Der Komet 3377 – Seite 4

Seite 4 gung, die wir so bitter nötig haben. Ein solches Volksfest trägt mehr dazu bei als viele diploma- tische Verhandlungen, die meist ein unfrucht- bares Ergebnis erzielen. Kaum 14 Tage später rüstet die Quirinstadt Neuß a. Rh., deren Stadt- väter dem Wandergewerbe durch Neuschaffung eines mustergültigen Festplatzes ihre Geneigtheit den Schaustellern zu helfen, lobend anerkannt wird. Das Neußer Schützenfest steht dem großen Düsseldorfer in keiner Weise nach. Über diese beiden außergewöhnlichen Feste werden wir zur gegebenen Zeit noch ausführlich berichten. Die Schützengilde Düsseldorf - Reisholz hält ihr Fest vom 21.-24. Juli ab. Hierauf folgt das beliebte Schützen- und Volksfest der St. Se- bastianer Schützengilde O berbilk vom 28. bis 31. Juli auf der großen Ballonwiese am Volks- park Oberbilk. Gleichzeitig vom 28.-31. Juli be- geht der Ort Unterrath sein Fest. Dann fol- gen wieder drei Feste gleichzeitig, und zwar Rath, Jtter und Lörick vom 4.-7. August. Eine Woche später, vom 11.-14. August, finden die Schützentage in Niederkassel (linke Rheinseite) und Bilk statt. Das Bilker Fest, das DER KOMET Pirmasens auf dem Aachener Platz stattfindet, ist weit und breit bekannt und beliebt und hat riesigen Zu- lauf. Nun neigt die Schützenfestsaison sich all- mählich ihrem Ende zu. Die Vorstädte Heerdt, Himmelgeist und Lohausen veranstalten gleichzeitig vom 18.-21. August ihre Feste. Die Vorstadt Flehe, am Rhein gelegen, schmückt ihre Häuser zum Fest vom 25.-28. August. An- fang September, und zwar vom 1.-4. September, stehen die Schützen von Holthausen und Hamm in den Schießständen im Ringen um die Königswürde. Den Schluß der diesjährigen Schützenfestsaison macht Vollmerswerth vom 8.-11. September. Etwaige Änderungen und Verlegungen der Termine werden frühzeitig im KOMET bekannt- gegeben. Falls keine unvorhergesehenen Ereig- nisse eintreten und der Wetterfrosch auf seiner oberen Leitersprosse bleibt und Schönwetter quakt, können alle Beteiligten, Schausteller und Ambulanten, voraussichtl. mit einer guten Saison rechnen, wozu der KOMET beide Daumen drückt. Willi Erbes-Rösner. Die Nürnberger Erfindermedaille Von Professor Dr. Arthur Rauber, geschäftsführender Vorsitzender des Kuratoriums zur Verleihung der Nürnberger Erfindermedaille. Entdeckungen und Erfindungen beeinflussen im großen und im kleinen die Kultur, Zivilisation und Wirtschaft der Menschheit im ganzen. Den fördernden Entdeckern und Erfindern gebührt Anerkennung und Ehrung. Zu solcher Ehrung werden an besonders hervorragende Entdecker und Erfinder von Akademien, Stiftungen, großen Berufsvereinen und -gesellschaften Preise, Me- daillen und Plaketten verliehen. Diese Ehrungen werden in den meisten Fällen nur in einem klei- neren Kreise richtig erkannt und eingeschätzt, aber nur in geringem Maße oder überhaupt nicht in breiterer Öffentlichkeit. Da verleiht nun als erste öffentliche Verwaltung in Deutschland die Stadt Nürnberg durch ihren Oberbürgermeister seit 1951 an würdige lebende Erfinder (mit ge- hobener Erfindungsleistung) die Nürnberger Er- findermedaille (in vier Stufen). Diese öffentliche Ehrung hat den Sinn, sowohl den Erfinder ideell zu fördern als auch durch Aufzeigen der Erfinderleistung in der Öffent- lichkeit auf den Fortschritt hinzuweisen und insbesondere Nachwuchskräfte zu belehren und anzuregen. Der Erfinder kann sich selbst um die Medaille bewerben, oder er kann durch andere Persön- lichkeiten vorgeschlagen werden (gerichtet an den geschäftsführenden Vorsitzenden des Kura- toriums). Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zu einer Erfinderorganisation spielen keine Rolle. Das Kuratorium, dessen Vorsitzender der Herr Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg ist, besteht aus Persönlichkeiten der Wissenschaft und Praxis (öffentliche Werke, Industrie, Hand- werk, Wirtschaft). Die Nürnberger Erfindermedaille ist zunächst für würdige deutsche Erfinder be- stimmt. Sie wird aber auch an würdige aus- ländische Erfinder verliehen, die ihre Lei- stung auf einer Nürnberger Erfinder-Leistungs- schau zeigen. Ein solches internationales gegen- seitiges Kennenlernen von Erfindern und Erfin- dungen und die Anerkennung der Erfindung und Ehrung würdiger Erfinder durch eine öffentliche Verwaltung können gewiß auch dazu beitragen, bei Menschen, die guten Willens sind, die gegen- seitige Achtung zu vertiefen und die Freude am internationalen friedlichen Streben und Wett- bewerb zur Förderung des Fortschrittes im klei- nen und im großen zu wecken. Auszeichnung für besondere Erfinderleistungen Statut der Nürnberger Erfindermedaille Im Anschluß an die Ausführungen über die Nürnberger Erfindermedaille erscheint es wich- tig, Einblick in das Statut der Nürnberger Er- findermedaille zu nehmen, das mit Stadtrats- beschluß vom 8. Juli 1953 genehmigt wurde. Aus diesem Statut sind für deutsche und internatio- nale Erfinder folgende Gesichtspunkte von Be- deutung. 1. Die Nürnberger Erfinder-Medaille wird vom Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg nach Vorschlag des „Kuratoriums für die Verlei- hung der Nürnberger Erfindermedaille" an Erfinder verliehen, die besondere Erfindungs- leistungen aufzeigen. Die Medaille hat drei Stufen: goldene, silberne und bronzene Me- daille. Die goldene Medaille soll nur für be- sonders hervorragende Erfindungen, die im werktätigen Leben einen erheblichen Fort- schritt bedeuten, verliehen werden. Als wei- tere Stufe nach den Medaillen kann noch die ,,Lobende Anerkennung" (ohne Medaille) ver- liehen werden. 2. Ein Rechtsanspruch auf Verleihung einer Medaille oder der „,,Lobenden Anerkennung" besteht nicht. Das Kuratorium trifft seine Entscheidung nach Einsicht und Überzeu- gung. Ein Rechtsmittel gegen die Entschei- dung des Kuratoriums ist ausgeschlossen. 3. Der Erfinder muß dem Kuratorium seine Er- findungsleistung vorstellen und deren Cha- rakter als Erfindung oder Erfindungen bewei- sen oder glaubhauft machen. Dieser Nachweis wird in der Regel durch die Patenturkunde oder eine andere Schutz-Urkunde des Patent- amtes oder Schutzrecht- (Patent, Gebrauchs- muster) Anmeldung erbracht. Die Vorstellung der Erfindung erfolgt a) im normalen Falle durch Ausstellung des Objektes oder der Objekte auf der Nürnberger Erfinder-Ausstellung, b) im besonderen Falle, wenn das Objekt zur öffentlichen Ausstellung infolge Größe, Umfang oder Beschaffenheit nicht geeig- net ist, durch schriftliche Bewer- bung an den geschäftsführenden Vorsit- zenden des Kuratoriums. Die Bewerbungs- unterlagen sollen mit Zeichnungen, Bil- dern, Beschreibung, Patentschrift und ge- gebenenfalls einem Modell auf der Aus- stellung gezeigt werden. Kuratorium für die Verleihung der Nürnberger Erfinder-Medaille Der Vorsitzende: Dr. h. c. Bärnreuther, Oberbürgermeister. Nr 3377 Der Sturm gegen den Jahrmarkt in Kulmbach In seiner ersten Arbeitssitzung erledigte Mitte Mai der neue Stadtrat ohne schwerwiegende De- batten eine längere Tagesordnung. Ein getreues Spiegelbild der im Stadtrat vertretenen Interes- sengruppen bot die Erörterung der alten Streit- frage, ob die Jahrmärkte künftig grundsätzlich oder nur vorübergehend in der Hardenbergstraße abzuhalten