Der Komet 3342 – Seite 4

Seite 4 Vorfahrtsrecht In dem Artikel,,Kein blindes Vorfahrtsrechts" im KOMET Nr. 3340 Seite 6 ist die Rede davon, daß ein Oberlandesgericht in einem Berufungsverfahren dem Angeklagten zwar einräumte, er habe Vor- fahrtsrecht gehabt, die Berufung jedoch abwies, weil das oberste Gebot die Rücksichtnahme auf Leben und Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmer sei. Hierzu ist festzustellen, daß es zwar den Begriff der Vorfahrt gibt, aber daß es ein Vorfahrts recht nicht gibt. Obwohl es keine Fahrschule geben wird, die ihre Fahrschüler falsch belehrt, und ob- wohl immer wieder vor Gericht darauf hingewiesen wurde, daß es kein Vorfahrts recht gibt, spukt diese Bezeichnung und damit eine falsche Auf- fassung immer wieder in den Köpfen von Ver- kehrsteilnehmern herum. Es kann also nicht oft genug darauf hingewiesen werden, daß es kein Vorfahrts recht gibt.,,Vor- fahrt" ist ein verkehrstechnischer Begriff, kein Recht. Dieser Begriff soll lediglich dem, der keine Vorfahrt ausüben soll, klarmachen, daß er einem anderen Verkehrsteilnehmer aus irgendwelchen ver- kehrstechnischen Gründen nicht in dessen Fahrbahn einbrechen soll. Damit wird der, der vorfahren darf, nicht von seiner Sorgfaltspflicht entbunden. Man billigt ihm nämlich nicht das „,,Recht" der Vorfahrt zu, sondern beschränkt sich lediglich auf die Festlegung des Begriffes,,Vorfahrt". Wir leben leider in viele einer Zeit, da Erdenbürger Rechte über Pflichten stellen. Be- scheidenheit steht nicht sonderlich im Kurs. Die meisten Menschen sind derart mit sich selbst be- schäftigt, daß sie darüber leicht vergessen, daß sie in einer Gemeinschaft leben. Eine Gemeinschaft ist aber nur dann möglich, wenn die einzelnen Mitglieder bescheiden bleiben und nirgends und zu keiner Zeit ihre Pflichten gegenüber der Gemein- schaft und ihren Mitmenschen vergessen. Dies gilt auch im Straßenverkehr. Wenn nun in dem eingangs erwähnten Fall der Angeklagte Berufung einlegte und sich dabei auf seine Vorfahrt berief, so sollen diese Ausführungen nicht etwa einen Vorwurf für ihn bedeuten, denn es gibt erfahrungsgemäß auch im Straßenverkehr Situationen, in denen man nicht von Schuld oder fahrlässigem Verhalten sprechen kann. Trotzdem ist die Staatsanwaltschaft immer auf der Suche nach einem Schuldigen, sobald etwas passiert ist. Der Angeklagte ist dann nicht immer in der glück- lichen Lage, eine Verurteilung abzuwenden. Natür- lich wird jeder nach Möglichkeiten suchen, seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Das hat also der Angeklagte in diesem Fall versucht. Die Bescheidenheit, die vielen Nomalverbrauchern heuzutage noch abgeht, müssen wir aber gleicher- weise von dem namenlosen, anonymen Vater Staat verlangen. Es würde wohl manchem Verkehrs- teilnehmer eine Befriedigung sein, wenn die öffent- lichen Einrichtungen das gleiche Verantwortungs- bewußtsein ausweisen würden, das von „Otto Normalverbraucher" verlangt wird. „Achtung! Steinschlaggefahr!" -,,Achtung! La- winengefahr!" Das sind zwei Beispiele für mangelnde Bescheidenheit und Verantwortungs- bewußtsein. Die Straßenbauverwaltung kennt in diesen Fällen die Gefahr, beseitigt sie aber nicht. Es würde den Instanzen wohl erst klarwerden, was sie sich da leisten, wenn der Text etwa so lauten würde: ,,Diese Straße haben wir mit Steuergeldern gebaut! Auf dieser Straße lauert der Tod! Bestattungskosten tragen die Opfer selbst! Die Straßenbauverwaltung. Der Polizeipäsident. Der Regierungspräsident." Diesen Text würde niemand unterschreiben. Die Verantwortung für herabfallende Gesteinsmassen trägt der Verkehrsteilnehmer evtl. ein Paar auf der Hochzeitsreise. Statt Rosen dann vielleicht ein paar Gesteinsbrocken gefällig? Aber es ist ja an sich gleich, mit welchem Thema man sich beschäftigt am Ende steht der Mensch, I und der sollte sich immer strebend bemühen. Viel- leicht kann man dann eines Tages ruhig aus dem Begriff der Vorfahrt ein Recht machen. - G. E. Druck und Verlag: Buchdruckerei KOMET, Gustav Leis, Pirmasens. Für die Schriftleitung verantwortlich: L. Löffler, Pirmasens. Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens. Für den Inhalt des Anzeigenteils über- nimmt der Verlag keine Haftung. DER KOMET Pirmasens Zuviel bezahlte Steuerbeträge Nicht selten kommt es vor, daß Erstattungs- ansprüche für zuviel gezahlte Steuerbeträge an das Finanzamt gestellt werden müssen. Solche zuviel gezahlten Beträge sind vom Finanzamt sofort zurückzuzahlen. Diesen bemerkenswerten Grund- satz hat das Verwaltungsgericht Berlin im rechts- kräftigen Urteil vom 20. 12. 1954 (IX A 207/54) aufgestellt. Das Gericht verweist dabei u. a. auf ein Urteil des früheren Reichsfinanzhofes (RStBl. 1933 S. 1161) hin, in dem betont wird, daß ein zuviel bezahlter Steuerbetrag alsbald nach Bekanntgabe der Rechtsmittelentscheidung, also noch vor einem Rechtsstreit dieser Entscheidung, zu erstatten ist. Diesem Gutachten hat sich das erkennende Ber- liner Verwaltungsgericht in seiner Begründung an- geschlossen. Gleichzeitig wird ein rechtskräftiges Urteil des Finanzgerichtes Düsseldorf vom 9.2.55 (IV 54/55 A) bekannt, das ebenfalls für Wander- gewerbetreibende von großem Interesse sein dürfte. Regelmäßig muß der Steuerpflichtige lange auf Er- stattung zu hoher Steuerzahlungen warten. An- dererseits ist die Steuerbehörde bei der Beitreibung von Steuerrückständen sehr schnell bei der Hand. Auch beim Antrag auf Steuerstundung wegen Steuerrückstandes spielt das Düsseldorfer Urteil eine Rolle, falls ein voraussichtlicher Erstattungs- anspruch auf zuviel gezahlte Steuern besteht. In unserem Falle hatte der Schausteller 700.- DM Steuerschulden, aber weit mehr Erstattungsan- sprüche. Da er nicht zahlte, wurde ihm gepfändet. Auf Grund seiner Berufung kam das Finanzgericht Düsseldorf zu der Rechtsbelehrung, daß, wenn ein Steuerpflichtiger unter gleichzeitiger Vorlage sei- ner Steuererklärung für das verflossene Steuerjahr in schlüssiger Weise darlegt, daß sich für das letzte Jahr eine erhebliche Steuerüberzahlung er- gebe, das Finanzamt verpflichtet sei, sofort in eine sachliche Prüfung der im Stundungsantrag geltend gemachten Gründe einzutreten. Es sei unbillig, einem Steuerzahler die behauptete Steuerüberzah- lung abzulehnen oder ihm gar zu pfänden. SUCH-ANTRÄGE MK. Noch immer werden Such-Anträge, die vertrie- bene Personen oder Kriegsgefangene betreffen, aus allen Teilen Deutschlands an das Postamt Berlin NW 40 gerichtet. Die bei diesem Postamt kurz nach Kriegsende für diese Zwecke eingerichtete Sammelstelle besteht aber seit dem 1. Nov. 1949 nicht mehr. Die umfangreichen Unterlagen sind seinerzeit an die Heimatortskarteien der kirch- lichen Wohlfahrtsverbände abgegeben worden. Aus diesem Grunde kann die Post derartige Schreiben nicht mehr beantworten und muß sie an die Ab- sender zurückgehen lassen. Alle Anfragen dieser Art sind deshalb an die zuständigen Heimatorts- karteien der kirchlichen Wohlfahrtsverbände zu richten. Nachstehend die Anschriften dieser Kar- teien. In Zweifelsfällen gibt auch die Zentralstelle der Heimatortskarteien, (13b) München, Lessing- straße 1, Auskunft, Heimatortskartei für: Ostpreußen Deutschbalten (Lettland, Estland, Litauen) Danzig Westpreußen Pommern Mark Brandenburg (östlich Oder-Neiße) Caritassuchdienst für Zivilvermiẞte (west- lich Oder-Neiße) Deutsche aus Warthe-. land und Polen Niederschlesien (einschließlich Graf- schaft Glatz) Oberschlesien (einschließlich Ost- Oberschlesien) Groß-Breslau Sudetendeutsche Deutsche aus Südosteuropa Ostumsiedler (Rußland, Bessarabien, Dobrudscha) Anschrift: (24b) Neumünster, Beethovenstr. 15-19 (13b) München 13, Elisabethstr. 5/1 (24a) Lübeck, Lindenplatz 7 (24a) Lübeck, Lindenplatz 7 (13b) Augsburg, Volkhartstr. 9 (20a) Hannover, Seilwinderstr. 9-11 (13a) Bamberg, Obere Königstr. 4 (13b) Passau, Innbrückstr. 9 (21a) Recklinghausen Schaumburgstr. 2 (13a) Regensburg Von-der-Tann-Str.7 (14a) Stuttgart O, Neckarstr. 222 (14a) Stuttgart S, Archivstr. 