Der Komet 3333 – Seite 11

Nr. 3333 desverwaltungsgericht, nachdem das OVG in Mün- ster die Baugenehmigungspflicht für solche Wagen festgestellt habe. Es sei zu hoffen, daß das Bundes- verwaltungsgericht zu einer anderen Auffassung kommen werde. Die Bemühungen des Verban- des, Fahrpreis-Vergünstigungen für ambulante Ge- werbetreibende bei der Bundesbahn zu erwirken, seien wiederholt von dieser im Hinblick auf die Finanzlage der Bundesbahn abgelehnt worden. Anschließend kamen noch Fragen der Neuheiten- verkäufer und des Rohproduktenhandels Sprache. zur Nachdem der Kassenbericht für das Geschäfts- jahr 1954 gegeben war und die Kassenprüfer hier- zu ihre Erläuterungen abgegeben hatten, wurde in die Diskussion über den Tätigkeits- und Kassen- bericht eingetreten. Auf Antrag der Kassenprüfer wurde dem Vorstand einstimmig Entlastung erteilt. DER KOMET Pirmasens Der Nachmittag war neben der Wahl der Dele- gierten für den Verbandstag der HAGD der Bera- tung einer Anzahl von Fachfragen vorbehalten. Die Delegierten traten einstimmig dafür ein, den nächsten Verbandstag Anfang 1956 in Bielefeld abzuhalten. In seiner Schlußansprache hob der Vorsitzende Peter Biermann die gute Atmosphäre, die auch die- sen Verbandstag wieder geleitet habe, hervor. Er dankte allen erschienenen Delegierten und Gästen für ihr lebhaftes Mitgehen. Sein besonderer Dank galt dem Vorsitzenden der Kreisstelle Hamm und seinen Mitarbeitern, die als Abschluß des Verbands- tages ein Fest vorbereitet hätten, das allen An- wesenden nach der getanen Arbeit noch Stunden der Enspannung und Freude bringen möge. Gesetzliche Feiertage in der Bundesrepublik Da es auf dem Gebiet der Feiertagsregelung ein einheitliches Bundesrecht nicht gibt und es für zahlreiche Schaustellungsbetriebe doch von Bedeutung ist, auch die Feiertagsregelung in den ein- zelnen Lädern zu kennen, veröffentlichen wir nachstehende Übersicht über die gesetzlichen Feiertage: Länder der Bundesrepublik Karfreitag Feiertage Neujahr Heilige 3 Könige (6. Januar) Ostermontag 12.20 Christi Himmelfahrt 1. Mai Pfingstmontag Fronleichnam Maria Himmelfahrt (15. August). Reformationsfest (31. Oktober) Allerheiligen (1. November) Bußtag **) 1. Weihnachtstag 2. Weihnachtstag Tag der deutschen Einheit (17. Juni) g bedeutet gesetzlicher Feiertag. ins Bayern Südbaden Hessen Rheinland-Pfalz Württ.-Hohenz. Nordwürttemberg Nordbaden Nordrhein-Westf. Schleswig-Holst. Niedersachsen Hamburg Bremen 80 80 8 80 80 80 80 80 800 مة gg gg ggg g g 80 80 80 8 de g g br g ge g g g g gg g g g g 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 80 bob of 80 80 80 80 80 80 80 80 80 bo g පන 0 0 50 50 g g g g g g ited #9 gfig g g g 08 Dine gg g g g g g g g g g g g g g gg g g g g g g k g g g g k k e k g g g g g g e g g g g g g e g g g g g g g g g g g g gg ggg g g ggg g g g g g g g g g g g k bedeutet Feiertag in Gemeinden mit überwiegend katholischer Bevölkerung. bedeutet Feiertag in Gemeinden mit überwiegend evangelischer Bevölkerung. Die Formulierung ist in den einzelnen Gesetzen verschieden. e einzelnen Gesetzen verschieden. be to be br *) Für West-Berlin gilt das Feiertagsgesetz vom 14. Dezember 1949 (VOBI. S. 496) mit dem Gesetz über die Lohnzahlung an Feiertagen vom 27. Juli 1950 (VOBI. S. 317). **) In den einzelnen Ländern an verschiedenen Tagen. nsbages wA- oib Betr.: Familienausgleichskasse Nahrungsmittel und Gaststätten Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten