Der Komet 3443 – Seite 5

Nr. 3443 >>DER KOMET PIRMASENS Seite 5 Ein interessanter, aber schwierig zu entscheidender Prozeß Weinheim Im sogenannten „Volksfestprozeß" zwischen der Stadt Weinheim und zwei Wein- heimer Rechtsanwälten hat das Oberlandesge- richt in Karlsruhe in der Berufungsverhandlung einen Vergleich vorgeschlagen. In dem Prozeß, der wegen seiner Einmaligkeit weithin Aufsehen erregt hat, geht es um die Forderung der beiden Rechtsanwälte, künftige Volksfeste auf einem Sportplatz in der Nähe ihrer Wohnungen zu ver- bieten. Außerdem verlangen sie eine angemes- sene Entschädigung für die bisherige Lärmstö- rung durch die Volksfeste. Die Stadt Weinheim erschließt gegenwärtig ein neues, größeres Festplatzgelände. Da aber auch dieses in der Nähe eines Wohngebietes liegt, legt sie Wert auf eine Zurückweisung der Klage, um nicht später durch andere Anwohner in einen ähnlichen Rechtsstreit verwickelt zu werden. In der Berufungsverhandlung vor dem Ober- landesgericht wies der Vorsitzende auf die schwierige Lage hin, die bei einer rechtlichen Entscheidung nach der einen oder anderen Seite hin entstehen könnte. Er meinte, es könne zu einem,,Bürgerkrieg in Weinheim" führen, wenn man etwa einem Stadtteil von heute auf morgen das Volksfest mit der Begründung zumuten wollte:,,Ihr seid nicht so vornehm wie die an- deren, ihr müßt euch das gefallen lassen." Volksfeste mit Radau ließen sich in unserer Zeit nun einmal nicht verhindern. Nach dem Vergleichsvorschlag des Oberlandes- gerichts sollen die Kläger das Volksfest bis zur Fertigstellung des neuen Festplatzes im Jahre 1961 in Kauf nehmen Von da an sollen die Volksfeste nur noch auf dem neuen Gelände ver- anstaltet werden. Aus dem Vergleich seien aber keinerlei Ansprüche, weder für die Vergangen- heit noch für die Zukunft abzuleiten. Der Ver- gleich wird rechtskräftig, wenn ihm der Wein- heimer Gemeinderat zustimmt. Rechtskunde für jedermann Wir gründen einen Verein Vereine spielen in unserem gesellschaftlichen Leben eine bedeutende Rolle. Dieser Bedeutung trägt der Gesetzgeber Rechnung, wenn er jedem Verein, der bestimmte gesetzlich festgelegte Vor- aussetzungen erfüllt, die Möglichkeit gibt, Trä- ger von Rechten und Pflichten zu sein wie eine natürliche Person. Nun gibt es sehr gewichtige Vereinigungen, die, besonders aus Gründen der Tradition, darauf verzichten, die Rechtsfähigkeit zu erwerben. An- dere wieder verzichten auf den Erwerb der Rechtsfähigkeit, weil sie die damit verbundenen Kosten und Umstände scheuen; jedoch fällt dies nicht ins Gewicht gegenüber den schwer- wiegenden Gefahren und Nachteilen, die den Mitgliedern nichtrechtsfähiger Vereine drohen: Vorstandsmitglieder und sonstige Funktionäre nichtrechtsfähiger Vereine haften zum Beispiel aus den für den Verein abgeschlossenen Ge- schäften mit ihrem persönlichen Vermögen. Un- ter Umständen haften sogar alle Vereinsmit- glieder persönlich für Verbindlichkeiten des Vereins. Lästig ist außerdem, daß alle Vereins- mitglieder zusammen klagen müssen, wenn ein nichtrechtsfähiger Verein einmal einen Prozeß führen muß; das hat unter anderem auch die Folge, daß jedes dieser Mitglieder für die Ge- richts- und Anwaltskosten in Anspruch genom- men werden kann. Anders beim rechtsfähigen Verein: er kann selbst Eigentum erwerben und selbst Klage er- heben; bei ihm kann stets nur das Vereinsver- mögen für Verbindlichkeiten des Vereins in An- spruch genommen werden. Es lohnt sich also für jede Vereinigung, die Rechtsfähigkeit zu erwerben. Rechtsfähig wird ein,,Idealverein" (das ist jeder Verein, der nicht einen wirtschaflichen Geschäftsbetrieb Hauptzweck hat) durch die Eintragung ins Ver- zum HH Bahnsteig 2l Ballestele- SPIELBANK Züge im Bereich der halten nur einmal 14 Elefanten des Circus Franz Althoff als Streikbrecher Am Mittwoch, dem 19. März 1958, streikten in der ganzen Bundesrepublik die öffentlichen Ver- kehrsbetriebe. Das war natürlich für alle zir- zensischen Unternehmen auch ein harter Schlag. da ja gerade die Circusunternehmen auf Stra- Benbahnen und Omnibusbeförderung sehr stark angewiesen sind. Es