16-18 Nr. 3342 Fürchten sich die Tiere vor dem Gewitter? Die Reaktion der Menschen auf Gewittererschei- nungen ist sehr verschieden. Es gibt Naturen, die keine Angstzustände bekommen, auch wenn das Unwetter noch so grausam wütet. Andere befällt eine so starke Furcht, daß sie am liebsten alles im Stich ließen. Einheitlich scheint jedoch die Gewitter- furcht der Tiere zu sein. Mehr oder weniger wer- den sie alle von einer entsetzlichen Angst gepackt, wenn ein Gewitter aufzieht. In Pferdegestüten hat man zum Beispiel die Beobachtung gemacht, daß sich die Pferde eng zusammenpferchen, sobald ein Gewitter zu erwar- ten ist. In der Vogelwelt hat man beobach- ten können, daß sie das Herannahen eines Ge- witters zumeist schon einige Zeit im voraus spürt und dann angstvoll die Nester und Unterkünfte auf- sucht. Papageie, die das Nahen von Gewitter eben- falls voraus wahrzunehmen imstande sind, werden zu solcher Zeit vielfach widerspenstig und bissig. Aber auch die Fische empfinden Gewitter- stimmungen und werden aufgeregt und unruhig in ihren Gewässern. Am meisten scheinen unter den Einwirkungen von Gewittern in unserer ein- heimischen Tierwelt Hund und Katze zu leiden haben. Man hat jedenfalls feststellen können, daß sich sogar bei sonst sehr mutigen und drauf- gängerischen Doggen der Pulsschlag zur Zeit eines Gewitters bis auf 300 Pulsschläge in der Minute erhöht. Ebenso hat man an Jagdhunden beobachten können, daß sie auch bei ausgeprägtestem Jagd- instinkt alles im Stich lassen, wenn sie Furcht vor einem Gewitter packt. Katzen werden ebenfalls sehr unruhig und verkriechen sich. Beziehungen zwischen Mensch und Farbe von Dr. Kurt Sauer Seit altersher wird das menschliche Gefühlsleben mit bestimmten Farben in Verbindung gebracht. Rot bedeutet die Liebe, Grün die Hoffnung, Blau den Glauben und Gelb Eifersucht, Haß und Neid, Lange hat man geglaubt, daß diese Symbole will- kürlich gewählt seien, bis die Wissenschaft fest- stellte, daß seelische Empfindungen durch verschie- dene Farben in ganz bestimmter Richtung beein- flußt werden. Daher hat schon im Jahre 1877 ein kluger Arzt den europäischen Postverwaltungen den Vorschlag gemacht, ankommende Telegramme traurigen Inhalts auf blauem, Freudenbotschaften aber auf rotem Papier niederzuschreiben und im übrigen weißes Papier zu benutzen. Der Empfän- ger, sollte hierdurch ebenso vor plötzlichem Er- schrecken, wie vor allzu jäher Freude, die seiner Gesundheit schaden könnten, bewahrt werden. Lei- der ist damals diese Anregung des ersten Farben- psychologen nicht verwirklicht worden. mit Fast jeder Mensch hat bewußt oder unbewußt seine Lieblingsfarbe. Es ist allerdings fast nie das ganze Leben hindurch dieselbe. Der junge Mann, der mit Stolz einen grasgrünen Anzug schreiend bunter Kravatte trägt, bekehrt sich in späteren Jahren gewöhnlich zu ruhigeren, unauffäl- ligen Farben. Warum nun dieser Mann einen grauen oder braunen Hut, jene Frau ein rotes oder blaues Kleid bevorzugt, ist nicht allein mit dem persön- lichen Farbengeschmack zu erklären. Die meisten Menschen wissen zwar, was sie kleidet, was ihnen ,,steht", lassen sich bei ihrer Wahl auch von ihrem Unterbewußtsein und von wechselnden Seelenzu- ständen beeinflussen. Rot kann beispielsweise sowohl von der Stärke gewählt werden, die sich in dieser Farbe spiegeln will, als auch auf eine innere Schwäche zurückzu- führen sein, die sich zu geballter Kraft sammeln und aufrichten will. Gallen- und Leberkranke haben eine besondere Vorliebe für Grün. Die medizinische Auswertung dieser Erkenntnis steckt allerdings noch in den Kinderschuhen. Es ist auch keineswegs gesagt, daß jeder Mensch, dessen Lieblingsfarbe Grün ist, deswegen krank sein müßte. Schwarz ist uns in erster Linie als Symbol der Trauer bekannt. Doch kann diese Farbe auch eine Neigung zum Sichabsondern bedeuten. Schon im Mittelalter pflegten sich Vornehme, die sich von der farbenfroh kostümierten Menge unterscheiden wollten, schwarz zu kleiden. Heute noch wird im Frack, Smoking und Zylinder dieses Bestreben zum Ausdruck gebracht. Trotz dieser Kenntnisse stellt das Problem der Lieblingsfarbe noch viele Seelenrätsel. Erwiesen ist jedenfalls, daß zwischen den Menschen und den Farben mannigfache Anziehungspunkte und Gegen- sätze bestehen. Es ist daher durchaus nicht gleich- man Arbeitsräume, wie Büros oder. gültig, ob Fabriksäle, hell oder dunkel, gelb, braun oder blau anstreicht. Helle Farben wirken aufmunternd, wäh- rend dunkle sich einschläfernd bemerkbar machen.