Der Komet 3429 – Seite 5

Nr. 3429 Kalanu - »DER KOMET« PIRMASENS der,,König der Taschendiebe" Sind Sie ihm schon einmal begegnet: Wenn nicht, dann haben Sie wirklich etwas versäumt. Fast auf allen großen Volksfestplätzen hat er seine Künste gezeigt und die Zuschauer ver- blüfft und in Schrecken versetzt. Uhren, Brief- taschen, Geldbörsen, ja nicht einmal Hosenträ- ger verschmäht der raffinierte Dieb. Wenn die Bestohlenen erst den Verlust bemerken, dann war es bereits zu spät. Kalanu verfügt über eine unglaubliche Fingerfertigkeit. Der anfängliche Schrecken der Volksfestbe- sucher löst sich aber bald in Staunen und Bei- fall auf. Wenn der Bestohlene sich entschlossen hat zur Polizei zu gehen, taucht ein kleiner schwarzhaariger Neapolitaner auf und sagt in gebrochenem Deutsch, mit der unschuldigsten Miene der Welt: „Können Sie mir sagen wie spät es ist?" Dabei zieht er eine Armbanduhr 'aus der Tasche und siehe da, es ist die soeben vermiẞte. Das ist Kalanu, der „Gentleman-Dieb", der sein gestohlenes Gut sofort wieder zurückgibt. Er ist einer der geschicktesten Fingerfertigkeits- künstler, die wir auf unseren Volksfesten fin- den. Daß er einem Polizeibeamten die Hosenträ- ger abknöpfen kann, ohne daß es der Betref- fende auch nur ahnt, ist nur einer seiner zahl- reichen Tricks, mit denen er in München das Publikum verblüffte und es dann in Bremen tat. Nun dürfen sich die Hamburger noch auf ihn freuen und das vier lange Wochen. Der kleine Neapolitaner gehört zu den besten,,Zauberern" der Welt und selbst die Kartenkunststücke eines Kaps, der auf dem Magischen Kongreß Tau- sende in Erstaunen versetzte, lassen Kalanu kalt. Oder nehmen wir den Trick mit dem kleinen Gum- miball. Ununterbrochen spuckt er kleine Gum- Wann kommt die Tariferhöhung? z. Z. Beratungen im Bundesverkehrsministerium Es ist in letzter Zeit wieder stiller geworden um den im Mai 1957 gestellten Antrag auf Er- höhung der Eisenbahntarife. Das bedeutet aber keineswegs, daß die Absicht aufgegeben worden ist. Die Wünsche der Deutschen Bundesbahn mußten zunächst wegen der Neuwahl des Bun- destages zurückgestellt werden. Sie sind inzwi- schen aber weiterbehandelt worden, und die Beratungen sind soweit gediehen, daß ihr Ende nunmehr abzusehen ist. Die Deutsche Bundesbahn ist nach dem Bun- desbahn-Gesetz unter Wahrung der Interessen der deutschen Volkswirtschaft nach kaufmänni- schen Grundsätzen zu verwalten. Die Gesetzge- ber haben es der Deutschen Budnesbahn aber nicht leicht gemacht, kaufmännische Praktiken und die als unabwendbar erkannten Preiser- höhungen in die Wirklichkeit umzusetzen. Bis eine als notwendig erkannte Tariferhöhung in Kraft treten kann, sind zahlreiche, und zwar fast ein Dutzend. Hürden und Etappen zu über- winden. Ueber Tarifänderungen haben mitzubestim- men unter anderem der Verwaltungsrat der Bundesbahn und die Ständige Tarifkommission. In beiden Instanzen haben Vertreter der Indu- strie, des Handels, der Landwirtschaft usw. Sitz und Stimme. Erst wenn diese Gremien zuge- stimmt haben, geht der Antrag weiter an das Bundesverkehrsministerium, das die verschie- denen Ressorts, die Länder, den Straßenverkehr, die Binnenschiffahrt und andere Interessen- kreise anzuhören hat. Möglicherweise muß auch der wissenschaftliche Beirat des BVM zu Rate gezogen werden. Bis hierher sind die Beratun- gen im Augenblick gediehen. Die nächsten Etappen sind dann das Bundes- wirtschaftsministerium, der Preisrat