Der Komet 3338 – Seite 3
1955-05-10 · Seite 3 von 28
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Der Komet
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(22b) Pirmasens, 10. Mai 1955
72. Jahrgang
Von Straßen, Unfällen und Gerichten
Eine Betrachtung
über Paragraphen und Vorschriften im Straßenverkehr und was alles dabei passieren kann
Im Jahre 1914 waren im Deutschen Reich 64 000
Kraftfahrzeuge zugelassen. Wie der Kraftfahrzeug-
verkehr in der Zwischenzeit gestiegen ist, zeigt das
Jahr 1954, in dem bereits über 42 Millionen Kraft-
fahrzeuge die Straßen der Bundesrepublik befuhren.
Neben der Eisenbahn und dem Schiffsverkehr hat
sich der Kraftfahrzeugverkehr (nicht schienen-
gebunden) als Machtfaktor entwickelt. Nach der
sprunghaften Entwicklung nach Beendigung des
2. Weltkrieges macht sich folgendes bemerkbar:
Die vorhandenen Straßen reichen für den Verkehr
nicht mehr aus; es fehlen breitere Bundesstraßen
und die Lücken im Autobahnnetz sind zu schließen.
Genügend wird in der Presse und im Bundestag
über das Verkehrswesen debattiert. Hoffentlich fin-
det man aber einen baldigen Ausweg aus deni
Dilemma. Man kann Verkehrsprobleme nicht allein
mit polizeilichen Maßnahmen zu lösen versuchen,
und es hat noch weniger Zweck, alle Schuld dem
Kraftfahrer selbst in die Schuhe zu schieben. Es
muß bald und dringend etwas getan werden, das
deutsche Verkehrsproblem zu lösen, denn Deutsch-
lands Straßen sind mitentscheidend für unsere künf-
tige Entwicklung.
Als Kraftfahrer sollten wir immer danach trachten,
daß wir niemand behindern und daß der Straßen-
verkehr reibungslos abrollt. Das Institut für Demo-
skopie in Süddeutschland machte nun vor kurzem
eine interessante Repräsentativ-Befragung über die
Straßenverkehrsordnung bei Kraftfahrern und Rad-
fahrern. Dabei kamen tolle Ergebnisse zutage, denn
es zeigte sich, daß ein Großteil der Fahrer die Ver-
kehrszeichen und Vorschriften nicht kannte oder
,,vergessen" hatte. Hier einige Beispiele des ver-
kehrstechnischen,,Analpabetentums":
Von den vier Verkehrszeichen: 1. Allgemeine
Gefahrenstelle, 2. Hauptverkehrsstraße, 3. Ver-
kehrsverbot für Fahrzeuge aller Art, 3. Kreu-
zung, waren nur 26% den Fahrern von moto-
risierten Fahrzeugen und Radfahrern bekannt;
66% der Pkw-Fahrer kannten die Schilder, der
Rest hüllte sich in Schweigen.
(Ehrlich, lieber Leser! Wie sehen die Schilder aus?)
Die Befragung der Kraftfahrer war also eine
ziemliche Überraschung, und man sollte sich immer
den amerikanischen Kraftfahrerspruch vor Augen
halten, der da heißt:,,Fahr lieber vorsichtig! Der
andere ist ein Idiot!"
Die Grundregeln des Straßenverkehrs sind aber
doch eigentlich kein Buch mit sieben Siegeln und
sollten jedem in Fleisch und Blut übergehen. Aber
immer wieder passieren Unfälle.
Man muß sich schon an die Geschwindigkeits-
begrenzungen halten und darf den Gegenverkehr
durch Überschreiten der weißen Striche auf der
Straße nicht gefährden. Eine alte Regel der Kraft-
fahrer heißt:,,Vor der Kreuzung auf die Bremse, in
der Kreuzung aufs Gas!" (Vor einigen Tagen sah
ich einen Verkehrsunfall, den ein Fahrer verur-
sachte, der die Technik des Zurückschaltens nicht
beherrschte und mit zu großer Fahrt in die Kreu-
zung einfuhr.) Darum:,,Fahre mit Kopf, du hast
nur einen!"
Mit der Ausgabe der Führerscheine ist es eine
knifflige Sache. In den verschiedenen Ländern der
Bundesrepublik sind dafür unterschiedliche Be-
stimmungen erlassen. Vor 60 Jahren wurden zuerst
in Paris Führerscheine ausgegeben. 1953 gab die
Bundesrepublik insgesamt 954 238 neue Führer-
scheine heraus. Dabei ist interessant, daß die Zahl
der nicht bestandenen Prüfungen mit 304 sehr ge-
ring ist. Kritische Untersuchungen bei Verkehrs-
unfällen zeigen, daß der überwiegende Teil aller
Unfälle durch Unachtsamkeit, Versehen und auch
Rücksichtslosigkeit erfolgte. Ein Großteil der Un-
fälle wäre zu vermeiden gewesen. Diese Betrach-
tung der deutschen Verhältnisse kann man aber
auch auf das Ausland ausdehnen.
