Der Komet 3492 – Seite 5

Nr. 3492 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 5 SS Aus der Rechtsprechung §§ Sind Spielautomaten in Galtitätten meldepflichtig? Für jeden Geldspielautomaten muß die Zulas- sung und die Genehmigung vorliegen. Unter Zu- lassung wird dabei die typenmäßige Zulassung durch die Technisch-Physikalische Bundesanstalt verstanden. Sie erfolgt in einem besonderen Zu- lassungsverfahren und wird durch einen Zu- lassungsschein nachgewiesen; der Käufer eines solchen Gerätes muß sich diesen Zulassungs- schein mit aushändigen lassen. Bei der Zulassung werden Geräte, Gewinnchancen und ähnliches geprüft und erfaßt. Für die Aufstellung ist eine Genehmigung der zuständigen Ortspolizeibehörde notwendig. Die Genehmigung wird nur erteilt, wenn der Zulas- sungsschein vorliegt, der Aufstellungort geeignet ist und der Aufsteller und der Gewerbetreibende, in dessen Betrieb das Gerät aufgestellt werden soll, die erforderliche persönliche Zuverlässigkeit besitzen. Rechtsgrundlage für die Genehmigung ist § 33 d der Gewerbeordnung mit den dazu er- gangenen Durchführungsbestimmungen. Jugend- schutzbestimmungen müssen dabei besonders ge- nau beachtet werden. Als Aufsteller gilt nicht der Inhaber des Lokals, sondern derjenige, der das Unternehmerrisiko trägt und auf dessen Rechnung und Namen das Gerät betrieben wird. Verstöße gegen die Geneh- migungsvorschriften werden nach § 146 Abs. 1 Nr. 5 GewO bestraft. Auch die Vergnügungs- steuerbestimmungen müssen eingehalten werden. Die Genehmigung wird längstens für ein Jahr erteilt; sie muß rechtzeitig vor Fristablauf neu beantragt werden, da sonst die Gefahr besteht, daß eine Zwischenzeit einsetzt, in der für das Gerät keine Genehmigung vorliegt und es nicht benutzt werden darf. Erweist sich der Aufsteller oder Gastwirt, bei dem das Gerät aufgestellt ist, als unzuverlässig oder wird der Ort der Aufstel- lung als ungeeignet befunden, muß die Genehmi- gung zurückgezogen werden. Ist das Gerät nicht in dem im Zulassungsschein beschriebenen Zu- stand oder treten sonstige Versagungsgründe ein oder wird das Gerät in unzulässiger Weise, ins- besondere unter Miẞachtung der Jugendschutz- bestimmungen, benutzt, so kann die Genehmi- gung zurückgezogen werden. Gegen Versagen und Rücknahme der Genehmigung steht der Verwal- tungsrechtweg offen. Wer als Gastwirt oder in ähnlicher Eigenschaft in seinen Räumen ein Gerät dieser Art aufstellen oder durch einen Aufsteller anbringen lassen will, tut gut daran, sich vorher genau über die gewerberechtlichen Vorschriften zu informieren, um allen nachträglichen Unannehmlichkeiten aus dem Wege zu gehen. Werden Sohn nicht multern läßt, machtlich [trafbar Auch der Kriegsdienstverweigerer muß sich mustern lassen Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat kürzlich in einem Strafverfahren die Rechtsansicht ver- treten, den Eltern als Erziehungsberechtigten sei es nicht gestattet, ihren 18jährigen Sohn davon abzuhalten, sich der Musterungskommission zu stellen. Das sei ihnen auch dann nicht erlaubt, wenn der Sohn Kriegsdienstverweigerer sei, denn auch der, der sich aus Gewissensgründen der Beteiligung an jeder Waffenanwendung zwischen den Staaten widersetze, müsse sich mustern las- sen. Dabei habe die Musterungskommission näm- lich festzustellen, ob der junge Mann jedenfalls für den zivilen Ersatzdienst tauglich sei. Auch die Verfassung räume den Eltern nicht das Recht ein, unter Berufung auf ihr Erziehungsrecht dem Sohn das Erscheinen zur Musterung zu verbieten und damit seine Heranziehung zum Wehrdienst oder zum zivilen Ersatzdienst zu vereiteln (1 Ws 98/59). Dr. G. Druck und Verlag: Buchdruckerei KOMET, Gustav Leis, Pirmasens. - Für die Schriftleitung verantwortlich: L. Löffler, Pirmasens. Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens. Für den Inhalt des Anzeigenteils über- nimmt der Verlag keine Haftung. Grünstadter Jakobimarkt mit drei Jubilaren Übergabe der Urkunden durch Bürgermeister Walter an die Jubilare Philipp Jung, Julchen Weimer und Otto Barth Grünstadter Jakobimarkt vor vierzig Jahren! Wer erinnert sich noch daran. Vierzig Jahre Ja- kobimarkt, das ist gleichzeitig auch vier Jahr- zehnte Marktleben überhaupt. Er wird im Laufe seines Bestehens - das sind über 180 Jahre - manche Wandlungen durchgemacht haben. Wel- che Veränderungen auch eingetreten sein mögen, ein Stück des guten alten Jahrmarkts ist erhal- ten geblieben. Die neue Zeit geht am Jahrmarkt, an den Volksfesten nicht spurlos vorüber. Die neue Zeit verlangt ihr Recht. Und doch hat sich am Kern wenig geändert. Vieles ist