Der Komet 3378 – Seite 6

Seite 6 Ganz groß ist die Auswahl von Küchenmaschi- nen und sonstigen Hilfsmaschinen für die Haus- frau. Ich nenne einige Firmen mit Neuheiten: Mall & Co., Warendorf (Westf.); Alexanderwerk in Remscheid; G. Bauknecht GmbH., Stuttgart, Heidenklinge 20; Bielefelder Küchenmaschinen- fabrik vom Braucke, Bielefeld - Schildesche, Mayerfeld 14; Reformmaschinenfabrik Paul Palmer, Ludwigsburg (Württ.), Rosenstr. 3. Von Kühlanlagen sind folgende Firmen zu nennen: Bauknecht, Stuttgart; Carl Neff, München 15, Landwehrstraße 14. Raumsparend erweisen sich die Wandklappbetten der Firma E. Schumann in Roding (Oberpf.). Moderne Waschapparate und -maschinen werden der Hausfrau Zeit und Mühe sparen. Da sind die Firmen: Max Engelbrecht, Planegg bei München, Hofmarkstraße 2-5; Egel- hof in Fellbach - Stuttgart, Stuttgarter Straße; ,,Comfort" Apparatebau, Stuttg.-Bad-Cannstatt, Daimlerstr. 99; Josef Erd & Co., Kempten (Allg.), Haslacher Straße 5; Pfenningsberg, Düsseldorf- Oberkassel, Hansa-Allee 305. Für Schaugeschäfte ist die Spezialfirma für Geräte der Befestigungs- und Verankerungstechnik die Tornado-Ramset- GmbH. in Lintfort (Bez. Düsseldorf) zu nennen; für Vorhangschienen die Fa. H. Triebenbacher, München 15, Bayerstraße 89; für Vorhangstoffe die Fa. Salewa, München 15, Landwehrstr. 57: für prachtvolle Blumen aus Plastik die Firma O. K. Giesen München, Schneckenburger Str. 42; für Dekorationsstoffe die Firma Gertrud Hoff- mann, Ochsenhausen (Württ.); für Trachten die Firmen: Trachten-Kirner in Bad Tölz, am Turm; F. Grampelsberger, Rosenheim, Hafnerstraße 5; Eylmann & Müller in Graß, Post Großhelfendorf über München 8, Land. Fahnen, Schirme und andere Bedarfsartikel die Die Renovierung alter Fahnen und Standarten hat die alte, im Krieg zerstörte Münchner Firma G. A. Harslem, Klenzestr. 33/I, wieder aufgenom- men. Die Fa. Schirm-Böck, München 9, Volkart- straße 59, liefert Verkaufs- und Gartenschirme. Willkommen wird ein Trockenrasierer „ohne Strom" der Firma Meier KG in Büderich b. Düs- seldorf sein als Autorasierer, im Sonnenbad, in der Arbeitspause. Von verblüffender Wirkung, ohne Steckdose, ohne Batterie oder Uhrwerk. Eine unzerreißbare Perlonschnur setzt Schwungmasse in Rotierung zu unerhörter Ge- schwindigkeit der sich selbst schleifenden Messer. Unzerbrechlich sind die Plexiglaserzeugnisse der Firma Walter Weißig, Berlin SW 61, Obertraut- straße 34; dann die Plastikerzeugnisse der Fir- men Herm. Rofert, Osnabrück 2, Rolandmauer 17; Hermann, Stuttgart, Leipziger Platz 2. Praktisch sind die Schaumgummiartikel der Fa. Schaum- gummi-Thomas, München 42, Aldegreverstr. 17. An Zelten und Hallenbau hatten die Firmen Helmut Busse in Lünen (West- falen), Münsterer Str. 8, Georg Kulzer & Sohn, München 2, Rupprechtstraße 21c, in Hallenbau, Baracken, Leihhallen usw. die Fa. Anton Goldes, München 54, Dachauer Str. 423, ausgestellt. Der verfügbare Raum im KOMET würde nicht ausreichen, die vielen Auslandserzeugnisse der 616 Aussteller aus der Gesamtzahl der 2251 Aus- steller in 12 Hallen mit 36 000 qm und einem Freigelände von 50 000 qm aufzuzählen; darunter waren auch manche Artikel für die Schausteller und das ambulante Gewerbe von Bedeutung. Eine Sonderschau zeigte das Handwerk in der DDR. Die Preise liegen vielfach niedriger, doch gibt es keinen Unterschied im Können des Hand- werks zwischen Ost und West. Trotzdem gibt es Schwerpunkte in der wirtschaftlichen Bedeutung einzelner Handwerkszweige. Zum Begriff ge- worden sind z. B. die Spielwarenhersteller im Thüringer Wald und im Erzgebirge, die Musik- instrumentenmacher im sächsischen Vogtland, die Orgelbauer in Frankfurt (Oder), die Dres- dener Konditoren u. a. - Allseitig biegsame, lebensecht und nahezu unverwüstliche Puppen sah ich von der Firma Brückner in Arnsdorf bei Dresden. Eine Neuheit für Puppenstuben und elektrische Spielzeuge ist der „Liliput"-Schwach- strom-Kippschalter bis 24 Volt von Fritz, Herzog in Frankenberg (Sachsen). Auch der Kleinst- Klingelknopf für Kleinbahnen, Kaufmannsläden und Puppenstuben stammt von derselben Firma. 