Der Komet 3338 – Seite 7

Nr. 3338 DER KOMET Pirmasens Hauptvereinigung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V.anto Sitz Bonn am Rhein, Koblenzer Straße 77, Fernruf: 36634 Seite 7 Sonstige Verbände und Vereine Vereinigte Kranken- und Begräbniskasse des ambulanten Gewerbes, Sitz Hannover Sterbeumlage Innerhalb 8 Tagen hatten wir das Ableben von zwei Mitgliedern zu bedauern: Frau Gertrud Schulz, Hannover, Obsthändlerin und Frau Wwe. Martha Heinecke, die Mutter unseres Neuer Gefahr-Tarif - neue Gefahrklassen für das Schaustellergewerbe Vorstandsmitgliedes Bruno Heinecke. Frau Wwe. Aus dem von der Berufsgenossenschaft Nah- rungsmittel und Gaststäten in Mannheim versand- ten Gefahr-Tarif ist zu entnehmen, daß das Schau- stellergewerbe unter der Gefahrtarifstelle 39 ganz allgemein in die Gefahrklasse 25 eingestuft worden ist. Im Hinblick auf die schwierige Wirtschaftslage des Schaustellergewerbes haben jedoch, wie es in der Anmerkung heißt, die Organe der Berufsgenos- senschaft beschlossen, die im übrigen auf Aus- nahmefälle beschränkte Ermäßigung der Beiträge beim Schaustellergewerbe ganz allgemein anzu- wenden; jedoch nur dann, wenn die unfallmäßige Belastung des einzelnen Betriebes nicht außer- gewöhnlich hoch ist. Aus der Anmerkung geht weiter hervor, daß die Gefahrklasse 25 im Hinblick auf die allgemeine unfallmäßige Belastung des Schaustellergewerbes so hoch hätte angesetzt wer- den müssen.rexed: und Arbeiter erst recht nicht ausreichen, die Un- fallfolgeschäden im Schaustellergewerbe zu decken. Nach dem vorliegenden Gefahrtarif, der für die Berechnung der Beiträge ab 1. 1. 1954 gültig sein soll, ist nach der Tarifstelle 6 die Herstellung von Dauerbackwaren in die Gefahrklasse 5 und nach der Gefahrstelle 22 die Herstellung von Zucker- waren, Mandel- und Nußmasse, Kunsthonig, Eis- kreme und Limonadenwürfel ebenfalls in die Ge- fahrklasse 5 eingestuft worden. Hierbei ist offenbar an stationäre Betriebe gedacht. Immerhin aber müßte es möglich sein, die nach Schaustellerart reisenden Waffel-, Honigkuchen-, Zuckerwaren- und Eisherstellungsbetriebe ganz allgemein in die Ge- fahrklasse 5 einzustufen, da diese Herstellungs- und Verkaufsgeschäfte nach allgemein-rechtlichen Be- griffen nicht als,,Schaustellungen angesehen wer- den können. 10. Das Schaustellergewerbe ist mit der Gefahr- In den,,Sonstigen Bestimmungen" des Tarifs ist dann über die Ermäßigung der Beiträge folgendes gesagt: >>Die im Teil I festgesetzten Gefahrklassen gel- ten für Unternehmungen mit regelrechten Be- triebsverhältnissen, guten Einrichtungen und allen üblichen und durch die Unfallverhütungs- vorschriften angeordneten Schutzvorkehrungen. Ergibt sich in Einzelfällen, daß wegen einer von der üblichen erheblich abweichenden Betriebs- weise geringere oder höhere Gefahren vorliegen als die, für welche die Gefahrenklasse eines Gewerbezweiges in Teil I berechnet ist, so kann die Berufsgenossenschaft die Gefahrklasse um 10 bis 50 v. H. herabsetzen oder erhöhen. Eine Herabsetzung unter die Gefahrklasse 2 erfolgt nicht. Liegen für ein Unternehmen im Vergleich zu gleichartigen Unternehmungen ungewöhnliche Gefahren vor, die durch die Lage des Betriebes oder durch ähnliche Umstände begründet sind, so kann die Berufsgenossenschaft die Gefahr- klasse um 10 bis 50 v. H. erhöhen. Die Herabsetzung oder Erhöhung der Gefahr- klasse kann die Berufsgenossenschaft vor Ablauf der Tarifzeit aufheben, wenn die Vorausset- zungen des Abs. 2 oder 3 nicht mehr zutreffen.<< Selbst wenn wir nun annehmen, daß für die weit- aus größte Mehrzahl der Schaustellerbetriebe eine Ermäßigung der Beiträge erfolgt, und zwar auf 50 v. H., so würde sich danach praktisch die Ge- fahrklasse 25 halbieren und 12,5 betragen. Eine weitere Senkung aber ist nach dem Tarif, der übri- gens von dem Herrn Bundesminister für Arbeit auf Grund des § 709 der Reichsversicherungsordnung am 5. 