Der Komet 3340 – Seite 8

Seite 8 Eine weitere Ermäßigung des jeweils gültigen Steuersatzes um 50% ist vorgesehen für den Werkfernverkehr zwischen Berlin und dem Bun- desgebiet, innerhalb der Zonenrandgebiete, der Frachthilfegebiete oder des Saarrandgebietes und den Werkfernverkehr zwischen diesen Gebieten und der Bundesrepublik, sofern die Fahrzeuge in den begünstigten Gebieten ihren Standort haben. Die Beförderungssteuer für den gewerblichen Güterverkehr bleibt mit 7% (was im Durch- schnitt einem Pfennig je t/km im Werkverkehr entspricht) unverändert. Der Güternahverkehr, und zwar sowohl der ge- werbliche wie der Werknahverkehr, sind nach wie vor von der Beförderungssteuer befreit, zahlen also nur eine Umsatzsteuer von 4%. Mit dieser Schonung des Nahverkehrs hat man der Auffas- sung Rechnung getragen, daß der Kraftverkehr im Nahbereich und in der Flächenbedienung keine Konkurrenz, sondern eine Ergänzung der Bundesbahn darstellt, die im Interesse einer ver- nünftigen Aufgabenteilung gefördert werden muß. Um die Bundesbahn aber gleichzustellen, soll auch sie künftig auf Entfernungen bis zu 50 km statt 7% nur noch 4% Beförderungssteuer bezahlen. Der größte Teil des Mehraufkommens auf Grund des Verkehrsfinanzgesetzes entfällt auf die Er- höhung der Mineralölsteuer für einen Li- ter Benzin um 2 Pfennig, für einen Liter Diesel- kraftstoff um 10 Pfennig. Durch diese unter- schiedliche Erhöhung wird die bisherige Steuer- begünstigung des Dieselkraftstoffes in Deutsch- land stark verringert, aber noch nicht völlig be- seitigt. Es bleibt wenn man die Mineralöl- steuer allein berücksichtigt eine Begünstigung des Dieselkraftstoffes von über 6 Pfennig je Li- ter, die sich um etwa einen Pfennig ermäßigt, wenn man die Gesamtbelastung einschließlich Zoll und Umsatzausgleichssteuer in die Rechnung einbezieht. 00 Für die zahlreichen Verbraucher von Dieselkraft- stoff, die die Straßen nicht benutzen, wird die Belastung durch die Mineralölsteuer in der Form einer Betriebsbeihilfe zurückvergütet. Dazu ge- hören u. a. die Landwirtschaft für ihren Gasöl- verbrauch in stationären oder beweglichen Ar- beitsmaschinen und landwirtschaftlichen Schlep- pern, ferner Betriebe des Bergbaues sowie steine- und erdefördernde Betriebe für ihren Gasölver- brauch in standfesten und beweglichen Arbeits- maschinen, weiter Verkehrsbetriebe für das Gas- öl, das zum Betriebe der schienengebundenen Fahrzeuge verwendet wird und schließlich wie bisher schon die Binnen-, Küsten- und Hoch- seefischerei sowie die Binnen-, Küsten- und Hochseeschiffahrt. Die Generaldebatte im Bundestag stand im übri- gen schon sehr weitgehend unter dem Zeichen derjenigen Probleme, die nach der Verabschie- dung des Verkehrsfinanzgesetzes noch zu bewäl- tigen sein werden. Der Bundesverkehrsminister wurde immer wieder darum angegangen, bald- möglichst einen Gesamtplan über die Neuord- nung des Verkehrs vorzulegen. Als erste drin- gende Aufgabe wird es angesehen, die zulässigen Höchstlängen, Gewichte und. Achsdrucke für Last- kraftwagen, Zugmaschinen, Anhänger und Om- nibusse neu festzusetzen. Dieses soll durch eine Aenderung der Straßenverkehrszulassungsord- nung erfolgen, die bereits dem Bundeskabinett vorliegt. Die Aenderung sieht vor, daß die Länge der Lastzüge von bisher 20 auf 13,5 m verkürzt und das bisher zulässige Gesamtgewicht von 40 t auf 24 t herabgesetzt werden soll. In diesem Zu- sammenhange sind allerdings Uebergangsfristen von etwa vier Jahren vorgesehen. Man rechnet jedoch damit, daß Neuzulassungen schon in spätestens 12 Jahren nur noch in den neuen Größenordnungen erfolgen dürfen. Schließ- lich stehen auch schon jetzt tarifarische Maßnah- men zur Debatte, wobei vorgesehen ist, daß die Regelklassen F und G des Reichskraftwagentarifs