Der Komet 3380 – Seite 6

Seite 6 stätte "Apollo" in Bahnhofsnähe mit dem unver- wüstlichen Oskar Paulig, den Sternecker im Tal beim Isartor und erfreut sich an gemütlicher Bauernmusik, an Jodlern, Schuhplattlern und Bauernschwänken. Die weltbekannte Varieté- und Sensationsbühne,,Deutsches Theater" hat mit der Revue vom „Lido" in Paris, „Paris bei Nacht", sich einen Schlager für die Kassa geholt. Im Krone-Zirkusgebäude kämpfen die Catcher um die Siegespalme, während der Zirkus Krone durch das Bundesgebiet zieht. Die Münchner er- leben klassische Artistik,,Moskauer Zirkus" leider in einem nach Farbe und Fotografie den artistischen Spitzenleistungen wenig zuträg- lichen Film. Man kann sich amüsieren in Mün- chen. Nur die anberaumten Sommerfeste in Nymphenburg, am Kleinhesseloher See, fielen buchstäblich ins Wasser, d. h. sie fielen aus. Die Roller-Mopedfahrer des Bundesgebietes brann- ten trotz Regen im Ausstellungspark ein groß- artiges Feuerwerk in Regenpausen ab. Die Pyro- techniker leiden mit den Schaustellern und allen, die ihr Geschäft unter freiem Himmel tätigen. Da eilen die Gedanken schon voraus in den Herbst . in München auf das Oktoberfest. Die Wiesn" grünt noch. Eine Schafherde nährt sich von ihr. Wenn sie abzieht, wird sie das hoffen wir ein Nährfeld für viele, die ihre mageren Monate dann hinter sich gebracht haben. Schmidt-Karlo. Hausieren mit Arzneimitteln wird verboten Nur Tees in fabrikmäßiger Verpackung und mit deutscher Bezeichnung sowie Pflanzensäfte bleiben ausgenommen viertes Bonn (AP). Zum Schutz der Bevölkerung vor gefälschten Arzneimitteln wird der Ver- trieb von Medikamenten im Reisegewerbe jetzt generell untersagt. Das Verbot ist in dem Regierungsentwurf für ein Bundesgesetz zur Änderung der Gewerbe- ordnung enthalten. der bereits vom Bundes- rat behandelt wurde und in Kürze vom Ka- binett dem Bundestag zur Beschlußfassung vorgelegt wird. Die vornehmlich im Hausierhandel angebote- nen Wundermedizinen" gefährden nach Fest- stellungen der Ärzte und Gerichte in vielen Fällen die Gesundheit der Patienten, anstatt Linderung zu bringen. Der erste Bundestag hatte daher schon 1953 die Bundesregierung er- sucht, ein Gesetz zur Änderung der Gewerbe- ordnung vorzulegen. das den Interessen der All- gemeinheit entspricht. In den Paragraphen 56 und 56a der Gewerbeordnung sind die im Reise- gewerbe verbotenen Waren aufgeführt. Neben zahlreichen anderen Änderungen bringt das Ge- setz auch eine Neufassung dieser beiden Para- graphen. Das Feilbieten" von Arzneien im Hausier- handel war bisher schon nicht zulässig. Das heißt. der Hausierer durfte keine Arzneien mit sich führen und sie an den Türen direkt ver- kaufen, Gestattet war aber die Entgegennahme von Bestellungen, die dann im allgemeinen per Post ausgeführt wurden. Dieses Aufsuchen von Bestellungen" wird nun auch verboten. Es darf also künftig niemand mehr Arzneien im Reiseverkehr an der Haustür direkt ver- kaufen oder Bestellungen auf irgendwelche Medikamente entgegennehmen. Zugelassen im Reisegewerbe bleiben mit ihren verkehrsüblichen deutschen Namen bezeichnete, dem freien Verkehr überlassene und ihrer Wir- kung allgemein bekannte Pflanzen. Pflanzenteile und Pflanzenpreßsäfte in fabrikmäßiger Packung. dem freien Verkehr überlassene Mineralwässer. Heilwässer und Meerwässer sowie deren Salze". Das Reisegewerbe kann daher weiterhin Tees feilbieten und Bestellungen darauf entgegen- nehmen. Die Bundesregierung ist der Ansicht, daß diese Erzeugnisse nach menschlichem Ermessen keinen Schaden anrichten können. Die Tätigkeit von Schwindelfirmen und anonymen Herstellern solle durch die besonderen Bedingungen (Be- zeichnung mit deutschem Namen und fabrik- mäßige Verpackung) verhindert werden. Von den Apothekern wird diese Meinung ie- doch nicht geteilt. Sie sind der Auffassung, daß die vorgesehenen Einschränkungen nicht aus- reichen, um Betrügereien zu unterbinden. Es gebe Firmen, die angeblich,,Lebenselixiere" aus Pflanzen herstellen und sie durch Hausierer zu weit überhöhten Preisen an den Mann brächten. Gegen diesen Arzneimittelschwindel