3. 1955 genehmigt worden ist, nicht vor- gesehen. Es ist also im allgemeinen festzustellen, daß gegenüber der bisher in Anwendung gekom- menen Gefahrklasse 18 und der herabgesetzten Gefahrklasse 9 für Angestellte und Arbeiter eine ganz erhebliche Erhöhung stattgefunden hat. Die- ses geht auch daraus hervor, daß die Fahrgeschäfte als unfallmäßig so sehr belastet angesehen werden, daß diese mit einer Ermäßigung von 10 bis 50% nicht rechnen können und also ihre Beitragsveran- lagung nach der Gefahrklasse 25 zu erwarten haben. Man kann also die jetzige Regelung ausiegen wie man will, eine Erhöhung der Gefahrklasse um 7 Punkte, von 18 auf 25, bleibt bestehen und muß sich folgerichtig auf die Höhe der Beiträge ent- sprechend auswirken. In diesem Zusamenhang bleibt die Frage offen, ob nicht die vor längerer geplante Aufhebung der Unternehmer-Pflichtversicherung und Umwandlung derselben in eine freiwillige doch der richtige Weg gewesen wäre, zu einer allgemeinen Senkung der Beitragsunkosten für die Berufsgenossenschaft zu kommen. Da aber die Berufsgenossenschaft den da- mals angekündigten Schritt der Aufhebung der Unternehmer-Pflichtversicherung nicht getan hat, muß angenommen werden, daß sie dafür ihre guten Gründe hatte. Wir selbst sind davon überzeugt, daẞ, wenn die Unternehmer-Pflichtversicherung fortfällt, die zu zahlenden Beiträge für Angestellte klasse 25 nach der Gefahrklasse 40 für Zirkusbe- triebe am höchsten eingestuft; während zum Bei- spiel Mehlmühlen nur in die Gefahrklasse 18 und Ölmühlen in die Gefahrklasse 20 eingestuft wurden. Nach Lage der Dinge muß es den einzelnen Schaustellerbetrieben überlassen bleiben, gegen eine übermäßige Erhöhung des geforderten Bei- trags sowie gegen die Höhe der Gefahrklasse Be- schwerde bei dem zuständigen Oberversicherungs- amt einzulegen. Dr. N. Die unsoziale und widersinnige Spelseels-Steuer Mit den Bestrebungen zur Förderung des Milchabsatzes unvereinbar Von der Konditoren-Innung für Schwaben erfuhr unser ständiger bayerischer Mitarbeiter: In dankenswerter Weise haben die Verwaltungen einer großen Anzahl schwäbischer Gemeinden auf die Erhebung einer Speiseeisteuer schon von An- fang an verzichtet. Es steht aber immer noch nicht fest, ob sie nun auch an den übrigen Orten dieses Schwabenlandes in dem laufenden Wirtschaftsjahr endlich abgeschafft wird. Das ist um so bedauer- licher, da es sich bei dieser Steuer um eine un- soziale und noch dazu volkswirtschaftlich wider- sinnige Belastung eines Nahrungs- und Genuß- mittels handelt. Daß diese Steuer den von allen Parteien als notwendig erkannten Milchabsatz- förderungsbestrebungen zuwiderläuft, ist allgemein klar und selbst von den höchsten Bundesstellen an- erkannt worden. Es steht auch fest, daß die deutsche Speiseeiswirtschaft im Jahre über 300 Mil- lionen Liter Milch der deutschen Landwirtschaft abnimmt. Diese Menge kann und muß gesteigert werden, wenn die den Absatz bremsende Speise- eissteuer fällt. Nach einer Äußerung des Staats- sekretärs Dr. Sonnemann vom Bundesernährungs- ministerium erwartet die deutsche Agrarwirtschaft in diesem Jahre ein Mehraufkommen von über 1 Milliarde Liter Milch. Diese zusätzliche Milch- menge muß jetzt sinnvoll, d. h. im Rahmen unserer wirtschaftspolitischen Belange verkraftet werden. Wer würde heute, wo für die Milchabsatzwerbung jährlich große Beträge aufgewendet werden müs- sen, dafür eintreten, daß eine Milch- oder Butter- steuer erhoben wird? Der gleiche wirtschaftliche Unsinn ist die Erhebung der Speiseeissteuer! Quali- tätsspeiseeise enthalten bekanntlich 