und die darauf gebildeten Ausnahmetarife auf- gehoben werden sollen, wenn nicht überhaupt der Reichskraftwagentarif aus der Bindung an den Deutschen Eisenbahngütertarif gelöst werden wird. Der Deutschen Bundesbahn ist durch das Ver- kehrsfinanzgesetz der Rücken gestärkt worden, und sie verläßt sich nunmehr auf die automatische Auswirkung der Gesetzesbestimmungen. Sie nimmt an, daß sie durch die Verteuerung des Lastkraftverkehrs ihre alte Stellung für den Gü- termassenverkehr zurückgewinnen wird. Diese Einstellung macht sich auch jetzt bei den laufen- den Verhandlungen bezüglich der Beibehaltung des Zirkussondertarifs über den 1. 7. 1955 hinaus DER KOMET Pirmasens bemerkbar. Sie verweist immer wieder auf ihre eigene schwierige Finanzlage und erklärt sich zu ihrem Bedauern außerstande, noch weitere Zu- geständnisse zu machen. Alles in allem besteht überhaupt bei den Bundes- behörden keine Geneigtheit, von den bestehen- den gesetzlichen Bestimmungen Ausnahmen zu- zulassen. Trotzdem nehmen wir an, daß auf Grund der besonderen Eigenart des Gewerbes nach Schaustellerart und des Wandergewerbes über- haupt das Bundesverkehrsministerium in der einen oder anderen Angelegenheit entgegenkom- mend sein wird. Notwendig erscheint uns aller- dings ein übereinstimmendes gemeinsames Vor- gehen der Verbände bei den jetzt geplanten Ge- setzesänderungen, bevor diese endgültig formu- liert sind; zumal nach Verabschiedung der Gesetze irgendwelche Vergünstigungen für unser Gewerbe unter äußersten Schwierigkeiten erreicht Dr. Niediek. nur werden können. Landesvereinigung des ambul. Gewerbes für Hessen E. V. Frankfurt a. M. - Börse Betr.: Vorverlegung des Sommermarktes - in der Gemeinde Ehringshausen, Kr. Wetzlar Von dem Gemeindevorstand der Gemeinde Ehrings- hausen erhielten wir folgende Mitteilung mit der Bitte um Bekanntmachung: Der Gemeindevorstand der Gemeinde Ehringshausen Tgb. Nr. 1581 Az. 137/05 An die Ehringshausen (Kr. Wetzlar), den 20. Mai 1955. Landesvereinigung des ambulanten Gewerbes für Hessen E. V. Frankfurt (Main) - Börse Betr.: Vorverlegung des Sommermarktes 单位 in der Gemeinde Ehringshausen, Kr. Wetzlar, vom 11. Juli auf 4. Juli 1955. Der für den 11. Juli 1955 in Ehringshausen, Kreis Wetzlar, vorgesehene Sommermarkt (Kram-, Rindvieh- und Schweinemarkt) ist wegen des zu gleicher Zeit in Wetzlar stattfindenden Ochsenfestes auf Montag, 4. Juli 1955, vorver- legt worden. Die Verlegung des Marktes wurde mit Verfügung des Herrn Landrates vom 10. 5. 55 I. P. 540 genehmigt. Es wird um gefl. Bekanntmachung gebeten. (Unterschrift) Bürgermeister. Schausteller-Verein »Rote Erde<< - Dortmund Fachgruppe I im VAG Westfalen Protokoll Anläßlich der Dortmunder Osterkirmes auf dem Lortzingplatz fand am 20. April in den Vormittags- stunden eine Mitgliederversammlung des Schau- stellervereins,,Rote Erde" statt, die sehr gut be- sucht war. Um 11.15 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende Kol- lege Max Arens die Versammlung und begrüßte alle Anwesenden aufs herzlichste. Er gab die Ta- gesordnung bekannt, die einstimmig angenommen wurde. Auch gegen das Protokoll der letzten Mit- gliederversammlung, das der 1. Schriftführer ver- las, wurden keine Einwände erhoben. Von der HAGD eingegangene Rundschreiben über die Besteuerung von Schausteller-Zugmaschi- nen und über die GEMA-Gebühren wurden ver- lesen. Kollege Schäfer betonte, es sei unbillig, daß für die Schausteller-Zugmaschinen, die durchschnitt- lich in zwei Wochen an nur einem Tag gebraucht würden, die Steuer für das ganze Jahr erhoben würde. Der 1. Vorsitzende wies nochmals auf das Rundschreiben der HAGD hin, wonach von dieser beim Bundesfinanzministerium der Antrag gestellt wurde, für, die Besteuerung von Schausteller-Zug- maschinen eine 