Der Komet 3340 – Seite 5

Nr. 3340 DER KOMET Pirmasens Seite 5 Berufsgruppen: Schausteller, Fahrgeschäftsinhaber, Ausspielungsgeschäfte, Schießhallen, Verkaufsstandinhaber nach Schaustellerart Deutscher Schaustellerbund e.v. SITZ BERLIN E.D. Hauptgeschäftsstelle: HERFORD i. Westfalen, Johannisstraße 16 Telefon: Herford i. W. Nr. 2937- Postscheckkonto Hannover Nr. 138 099 Pfingstgruß an unsere Schausteller Vor der Gewalt, die alle Wesen bindet, befreit der Mensch sich, der sich überwindet. (Goethe) Schnell eilt die Zeit an uns vorbei, und überrascht lesen wir im Kalender, daß das Pfingstfest vor der Tür steht. Der erste Teil der Saison findet mit dem Pfingstfest seinen Abschluß. Leider haben sich die Hoffnungen auf einen guten Frühjahrsstart nicht erfüllt. Pfingsten ist das symbolische Fest der Erleuchtung des Geistes. An diesem Tage wurden die Apostel für ihren schweren Glaubenskampf gegen eine damals heidnische Welt mit Hilfe des Geistes stark gemacht. Stark machen muß sich auch jeder einzelne von uns, um mit innerer Kraft und ungebrochenem Wage- mut die Schäden und Substanzverluste eines Berufsnotjahres, eines langen und schneereichen Winters und eines winterlichen Frühjahrs zu überwinden. Die Vorsitzenden des Deutschen Schaustellerbundes stehen selbst im harten Daseinskampf auf der Reise und kennen die Verhältnisse aus eigener Erfahrung. Einigkeit, Selbstvertrauen und Achtung vor des anderen Leistung sind die moralischen Grundsätze, mit denen das Schaustellergewerbe seine eigene Zukunft formen kann. Von Jahr zu Jahr werden die Aufgaben die unser Berufsverband zu lösen hat, vielseitiger und schwieriger. Der Existenzkampf jedes einzelnen von uns ist hart . Das Schicksal unseres Vaterlandes liegt noch immer ungewiß vor uns. Doch möge Pfingsten endlich die Erlösung von Kälte, Regen und Sturm bringen, denn allzulange schon warten wir und auch die Festplatzbesucher auf einen Hans Oeser. gnädigen Wettergott. Mitteilungen der Hauptgeschäftsstelle Ausland Ergänzend zu unserem Hinweis im KOMET Nr. 3336 vom 20. April 1955 auf Seite 5 unter,,Auslands- bewerbungen" bittet uns die Gesandtschaft der Bundesrepublik Deutschland in Damaskus mit Schreiben vom 5. 5. 1955 um die Veröffentlichung eines Hinweises folgenden Inhalts: ,,Mitglieder Ihrer Organisation, die an einer Geschäftsverbindung mit der Generaldirektion der Internationalen Messe Damaskus interes- siert sind, werden gebeten, sich vor dem Ab- schluß fester Vereinbarungen mit der Gesandt. schaft in Verbindung zu setzen." Die Anschrift der Gesandschaft lautet: Gesandschaft der Bundesrepublik Deutschland in Damaskus, Damaskus (D), Boîte Postale 2237, Syrien. Bundesfinanzministerium: hier Zolltarif Auf Grund einer von der Oberfinanzdirektion Mün- ster eingeholten Stellungnahme des Deutschen Schaustellerbundes werden nunmehr auch Skooter sowie Einzelteile dieser Fahrgeschäfte gemäß Ent- scheidung des Herrn Bundesministers der Finanzen bei Ein- und Ausfuhr unter den Schausteller-Zoll- tarif fallen. Während ursprünglich 25 v. H. für Skooter und Skooter-Einzelteile vorgesehen waren, liegt die jetzige zolltarifliche Behandlung bei 10 v. H. Die Entscheidung des Bundesministers der Finan- zen, übermittelt durch die Oberfinanzdirektion Mün- ster, geben wir hiermit allen interessierten Berufs- kollegen und Herstellungsfirmen bekannt. Oberfinanzdirektion Münster Gesch.-Zeichen: Z 2210 B 795 - ZI4a An den Münster, 9. 5. 1955 Hohenzollernring 80 Postschließf. 257 Ruf: 371 51 Deutschen Schaustellerbund E. V. Herford, Johannisstr. 16 Betr.: Zollbehandlung von Elektro-Selbstfahrern und deren Bestandteile. Bezug: Zwischenbescheide vom 4. 2. u. 11.3. 