Der Komet 3487 – Seite 7

Nr. 3487 >>DER KOMET« PIRMASENS Hauptvereinigung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Sitz Bonn am Rhein, Koblenzer Straße 77, Fernruf: 36634 Umsatzsteuerpflichtiges Entgelt bei Spielautomaten Bei automatischen Ausspielgeräten ist laut einem Erlaẞ des Bundesfinanzministers vom 23. 4. 1955 der zweifache Betrag des bei der Auslee- rung des Automaten vorhandenen Geldbestan- des (abzüglich Anfangsbestand) als steuerpflich- tiger Umsatz anzusehen. Diese Bestimmung, die ab 1. 1. 1954 anzuwenden war, ist kraft einer Entscheidung des Bundesfinanzhofes vom 17. 10. 1958 (Bundessteuerblatt 1959 Teil III S. 20) rechtsgültig. Nach § 10 UStDB ist steuerpflichti- ges Entgelt alles, was der Empfänger einer Lie- ferung oder sonstigen Leistung aufwendet, um die Lieferung oder sonstige Leistung zu erhalten. Bei einem Spielautomaten stellt jedes eingewor- fene Geldstück das steuerpflichtige Entgelt dar, ohne Rücksicht darauf, ob der Spieler einen Ge- winn erzielt oder nicht. Die nach dem erwähnten BdF-Erlaẞ vorzunehmende Handhabung stellt eine Verwaltungsvereinfachung dar, die nicht im Widerspruch zum Umsatzsteuergesetz steht. Kündigung während der Probezeit Gegenstand einer Entscheidung des Bundesar- beitsgerichts vom 29. 7. 1958 ist die häufig in der betrieblichen Praxis auftauchende Frage, welche Kündigungsmöglichkeit während der Pro- bezeit besteht und ob ein Arbeitsverhältnis zur Probe mit Ablauf der vereinbarten Dauer au- tomatisch endet. Das Bundesarbeitsgericht ver- tritt folgenden Standpunkt: 1. Eine Einstellung zur Probe ist als Beginn eines Arbeitsverhältnisses auf unbestimmte Zeit anzu- sehen. Der Abschluß eines befristeten Arbeits- verhältnisses, das durch Zeitablauf endet, liegt nur vor, wenn die Parteien eine Befristung aus- drücklich vereinbart haben. 2. Ist über eine ordentliche Kündigungsmöglich- keit während der Probezeit einzelvertraglich nichts besonderes vereinbart und bestehen in- soweit auch keine tariflichen oder betrieblichen Regelungen (Arbeitsverordnung), so kann auch während der Probezeit nur mit der gesetzlichen Frist gekündigt werden, d. h. bei Arbeitern mit 14tägiger Frist und bei Angestellten mit einer solchen von 6 Wochen zum Vierteljahres- abschluß. 3. Mit einer kürzeren als der gesetzlichen Kün- digungsfrist kann während der Probezeit nur ge- kündigt werden, wenn eine solche Kündigungs- möglichkeit vereinbart worden ist. Häufig sehen die Tarifverträge solche kürzeren Kündigungs- fristen für die Dauer eines Probeverhältnisses vor. Soweit keine tariflichen Bestimmungen bestehen, kann a) mit Arbeitern eine beliebig kürzere als die gesetzliche Kündigungsfrist vereinbart werden; sie muß aber für beide Teile gleich sein; die Vereinbarung kann also auch vorse- hen, daß beide Vertragsparteien während der Probezeit ohne Einhaltung einer Frist zu kün- digen berechtigt sind; b) mit Angestellten als kürzest mögliche Kündigungsfrist eine monatliche zum Monats- ende vereinbart werden; eine Unterschreitung dieser gesetzlichen Mindestfrist ist auch wäh- rend der verabredeten Probezeit nicht zulässig. Für das Recht zur außerordentlichen Kündigung während der Probezeit gelten die allgemeinen Bestimmungen. Bayer. Landesverband ambul. Gewerbetreibender und Schausteller Sitz München Außenstelle Passau Wie alljährlich haben die auf der Passauer Mai- dult anwesenden Schausteller für die Waisenkin- der und Altersheiminsassen eine Sammlung durchgeführt. Diese erbrachte die schöne Summe von 300.-DM. Hiervon wurden während der Dult mehrere Heim-Insassen gut bewirtet. Mit dem Rest des Geldes durften, nach mehrmaliger Verschiebung wegen schlechten Wetters, 35 Kin- der des Waisenhauses einen Ausflug per Schiff nach Engelhardszell machen. Auf der Burg Fich- tenstein wurden die Kinder vollständig bewirtet. Am Spätnachmittag wurde mit dem Schiff die Heimfahrt wieder angetreten. Die Kinder las- sen allen edlen Spendern nochmals ein herzliches Vorgelt's Gott aussprechen und wünschen den Schaustellern alles Gute in dieser Saison und auch weiterhin recht guten Erfolg. Die Be- treuung hatte Herr Reisinger liebenswürdiger- weise selbst übernommen. Sonstige Verbände und Vereine Freiwillige Sterbeumlagekasse für Mitglieder des Verbandes ambulanter Gewerbetreibender, des Vereins reisender Schausteller und ähnlicher Berufsorganisationen Hamburg 1, Raboisen 90/II Achtung! Mitglieder der Freiw. Sterbeumlagekasse! Allen Mitgliedern der Freiw. Sterbeumlagekasse des Verbandes ambulanter Gewerbetreibender, des Vereins reisender Schausteller und ähnl. Berufsorganisationen, Hamburg, geben wir hier- mit zur Kenntnis, daß durch das Ableben der Koll. Paul Heller, Kiel, und Erwin Krüger, Hamburg, der 205. Sterbefall