Der Komet 3519 – Seite 6

Seite 6 VI. Kongreß der U. F. E. Festvorstellung im Opernhaus Die Oper von Rom besitzt Weltruf! In dankens-- werter Weise hatten die gastgebenden italieni- schen Schausteller, mit Oberst Piccardi an der Spitze, eigens für den VI. Kongreß der U. F. E. eine Galavorstellung in der Oper vorbereitet. Für alle Teilnehmer des Kongresses waren hervor- ragend gute Plätze bereitgehalten worden, und so bildete auch dieser Abend beim Besuch von Giuseppe Verdi's,,Macht des Schicksals" für alle Romfahrer ein ganz besonders eindrucksvolles Erlebnis. Hier die Personen aus dem Theaterzettel: Donna Leonora Don Carlo di Vargas Don Alvaro Preziosilla Pater Guardian Fra Melitone Marchese di Calatrava Curra Ein Alkalde Mastro Trabuco Span. Militärarzt Floriana Cavalli Giangiacomo Guelfi Carlo Bergonzi Myriam Pirazzini Ivo Vinco Saturno Meletti Mario Rinaudo Luciana Palombi Umberto Frisaldi Adelio Zagonara Antonio Sacchetti Die Stabführung lag in den Händen des Maestro Concertatore e Direttore Gabriele Santini. Die erstklassigen Chöre wurden geleitet von Giuseppe Conca. Als Tänzerinnen brillierten im ersten Akt Netina Colombo, Silvana Mostocottc, Ada Spichiesi, sowie die Tänzer Carlo Fiorani, Giuseppe Gavagnini und Marcello Proietti. Im zweiten Akt sahen wir in einer wirbelnden ,,Tarantella"-Szene: Ivana Gattei, Carla Ranalli, Alfredo Raino, Carlo Vantaggio und das berühmte Ballettkorps der Römischen Oper. Die Bühnenausstattung war großartig, und schon nach dem ersten Akt prasselten die Stürme des Beifalls, die später zum Orkan anwuchsen, durch das Opernhaus. Die Vorstellung begann um neun Uhr und endete um --- halb zwei Uhr in der Nacht! Festlicher Ausklang im Grand-Hotel ,,Der Vorsitz der Europäischen Schausteller- Union hat die Ehre, Sie anläßlich des Abschlusses des VI. Internationalen Kongresses der Wander- Schauspiele zum Festmahl einzuladen, das zu Ehren der europäischen Abordnung. Donnerstag, den 4. Februar 1960, um 21 Uhr. im GRAND- HOTEL, Via delle Terme, stattfinden wird. . ." Dieses elegante Kärtchen, das oben links ein Ka- russell zeigte, war das „Sesam-Oeffne-Dich" für die unteren Festräume des vornehmen Grand- Hotels. Das Grand-Hotel ist das vornehmste Hotel Roms und besitzt, wie auch die Römische Oper, Welt- ruf. Es liegt am Beginn des elegantesten Ge- schäftsviertels und bedeutender Baudenkmäler, und besitzt den Ruf, daß es von den Diplomaten der Welt bevorzugt wird. Schon beim Betreten des Hauses empfängt einen ein internationaler Hauch und zugleich fühlt man sich in einen Dogenpalast versetzt. In die- sem „Zauberreich der Gastronomie" fand sich der gesamte Kongreß noch einmal zu einem be- sonders festlichen Ausklang zusammen. der Es begann mit dem Einmarsch der Fahnen-Ab- ordnungen in den großen Festsaal. Der Jubel wollte nicht mehr enden, als die Fahnenabord- nungen der Deutschen Bundesrepublik in den reich geschmückten Saal einzogen. Hier die Rei- henfolge der Banner und Fahnen, die unter den Klängen einen Fahnen-Hymne einmarschierten: Europafahne, Fahnen von Holland und Schweiz, Bundesfahne des Deutschen Schaustel- lerbundes, Fahnen der Schaustellerverbände von Berlin, Hannover, Hamburg, Düsseldorf, Mann- heim. Stuttgart und Mönchengladbach, Fahnen des Frauenvereins „Hammonia", Hamburg, des Geselligkeitsklubs reisender Schausteller „Hum- mel-Hummel", Hamburg, der Frauenvereine „,Ni- Fidelia". belungen", Worms, Zürich, Lausanne, Karlsruhe,,,Heiterkeit", Stuttgart, Rheinperle", Ludwigshafen, des Schwäb. Frauenbundes II, Stuttgart, der Schaustellervereinigung „Italia", Rom, und des Italienischen Frauenbundes. Es gab ein Fest-Diner, das aus einem Consommé aux Pates d'Italia, Vol au Vent Nantua, Noix de Veau au Four mit Legumes de Saison, Biscuit Glacé a l'Aurum, Früchten und Mokka bestand. Dazu gab es Cinzano und gute Chianti-Weine. >DER KOMET« PIRMASENS Attraktive und recht gepflegte römische Manne- quins zeigten