1955 gl. Az. Der Herr Bundesminister der Finanzen hat ent- schieden, daß Autoskooter-Bahnen (Schau- steller-Unternehmen mit Elektroselbstfahrern) ebenso wie Karusselle, Luftschaukeln, Riesen- räder und dergleichen der Tarif-Nummer 9708 zuzuweisen sind. Die Ergänzung der Erläu- terungen zum Zolltarif bleibt insoweit vor- behalten. Nach der allgemeinen Anmerkung 2 zu Ka- pitel 97 des Zolltarifs umfassen die Tarif- erkennbare nummern dieses Kapitels auch Teile der darin genannten Waren, mit Aus- nahme solcher von allgemeiner Verwendbar- keit. Deshalb gehören die Elektroselbstfahrer und deren Teile auch in die genannte Tarif- nummer 9708, soweit es sich nicht um Teile von allgemeiner Verwendbarkeit handelt. Im Auftrag: Beglaubigt: gez.: Krümmel. gez.: Dein, Zollinspektor. Ländergesetzgebung Im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westf. Ausgabe A Nr. 26 vom 16. 5. 1955 wurde das Ergänzungsgesetz über die Genehmi- gung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen vom 3.5. 1955 auf Seite 83 verkündet. Das Gesetz tritt am 30. 5. 1955 in Kraft. Wir geben allen interessierten Berufskollegen das Gesetz im Wortlaut nachstehend bekannt: Gesetz über die Genehmigung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen Vom 3. Mai 1955. Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird: § 1 Zuständigkeit Für die Genehmigung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen sind zuständig: 1. der Innenminister, soweit nicht die Zuständig- keit des Regierungspräsidenten oder der örtlichen Ordnungsbehörden begründet ist; 2. der Regierungspräsident für öffentliche Lotterien und Ausspielungen, die sich nicht über den Be- zirk eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt hinaus erstrecken, soweit nicht die ört- lichen Ordnungsbehörden zuständig sind; 3. die für das Ordnungswesen örtlich zuständigen Behörden (örtliche Ordnungsbehörden) für die Ausspielung geringwertiger Gegenstände bei Volksbelustigungen, für die Ausspielung bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und für die Ausspielung (Lotterie) nach § 56c Abs . 1 Satz 2 der Gew.-O. für das Deutsche Reich. § 2 Neufassung der Lotterieverordnung Der Innenminister wird ermächtigt, die Verord- nung über die Genehmigung öffentlicher Lotterien (Lotterieverordnung) vom und Ausspielungen 6. März 1937 (RGBl. I S. 283) unter Berücksichti- gung der Zuständigkeitsregelung gemäß § 1 unter neuem Datum und in neuer Paragraphenfolge be- kanntzumachen und hierbei diejenigen Änderungen vorzunehmen, die durch den Wandel der staats- rechtlichen Verhältnisse oder die Rechtsentwick- lung erforderlich geworden sind. § 3 Schlußbestimmungen Dieses Gesetz tritt mit dem vierzehnten Tage nach Ausgabe der die Verkündigung enthaltenden Num- mer des Gesetz- und Verordnungsblattes in Kraft. Düsseldorf, den 3. Mai 1955. Die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westf. Der Ministerpräsident: Arnold. Der Innenminister: Dr. Meyers. Für den Minister für Wirtschaft u. Verkehr: Der Minister für Wiederaufbau: Weyer. Der Arbeits- und Sozialminister: Platte. Der Kultusminister: Schütz. GV. NW. 1955 S. 83. Veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Ausgabe A Nr. 26 vom 16. Mai 1955. Verschiedenes Der ADAC E. V. hat uns freundlicherweise ein Exemplar seines ADAC-Ratgebers für Auslands- reisen, Ausgabe 1955, unter dem Titel „,,Schlag- baum hoch" zu Verfügung gestellt. Wir können dieses ausgezeichnete und sehr preis- werte Büchlein jedem Berufskollegen empfehlen, der geschäftlich oder auch zur Erholung mit sei- nem Wagen Auslandsreisen unternimmt, Besonders möchten wir unseren Nachwuchs darauf aufmerk- sam machen, der, soweit es die finanziellen Ver- hältnisse gestatten, in den Wintermonaten die Ge- legenheit für Autofahrten ins Ausland benutzt. Das Buch „Schlagbaum hoch" kann direkt vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club E.V , Mün- chen 22, Königstraße 11a, bezogen werden. Internationaler Verein reis. Schausteller und Berufskollegen zu Hamburg von 1884 E. V. Bericht über die am Freitag, 8. April, um 14 Uhr im Zelt von Karl Uhrmann, Hbg.-Heiligengeistfeld, statt- gefundenen außerordentl. Mitgliederversammlung. Die Versammlung wurde form- und fristgerecht mit Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen. Unter den anwesenden Gästen waren die Herren Oberinsp. Becker, Insp. Klähn vom Amt für Wirt- schaft, Herr Truckenmüller vom Landesverband der ambulanten Gewerbetreibenden Hamburgs und Herr Karl Janker aus Lübeck.