60-Tage-Karte herauszugeben. Unter Punkt Verschiedenes gab Kollege Arens bekannt, daß die Asselner Kirmes bereits vom 30. April bis 4. Mai 1955 abgehalten werden soll. Zur Hohensyburger Pfingstkirmes gab er bekannt, daß für den fortgefallenen Kirmesplatz der bisherige Parkplatz zur Verfügung gestellt worden sei. Die Platzverteilung finde am 23. Mai, vormittags um 11 Uhr statt. Kollege Arens wies auf den Besuch der Waisenkinder zur Osterkirmes hin und bat alle Fahrgeschäftsinhaber, ihre Karusselle den Waisen- kindern zur Verfügung zu stellen. Da weiter keine Wortmeldungen mehr vorlagen, konnte die Versammlung gegen 12.15 Uhr geschlossen werden. Der 1. Vorsitzende: Der Schriftführer: gez. M. Arens. gez. Willy Arens. Nr. 3340 Sonstige Verbände und Vereine Freiwillige Sterbeumlagekasse für Mitglieder des Verbandes ambulanter Gewerbetreibender, des Vereins reisender Schausteller und ähnlicher Berufsorganisationen Hamburg 1, Glockengießerwall 1 Achtung, Mitglieder! Allen Mitgliedern geben wir hiermit zur Kennt- nis, daß durch das Ableben der Kolleginnen Anna Lübcke (Wilhelmshaven), Antonie Nawrocki (Hbg.-Harburg) und des Kollegen Paul Wetzel (Hamburg) der 71., 72. und 73. Todesfall eingetreten und somit jetzt die 77. Um- den lage zur Zahlung fällig ist. Mit kollegialem Gruß! Der Schatzmeister: gez. C. Truckenmüller. Unsere Geselligkeitsvereine berichten BCH 15b Bürsten-Club Hamburg von 1950 an- Die geburtstagfeiernde Versammlung. Die Geburtstagskinder riefen und alle, alle kamen zur Feier am 17. März 1955, um 20 Uhr, in den Rollerwagen. Es waren 35 Personen wesend, die gewillt waren, den Kampf mit den Ge- tränken und Speisen aufzunehmen. Nachdem sich die drei Geburtstagskinder: Roller-, Rotor- und Zi- garrenbürste für die vielen Ehrungen und Ge- schenke bedankt hatten, wünschte die Athleten- bürste den dreien zu ihrem Wiegenfeste im Namen des Bürstenklubs das Allerbeste. Nun begann die Schlacht, und es war nicht leicht, alles bis auf einen kleinen Rest zu vertilgen. Seien wir doch ehrlich, wer hat schon den Mut, beim ersten Platz und dann bei Schnee und Eis, wie es dort war, solch ein Fest zu geben? Aber Bürstenbrüder sind nun mal so. Einigkeit und Geselligkeit gehen über alles. Es war eine richtige Familienfeier. Während die Männer die Exportflaschen hievten und die Damen mit Wollust an den Likören schleckten, wurden auch die Berge von Bockwürsten immer kleiner. Zwischendurch konnten wir unseren Bür- stensänger Bernd wieder bewundern, der uns mit vielen Liedern und Arien erfreute. Auch die Kro- kodilbürste glänzte wieder durch ihre wunderbare Vortragskunst. Angeregt durch die köstlichen Ge- nüsse trug ein jeder in humorvoller Weise zum guten Gelingen des Festes bei. Ein Atelier- oder Künstlerfest könnte nicht schöner sein wie die Ge- burtstagsfeier der drei Bürstenbrüder in der rollen- den Bauernschänke der Rollerbürste in Billstedt. Bis zum frühen Morgen saßen wir gemütlich bei- sammen, und wir wollen hoffen und wünschen, daß die Verbundenheit und Geselligkeit noch lange bei uns vorherrschen möge. Aber nicht nur bei Schnaps und Bier, auch im Berufsleben stehen wir alle fest zueinander. Darum liebe Geburtstags- kinder:,,Ein dreifaches Bürste, Bürste, Bürste!" Rollerbürste, Vorsitzender. Athletenbürste, Schriftführer. Unsere Frauenvereine berichten. ВРЕМЕИ SCHAUSTEL FRAUE VEREIVE.V. Bremer Schausteller- Frauenverein E. V. Bremen Zum Abschluß der Winterruhe trafen sich die Mitglieder unseres Vereins am Mittwoch, 6. April, im,,Astoria", um hier bei Musik und Vorträgen einen schönen Nachmittag zu verleben. Es war die letzte Zusammenkunft, bevor alle wieder in die Ferne reisen. Der Vorstand wünschte allen Mitgliedern für die Saison 1955 ein gutes Geschäft. Henny Philippen, Schriftführerin.