blieb daher auch nicht aus, daß an dem Tage ein enormer Besucherrückgang zu verzeichnen war. Circus Franz Althoff stand nun im Monat März in Frankfurt auf dem Ostendplatz. Als nun der Streik bekannt wurde, nahm Direktor Franz Alt- hoff kurz entschlossen seine bekannten 14 Tanz- Elefanten und gruppierte sie zu einer,,Sonder- straßenbahn". Der vorderste Elefant bekam vor den Kopf ein Schild,,Linie 3" und der letzte ein Schild,,Endstation Circus Althoff". Die übrigen Elefanten hatten abwechselnd Schilder,,Extra- Straßenbahn, bitte einsteigen", oder,,Sonderlinie zum Circus Althoff" usw. Andere Elefanten da- gegen hatten lange Leitern angebunden. Und mit dieser kompakten lebendigen Elefanten-Straßen- bahn zog Direktor Althoff kurz vor seinen Vor- stellungen in die Stadt Frankfurt. An jeder Straßenbahnhaltestelle hielten die Elefanten und Direktor Althoff ließ von seinen Elefantenfüh- rern die Leitern anstellen, damit dann die Be- sucher bezw. Fahrgäste auf-, ein- oder umstei- gen konnten. Natürlich ging es wie ein Lauffeuer schnell durch die ganze Stadt. Jeder wollte gerne einmal mit der Elefantenstraßenbahn rei- ten. Polizei und Verkehrsstreifen machten über- all bereitwillig Platz, und die Elefanten hielten genau die Spur der Straßenbahnschienen ein. Eine tolle Verkehrsstockung gab es im Zentrum der Stadt Frankfurt, nämlich auf der Zeile und an der Hauptwache, da Tausende von Menschen sich dieses einmalige Schauspiel ansahen. An der Hauptwache waren auch mittlerweile das Ka- merateam des Fernsehens, der Hessische Rund- funk und die Kameraleute der Wochenschauen eingetrudelt, sowie etwa 35 Bildreporter aller in Frankfurt ansässigen in- und ausländischen Presseagenturen, der Illustrierten und Tageszei- tungen. Pressechef Schulze do Ranies hatte alle Hände voll zu tun, um bei dem dichten Gedränge für die Film- und Bildreporter noch günstige Schußpositionen zu bekommen. Zum Glück gab es Baugerüste genug, von wo ein eifriges Blit- zen und Drehen begann. Ganz Frankfurt lachte. Und mit ihm Direktor Franz Althoff. Denn mit Hallo zogen die Frankfurter teils zu Fuß und teils auf den Rücken der 14 Elefanten in bun- tem Zug zum Circusgelände. Somit war es für Direktor Franz Althoff nicht nur eine gute Re- klame, die über alle in- und ausländischen Zei- tungen ging, und von allen deutschen Rundfunk- stationen als lustige Streikgeschichte erwähnt wurde, sondern auf diese Art wurden viele Be- sucher gleichzeitig mit in den Circus befördert. Die Frankfurter Straßenbahn- und Omnibus- schaffner haben die sogenannten,,Streikbrecher" ebenfalls mit Humor hingenommen. Wir selbst können nur wieder dokumentieren, daß man in Punkto Werbung aus jedem Ding Nutzen ziehen kann. Circus Althoff - mach weiter so! Wo soll das Karussell sich drehen? einsregister. Voraussetzung dafür ist, daß der Platzsorgen in Frankfurt am Main Verein mindestens 7 Mitglieder, einen Vorstand und eine Satzung hat. In der Satzung muß der Vereinszweck, der Name und der Sitz des Ver- eins bestimmt sein; außerdem muß sich aus der Satzung ergeben, daß der Verein eingetragen werden soll. Der Vorstand meldet dann den Ver- ein an und legt dem Gericht eine Abschrift des Protokolls über seine Bestellung und die Satzung vor. Erhebt die zuständige Verwaltungsbehörde gegen die beabsichtigte Eintragung des Vereins keinen Einspruch, so erfolgt die Eintragung. Da- mit ist der Verein rechtsfähig und führt zu sei- nem Namen den Zusatz,,E. V.". Die Kosten der Eintragung werden kaum jemals höher als 50 DM sein. Dr. O. G. Ende dieses Monats werden die Schausteller auf dem Platz am Ostbahnhof ihre ,,Abschiedsvor- stellung" geben. Die Branddirektion will dort im Frühjahr ihre neue Zentralfeuerwache errich-, ten. Die Frage nach einem neuen Festplatz für Schausteller, ambulantes Gewerbe und Zirkusse ist aber noch immer nicht geklärt. Des- halb beabsichtigt die Landesvereinigung des am- bulanten Gewerbes und der Schausteller für Hessen, eine neue Eingabe an den Magistrat zu richten, in der sie um schnellstmöglichste Lösung der Geländefrage - die für sie eine Existenzfrage ist bitten wird.