eine Extra-Modenschau, und dann wurde bis zum frühen Morgen reichlich das Tanz- bein geschwungen. Der Präsident der deutschen Delegation, Herr Max Eberhard, überreichte zum Abschied eine goldene Plakette an den neu gewählten Europa- Präsidenten, Oberst Piccardi, die dieser sichtlich bewegt und dankbaren Herzens entgegennahm. (Die Berichte aus Rom werden fortgesetzt.) Rechtskunde für jedermann Die Haftung für Vereinsschulden Die immer länger werdenden Vereinsregister bei den Amtsgerichten scheinen die über uns Deut- sche verbreitete Behauptung zu rechtfertigen, daß auf fünf Köpfe ein Verein treffe. Die,,Ver- einslust", gesungen, geradelt und aus Pfeifen ge- raucht, kann aber schnell zum,,Vereinsleid" wer- den, wenn der Verein aus Rechtsgeschäften oder aus zum Schadenersatz verpflichtenden Hand- lungen in Anspruch genommen wird und, was häufig vorkommt, die Vereinskasse einer solchen Beanspruchung nicht gewachsen ist. Wer haftet nun in einem solchen Fall? Dazu unterscheidet unser Bürgerliches Gesetz- buch grundsätzlich einmal zwischen dem einge- tragenen und dem nichteingetragenen Verein. Der beim Vereinsregister eingetragene Verein ist eine juristsche Person und deshalb selbständiger Vermögensträger. Wenn nun der Vorstand, die Mitglieder des Vorstandes oder andere satzungs- mäßig berufene Vertreter für den Verein handeln und dadurch eine Verpflichtung begründet wird, so haftet dafür allein das Vermögen des Vereins. Die einzelnen Mitglieder können über ihren An- teil am Vereinsvermögen hinaus nicht in An- spruch genommen werden. Dabei ist es gleich- gültig, ob die finanziellen Verpflichtungen aus einem Vertrag, einem anderen Rechtsgeschäft oder sogar aus einer unerlaubten Handlung her- rühren. Natürlich kann die Vereinshaftung nur dann in Frage kommen, wenn der Vorstand oder die sat- zungsmäßig berufenen Vertreter in dieser Ei- genschaft für den Verein handeln. Ein privates Handeln der Einzelnen kann also die Vereinshaf- tung nicht begründen. Ueber diese Haftung des Vorstandes hinaus hat aber die Rechtsprechung die Vereinshaftung noch wesentlich erweitert. Ist nämlich ein Schaden zwar nicht vom Vorstand oder einem satzungs- mäßig bestellten Vertreter verursacht worden, steht aber andererseits fest, daß er auf Grund ungenügender Aufsicht oder fehlerhafter Organi- sation entstanden ist, so haftet der Verein auch in diesem Falle. Gerade das aber kommt immer wieder bei Sportveranstaltungen vor. Eine andere Regelung findet sich für den nicht- eingetragenen Verein: Hier ist große Vorsicht geboten. Das Gesetz nämlich läßt alle, die im Namen des Vereins mit einem Dritten Rechts- geschäfte abgeschlossen haben, für die Erfüllung der Rechtsgeschäfte persönlich und voll haften. Haben mehrere beim Abschluß mitgewirkt, so haften alle als Gesamtschuldner. Daneben haften auch die Mitglieder des nicht- rechtsfähigen Vereins für den Vorstand und für jene, die im Namen des Vereins für den Verein Rechtsgeschäfte abgeschlossen haben. Die Recht- sprechung nimmt aber hier im allgemeinen an, daß die Haftung der einzelnen Mitglieder nur in der Höhe erfolgen soll, in der sie am Vereins- vermögen beteiligt sind. Um hier ganz sicher zu gehen, ist es ratsam, in den Vereinssatzungen den Vorstand oder die sonstigen vertretungsberech- tigten Mitglieder in ihrer Vertretungsmacht auf eine bestimmte Geldsumme zu beschränken. Für unerlaubte Handlungen der Vorstandsmit- glieder und der satzungsmäßigen Vertreter kann der nichteingetragene Verein nicht haften, weil er selbst nicht Vermögensträger ist. Hier haften grundsätzlich der Vorstand und die sonstigen Vertreter, und zwar mit ihrem ganzen Vermö- gen. Auch die Mitglieder haften grundsätzlich voll, wenn die zum Schadenersatz führende Handlung durch mangelnde Aufsicht oder feh- lerhafte Organisation entstanden ist. In diesem Falle können sich aber die Mitglieder meist von ihrer Verpflichtung befreien, wenn sie