sind. Stadtrat Erhardt sprach sich da- für aus, die Hardenbergstraße zunächst für ein Jahr heranzuziehen, während Stadtrat Tichi die Auffassung vertrat, daß dem Wunsch der ambu- lanten Händler, unter denen sich auch viele Kulmbacher befänden, durch endgültige Bestim- mung der Hardenbergstraße Rechnung getragen werden sollte. Man solle nicht nur den Interes- sen der Geschäftsleute, sondern auch denen der Bevölkerung Rechnung tragen, wandte Stadtrat Mohrmann ein, denn der Markt diene nicht nur dem Verkauf, sondern auch dem Kauf. Stadtrat Hetz vertrat nochmals die vom Einzelhandel aufgestellten Forderungen, wobei er darauf hin- wies, daß sich bei der Wahl der Hardenberg- straße in zwei oder drei Jahren dieselben ver- kehrstechnischen würden. Bedenken ergeben Wenn man schon den Markt verlege, dann gleich auf den Schützenhausplatz. Die gleiche Ansicht machte sich auch Stadtrat Dr. Pensel zu eigen, der ebenfalls für den Schüt- zenhausplatz plädierte. Er wies in diesem Zu- sammenhang darauf hin, daß die Gemeinde Kasendorf bereits auf Durchführung eines Mark- tes verzichtete und daß sich auch in Stadt- steinach keine Bewerber mehr gefunden hätten. Man solle, sagte Dr. Pensel, aus der Angelegen- heit keine Grundsatzfrage machen. Gegen die Stimme von Stadtrat Hetz stimmte der Stadtrat schließlich für die Verlegung der Märkte in die Hardenbergstraße mit der Einschränkung, daß diese Regelung nur für 1956 Gültigkeit haben soll. (n) Der Verkauf von Kaffee, Tee, Büchsen- milch und Tubensahne in Bäckereien u. Konditoreien, Messen u. Märkten In einem Urteil vom 7. 12. 1955 entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin dahingehend, daß der Einzelhandel mit Büchsenmilch und Tuben- sahne sowie mit Kaffee und Tee in Packungen als Zubehör zum Bäckerei- und Konditorei- betrieb auf Märkten usw. einer besonderen ge- werberechtlichen Genehmigung nicht bedarf, sondern von der Zulassung zum Bäckerei- und Konditorengewerbe mit umfaßt wird. In einem Schreiben an die niedersächsische Vereinigung der Industrie- und Handelskammern vom 26. 4. 1956 hat das Niedersächsische Wirt- schaftsministerium zur Beseitigung von Zweifeln hinsichtlich der weiteren Anwendung des nieder- sächsischen Gewerbe Zulassungsgesetzes auf Tatbestände erwähnter Art, also auch für Märkte, darauf hingewiesen, daß dem Urteil des Berliner OVG für die niedersächsische Praxis keine Bedeutung zukommt, weil ihm ausschließ- lich die in Berlin bestehende Übung zugrunde- gelegt ist. In Niedersachsen ist der Verkauf von Kaffee, Tee, Büchsenmilch und Tubensahne in Bäk- kereien oder Konditoreien bisher weder ver- kehrs- noch ortsüblich. Gleiches gilt demnach auch für Märkte aller Art. Die erwähnten Ver- kaufswaren können daher im Rahmen des ge- nehmigungsfreien Zubehörhandels einer Bäckerei oder Konditorei auf Märkten nicht zum Vertrieb gestellt werden. Hieraus folgt, daß die Ausdeh- nung des Warensortiments einer Bäckerei oder Konditorei auf Kaffee, Tee, Büchsenmilch und Tubensahne nach wie vor stets einer Genehmi- gung der zuständigen unteren Verwaltungsbe- hörde und der Erbringung eines Fachkunden- nachweises bedarf. SEGELTUCH-BEKLEIDUNGEN für alle Fahrgeschäfte sowie Dekorationen Marktschirme F. LOSBERGER Zelthallen kaufweise und Mietzelthallen mit Ausstattungen HEILBRONN/a.1 N. Telefon 3067 und 3068 PLANEN- UND ZELTEFABRIK Telefon 3067 und 3068 MK. Druck und Verlag: Buchdruckerel KOMET Gustav Leis, Pirmasens. * Für die Schriftleitung verantwortlich: L. Löffler, Pirmasens. Erfüllungsort und Gerichtstand: Pirmasens Für den Inhalt des Anzelgenteiles übernimmt der Verlag keine Haftung.