Der Komet 3407 – Seite 12

Seite 12 endstraße. Mit dieser Zeit erklärten sich die Schausteller aber keinesfalls einverstanden. Sie sind an einem Osterfest interessiert, aber nicht an Tagen, die kaum ein Geschäft versprechen dürften. Außerdem erklärten die Schausteller, daß sie ebenso den 1. Mai respektieren wollen, der doch durch Maifeiern und Kundgebungen von den Gewerkschaften voll und ganz in An- spruch genommen wird. Im Verlaufe der Versammlung wurde ein Rundschreiben verlesen, das von der Landesver- einigung und dem Hessischen Schaustellerbund gemeinsam unterzeichnet war und aus dem her- vorging, daß es beiden Vereinigungen gelungen sei, die Ostermesse am Römerberg herauszuho- len. Es entspann sich eine lebhafte Debatte dar- über, wer nun diese Arbeit wirklich geleistet hat. »DER KOMET« PIRMASENS nate standen jedenfalls im Zeichen einer ste- ten Aufwärtsentwicklung. Die erfreuliche Tat- sache, daß im Gegensatz zu früheren Jahren, die Entwicklung unserer Organisation keine wesent- lichen Rückschläge erlitt, zeigt, daß der Weg, den der geschäftsführende Vorstand eingeschlagen hat, der richtige war. Damit soll aber nicht ge- sagt werden, daß alle Aufgaben restlos gelöst werden konnten. Es stehen noch viele Fragen offen, die sich nur durch Gewinnung neuer Mit- arbeiter lösen lassen. Ich denke da insbesondere an die Gewinnung neuer Mitglieder. 1038 Die Versammlung war sich darüber klar, daß nach dem jetzt bekannt gewordenen Datum für die Messe (25. 4. - 1. 5.) weitere Schritte unternom-,,nie in die Höhle des Löwen gewagt". In Er- men werden müssen, denn mit dem genehmigten Datum ist jenen Schaustellern wieder nicht ge- holfen, die auf der Ostendstraße keinen Platz bekommen können. Das Ziel, das erreicht werden muß, ist die Zeit vom 10. bis 28. April, die auch der alten Tradition entspricht. Die Anwesenden sprachen Herrn Karl Kögel einstimmig ihr Ver- trauen aus. Die Herren Kleiner und Vetter wur- den von der Versammlung beauftragt, mit der Regierung in Wiesbaden wegen des Termines zu verhandeln. Entsprechende Telegramme wurden an den Herrn Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, an das Verkehrs- und Wirtschaftsamt und die Presse aufgegeben. Gegen Ende der Ver- sammlung traf ein Eilbrief aus Nürnberg ein vom 1. Vorsitzenden des Süddeutschen Verban- des, Herrn Lorenz Schweizer. Das Schreiben wurde verlesen. Es ging daraus hervor, daß der Süddeutsche Verband den Gedanken, eine tradi- tionelle Ostermesse wieder aufleben zu lassen, voll und ganz unterstützt. Er schlug vor, den 1. Vorsitzenden des Deutschen Schaustellerbun- des, Herrn Alfred Fliege, für die Sache zu in- teressieren und seine Unterstützung zu bitten. Nachdem die schwebenden Fragen alle erör- tert waren, wurde die gut verlaufene Versamm- lung geschlossen. um Es wäre zu wünschen, daß es dem Hessischen Landesverband mit Unterstützung der vereinten Kräfte gelingen möge, für die Schausteller die traditionelle Ostermesse wieder herauszuholen und zwar für die Zeit vom 10. bis 28 April. Verband ambulanter Gewerbetreibender und Schausteller Berlin E. V. Bericht über die Delegiertentagung. Am 27. Februar 1957 fand im ,,Prälat" in Schö- neberg die Delegiertentagung des Verbandes am- bulanter Gewerbetreibender und Schausteller Berlin E. V. statt. Von dem Vorsitzenden des Verbandes, Kollegen Mack, wurde die Tagung um 17 Uhr mit der gewohnten Begrüßung eröff- net. Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgte die Totenehrung für die im abgelaufenen Ge- schäftsjahr verstorbenen 8 Kollegen. Danach gab Kollege Mack zur Kenntnis, daß die Tagung nach den Satzungen form- und fristgerecht einberufen worden ist. Gegen die jedem Delegierten vor- liegende Tagesordnung wurden Einwendungen nicht erhoben. Aus der Mitte der Tagung wurde vorgeschlagen, wie in jedem Jahr, einen Ta- gungsleiter und einen Rednerlistenführer zu be- stellen. Auf Vorschlag wurden für diese Funk- tionen Kollege Olschewski und Ludewig gewählt. Der Geschäftsbericht wurde vom Vorsitzen- führte aus: dent, Kollegen Mack, erstattet. Er Wenn ich heute den Geschäftsbericht des ver- gangenen Jahres vorzutragen habe, so möchte ich, nicht wie es bisher üblich war, die Tätig- keit des Vorstandes in Zahlen ausdrücken, son- dern Ihnen sachlich und nüchtern die Arbeitslei- stung und die von der Organisation eingeschla- gene Richtung zur Lösung der an sie herange- tragenen Fragen darzustellen versuchen. Die er- den Blick für reichten Erfolge dürfen nicht die Tatsachen verschleiern, daß noch viel zu tun ist. Bei dem Ablauf der täglichen Dinge und bei dem ewigen Wechsel des Wirtschaftsbildes ist es nicht möglich mit einer gewissen Be- stimmtheit vorauszusagen, ob der schwerste Auf- bau unseres Verbandes bereits hinter uns liegt, oder ob er noch bevorsteht. Die vergangenen Mo- ( Warum mußte nun ein neuer Weg eingeschla- gen werden? Kurz nach der Uebernahme der Verbandsleitung mußte ich feststellen, daß eine sehr mangelhafte Verbindung zu den für unser Gewerbe zuständigen Senats- und sonstigen Dienststellen bestand. Man hat wohl in den Sitzungen und bei allen möglichen Anlässen viel geredet, hat sich aber, wenn man so sagen darf, kenntnis der Dinge ließ ich mir es angelegen sein, diese abgerissenen Verbindungen wieder herzustellen und ich kann wohl sagen, daß ich dabei nicht schlecht gefahren bin. In den unseren Beruf betreffenden Fragen konnte durch per- sönliches Verhandeln mit den Dienststellen ein gutes Einvernehmen hergestellt werden und es ist nicht übertrieben, wenn ich sage, daß der Ver- band heute in jeder Amtsstube bekannt ist und in jeder Frage, die unser Gewerbe berührt, um seine Meinung und Ansicht gefragt wird. Beim Ausbau dieser Positionen wird die Geschäftsfüh- rung stärker denn je auf die Stellen einwirken, die bis heute noch nicht glauben wollen, daß ein Markt- und Straßenhändler auch ein Mensch unter Menschen und auch nicht der schlechteste Steuerzahler ist. Durch die Initiative des Vor- standes ist auch eine bessere Zusammenarbeit mit den mittelständischen Betrieben des Einzel- handels aller Fachsparten zustande gekommen. Es wird, so darf ich wohl annehmen, ein Gegen- einander in Zukunft vermieden werden können, denn ihr Kampf ist auch unser Kampf und bei- des zusammen ist und bleibt doch der Existenz- kampf. Die Probleme, die uns eine Reihe von Jahren beschäftigten, konnten zum Teil erfolg- reich abgeschlossen werden. Außerdem haben wir versucht die Fragen zu klären, die für den Beruf bedeutungsvoll sind, um die Existenz aller Kollegen zu