nachwei- sen, daß sie bei der Auswahl des Vorstandes und der satzungsmäßigen Vertreter die im Verkehr erforderliche Sorgfalt" aufgewendet haben. Dr. G. Nr. 3519 Entscheidungen des Bundesfinanzhofes Chiffre-Geheimnis gilt nicht für das Finanzamt Auch bei Aufgabe einer Zeitungsanzeige unter einer Kennziffer ist man vor dem Finanzamt nicht mehr sicher. Das ist das betrübliche Ergeb- nis eines harten Kampfes zwischen einem Zei- tungsverlag und den Steuerbehörden vor dem Bundesfinanzhof in München. Anlaß dazu gab folgender Fall: In einer Fachzeitschrift waren unter einer Chiffre-Nummer 40 Kubikmeter. Fichten- und Tannen-Schnittware angeboten worden. Ein hal- bes Jahr später fragte das Finanzamt beim Zei- tungsverlag an, wer diese Anzeige aufgegeben habe. Die Zeitungsleute waren freiwillig nicht bereit, den Namen ihrer Kunden preiszugeben. Das Verlangen des Finanzamts sei nämlich er- messensmiẞbräuchlich, denn in der Zeitschrift seien eine große Anzahl ähnlicher Annoncen veröffentlicht worden und es sei kein Anhalts- punkt dafür vorhanden, daß gerade mit der hier strittigen Anzeige Steuern hinterzogen würden. Nur Geistliche, Aerzte und Rechtsanwälte dürf- ten auch dem Finanzamt gegenüber Auskünfte über die Personen verweigern, die sich ihnen anvertraut hätten, so lautet die abschließende Entscheidung des Bundesfinanzhofs (II 99/56 U). Eine Zeitung hingegen könne die verlangte Aus- kunft nicht unter Berufung auf das Chiffre-Ge- heimnis ablehnen. Zwar dürften die Steuerbehörden nicht uferlos und willkürlich von ihrem Auskunftsrecht Ge- brauch machen, jedoch sei gegen eine Anfrage des Finanzamts dann nichts einzuwenden, wenn auf Grund des Inhalts der einzelnen Anzeige bei unvoreingenommener Betrachtung die Annahme für das Vorliegen oder die Beabsichtigung einer möglichen Steuerverkürzung gerechtfertigt sei. Gerade in dem hier strittigen Fall seien aber die Voraussetzungen gegeben, da der Gegenstand der Anzeige einen Wert von schätzungsweise Dr. G. 10 000 DM habe. Wichtiger Gerichtsentscheid Beweispflichtig ist der Aufgefahrene Mit unbeleuchtetem Hindernis muß man rechnen Der Bundesgerichtshof hat die Kraftfahrer ein- dringlich ermahnt, die besonderen Regeln für eine Nachtfahrt zu beachten. Gerade bei Dunkelheit hätten nämlich die Fahrzeugführer ihre Ge- schwindigkeit so einzurichten, daß sie jederzeit in der Lage seien, ihren Verpflichtungen im Ver- kehr Genüge zu leisten und daß sie ihr Fahrzeug notfalls rechtzeitig anhalten könnten. Sie dürften daher grundsätzlich nur so schnell fahren, daß der Anhalteweg nicht länger sei als die Fahr- strecke, die sie übersehen könnten. Nachts sei der Fahrer zu einer solchen Fahr- weise verpflichtet, so heißt es in dem Urteil (VI ZR 191/58), daß er in der Lage sei, auch vor einem unvermuteten und unbeleuchteten Hinder- nis auf der Fahrbahn rechtzeitig zum Stehen zu kommen. Mit solchen Hindernissen müsse auf öffentlicher Straße gerechnet werden, zumal auf städtischen Verkehrsstraßen. Es sei nämlich eine häufige Erfahrung, daß auf ihnen schlecht- oder. gar nicht beleuchtete Fahrzeuge abgestellt seien. Komme es dadurch zu einem Unfall, daß ein Fahrzeug bei Dunkelheit auf ein unbeleuchtetes Hindernis pralle, so finde dies in aller Regel seine Erklärung in einem Fahrverhalten des auffah- renden Kraftfahrers, das ihm zum Schuldvorwurf gereiche, sei es, daß er seine Fahrgeschwindig- keit nicht den Sichtverhältnissen angepaẞt habe, sei es, daß er es an der erforderlichen Aufmerk- samkeit habe fehlen lassen. Es sei in solchen Fällen Sache des aufgefahrenen Kraftfahrers, dem Gericht zu beweisen, daß ihm hier keine unvorsichtige Fahrweise zum Vorwurf gemacht werden müsse. Dr. G. Druck u. Verlag: Buchdruckerei KOMET, Gustav Leis, Pirmasens Für die Schriftleitung verant- wortlich: L. Löffler, Pirmasens - Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens - Für den Inhalt des Anzeigenteils übernimmt der Verlag keine Haftung