Der Komet 3416 – Seite 8

Seite 8 terliegen und von der nach Landesrecht zu- ständige Behörde genehmigt worden sind" wurde also gestrichen. Wir haben bereits beim Bundeswirtschaftsmi- nisterium auf die Gefahr dieser Streichung hin- gewiesen. Bund Pfälzer reis. Schausteller B.r.Sch. en/Rh. dwigshafen Pfälzer Bund reisender Schausteller E. V. Sitz Ludwigshafen am Rhein Geschäftsstelle: Gasthaus,,Zur Rose" Kaiser-Wilhem-Straße 43, Angeschlossen a. d. Deutschen Schaustellerbund dem Herzlichen Dank scheidenden Hauptgeschäftsführer des Deutschen Schaustellerbundes, Herrn Hans Oeser, für seine geleistete Arbeit und seine Unterstützung in allen Angelegenheiten. Unsere besten Wünsche begleiten ihn auf seinem neuen Lebensweg. Pfälzer Bund reisender Schausteller E. V., Ludwigshafen am Rhein Franz Hofmann, 1. Vorsitzender. REISENDERG ARSTELL Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute Sitz Nürnberg (vorm.Süddeutsch. Verein) Wichtige Bekanntmachung! Die Büroräume des Süddeutschen Verbandes rei- sender Schausteller und Handelsleute E. V., Sitz Nürnberg, befinden sich ab sofort auf dem neuen Volksfestplatz, in der Kongreßhalle. Geschäftsstunden von 9 bis 17 Uhr. Neue Telefonnummer: 446 00. Briefadresse: Süddeutscher Verband reis. Schau- steller und Handelsleute E. V., Sitz Nürnberg, Nürnberg, Volksfestplatz an der Kongreẞhalle. Lorenz Schweizer, 1. Vorsitzender. Kölner Schaustellerverein für den Regierungsbezirk Sitz Köln a. Rh. Vereinslokal Jupp Wenzel, Köln, Stephanstr. 4, Telefon: 21 12 91. Protokoll - Auszug der Mitgliederversammlung vom 19. 4. 1957, abgehalten in der Gaststätte Kievernagel, Köln-Zollstock. Der 1. Vorsitzende, Wilhelm von der Gathen, eröffnete um 20.15 Uhr die Versammlung, be- grüßte die anwesenden Mitglieder und gab die Tagesordnung bekannt. Dieselbe sowie das letzte Protokoll wurden einstimmig angenommen. Alle Punkte wurden schnellstens erledigt. Der Bitte, die Kollegen Peter und Karl-Heinz Flohr von ihren Posten als Geschäftsführer sowie Kas- sierer zu entbinden, wurde stattgegeben. Aus- Unter,,Verschiedenes" kam das Thema Karne- val zur Sprache. Die Aussprache erfolgte in sach- licher Form. Es wurde festgestellt, daß der ge- schäftsführende Vorstand des Vereins sich seit 5 Monaten nur mit der Sache Karneval befaßt hat und die hohen Unkosten nicht scheute, um allen Kollegen zu Karneval eine Verdienstmög- lichkeit zu geben. Durch freiwillige Spen- den der Platzbeschicker wurden diese Unkosten gedeckt und unserer Vereinskasse zur Verfü- gung gestellt. Ferner wurde klar zum druck gebracht, daß der Verein den Löwenan- teil an Arbeit und am Gelingen des Platzes hatte. Unseres Wissens nach hat sich die andere Seite nur mit dem Domplatz beschäftigt, welcher von einem Mitglied der Kreisstelle Köln gemie- tet war. Als maßgebliche Stellen den Domplatz ablehnten und sämtliche städtischen Plätze im Zentrum ebenfalls abgelehnt wurden, mußten sich die Herren, welche ja auch auf diesem Platz untergebracht waren, noch mehr um denselben bemühen; infolgedessen konnten sie sich um nichts anderes kümmern. Aber wir haben die Flinte nicht ins Korn geworfen und den Er- folg gehabt. >>DER KOMET PIRMASENS Ferner wurde gerügt, daß ein Kollege an- läßlich des Frühlingsfestes in Köln-Kalk, wel- ches termingemäß bekannt war, durch Errich- tung eines zweiten Festplatzes in unmittelbarer Nähe die Kollegen schädigte, weil er wissen mußte, daß dort auch Mitglieder des Verbandes aufgebaut hatten. Erstaunt waren die Beschik- ker, daß auch der Fachschaftsleiter aufbaute und dort sein Gastspiel gab. Nachdem diese Feststellungen getroffen und keine Wortmeldun- gen mehr vorlagen, schloß der 1. Vorsitzende um 22.45 Uhr die Versammlung. Verband reisend. Schaustelleru.Berufskollegen E.V. Sitz Berlin Geschäftsstelle: Berlin N 20, Grüntaler Straße 3. Auszug aus dem Protokoll der Mitgliederversammlung vom 28. Mai 1957, 11.00 Uhr, im Hotel Lichtburg an- Um 11.20 Uhr eröffnet der 1. Vorsitzende die Mitgliederversammlung und begrüßt die wesenden Kolleginnen und Kollegen. Die Tages- ordnung wird verlesen und ohne Einwendungen angenommen. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der 1. Vorsitzende, sich zu Ehren unseres verstorbenen Gründungsmitgliedes, Kollege Wil- helm Wollenschläger, von den Plätzen zu er- heben. Das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 14. Mai 1957 wird verlesen und ohne Einwand anerkannt. Zur Neuaufnahme in den Verband haben sich gemeldet: Kollege Heinz March sowie Fräulein Ingeborg Breuer. Die Aufnahme des Kollegen Heinz March erfolgt einstimmig. Die Aufnahme der Kollegin Breuer gegen 1 Stimme und 7 Stimmenthaltungen. Die eingegangenen Schrei- ben werden verlesen, u. a. ein Schreiben der ,,Neuen Welt" betreffs Abhaltung eines Okto- berfestes in der Zeit vom 6. September bis 6. Oktober 1957. Die Kollegen Franz und Karl Kleiner sind der Meinung, daß diese Veranstaltung zu begrü- Ben sei, bemerken aber, daß dadurch unser tra- ditionelles Oktoberfest im Zoo gestört werden könnte. Zu einem Schreiben des Rechtsanwaltes Dr. Schäfer macht der 1. Vorsitzende längere Aus- führungen, aus denen hervorgeht, daß vom Ge- sundheitsamt z. Zt. Zugeständnisse gemacht wer- den, welche besagen, daß die Gesundheitspässe für längere Zeit gültig sind, d. h. solange dem ausstellenden Gesundheitsamt keine anstecken- den Krankheiten der betreffenden Personen be- kannt geworden sind. Zu einem Schreiben des Versicherungsbüros Erich Rohde macht Kollege Louis interessante Ausführungen und empfiehlt allen Kollegen den Abschluß einer Feuerversicherung. Zu einem Schreiben des Senators für Gesundheitswesen macht Kollege Wollenschläger längere Ausfüh- rungen, aus denen hervorgeht, daß die in Vor- bereitung befindliche Lärmverordnung unbe- dingt von uns beachtet werden muß und schlägt vor. in dieser Angelegenheit mit der IHK Ver- handlungen aufzunehmen. Kollege Volkmann und Franz Kleiner unterstreichen diese Ausführun- gen mit einigen Beispielen. Evtl. soll eine Firma beauftragt werden, die auf Verbandskosten Phonmessungen auf den verschiedensten Ver- anstaltungen anstellen soll. In Verbandsangelegenheiten bringt der 1. Vor- sitzende die geplante Dampferfahrt ins Blaue zur Sprache. Eine Liste soll auf den großen Plätzen zwecks Erfassung der Interessenten zur Einsichtnahme aufgelegt werden. In Bundesangelegenheiten gibt Koll. Schmock einen ausführlichen Bericht über eine Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes sowie über eine Hauptvorstandssitzung und über den ersten Vierteljahresbericht der Hauptgeschäftsstelle. In Fach- und Berufsfragen stellt Kollege Klei- ner die Anfrage, wie weit die Verhandlungen in der Angelegenheit Interbau gediehen sind. Kol- lege Wollenschläger erteilt dem 2. Vorsitzenden das Wort, bittet aber, die Ausführungen äußerst kurz zu halten, um die z. Zt. laufenden Ver- handlungen nicht zu stören. Kollege Schmock weist auf Schwierigkeiten hin, die sich mit dem Gartenbauamt ergeben haben. Zur Reinickendorfer Welle bemängelt der 1. Vorsitzende, daß die Kollegen Purwin und Zin- tel ihre Unterschrift unter den Vertrag verzö- gern. Kollege Dieter Zintel erklärt, daß am fol- Nr. 