sichern. Die von uns seit Jahren ge- forderte Beseitigung der Ungleichheit in der Um.. satzsteuerbelastung ist nur unvollkommen gelöst worden, aber immerhin, ein Fortschritt auf die- sen Gebiete. Eine Frage, die auch im vergan- genen Jahre nicht bereinigt werden konnte, ist der Werks- und Belegschaftshandel, der vielfach als illegales Gewerbe betrieben wird. Mit aller Bescheidenheit kann ich wohl sagen, daß ein ar- beitsreiches Geschäftsjahr hinter uns liegt, und ich möchte nicht versäumen, meinen Mitarbeitern für die dabei geleistete Unterstützung zu danken. Besonders möchte ich aber auf die Dinge hin- weisen, die uns weitgehendst beschäftigt haben. Es ist Ihnen nicht unbekannt, daß gegen den Verkauf von Speck und Schinken auf Wochen- märkten Sturm gelaufen wird. Der Rechtszu- stand für diesen Komplex ist so latent, daß nie- mand sagen kann, in welcher Form und Art der Verkauf vonstatten gehen soll. Wir verfolgen die Entwicklung auf diesem Gebiet mit beson- derer Aufmerksamkeit und werden uns zu gege- bener Zeit einschalten, wenn Aussicht besteht, diese Frage durch ein Streitverfahren zu klären, was Aussicht auf Erfolg bietet. Das Verbot des Verkaufs von losem Leinöl auf Wochenmärkten konnte zu Fall gebracht werden, denn durch Urteil wurde festgestellt, daß Leinöl ein,,frisches Lebensmittel" ist und demzufolge auf Wochen- märkten ohne Einschränkung gehandelt werden darf. Sehr ersprießlich hat sich die Mitglied- schaft des Verbandes bei der Industrie- und Handelskammer ausgewirkt. In allen Fragen, die den Beruf betreffen, werden die Vertreter des Verbandes in den Ausschüssen gehört. Ich will nur die wesentlichen Sitzungen anführen: Ver- ordnung über die Kenntlichmachung von kon- servierten Zitrusfrüchten, Kennzeichnungspflicht für Obst und Gemüse nach Handelsklassen, Be- ratungen über Richtlinien über Straferlaẞ bei Bagatellverstößen gegen das Lebensmittelrecht, Regelung der Standscheine für sogen.,,Fliegende Händler", Beratungen über die Weihnachts- marktordnung. Insbesondere hat uns auch das Ladenschlußgesetz beschäftigt. Einen Tag vor der Abstimmung im Abgeordnetenhaus hat der Ver- band den Parteien in einem umfangreichen Schriftsatz die Mängel dargelegt und mit allem Nr. 3407 Nachdruck darauf hingewiesen, daß bei An- nahme des Gesetzes alle Würstchenhändler, die ihr Gewerbe nach 19 Uhr ausüben, von heute auf morgen die Existenz verlieren würden. Der Ver- band kann es als sein Erfolg verbuchen, daß der Senator für Arbeit sofort über den Polizeiprä- sidenten eine Sonderregelung veranlaßte, der die Berufsausübung in der bisherigen Form weiter zuließ. Weiter wäre zu bemerken, daß der Pro- zeß gegen die Erhebung progressiv steigender Straßenstandgelder nach Umsatzprozenten zu unseren Gunsten entschieden wurde. Das Kam- mergericht bezeichnet die Forderung des Senats als einen Verstoß gegen die guten Sitten. Der Verband hat den Senator für Bau- und Woh- nungswesen ersucht, seine Verordnung aufzuhe- ben und über die Neufestsetzung und Rückzah- lung der zuviel gezahlten Standgelder mit dem Verband zu verhandeln. wurden Der Industrie- und Handelskammer 103 Gutachten in Gewerbeangelegenheiten, den Ausgleichsämtern 11 Gutachten betr. Aufbau- darlehen erstattet. Die Zahl der Mitglieder ist konstant geblieben; der Zuwachs ab 1. 