Hier nun einige wichtige Hinweise für ambulante
Kraftfahrer, die auf Grund verschiedener Gerichts-
urteile festgelegt wurden:
1. Beim Verkauf eines Kraftwagens gehört die
Aushändigung des Kfz-Briefes in der Regel zu
den Verpflichtungen des Verkäufers, deren
Nichterfüllung dem Käufer ein Recht zum Rück-
tritt von dem Vertrag geben kann.
2. Wessen Fahrzeug durch einen Schaden (z. B.
Achsenbruch) auf die linke Straßenseite gerät
und dort liegenbleibt, der ist verpflichtet, es
zumindest auf die rechte Fahrbahn abschleppen
zulassen. Unterläßt er dies, so muß er bei
Dunkelheit zusätzliche Sicherungsmaßnahmen
treffen.
3. Der Vorfahrtberechtigte ist verpflichtet, seiner-
seits alles Zumutbare zur Vermeidung eines
Unfalles zu unternehmen, sobald für ihn die
naheliegende Gefahr einer Vorfahrtsverletzung
erkennbar wird.
4. Das Anzeigen der Richtungsänderung sechs
Meter vor der Kreuzung erscheint allgemein
zu kurz.
5. Wer auf der Autobahn mit verhältnismäßig
geringer Geschwindigkeit fährt, muß vor dem
Überholen sich davon überzeugen, daß kein
nachfolgendes Fahrzeug sich anschickt, zu
überholen.
6. Wer nach einem Verkehrsunfall die Steuerung
des beteiligten Kraftwagens übernimmt und
diesen wegfährt, begeht Beihilfe zur Verkehrs-
unfallflucht.
7. Beim Abschleppen von Kraftfahrzeugen ist zu
beachten, daß das abgeschleppte Fahrzeug
(ohne eigene Motorkraft im Schlepp eines an-
deren Motorfahrzeuges) als,,nicht im Betrieb"
befindlich ist. Die Gefährdungshaftung trifft
also auf den Halter des abschleppenden Fahr-
zeuges zu.
8. In schwierigen Verkehrsstrafsachen kann der
Angeschuldigte einen Anwalt seines Vertrauens
an seinem Wohnsitz mit der Verteidigung vor
einem auswärtigen Gericht beauftragen und
dessen Gebühren. und Reisekosten als notwen-
machen.
dige Auslagen geltend m
9. Der Gastwirt haftet gemäß BGB § 701 für die
,,eingebrachten Sachen". Hierunter fällt auch
das Kraftfahrzeug des Gastes, das z. B. in der
Hotelgarage oder im Hof des Hotels unter-
gestellt wird.
10. Bei Fahrten ins Ausland gehören Triptiks und
Carnets nicht in die Seitentasche des Wagens.
Es sind Zolldokumente, und sie gehören in die
Brieftasche.
11. Noch eine Kurzmeldung: Ein Polizist hatte
einen Kraftfahrer robuster angefaßt, als es
nach der Sachlage offensichtlich geboten war.
Der Kraftfahrer drohte dem Verhalten des Be-
amten gegenüber mit einer Veröffentlichung in
der Presse. Der Polizist erstatete Anzeige we-
gen Beamtennötigung. Er verlor den
Prozeß mit folgender Gerichtsbegründung:
,,Die Erörterung von Angelegenheiten des öf-
fentlichen Interesses in der Presse kann als
solche überhaupt nicht als Übel aufgefaßt
werden, sondern ist im demokratischen Staat
im Gegenteil erwünscht und eines der stärk-
sten Unterscheidungsmerkmale gegenüber Ge-
sellschaftsformen anderer Prägung. Recht ver-
standen, sollte die öffentliche Verwaltung sogar
an einer sachlichen, selbstkritischen Erörterung
ihrer Verwaltungsakte interessiert sein, weil
diese allein der öffentlichen Meinung die ge-
sunde Einstellung zu allen öffentlichen und da-
mit im weitesten Sinne politischen Geschehen
sichert!" (Amtsgericht München - 5 Ds 202/53)
Dieser Gerichtsbeschluß soll uns aber nicht so
übermütig machen wie Sören Thygessen, der un-
befugt eine städtische Dampfwalze in Gang setzte,
um schnell seine Hose aufzubügeln! (Strafe: 100
Kronen.)
Henry Bockwoldt.
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