3416 genden Tag ein endgültiger Bescheid erfolgen wird. Der 1. Vorsitzende bemerkt hierzu, daß, im Falle des Nichtbeschickens der Reinickendorfer Welle, der Verband die Kollegen Purwin und Zintel sowie Beuermann regreßpflichtig machen muß. Kollege Karl Kleiner stellt die Anfrage, wie sich der Vorstand dazu verhält, falls der ge- plante Plan zur Interbau abgelehnt wird. Koll. Schmock führt aus, daß es selbstverständlich ist, daß noch ein weiterer Platz in Aussicht ge- nommen ist. Kollege Harry Wollenschläger gibt einen Be- richt über einen Ausspracheabend der CDU, ab- gehalten im Börsesaal der IHK, Kollege Schmock macht in seiner Eigenschaft als Vertreter im Sozialpolitischen Ausschuß der IHK dazu in- teressante Bemerkungen. Zur geplanten Dampferfahrt hat eine ausge- legte Liste ergeben, daß sich bis jetzt 105 Per- sonen gemeldet haben. Der Vorstand wird be- auftragt, diesen Ausflug vorzubereiten. Der kleine Wohnwagen macht seine übliche Runde für unsere Kasse,,Freud und Leid" und bringt DM 18.47 West. Zur nächsten Versammlung wird per Karte eingeladen. Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vor- liegen, schließt der 1. Vorsitzende um 14.30 Uhr die Mitgliederversammlung. gez. Wilhelm Wollenschläger, 1. Vors., gez. Harry Wollenschläger, 1. Schriftf. Aus der Rechtsprechung Ein saures Süßwaren-Urteil: Eis-Pralinen ohne Schokolade sind keine Pralinen ... sondern unlauterer Wettbewerb In einer für Süßwarenwirtschaft und Verbrau- cher gleich bedeutsamen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Köln (6 U 114/56) einem Süß- warenfabrikanten untersagt, für seine aus Ka- kaopulver, Kokosfett, Zucker und Milch herge- st stellte Süßware die Bezeichnung,,Eis-Praline" oder Eispraline massiv" zu benutzen und die Umhüllung dieser Erzeugnisse als „Pralinenpak- kung" zu bezeichnen. Diese Erzeugnisse waren in gerippten, nach oben hin offenen verschiedenfarbigen Staniol- kapseln verpackt. Die verschiedenen Sorten der ,,Eispralinen" waren mit,,herb",,,Nuẞ",,,Mokka" und,,Frucht" bezeichnet. Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts sind diese Bezeichnungen unrichtig und damit irre- führend im Sinne des Gesetzes gegen den unlau- teren Wettbewerb. Nach der Verkehrsauffassung (d. i. die Auffassung der Verbraucherschaft und des überwiegenden Teils der Süßwarenherstel- ler) werde unter „,Praline" ein echtes Schokola- deerzeugnis verstanden. Die Verwendung von Kokosfett einem wesentlich billigeren Fett als Kakaobutter ist für die Schokoladeherstellung nicht zulässig. Die Bezeichnung „Eis" mache aber die Kokosfettverwendung oder die dadurch zu erzielende kühlende Wirkung nicht erkenn- bar; sie vermöge, anders als Nougat oder Kro- kant, Bestandteil und Geschmacksrichtung nicht eindeutig zu charakterisieren. Eine Aenderung des Pralinenbegriffs sei nie- mals erfolgt. Insbesondere habe sich die Be- zeichnung,massive Praline" für ein nicht den Bestimmungen für Schokolade entsprechendes Erzeugnis niemals eingelebt. Erst 1952 habe die Beklagte ein solches Erzeugnis auf den Markt gebracht, damit den festeingewurzelten Pralinen- begriff jedoch nicht umstoßen können. Die Bezeichnung,,Eispraline" ist nach den Ausführungen des Oberlandesgerichts daher ge- eignet, gegenüber den echten Schokoladeerzeug- nissen den Anschein eines besonders günstigen Angebots hervorzurufen und damit unlauterer Wettbewerb. Dr. G. DRUCKSACHEN ALLER ART wle Briefbogen, Mittellungen, Fahrkarten, Platzanfragen, Plakate, Prospekte, Kataloge usw. In eln-u. mehrfarbiger Ausführung, llefert BUCHDRUCKEREI KOMET", PIRMASENS (PFALZ)