicht!" Das letzte kam ganz leise. Entgeistert, erschüt- tert hob Lena die Hände. ,,Glaub ja nicht, et sollte jetzt en Rührszene kommen! Ich sag dir dat nur, weil et gewesen is un längst vorbei, damit du Bescheid weißt. Ich hab dich vielleicht wat streng gehalten, weil ich dich... na, hab schützen wollen vor dem Leicht- sinn, den die da oben ", er wies auf Babettens Bild, leider Gottes in die Familie gebracht hat." Mit deutlicher Ueberwindung: „Vielleicht wollte ich dich auch für mich behalten. Dat war mein ganzer Fehler. Nun aber ist Schluß!" Hart wandte er sich um und schlurfte auf seine Schlaf- zimmertür zu.,,Du kannst et dir nochmal überle- gen. Wenn du mit Gewalt willst gut, dann sollst du den Mann heiraten. Ich gebe euch eine Drei- zimmerausstattung. Und dann könnt ihr vom On- kel Tobias denken, wat ihr wollt." Die Tür schloß sich nachdrücklich hinter ihm. SIEBENTES KAPITEL Am folgenden Vormittag saß der Hippodrombe- sitzer Albert vam Weert, in seinen Kreisen teils als der schöne Ali', teils als ,Albohm' oder, noch familiärer,Album' bekannt. auf der blumenum- säumten Veranda seines eleganten apfelsinengel- ben Wohnwagens und ließ sich von Herrn Paul, dem sehr beflissenen Gehilfen des besten Burschei- der Haar- und Bartpflegeinstitutes (Ecke Markt- platz, mit den vornehmen Goldbuchstaben: Coif- feur A. Wittkopp) das Kinn einseifen. Herr vam Weert saß breitbeinig auf einem der hübschen