70% Milch und mehr. Neben diesen volkswirtschaftlichen Gründen muß auch noch hervorgehoben werden, daß es wirklich unsozial ist, ausgerechnet die Freude des kleinen Mannes, sich und seiner Familie mit ge- ringen Kosten ein hochwertiges Nahrungs- und Genußmittel zu leisten, im wahrsten Sinne des Wortes wegzusteuern. Mit Recht haben sich daher die Gewerkschaften und die Verbraucherverbände allerorts gemeinsam gegen diese Steuer gewandt. In der ganzen Welt kennt man keine zusätzliche Besteuerung von Milchproduktion, wie es die Quali- tätsspeiseeise sind. Und deshalb muß diese un- sinnige Steuer auch bei uns endlich überall fallen. (n) Heinecke fiel einem schweren Verkehrsunfall zum Opfer. Mögen die Verstorbenen in Frieden ruhen! Die Geschäftsleitung: Hendricks. NB. Wir machen die Mitglieder unserer Sterbe- umlage darauf aufmerksam, daß von der an- geforderten ersten Rate 1955 nun schon zwei Sterbefälle gezahlt wurden. Wir bitten daher die Mitglieder, die die erste Rate 1955 noch nicht gezahlt haben, den Betrag von 3.50 DM auf unser Postscheckkonto Hannover 297 07 einzuzahlen. Leider müssen wir auch be- merken, daß noch Mitglieder mit Raten für 1954 rückständig sind. Der Geschäftsführer: Hendricks. Freiwillige Sterbeumlagekasse für Mitglieder 0918 des Verbandes ambulanter Gewerbetreibender, e des Vereins reisender Schausteller und ähnlicher Berufsorganisationen Hamburg 1, Glockengießerwall 1 Achtung, Mitglieder! Allen Bremer Kolleginnen und Kollegen geben wir hiermit zur Kenntnis, daß ab sofort Umlage- marken auch beim Landesverband des anibulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen- Nord E. V., Sitz Bremen, Bremen, Am Brill 17/1, bei dem Kollegen Willy Mügge geklebt werden können. Mit kollegialem Gruß! Der Schatzmeister: gez. C. Truckenmüller. Unsere Geselligkeitsvereine berichten Geselligkeitsklub,,Hummel-Hummel" - Hamburg Bericht über die Versammlung am 16. März 1955 anläßlich des Rendsburger Frühjahrsmarktes. Im renovierten Lokal Trulsen auf dem Parade- platz hielten wir unsere erste Frühjahrsversamm- lung ab. Für die meisten von uns nach erfolgtem Start zum Teil bei Eis und Schnee in die neue Saison. Aber nichtsdestoweniger trafen wir uns zum geselligen Beisammensein, getreu unserem Motto. Wir konnten nicht umhin festzustellen, daß alle anwesenden Hummeljungs den Winter gesund- heitlich gut überstanden haben und daß wir mit neuem Mut in das neue Geschäftsjahr gehen wer- den. Der Hauptpunkt der Tagesordnung war die Besprechung unseres traditionellen Frühjahrs- kegelns in Flensburg, das am 30. März stattfinden soll. Es wurde beschlossen, daß jedes teilnehmende Mitglied einen Kegelpreis mitbringen soll, der im Rahmen eines Preiskegelns erkämpft werden muß. Ferner schlug unser Erwin die Stiftung eines Wan- derpokals vor, der jeweils dem besten Kegler des Jahres verliehen werden soll. Dies stellten wir aber vorerst zurück. Zum Winterdom werden wir dem gesamten Klub diesen Vorschlag erneut zur Dis- kussion stellen. Für unsere Ehrenmitglieder sollen Ehrenurkunden beschafft werden. Es konnte aber auch hierüber noch kein Beschluß gefaßt werden, da nur ein Teil des Klubs in Rendsburg anwesend war. Wir wollen aber schon die Vorarbeiten in An- griff nehmen, damit für unsere Ehrenmitglieder bald solche Urkunden zur Verfügung stehen. Als die Tagesordnung erschöpft war, gingen wir zur Fidelitas über und blieben noch ein,,Weilchen" in diesem gemütlichen Lokal beisammen. Bericht über den Kegelabend am 30. März. Alles klappte. Trotzdem in Flensburg täglich alle Kegelbahnen von ortsansässigen Vereinen besetzt sind, konnten wir doch eine Doppelbahn im,,Berg- geist" für uns freibekommen, so daß wir unser Talent ungehindert entfalten konnten. Um 19,30 Uhr