moderner, schöner geworden, doch der bunte Schimmer des Marktlebens ist geblieben, und er zieht Jahr für Jahr die Alten und Jungen immer wieder in sei- nen Bann. So hat auch der Jakobimarkt seine alte Anziehungskraft behalten. In diesem Jahre durften auf dem Grünstadter Jakobimarkt drei Schausteller Jubiläum feiern: die Konditorei Wilhelm Weimer, die seit nunmehr vierzig Jahren auf dem Luitpoldplatz während der Markttage auf dem gleichen Platz steht, die Schießhalle von Philipp Jung, die ebenfalls vor vierzig Jahren auf dem Grünstadter Markt den Besuchern die Gewehre reichte unter der Devise,,Üb Aug und Hand fürs Vaterland", und Otto Barth mit seinem Auto-Skooter, der vor genau drei Jahrzehnten die helle Bewunde- rung in Grünstadt mit seinen elektrischen Fahr- zeugen erregte. Gehen wir vierzig Jahre zurück Jakobimarkt 1919. Ein Jahr nach dem ersten Weltkrieg. Es muß ein armer Jakobimarkt gewesen sein. Lassen wir den Chronisten aus jener Zeit selbst sprechen. Er schreibt: „Der gestrige Sonntag stand zum ersten Male wieder seit Kriegsbeginn im Zeichen des Jakobimarktes. Zwar zeigte das Stadtbild kein so bewegtes Leben, Treiben und Hasten, wie man es im althergebrachten Sinne von einem ausgesprochenen Jahrmarktsrummel her noch in Erinnerung hat, aber man kann den äußerst leb- haften Verkehr, der am gestrigen Tage herrschte, doch gewissermaßen als eine Überleitung gelten lassen zu den kommenden Jahren, in denen der hiesige Jakobimarkt sicherlich wieder seine alte Bedeutung und Ausdehnung gewinnt und die üb- liche Anziehungskraft ausüben wird. Da der ge- strige Sonntag auch zum ersten Male regenlos war, vergnügten sich jung und alt, Einheimische und Auswärtige, die in Massen zu Fuß, mit Wa- gen oder per Bahn hierher kamen, an den auf dem Luitpoldplatz aufgestellten Karussells und Schießbuden. Die Wirtschaften wiesen im allge- meinen keinen besonders regen Besuch auf, da- gegen hatte sich der öffentliche Ball im Saale der,Jakobslust' eines derartigen Zuspruchs zu er- freuen, daß der weite Raum die Tanzlustigen kaum alle fassen konnte." In all diesem Auf und Ab ist der Jahrmarkt ge- blieben, hat sich der Jakobimarkt immer wieder behauptet. Und in jenem armen Jahr 1919 kam Frau Julchen Weimer, eine geborene Grünstad- terin, mit dem eigenen Konditoreistand zum erstenmal nach Grünstadt. Im Wohnwagen hatte sie das Licht dieser Welt erblickt. Und diese Welt ist ihr bunt und abwechslungsreich geblieben bis auf den heutigen Tag. Seit vier Jahrzehnten steht sie in ihrer,,Konditorei", die sich ganz den neuen Verhältnissen angepaẞt hat, und hat ihr Per- sonengedächtnis so geschärft, daß sie all ihre treuen Kunden Jahr für Jahr wieder begrüßt. Und seit vier Jahrzehnten steht Philipp Jung mit seiner Frau in seiner Schießbude, spannt die Ge- wehre, verfolgt mit Kennerblick, wie seine Schüt- zen in Stellung gehen, und händigt ihnen die bunten Blumensträuße und malerischen Kopf- bedeckungen aus. Durch seine Einheirat in die Familie Rehbolz ist Philipp Jung auch ein Grün- stadter geworden. Wie vor vierzig Jahren stehen er und die Konditorei Weimer auf dem Luitpold- platz, und dieses Jubiliäum inmitten des bunten und lauten Jahrmarktstreibens wird auch die Er- innerung an die vergangenen Jahre, die Freud und Enttäuschung brachten, wecken. Auf seinem alten Platz stand auch wieder, wie vor dreißig Jahren, Otto Barths Auto-Skooter. Um ihn herum spielt sich das fieberhafte Treiben des Jahrmarkts ab. Neu seit einigen Jahren ist das Festzelt, das in diesem Jahre mit bunten Pro- grammen aufwartete. Über allem aber schwebte der süße Duft von Mohrenköpfen, Zuckerstangen und Nougat und all den süßen Herrlichkeiten, die nur ein Jahrmarkt zu bieten hat. Er vermischte sich mit dem würzigen Duft von Fischbrötchen und Rostbratwürsten. Das ist Jahrmarktszauber, wie man ihn sich nicht besser wünschen kann. Das ist auch der Zauber des Jahrmarktes, der bei allem Neuen doch ein Stück Alt-Grünstadt ge- blieben ist. Von den Rädern eines Treckers zermalmt Hagen. Einen Toten und einen Schwerverletz- ten forderte am 5. August ein ungewöhnlicher Verkehrsunfall in Hagen. Der Fahrer eines Trek- kers, der zwei Kirmeswagen im Schlepp hatte, wollte sich bei einem 28 Jahre alten Passanten nach dem Weg erkundigen. Der Passant stieg auf das Fahrzeug, um Auskunft zu geben. Er verlor dabei den Halt, stürzte zu Boden und wurde von den Rädern des Treckers zu Tode gequetscht. Bei dem Bremsversuch des Treckerfahrers schoben sich die beiden Kirmeswagen ineinander. Ein Schaustellergehilfe, der auf einer Verbin- dungsstange stand, wurde schwer verletzt.