20 Spezial-Zeitschriften in der DDR, die über die Ämter der Deutschen Bundespost bezogen wer- den können, geben Aufschluß über die Leistun- gen des Handwerks in der DDR. In der Mün- DER KOMET Pirmasens chener Sonderschau fehlten nicht die echten Dresdener Christstollen und die Salzwedeler Baumkuchen, nicht die berühmten Suhler Jagd- waffen, nicht die Musikinstrumente, die Spiel- waren, Strickwaren, elektrischen und optischen Bedarfsartikel; auch Sportartikel, Möbel und das Kunsthandwerk waren vertreten in Qualitäts- leistungen. Die Ausstellung der DDR soll auf der 9. Messe des deutschen Handwerks in München vom 15.-26. Mai 1957 noch erweitert werden. Das starke Interesse, das der 8. Handwerks- messe mit einer Frequenz von 330 000 Besuchern entgegengebracht wurde, und die erzielten Um- sätze bewiesen, wie stark das Verlangen nach einer neuen, heiteren Gestaltung des Lebensstils in der gesamten Bevölkerung wirksam gewor- den ist. Für den Kraftfahrer Was bedeuten diese Streifen? Manchmal ist eine durchgehende weiße Linie in der Mitte der Fahrbahn aufgemalt, manchmal eine unterbrochene, und manchmal sieht die Straße so aus, wie auf unserem Bilde. Nicht jeder Kraftfahrer kennt die Bedeutung dieser Linien. - Eine durchgehende weiße Linie darf nie überfahren werden, sie darf nicht einmal berührt werden. - Die unterbrochene Linie darf nur mit Vorsicht, wenn es der Verkehr ein- wandfrei erlaubt, beim Überholen usw. über- fahren werden. Wenn aber in der Mitte der Fahrbahn die Linien so sind, wie auf unserem Bilde, dann darf der Benutzer der auf dem Bilde rechten Seite die Mitte der Straße mit der durchgehenden Linie auf keinen Fall überfahren. Die entgegenkommenden Autos können aber die Straßenmitte - also zuerst die unterbrochene Linie, dann auch die durchgehende Linie - beim Überholen überfahren. Natürlich mit Vorsicht, da auf einer solchen Straße besonders aufgepaẞt werden muß. (Photo Conti-Press) Kleinhandel mit Branntwein in Verkaufs-Kiosken Die Regierung in Lüneburg weist darauf hin, daß der Kleinhandel mit Branntwein gemäß § 3 Abs. 2 des Gaststättengesetzes und der dazu er- gangenen Rechtsprechung des Preußischen Ober- verwaltungsgerichtes (siehe Kommentar Elmar Michel zu § 3 des Gaststättengesetzes, S. 107) an bestimmte Räume gebunden ist. Diese Räume können primitiv sein, sie müssen aber „be- stimmt sein. Verkaufskioske, die nur zeitweilig oder saisonbedingt geführt werden oder über- haupt keinen festen Platz haben, so daß sie mal hier und mal dort, z. B. auf Märkten, Festplätzen usw., aufgestellt werden, sind für den Klein- handel mit Branntwein ungeeignet. In solchen Fällen ist die Erlaubnis zu versagen, weil es an der nötigen Bestimmbarkeit des zu konzessio- MK. nierenden Raumes fehlt. Redaktionsschluß für unsere nächste Ausgabe am 25. Juni 1956 Nr. 3378 Wichtige Gerichtsentscheide Versagung der ortspolizeilichen Erlaubnis - Verwaltungsgerichtshof-Urteil Vom Gemeinderat einer bayerischen Gemeinde wurde für die Abhaltung der Kirchweih als Platz für Karusselle, Schießbuden u. dgl. der Festplatz der Gemeinde bestimmt. Gleichzeitig faßte der Gemeinderat den Beschluß daß die Aufstellung von Buden, Karussellen usw. außerhalb des Kirchweihgeländes untersagt ist. Nun beabsich- tigte ein Schausteller während des Kirchweih- festes im