bittet um nachfolgende Bekanntgabe des Auszahlungsverfahrens des Kindergeldes bei der Familienausgleichskasse. unserer ,,Der von der Vertreterversammlung Familienausgleichskasse zur Steuerung der Anlauf- arbeiten eingesetzte Ausschuß hat beschlossen, das Kindergeld an die Arbeitnehmer grundsätzlich durch den Unternehmer auszahlen zu lassen, wäh- rend das Kindergeld für andere Berechtigte, also insbesondere für die Unternehmer, durch die Fa- milienausgleichskasse angewiesen und ausgezahlt wird. Diese Regelung entspricht § 27 des Kinder- geldgesetzes. Die Betriebe werden von uns be- nachrichtigt, an wen, ab wann und in welcher Höhe Kindergeld zu zahlen ist. Das ausgezahlte Kindergeld wird später mit der Familienausgleichs- kasse abgerechnet. Unser Ausschuß hat sich eingehend überlegt, welches Auszahlungsverfahren gewählt werden sollte. Er hat sich schließlich zur Auszahlung des Kindergeldes an die Arbeitnehmer durch die Be- triebe entschlossen, weil dieses Verfahren den ge- ringsten Aufwand an Verwaltungskosten verur- sacht und auch unberechtigte Zahlungen auf diese Weise am sichersten vermieden werden. Selbst bei kleinen Betrieben wurde dieses Verfahren trotz ge- wisser Bedenken für durchführbar gehalten. Man ging dabei von folgenden Erwägungen aus: clar 195 1. In jedem Betrieb kann nur ein der Beschäf- tigtenzahl entsprechendes Kindergeld anfallen, so daß geballte Belastungen von Ausnah- men abgesehen nicht auftreten. 2. Das anfallende Kindergeld kann im Verhältnis zu den sonstigen Betriebskosten, einschließlich der Löhne, nur von nachgeordneter Bedeutung sein. 3. In einzelnen Fällen können die Zeiträume, nach denen mit der Familienausgleichskasse abzu- rechnen ist, entsprechend verkürzt werden. 4. Die büromäßige Abwicklung der Verrechnung mit der Familienausgleichskasse kann auch von Betrieben do kleineren ohne Schwierigkeiten durchgeführt werden, wenn ihnen von der Fa- milienausgleichskasse einfach gehaltene Ab- rechnungsformulare zur Verfügung gestellt werden. Dabei nahm unser Ausschuß an, daß alle Mit- glieder von Selbstverwaltungskörperschaften (in diesem Verhältnis stehen die Unternehmer zur Fa- milienausgleichskasse und auch zur Berufsgenossen- schaft) die Verwaltungskosten ihrer Körperschaf- ten mit besonderer Sorgfalt beobachten, weil sie ja diese Kosten aufbringen müsen. Wird nun den Mitgliedern die Auszahlung des Kindergeldes über- tragen, so haben sie die Möglichkeit, unmittelbar also persönlich, nicht nur über ihre Vertreter in Seite 11 den Organen an der Kostengestaltung mitzu- wirken. Wir würden es begrüßen, wenn Sie sich bei Ihren Mitgliedern für das eingeschlagene Verfahren ein- setzen könnten. Je schneller es sich einspielt, um so geringer wird der Aufwand an Verwaltungs- kosten sein. Zur weiteren Unterrichtung übermit- teln wir Ihnen je ein Stück des Rundschreibens an alle hier erfaßten Unternehmen und des Merkblat- tes über die Familienausgleichkassen als Anlagen. Soweit es Ihnen nicht möglich ist, Anfragen Ihrer Mitglieder zum Kindergeldgesetz zu beantworten, bitten wir, diese an uns zu verweisen. Wir sind jederzeit und gern zu näheren Auskünften bereit. Gez.: Schmidt." Bayer. Landesverband ambul. Gewerbetreibender 19 B8 Sitz München Bezirksstelle Nürnberg Tagung der nordbayrischen Marktbehörden in Nürnberg am 28. Februar 1955. Der Landesvorsitzende der Fachgruppe II, Kon- rad Mengele, Nürnberg, hatte zu dieser Tagung eingeladen. Folgende