eingetreten und somit jetzt die 209. Umlage zur Zahlung fällig ist. Postscheckkonto: Hamburg 717 61. Mit kollegialem Gruß! gez.: Cäsar Truckenmüller, Schatzmeister. TSKLUB GESELLIGKEI "HU UMMEL HUMMEL" HAMBURG GEGR. 1931 Der Geselligkeitsclub,,Hummel-Hummel", Ham- burg, hatte in den letzten 14 Tagen zwei Todes- fälle zu verzeichnen. Am Freitag vor Pfingsten haben wir unser langjähriges Mitglied, Herrn Jonni Mennecke, im Alter von 55 Jahren zur letzten Ruhestätte begleitet und am 11. Juni erwiesen wir unserem lieben Ehrenmitglied, Herrn Paul Heller, in Nindorf am Walde, die letzte Ehre. Unsere Fahne gab ihnen das letzte Geleit. Möge Euch die Erde leicht sein, wir wer- den Euch nie vergessen! Jacob Veldkamp, 1. Vorsitzender Emil Grimmer, 1. Schriftführer. Seite 7 Messen and Markle Ostfriesische Maimarkt-Rückschau Für die Schausteller im Raum Nordwestdeutsch- land, besonders für die ostfriesischen Schaustel- ler, ist der Monat Mai ein Zeitabschnitt voller Termine, ein Monat, in dem ein Volksfest das andere ablöst und man - bis auf wenige, die Regel bestätigende Ausnahmen um Anschluß- plätze nicht verlegen ist. Es lohnt sich daher, eine ostfriesische Maimarkt-Rückschau zu halten und bei der Gelegenheit den Verlauf der einzelnen Märkte und Volksfeste zu besprechen. Den Reigen der ostfriesischen Maimärkte eröff- nete nach alter Tradition der Emder Maimarkt, der am Feiertag des 1. Mai begann und bis zum darauffolgenden Sonntag dauerte.,,Draußen" auf dem Exerzierplatz an der Auricher Straße (das Emder Festplatzthema, das an dieser Stelle mehr als hinreichend besprochen wurde, ist immer noch ein brennendes Problem für die Schau- steller) - also draußen auf dem Exerzierplatz war mit den ebenso bekannten wie beliebten Ge- schäften der in diesm Raum ansässigen Beschik- ker eine ansprechender Vergnügungspark ent- standen. Am 1. Mai lief das Geschäft auch einigermaßen. Viele Emder fanden den Weg nach dem Festplatz, und die Beschicker erzielten in etwa zufriedenstellende Einnahmen, wenn- gleich zum Prahlen kein Anlaß war. Trotz verhältnismäßig guten Wetters hatten die Schausteller in Emden mit den Elementen zu kämpfen: Ein ungemütlicher Wind wirbelte in geradezu unbeschreiblicher Weise den schwar- zen, trockenen Zinderstaub über den Platz, ver- dreckte die Fronten der Geschäfte, trieb teil- weise die Besucher vom Platz und was viel- leicht am schlimmsten war beschmutzte die ausgelegte Ware in den Reisekonditoreien und Zuckerwarengeschäften. Manches Kilo Kokos- flocken, Pfefferminzbruch oder dergleichen wurde in kurzer Zeit in einen unverkäuflichen Zustand verwandelt. Die vereinzelten Bemühungen, durch große Bogen Cellophanpapier die Zuckerwaren abzudecken, hatten nur geringen oder gar keinen Erfolg; der feinkörnige Zinderstaub fand überall eine Öffnung. Immer wieder erleiden Schau- steller schwere Einbußen, von denen der Außen- stehende nichts ahnt. Der Staubwirbel trieb auch am zweiten Festtag, an dem übrigens das Geschäft ausgesprochen mi- serabel ausfiel, sein „Unwesen", und am Sonn- tag, dem dritten und letzten Markttag, wurde es auch noch nicht besser, so daß die Schausteller tatsächlich ihren sonst ärgsten Gegner, den Re- gen, herbeisehnten. Am späten Nachmittag setzte dann auch der er- hoffte Regen ein. . . allerdings in einem Aus- maß, der schlagartig das Abendgeschäft, auf das man noch Hoffnungen gesetzt hatte, zunichte machte. Tja, so toll haben wir uns den Regen ja nicht gedacht", meinte in einem Anflug von Galgenhumor ein Schausteller. Doppelt ärgerlich war das Wetterpech für die Berliner-Bäckereien. Die Geschäfte dieser Branche blieben zum Teil auf Bergen von Berlinern oder auf angesetztem Teig,,sitzen". Wer konnte am Nachmittag auch ahnen, daß das Abendgeschäft so völlig „,ins Wasser fallen" würde. Hierdurch sah letzten En- des das geschäftliche Endresultat des Emder Maimarktes, der im Anfang so zuversichtlich ge- stimmt hatte, wenig erfreulich aus. Den Anschluß bildete der Maimarkt in Papenburg (Ems). Hier war eine wesentlich schwächere Beschik- kung als in den Vorjahren zu beobachten. Diese Tatsache, die durch ein terminliches Zusammen- fallen des Papenburger Maimarktes mit den Märkten in Wilhelmshaven und anderen nord- westdeutschen Orten zu erklären ist, wurde von den Beschickern einerseits als Vorteil, anderer- seits aber auch als Nachteil gewertet. Dazu ist zu sagen, daß ein überbesetzter Festplatz natür- lich meistens unschöne Konkurrenzkämpfe her- vorruft und, gesamt gesehen, die Beschicker zu keinem vernünftigen Verdienst kommen läßt, daß andererseits aber ein Festplatz eine seinem Ruf entsprechende Attraktivität und die davon ab- hängige Zugkraft wahren muß. Sei es, wie es sei: Im Falle Papenburger Maimarkt kann und soll