Hofraum eines Gasthauses ein Karus- sell aufzustellen. Er beantragte daher die orts- polizeiliche Erlaubns nach § 60a der Gewerbe- ordnung. Diese Erlaubnis wurde ihm jedoch ab- gelehnt. Daraufhin beschritt der Schausteller den Klageweg. Der sich mit der Angelegenheit befaßte bayerische Verwaltungsgerichtshof wies jedoch die Klage als unbegründet ab. Der Ver- waltungsgerichtshof stand dabei auf dem Stand- punkt, daß. das Gesetz die Erteilung der ortspoli- zeilichen Erlaubnis nach § 60a der Gewerbeord- nung in das Ermessen der Ortspolizeibehörde stellt. Die Anfechtungsklage des Schaustellers wäre dann begründet, wenn die Ortspolizeibe- hörde von dem Ermessen nicht im Sinne des Gesetzes Gebrauch gemacht, insbesondere wenn Ermessensmißbrauch vorgelegen hätte. Solche Ermessensfehler lägen aber nicht vor. Dem An- fechtungskläger habe auf Grund der Beschlüsse des Gemeinderates ebenso wie allen anderen Ver- anstaltern der gemeindliche Festplatz zur Ver- fügung gestanden. Wenn der Gemeinderat ins- besondere aus Verkehrssicherheitsgründen - de- nen auch durch die Umleitung des Verkehrs Rechnung getragen wurde die Aufstellung von Buden, Karussellen usw. auf einen bestimmten Platz verwiesen habe, so sei er damit lediglich dem Wunsch des Publikums nachgekommen, daß für die Kirchweih ein eigener Platz zu wählen sei, um die Gefahren für die Kirchweihbesucher, besonders für die Kinder, zu beseitigen. Für die Nichtgenehmigung der Aufstellung des Karus- sells im Hofe der Gaststätte spreche auch die Nähe des Bahnübergangs, die die Ansammlung von Menschen, besonders von Kindern, nicht nur im Garten, sondern auch auf der unmittel- bar vorbeiführenden verkehrsreichen Straße un- erwünscht erscheinen lasse. Von einem Ermes- sensmißbrauch könne daher keine Rede sein. - Frilo- Kein Versicherungsschutz bei Trunkenheit Zwei wichtige Grundsatzentscheidungen des Bundessozialgerichtes Der Zweite Senat des Bundessozialgerichtes in Kassel stellte jetzt in einem Urteil fest, daß ein Kraftfahrer, der sich im angetrunkenen Zustand an das Steuer setzt, nicht unter dem Versiche- rungsschutz steht. Anlaß zu diesem Grundsatzurteil war die Klage der Ehefrau eines Fleischers und Vieh- händlers aus Oberfranken auf Hinterbliebenen- rente. Der Mann hatte sich mit seinem Motorrad auf einer Geschäftsfahrt befunden und Alkohol getrunken. Auf der Heimfahrt mußte er einen ihm bekannten unbeschrankten Bahnübergang überqueren. Kurz vor dem Übergang erkannte er einen ihm entgegenkommenden Zug und be- schleunigte seine Geschwindigkeit, um noch an dem Zug vorbeizukommen. Dabei geriet er unter die Lokomotive und war auf der Stelle tot. Das Bundessozialgericht erkannte diese Fahrt nicht als versicherungspflichtige Betriebsfahrt an, da sich der Mann durch den Alkoholgenuẞ in einen Zustand versetzt habe, der ihn nicht mehr in der Lage belieẞ, eine betriebliche Tätig- keit auszuüben. Während in diesem Falle das Opfer seinen Tod selbst verschuldet hatte, stellte der Zweite Senat bei einem weiteren Verfahren fest, daß der Ver- sicherungsschutz auch dann entfällt, wenn ein angetrunkener Kraftfahrer ohne eigene Schuld ums Leben kommt. Ein Kaufmann war mit sei- ner Sekretärin nachts auf der Heimfahrt, als sein Wagen auf der Autobahn bei Hannover einen Defekt erlitt. Bei dem Versuch, das Fahr- zeug auf den Grünstreifen zu schieben, wurde der Mann von einem herankommenden Last- wagen erfaßt und tödlich verletzt. Er hatte einen Blutalkoholgehalt von 1,57 Promille. „Wenn ein Kraftfahrer nicht mehr verkehrssicher fahren kann, steht er nicht unter Versicherungsschutz, gleichviel ob der Alkoholgenuß für einen Unfall ursächlich ist oder nicht", entschied der Senat in diesem Falle.