biete auch die neue Vorschrift noch keinen Schutz. Man müsse DER KOMET Pirmasens daher erwarten, daß das angekündigte Arznei- mittelgesetz mit seinen Bestimmungen über die Herstellung von Arzneien hier endgültig Abhilfe schaffe. Aus gesundheitspolitischen Gründen wird fer- ner das bisher nur für Bruchbänder geltende Vertriebsverbot im Reisegewerbe auf medizinische Leibbinden, medizinische Bandagen. Brillen und Augengläser (mit Ausnahme von Schutzbrillen) ausgedehnt. Auch das Feilbieten und Aufsuchen von Bestellungen auf radioaktive Stoffe in jeder Verwendungsform und auf elektromedizinische Geräte wird untersagt. Höhensonnen, Geräte mit unmittelbarer Wärmewirkung, wie Heizkissen, Heißluftkästen und Rotlichtlampen, Nieder- freuqenzgeräte und Hörgeräte können weiterhin im Reisegewerbe vertrieben werden. Auch der Vertrieb von Giften und gifthaltigen Waren wird für das. Reisegewerbe verboten. Zu- gelassen bleibt jedoch das Aufsuchen von Be- stellungen auf Pflanzenschutzmittel, Schädlings- bekämpfungsmittel sowie auf Holzschutzmittel, für die nach baurechtlichen Vorschriften ein Prüfbescheid mit Prüfzeichen erteilt worden ist. Interessantes und Wissenswertes So wird es gemacht! In einer Zeit, in der wir an einer Überzahl von Geschäften leiden, wo es alten Schaustellern große Mühe macht, Plätze zu bekommen, ist es oft verwunderlich. wie sich vollkommene Neu- linge in unseren Beruf drängen und wie es scheint auch Glück haben. Sie versprechen sich wohl ein müheloses Geschäft. Sitze ich da neulich in einem Bierzelt mit einem Auch-Schausteller zusammen, seines Zeichens Textil-Kaufmann und Inhaber eines Lederbe- kleidungshauses in X. Da vollkommene Gewerbe- freiheit herrscht, ließ er sich ein Schaugeschäft bauen und nahm sich eine Truppe. Alles schön und gut. Als ich verwundert fragte: ..Haben Sie denn auch Plätze?" antwortete er mir lachend: ...Ja, ich arbeite doch anders als die anderen." Er zeigte mir eine Reihe von Verträgen und so- gar einige sehr gute. Ich schüttelte verwundert den Kopf, da ich weiß, wie schwer es selbst alten reisenden Kanonen" fällt. solche Plätze auszumachen. Und dann kam des Rätsels Lösung: ..Ja", sagte er. ,,ich stifte eben Leder- und Pelz- bekleidung für besondere Zwecke und bin überall ein gerngesehener Unternehmer." Nun wußte ich es und verließ sehr nachdenklich das Zelt. Ich dachte mir, wie wohl die Kollegen, die kein gutgehendes festes Unternehmen und keine .Stiftungen zu vergeben haben. zu Plätzen kom- men sollen. Ich bin mir auch nicht ganz klar, wie man das finanztechnisch ins reine bekommt. Nur ein wenig schlaner bin ich geworden und da mußte erst ein Berufsfremder kommen und sa- gen: „Seht, so wird es gemacht." G. B. M. Richtige Anschriften! Beobachtungen, daß unsere Kollegen bei Re- klamationen, Beschwerden oder sonstigen Ge- legenheiten über behördliche Anschriften und richtige Orientierung über Ämter usw., mit denen sie sich in Verbindung setzen möchten, nicht hin- reichend orientiert sind, werden so häufig ge- macht. daß man auf derartige Fehler hinweisen muß. Im KOMET Nr. 3379 vom 30. 6. 1956, S. 14, berichtet Zirkus Busch. Berlin, über eine Be- schwerdereihe, die er hinsichtlich steuerlicher Maßnahmen der Steuerbehörde der Stadt Osna- brück an das Innen-, an das Kultus- und Finanz- ministerium von Nordrhein-Westfalen gerichtet hat, Nun gehört iedoch der Regierungsbezirk Osnabrück gar nicht nach Nordrhein-Westfalen, sondern nach Niedersachsen. Wer einen Festort bezieht, muß natürlich wissen, in welchem Be- reich der Bundesländer er sich befindet. Dies ist nicht allein wegen der steueramtlichen Angele- genheiten, sondern überhaupt erforderlich, denn unrichtige Adressierungen lassen oft kostbare Zeitverluste entstehen. Nordrh.