Der Komet 3548 – Seite 11

Nr. 3548 stellung über die derzeitige Lage der Ausspie- lungsgeschäfte, kam sodann auf die Unhaltbar- keit der neuen Regelung zu sprechen und stellte daraufhin ganz bestimmte Anträge, und zwar: 1. die Schießhallen als alte volkstümliche Ein- richtungen der Volksfeste von dem Genehmi- gungsverfahren auszunehmen; 2. die schon bisher in der Liste der unbedenk- lichen Spiele verzeichneten „anderen Spiele" nach wie vor als unbedenklich zu erklären; 3. die vorgesehene Gewinnspanne von 40% auf 50% zu erhöhen und 4. bei den Geschicklichkeitsspielen auf die Vor- schrift einer bestimmten Gewinnrelation zu verzichten. Alle diese Anträge hat Dr. Niediek im einzelnen ausführlich begründet. Herr Eberhard, als Vertreter des Deutschen Schaustellerbundes, schloß sich den Ausführungen von Dr. Niediek an und erklärte sich auch mit den gestellten Anträgen einverstanden. Die Anträge, Wünsche und Anregungen wurden von den Behördenvertretern wohlwollend auf- genommen. Ohne zunächst eine Entscheidung zu treffen, wurde erklärt, daß diese in jedem Falle so ausfallen würde, daß die Ausspielungsge- schäfte genügende Existenzmöglichkeiten behal- ten würden. Bei den nach dieser Besprechung folgenden wei- teren Verhandlungen haben sich die anwesenden Behördenvertreter dann auf Grund der von uns gestellten Anträge dahingehend entschieden, daß 1. die Schießhallen von der Erlaubnispflicht be- freit werden sollen, wenn bei den Schießspielen a) 8 Tonröhrchen à 8 cm oder b) 16 Tonröhrchen à 4 cm verwendet werden; 2. etwa 20 Arten der sogenannten „,anderen Spie- le" (Geschicklichkeitsspiele), die in der Regel schon bisher als unbedenklich galten, eben- falls nach § 33 g GewO, von der Erlaubnis- pflicht befreit werden sollen, sofern sie über- wiegend der Unterhaltung dienen; 3. das Ping-Pong-Spiel als Glücksspiel angesehen wird und deshalb nur mit besonderer Erlaub- nis und unter Beachtung besonderer Auflagen veranstaltet werden kann; 4. das Ring-Kegeln und das Amateurkegeln zu unbedenklichen Spielen erklärt wird. Zur Durchführung der vorgesehenen Regelung ist die Zustimmung der Gewerbereferenten der Län- der erforderlich. Sofern diese erteilt wird, soll die gesetzliche Neuregelung gleichzeitig mit der Ver- kündung der „Allgemeinen Verwaltungsricht- linien für Ausspielungsgeschäfte" erfolgen. In Anbetracht dieser Situation ist die HAGD dringend gebeten worden, von einer Pressever- öffentlichung Abstand zu nehmen. Sie hat es des- halb vorgezogen, die erforderliche Unterrichtung der Mitglieder durch ein vertrauliches Rund- schreiben vorzunehmen. Um so überraschter sind wir, daß der Deutsche Schaustellerbund nun diese an sich zufriedenstellende Verhandlung als „ein- maligen Erfolg" des Schaustellerbundes heraus- stellt. Wir überlassen es unseren Mitgliedern, aus vor- stehendem Bericht zu entnehmen, auf welcher Seite der „einmalige Erfolg" tatsächlich liegt. Wir sind die letzten, die Erfolge einer Gemein- schaftsarbeit für sich allein zu beanspruchen, müssen uns aber dagegen zur Wehr setzen, wenn in einer nicht gerade fairen Weise versucht wird, die Dinge auf den Kopf zu stellen! Es ist uns völlig unverständlich, wie der Deut- sche Schaustellerbund dazu kommt, die darge- stellten Vergünstigungen als endgültig zu dekla- rieren, obschon tatsächlich noch alles in der Schwebe ist. Wie kann man dem Berres-Ausschuß zumuten, zu einer vorgesehenen Regelung auto- matisch ja zu sagen, wenn die Ergebnisse schon vorweg genommen werden. Eine derartige Ver- haltensweise hat mit einer seriösen Bearbeitung von Berufsfragen nichts mehr zu tun! Wir distan- zieren uns davon auf das schärfste und werden uns durch die Sensationshascherei des Deutschen Schaustellerbundes an unserer gediegenen Ar- beitsweise nicht irre machen lassen. Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Sitz Bonn gez. Biermann 1. Bundesvoritzender gez. Dr. Niediek Hauptgeschäftsf. >>DER KOMET« PIRMASENS Landesverband Baden-Württemberg des Amb. Gewerbes und der Schausteller E. V. Sitz Stuttgart-S Bezirksstelle Freiburg i. Br., Wilhelmstraße 40 Am Donnerstag, 29. Dezember 1960, hielt die Be- zirksstelle Freiburg i. Br. im Waldsee-Restau- rant" ihre diesjährige Generalversammlung ab. Der 1. Vorsitzende, Ernst Manger, eröffnete gegen 10.30 Uhr die Versammlung. Er begrüßte besonders den Landesvorsitzenden, Koll. Weit-. mann, und die mit ihm erschienenen Funktio- näre. Nach der Totenehrung gab Kollege Manger den Tätigkeitsbericht des vergangenen Jahres. Die Schriftführerin, Frau Kaltenbach, verlas so- dann das Protokoll der Jahresversammlung 1959. Anschließend gab der Bezirksstellenkassierer, Kollege Schreiber, einen Kassenbericht. Sodann begrüßte der Landesvorsitzende, Kollege Weitmann, die erschienenen Mitglieder und be- dauerte es, daß immer nur dieselben Mitglieder an der Versammlung teilnehmen. Er hielt dann ein Referat, das mit großem Beifall aufgenom- men wurde. Kollege Steinle von der Fachgr. I gab anschließend ebenfalls einen aufschlußrei- chen Bericht. Nach der Entlastung des alten Vorstandes schritt man zur Neuwahl. Es wurden gewählt: 1. Bezirks- stellenvorsitzender: Hans Wehner, 2. Bezirks- stellenvors.: Gottlieb Munz, 1. Bezirksstellenkas- sierer: Robert Schreiber, 1. Schriftführer: Frau Spalda-Schneider, Ortsstellenleiter für Lörrach: Günther Hapke, Ortsstellenleiter für Offenburg: Alfons Schnetz, Fachgruppenwart I: Adolf Hahn, Fachgruppenwart II: Fritz Eberlin, Revisoren: Frau Kaltenbach und Günther Hapke. Nachdem der neue Vorstand seine Plätze einge- nommen hatte, bat der neue Bezirksstellenvor- sitzende, Kollege Wehner, alle Kollegen, im In- teresse der Allgemeinheit draußen auf den Plät- zen den Beruf würdig zu vertreten, und sprach den Wunsch aus, mit den Funktionären im kom- menden Jahr eine gute Zusammenarbeit zu ha- ben. Er wünschte allen Kollegen ein gutes, erfolg- reiches Geschäftsjahr. Anschließend wurden noch verschiedene Wün- sche und Anträge vorgebracht. Nach einigen De- batten war Schluß der Versammlung. Hans Wehner, 1. Bezirksstellenvorsitzender Spalda-Schneider, 1. Schriftführerin Verband amb. Gewerbetreibender Westfalen E. V. Bezirksstelle Hagen Fachgruppe I Schausteller - Am 9. Jan. 1961 wurde die Generalversammlung der Hagener Schausteller, Fachgrupe I im Am- bulanten Gewerbe, im Vereinslokal Eicker, am Markt, abgehalten. Gegen 18 Uhr eröffnete der Vorsitzende, Otto Ackermann, die Versammlung, begrüßte die anwesenden Damen und Herren und gab die Tagesordnung bekannt. Das Protokoll wurde verlesen und genehmigt. Zum Punkt Neuaufnahme begrüßte der Vorsit-- zende Frau Anneliese Hartmann, Hagen, sowie die Herren H. Karbenk und W. Müller, beide von Hattingen (Ruhr). Dem Antrag zur Neuaufnahme von Frau Jutta Fischer aus Dortmund wurde laut Versammlungsbeschluß (geheime Abstim- mung) nicht entsprochen. Die Begründung hierfür liegt darin, daß nach den Satzungen Mitglieder nicht in zwei Fachgruppen geführt werden dür- fen. Außerdem ist Beschluß hierüber gefaßt, Neu- aufnahmen nur zu tätigen, wenn ordnungsgemäß Anmeldebescheinigungen der Heimatbehörde vor- liegen. (Ausnahmen: Kollegen der näheren Um- gebung, die keine eigene Kreisstelle unterhält.) Die Jahresberichte wurden in kurzen Vorträgen des Vorsitzenden sowie des Geschäftsführers Dr. Müller abgegeben. Dr. Müller gab kurze, klare Erläuterungen zu den Bestimmungen der Spiel- und Schießhallenbran- chen. Der Geschäftsführer erbot sich, die An- träge der sogenannten Unbedenklichkeitsbeschei- nigungen für die gesamte Fachgruppe zu bearbei- ten und vereinbarte Termine mit den einzelnen Mitgliedern. Hierauf bat der Vorsitzende, den Vorstand zu entlasten, einen Versammlungsleiter zu bestim- men und die Neuwahl des Vorstandes vorzuneh- men. Der Vorsitzende dankte seinen Vorstands- mitgliedern und gab seiner Zufriedenheit darüber Ausdruck, daß er bei seinen Mitarbeitern größte Unterstützung gefunden hat. Seite 11 Zu einer