und das kleine Wirtschaftskabinett. Erst dann treten Bundeskabinett und Bundesrat in Aktion, und erst wenn diese zugestimmt haben, kann die Rechtsverordnung erlassen werden und in Kraft treten. G Niemand kann zur Zeit mit Bestimmtheit sagen, wann die Tariferhöhung verwirklicht werden wird. Der Instanzenweg ist noch lang. Er kann selbst bei aller Beschleunigung kaum vor Jahresende zurückgelegt sein. Der 1. Ja- nuar 1958 dürfte daher als frühester, der mibälle aus, von denen niemand weiß, woher sie kommen, wohin sie wandern. Köstlich ist das! Aus weißen Tüchern werden bunte, aus einem Taschentuch ein Spazierstock, und vier in die Luft geschleuderte Kartenpakete werden wieder aufgefangen das alles ist für Kalanu ganz selbstverständlich. Auch weiterhin viel Erfolg, kleiner Neapolitaner! 1. April als spätester Termin in Frage kommen. Das Schausteller- und Wandergewerbe muẞ je- denfalls nach der Winterruhe, spätestens im Frühjahr, mit veränderten Tarifgrundlagen und höheren Beförderungskosten rechnen. Bei der beantragten Tariferhöhung stehen diesmal die Personentarife im Vordergrund. Sie sollen in der zweiten Wagenklasse um 0.6 Pfg. und in der ersten Wagenklasse um 0,9 Pfg. und schließlich die Sozialtarife um 1,0 Pfg. je Kilo- meter angehoben werden. Im Güterverkehr rechnet man mit einer Er- höhung der Gütertarife um durchschnittlich etwa 11 Prozent, die nach Meinung der Haupt- verwaltung der Deutschen Bundesbahn ohne wesentlichen Einfluß auf das gesamte Preisge- füge bleiben wird. Ueber Einzelheiten der Gü- tertariferhöhung und deren. Auswirkung auf das Schausteller- und Wandergewerbe wird später noch ausführlicher zu berichten sein. OB 1957 ohne Goldenen Sonntag! Auch in diesem Jahre wird der ,,Goldene Sonntag" vor dem Weihnachtsfest nicht stattfin- den, da im Dezember eines jeden Jahres nur die Sonntage zwischen dem 8. und 21. als offene Verkaufstage freigegeben sind. 1957 sind dies der 8. und 15. Dezember, der ,,Kupferne" und ,,Silberne". Am 22. Dezember, dem eigentlichen ,,Goldenen Sonntag", der jahrzehntelang als be- sonders wertvoller Verkaufssonntag vor Weih- nachten bei den ambulanten Händlern und auf den Weihnachtsmärkten geschätzt war, bleiben demnach die Handels-, Markt- und sonstigen Verkaufsgeschäfte in der Bundesrepublik ge- schlossen. Schon jetzt wird von solchen Stel- len, die darüber genau unterrichtet sein müs- sen, darauf hingewiesen, daß keinerlei Aussicht vorhanden ist, in diesem Jahre einen ,,Goldenen Sonntag" als verkaufsfreien Sonntag vor dem Christfest, erhalten zu können. Max Knopff. Neues Vergnügungssteuergesetz in Niedersachsen In heute gültiger Fassung wurde am 3. 10. 57 das Niedersächsische Vergnügungssteuergesetz veröffentlicht. Zu den Vergnügungen, die der Steuerpflicht unterworfen sind bezw. werden können, gehören im besonderen Tanzbelustigun- Seite 5 gen auf Jahrmärkten, Zirkusvorstellungen, das Halten von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unter- haltungsapparaten, Vorführungen von Bildstrei- fen, musikalische und gesangliche Aufführun- gen, Ballette und Vorführungen der Tanzkunst. Die Liste der steuerfreien Veranstaltungen um- faẞt u. a. Veranstaltungen zur Jugendpflege, Veranstaltungen aus Anlaß des 1. Mai und solche für kirchliche und religiöse Zwecke. Max Knopff. Wichtiger Gerichtsentscheid Arbeitsunfall- Schadenersatzpflicht des Arbeitgebers? Urteil des Bundesarbeitsgerichts. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einem Streitfall mit der Klage auf Schmerzensgeld eines Arbeitnehmers zu befassen, dem ein Un- fall zugestoßen war, der den Arbeitnehmer län- gere Zeit an das Krankenbett fesselte. Auf Grund der Vorschriften des § 898 der Reichsversicherungsordnung ist der Unterneh- mer dem versicherten Arbeitnehmer und dessen Hinterbliebenen gegenüber zum Schadenersatz bei einem Unfall nach anderen gesetzlichen Vor- schriften als der Reichsversicherungsordnung nur dann verpflichtet, wenn strafgerichtlich festgestellt worden ist, daß er den Unfall vor- sätzlich herbeigeführt hat. Durch diese Vor- schrift ist die Haftung des Unternehmers bei Unfällen sehr stark eingeschränkt. Der Aus- schluß der Haftung des Unternehmers bezieht sich auf alle Schadensersatzansprüche, gleich- gültig auf welchem Haftungsgrund sie beruhen; also auch auf den Anspruch auf Schmerzens- geld. Diese Beschränkung der Haftung des Unter- nehmers auf den Tatbestand einer vorsätzlichen Verursachung des Unfalles ist dadurch begrün- det, daß bei Arbeitsunfällen grundsätzlich die Leistungen der Unfallversicherung Platz grei- fen, die von der Gesamtheit der Unternehmer getragen werden. Dabei ist auch zu berücksich- tigen, daß für den versicherten Arbeitnehmer die Gewißheit der Leistungen aus der Unfall- versicherung in aller Regel ein Vorteil bedeutet gegenüber dem u. U. nur mit Schwierigkeiten durchsetzbaren zivilrechtlichen Anspruch auf Schadenersatz und daß bei der Leistung der Unfallversicherung die Frage des Verschuldens außer Betracht bleibt. Da sich bei Unfällen, die sich bei der Teil- nahme am allgemeinen Verkehr ereignen, häufig Ungerechtigkeiten dadurch ergeben, daß die geschädigten Personen nach der Reichsver- sicherungsordnung schlechter gestellt waren als andere Verkehrsteilnehmer, wurde in § 1 ErwG vom 7. 12. 1942 (RGBl. I S. 674) bestimmt, daß ein Versicherter gegenüber der Vorschrift des § 898 der Reichsversicherungsordnung gegen den Unternehmer dann einen Schadenersatzan- spruch hat, wenn der Arbeitsunfall bei der Teil- nahme am allgemeinen Verkehr eingetreten ist. Im übrigen hat auch das ErwG an dem Grund- satz der Reichsversicherungsordnung, daß Ar- beitsunfälle keine Schadensersatzpflicht des Un- ternehmers zur Folge haben sollen, nichts ge- ändert. Dabei wird berücksichtigt, daß der Un- ternehmer durch die von ihm geleisteten Bei- träge zur Unfallversicherung einen sehr weit- gehenden Schutz des Arbeitnehmers bei Ar- beitsunfällen gewährleistet, selbst dann, wenn der Arbeitnehmer den Unfall selbst verschul- det hat. Eine Ersatzpflicht des Unternehmers nach dem ErwG greift somit nur Platz, wenn ein Arbeits- unfall bei der Teilnahme am allgemeinen Ver- kehr sich ereignet, wobei der Begriff des all- gemeinen Verkehrs nach der Rechtsprechung eng ausgelegt wird. Unter ,,allgemeinem Ver- kehr im Sinne der erwähnten Vorschrift ist in erster Linie der Verkehr auf öffentlichen Stra- Ben, Plätzen und in öffentlichen Gebäuden, Wasserstraßen und Bundesbahnanlagen zu ver- stehen, Es die jedermann zugänglich sind. kommt auch grundsätzlich darauf an, ob der Verletzte den Unfall als üblicher Verkehrsteil- nehmer oder als Betriebsangehöriger erlitten hat. Nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts liegt eine Teilnahme am allgemeinen Verkehr nicht vor, wenn es sich dabei um eine innerbe- triebliche Angelegenheit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer handelt. Nur wenn ein Ar-