-Westfalen wird dem Zirkus Busch nun schreiben, er möge sich nach Niedersachsen wenden, falls die einzelnen Ministerien in Nordrhein-Westfalen nicht von sich aus die Beschwerden an die richtige Stelle weiterleiten, was aber leider meist nie der Fall ist. Ähnlich verhält es sich auch mit Angelegen- heiten, die Angestellten-Versicherungen der Schausteller und ihres Personals betreffen. Diese dürfen keineswegs an die Allgemeinen Orts- Nr. 3380 kankenkassen oder Landesversicherungsanstalten (z. B. wegen Fahrgeldrückerstattung in Krank- heitsfällen) gerichtet werden, sondern müssen an die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte in Berlin-Wilmersdorf, Ruhrstraße 2, adressiert sein, sonst entstehen vermeidbare Zeitverluste von ein paar Wochen und unnötige Rekla- mationen. Max Knopff. Wichtige Gerichtsentscheide Zur Frage des Unfallversicherungsschutzes bei einem Reiseunfall Ein Landessozialgericht hatte über einen Unfall zu entscheiden, der einem selbständigen Unter- nehmer auf einer Fahrt ins Ausland widerfuhr. Die Reise ins Ausland hatte verschiedene Motive. Der Unternehmer nahm an einer kulturellen Ver- anstaltung teil, besichtigte allgemeine Sehens- würdigkeiten, aber auch Kaufhäuser, Schau- fenster u. ä. im Interesse seines Betriebes. Da nach den tatsächlichen Feststellungen des Ge- richts im vorliegenden Fall bei der Reise in erster Linie private Interessen im Vordergrund standen und die Bedeutung der Informationen und Besichtigungen im Interesse des eigenen Be- triebes demgegenüber in den Hintergrund trat, wurde der Zusammenhang der Reise mit dem betrieblichen Geschehen, was Voraussetzung für den Unfallschutz gewesen wäre, vom Gericht verneint. Dabei spielte auch der Umstand eine Rolle, daß der Unternehmer an keiner Veran- staltung teilnahm, die der unmittelbaren beruf- lichen Förderung hätte dienen können. Das Ge- richt verkannte nicht, daß auch ohne derartige berufsfördernde Veranstaltungen die auf einer Reise gewonnenen Eindrücke und Anregungen für die berufliche Arbeit wertvoll sein können; ein innerer Zusammenhang mit der Beschäfti- gung im eigenen Betrieb kann jedoch nach Auf- fassung des Gerichts darin nicht erblickt werden. Angehörige zahlreicher Berufe werden, sofern sie berufsinteressiert sind, an beliebigen Orten und bei vielfältigen Gelegenheiten, insbesondere auch bei Erholungsreisen, Eindrücke in sich auf- nehmen, die sie bei der beruflichen Arbeit ver- werten können. Deswegen wird aber eine Ferien- reise noch nicht zu einem versicherten Betriebs- weg. Das Gericht konnte daher die unfall- bringende Reise nur als überwiegend privaten Interessen dienend erachten, wobei dem für den Betrieb nebenbei anfallenden Nutzen keine rechtserhebliche Wirkung zukam. Aus den dar- gelegten Gründen wurde vom Gericht das Vor- liegen eines Betriesunfalles und damit der An- spruch auf Unfallversicherungsschutz verneint. Diese Entscheidung deckt sich mit der Recht- sprechung des früheren Reichsversicherungs- amtes. Dieses Gericht hat mit Urteil v. 10. 2. 1932 bei einem selbständigen Unternehmer, dem auf dem Heimweg vom Besuch einer Fachausstellung ein Unfall widerfuhr, den Unfallversicherungs- schutz verneint. Nach Auffassung des Reichsver- sicherungsamtes hätte im vorliegenden Fall nur dann ein Betriebsunfall vorgelegen, wenn der Verletzte selbst zu den Ausstellern gehört oder sich mit der nachweisbaren Absicht zur Ausstel- lung begeben hätte, dort irgendwelche Betriebs- mittel zu kaufen. (Urteil des Bayrischen Lan- Dr. H. St. dessozialgerichts vom 31. 1. 1955.) Blinklicht an Baustellen verbindliches Verkehrszeichen Für Kraftfahrer empfiehlt es sich, Blinklicht- anlagen und ähnliche Verkehrszeichen an Stra- Benbaustellen grundsätzlich zu beachten. Es ist nämlich davon auszugehen, daß derartige Ver- kehrszeichen von den für den Bau und die Bau- ausführung Verantwortlichen nicht ohne Anord- nung der Straßenverkehrsbehörden aufgestellt worden sind, also nicht als private Warnzeichen nur unverbindlichen Charakter haben. Auch eine mit der Hand gesteuerte Lichtzeichenanlage bei halbseitigen Straßensperrungen ist ein amtliches Verkehrszeichen. Mit dieser Begründung hat das Oberlandes- gericht Hamm (3 Ss 835/55) einen Pkw-Fahrer verurteilt, der bei einer halbseitigen Straßen- sperrung das rote Licht einer handbedienten Dr. G. Blinklichtanlage nicht beachtet hatte. Redaktionsschluf für unsere nächste Ausgabe am 15. Juli 1956