Neuwahl des Vorstandes kam es inso- fern nur, daß der alte Vorstand auf Antrag ver- schiedener Kollegen für weitere zwei Jahre be- stätigt wurde. Es verbleiben somit im Bereich der Dienstgeschäfte als 1. Vorsitzender O. Ackermann, als 2. Vorsitzender Friedhelm Gräfe, als Kassie- rer Heinz Kötter und als Schriftführer Otto Wag- ner sen. Der alte neue Vorstand dankte den Mit- gliedern für das Vertrauen und versicherte, wei- terhin die Interessen aller Mitglieder zu wahren. Für die Volksfeste 1961 im Heimatraum wurden die Termine festgelegt. Unter Verschiedenes wurden der langjährige Fah- nenträger und der Fahnenoffizier, E. Schapals und E. Schneider, die auf eigenen Wunsch baten, von ihrem Posten entbunden zu werden, entlastet. Die traditionsgemäße Überlieferung gebot es, dem Sohn R. Schapals die Fahne zu übergeben. Für den langjährigen, treuen Fahnenoffizier, Kollegen E. Schneider, wurde Koll. H. Hoppmann gewählt. Alle Mitglieder bedauerten es, zwei so bewährte Repräsentanten auf einmal zu verlieren. Die Neu- wahl erfreute insofern, daß die Wahl des neuen Fahnenoffiziers auf einen ebenfalls traditionellen Schausteller, H. Hoppmann, fiel. Für die Winterfeste Iserlohn, Schwerte und Wup- pertal wurden Busse bestellt. Um rege Teilnah- me, insbesondere der Mitglieder, die glauben, sich von den gesellschaftlichen Verpflichtungn unbe- rührt zu fühlen, wurde noch einmal dringlichst gebeten. Die Abfahrszeiten wurden bekannt- gegeben. - Anschließend wünschte der Vorsit- zende im Namen des Vorstandes allen Mitgliedern ein gutes Geschäftsjahr 1961. Otto Ackermann, Vorsitzender Otto Wagner sen., Schriftführer Landesverband für das Reise-, Schausteller- und Kleingewerbe Schleswig-Holstein E. V. Kiel, Holtenauer Straße 69/I, Telefon 456 90 Bekanntmachung Das Ordnungsamt der Stadt Kiel hat uns im In- teresse der Schausteller und auch der Behörden gebeten, den Spielbudenbesitzern mitzuteilen, daß bei einer Erlaubniserteilung die Unbedenk- lichkeitsbescheinigung vorhanden sein muß. Der Herr Bundesminister hat die Herren Landes- minister und die Kommunalbehörden angewie- sen, großzügig bei der Ausstellung zu verfahren. Da der Landesminister in einem Erlaß im De- zember 1960 aber diese Bescheinigung bei einer Erlaubniserteilung voraussetzt, muß sich die un- tere Behörde an diesen Erlaẞ halten. Aus diesem Grunde weisen wir nochmals darauf hin, daß bis auf weiteres eine Unbedenklichkeitsbescheinigung erforderlich ist. Das Landeskriminalamt, mit dem wir uns in Ver- bindung gesetzt haben, hat wie schon vorher - großzügigst gehandhabt. Nach einer Unterredung, die unser Herr Dr. Nie- diek mit dem Bundesministerium geführt hat, ist zu erwarten, daß eine neue Entscheidung in die- ser Sache erfolgt. Bis dahin muß aber wie vor- her bekanntgegeben verfahren werden. Es liegt im Interesse aller zur Vermeidung von Reibereien und auch zur Aufrechterhaltung der Existenzen der Kollegen, der Bitte des Ordnungs- amtes Kiel, dem sich alle Ordnungsämter im Lande Schleswig-Holstein anschließen, zu ent- sprechen. Landesverband Schleswig-Holstein Bericht über die Landes-Delegiertentagung am 28. und 29. Januar 1961 in Lübeck, Restaurant „Holstentor" Unserer in der Presse angekündigten Delegier- tentagung in Lübeck ging eine von dem 1. Vorsit- zenden der Kreisstelle Lübeck, dem Kollegen Mattutat, glänzend aufgezogene Abendveranstal- tung voraus. Am Spätnachmittag fand noch eine Vorstands- und Beiratssitzung statt. Wer die Feste in Lübeck schon einmal mitgemacht hat, weiß, daß nur ein Kollege Bruno Mattutat so etwas auf die Beine stellen kann. In dem gemüt- lich, gut ausgestatteten Restaurant „Holstentor" spielten zwei Kapellen, es erschien Prinz Karne- val mit Gefolge, es wurden erstklassige Kabarett- darbietungen und eine groß angelegte Tombola geboten. Erst in den frühen Morgenstunden fand das wohlgelungene Fest seinen Abschluß. Die De- legierten hatten bereits um die Mitternachts- stunde ihre Hotels aufgesucht.