1. 1957 be- trägt bis heute 45. Der Beitragsrückstand betrug am 31. 12. 1956 1588.- DM. Dieser Rückstand ist unwesentlich; er wurde zum Teil schon im Ja- nuar 1957 ausgeglichen. Mit meinen Ausführun- gen über die wesentlichsten Dinge bin ich nun am Ende, glaube auch Ihnen mit meinen Aus- führungen die Arbeiten des geschäftsführenden Vorstandes ausreichend umrissen zu haben. Soll- ten irgendwelche Fragen noch offen geblieben sein, so bitte ich, diese vorzutragen. Ich bin gern bereit, dazu Stellung zu nehmen. Kollege Mack erhielt für seine Ausführungen starken Beifall von allen Delegierten. Zu dem Geschäftsbericht nahmen die Kolle- gen Praatz, Ludewig, Melzer, Dettloff und Lucas Stellung. Alle Redner sprachen dem Kollegen Mack für seinen uneigennützigen Einsatz ihre Anerkennung aus und daß er es sich nicht hat nehmen lassen, soweit er nicht verhindert war, täglich den Kollegen im Büro zur Verfügung zu stehen. Danach wurden Rechtsanwalt von Herrn Lemme rechtliche Belange behandelt, die sich aus den Sitzungen in der Industrie- und Handels- kammer und aus Prozessen ergeben hatten. Zu dem Kammergerichtsurteil über die Standgeld- klage wurden von ihm längere Ausführungen ge- macht. Auf Grund des Urteils sei der Senat nun- mehr gezwungen, geringere Entgelte für die Nutzung von Straßenland festzusetzen. Die von den Händlern unterschriebenen Standscheine sind rechtsunwirksame Verträge und jeder Händ- ler kann nunmehr zuviel gezahltes Standgeld zu- rückfordern. Die Ausführungen des Herrn Rechtsanwalt Lemme wurden von der Tagung mit großem Interesse aufgenommen. Der Jahreskassenbericht lag jedem Delegierten schriftlich vor. Einige Erläuterungen dazu wur- den von dem Kollegen Herbert gegeben. Eine De- batte über den Kassenbericht erfolgte nicht; Wortmeldungen dazu wurden nicht abgegeben. Von dem Sprecher der Revisoren, Kollegen Lu- dewig, wurde bestätigt, daß die Vierteljahres- abschlüsse und auch der Jahresabschluß geprüft worden sind und die Revisoren keinerlei Bean- standungen über die Kassenführung erheben konnten. Kollege Ludewig dankte dem Kassie- rer, Kollegen Herbert, im Namen der Tagung für die geleistete Arbeit und stellte den Antrag auf Entlastung des Kassierers. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Danach dankte Kollege Ludewig dem gesamten Vorstand für die im abgelaufenen Geschäfts- jahr geleistete Arbeit. Satzungsgemäß sei nun die Tätigkeit des Vorstandes beendet. Der gestellte Antrag auf Entlastung des scheidenden Vorstan- des wurde von der Tagung einstimmig ange- nommen. Zu Punkt 6 der Tagesordnung wurden als Wahlvorstand der Kollege Ludewig und als Bei- sitzer die Kollegen Hoffmann und Gebauer ge- wählt. Der Antrag, auch Kollegen Gierz in Ab- wesenheit wählen zu können, würde einstimmig angenommen. Da für jeden Vorstandsposten nur ein Vorschlag abgegeben wurde und die jeweils vorgeschlagenen Kandidaten sich bereit erklär- ten den vorgesehenen Posten anzunehmen, er- folgten die einzelnen Wahlakte durch Hand- zeichen. Als Vorsitzender wurde Kollege Arthur Mack, als stellvertretender Vorsitzender Kollege Roderich Gierz, als stellvertretender Vorsitzen- der Kollege Berthold Gabriel, als Kassierer Kol- lege Günter Herbert, als stellvertretender Kas-