Städte nahmen daran teil: Nürnberg, Fürth, Ansbach, Amberg, Bamberg, Bayreuth, Coburg, Eichstätt, Forchheim, Neu- markt (Oberpfalz), Neustadt (Aisch), Nördlingen, Rothenburg o. d. T., Schweinfurt, Treuchtlingen, Weißenburg, Würzburg - insgesamt 30 Teilneh- mer. Nach der Begrüßung hielt Mengele ein Referat über die wirtschaftliche Bedeutung des Jahrmark- tes in der heutigen Zeit. Anschließend wurde aus- giebig die Frage diskutiert, welche Möglichkeiten bestehen, die angestammten Plätze der Jahrmärkte im Zentrum der Marktorte in Zukunft zu erhalten, auch wenn der Verkehr weiter wächst. An Bei- spielen wurde gezeigt, wie sich eine Verlegung negativ auswirken kann und wie am Beispiel der Stadt Fürth die Abhaltung auf der Bundesstraße S sich segensreich auf das Geschäft sowohl für das ambulante als auch für das ortsansässige Ge- werbe auswirkt. Mengele bat alle Beteiligten, als die Sachwalter des Marktwesens, um eine gute Zu- sammenarbeit gerade in dieser Frage, um unserem Gewerbe die angestammten Arbeitsplätze zu erhal- ten. Coburg ermahnte das ambulante Gewerbe, auch die vorgeschriebenen Parkplätze einzuhalten, um damit nicht neuen Zündstoff für die Gegner zu liefern. Herr Amtmann Bartel (Nbg.) empfahl der Versammlung Koll. Mengele als würdigen Vertreter seines Berufsstandes und bat alle, gut mit ihm zu- sammenzuarbeiten. Er bat auch, an höherer Stelle diese Hinweise auf die Bedeutung des Gewerbes vorzutragen, und das Gewerbe möge sich für die Schaffung eines Berufsgesetzes einsetzen. Herr Oberinspektor Krejci (Würzburg) bemerkte, die Verbandsleitung möge sich künftig frühzeitig, be- vor es zu schwerwiegenden Beschlüssen komme, in Platzverlegungsfragen einschalten. Auch soll der Verband seine Mitglieder dahingehend aufklären, daß sich diese rechtzeitig an die Verbandsleitung wenden sollen, wenn etwas bekannt wird. Bayreuth bat um Schulung der örtlichen Leiter, damit ein vertrauensvolles Zusammenarbeiten gewährleistet wird. Herr Sieber vom Verkehrsamt Schweinfurt schlug eine rechtzeitige Fühlungnahme nicht nur des Handels, sondern auch seiner Lieferanten vor, und bei tatsächlichen Verlegungen soll eine gute Reklame den Käuferstrom zum neuen Platz lenken. Nach der Mittagspause standen allgemeine Fra- gen der Platzvergebung zur Diskussion. Mengele trat besonders dafür ein, daß dem alten ambulan- ten Händler sein angestammter Platz möglichst er- halten bleibe, da dieser seinen Kundenstamm besitze, der ihn immer wieder an seinem gewohnten Platz aufsuche. Nach Besprechung des sogenannten Wangener Fragebogens wurde empfohlen, das Geschäft des Händlers mit gelber Platzanfrage- karte als für die Stadt empfehlenswert anzusehen. Auch das Problem des Freihaltens der Schaufenster wurde eingehend erörtert. Mengele vertrat hier den Standpunkt, daß der Markt vor allen Dingen für den Markthändler da ist. Es wurde anerkannt, daß für Läden ein entsprechender Eingang freigehalten werden muß, ebenso für Autoeinfahrten und an Wegkreuzungen. Alle Beteiligten waren für eine wohlwollende Behandlung der vorgetragenen Wünsche. Auch bei einem Überangebot in einer Sparte muß mit einer wohlweislichen Beschränkung im Interesse der anwesenden Händler gerechnet werden. Nun kam das Gespräch auf die leidige Terminverlegung von Märkten aus irgendwelchen Gründen. Hier stellte Mengele die alte Regel auf, daß ein verlegter Markt meist nichts wert sei. Ein besonders schwieriges Problem sei die gänzliche