Der Komet 3553 – Seite 4

Seite 4 Das Gespräch vor der großen Stadtkarte ist offen setzungen oder neu zu schaffen. »DER KOMET PIRMASENS Nr. 3553 und läßt aufrichtige Bereitschaft spüren, Voraus. Die Vergnügungssteuer-Novelle für Bayern ist erlassen Senator Schwedler zeigt sich bei der Unterredung, wie er selber sagt, sehr rummelfreudig. Er liebt das Wort,,Rummel" und glaubt, daß der Berliner dieses Wort schon mit der rechten Stimmung aus- spricht und es besser findet als „Volksfestplatz". In diesem Sinne meint Rudolf Schwedler auch, die Bürger einer Weltstadt brauchen Gelegen- heiten, um sich auszurummeln losgelassen fröhlich zu sein. Appeased Es war auch wohltuend, in diesem Amt feststellen zu können, daß Entscheidungen nicht aus,,über- geordneten Notwendigkeiten" getroffen werden. 2 Als Havo einwirft, daß also der ursprüngliche Plan, hinter der Deutschlandhalle - auf erweiter- tem Freigelände der Berliner Ausstellungshallen am Funkturm - einen Mehrzweckplatz anzulegen, aufgegeben zu sein scheint, erklärt Senator Schwedler nach einem Einwurf von Düttmann -,,Das wäre ja hinter dem Dorf":,,Sehr rich- tig. Das Oktoberfest würde dort kein Erfolg wer- den. Es ist nicht so entscheidend, glaube ich, ob der Anmarschweg etwas länger oder gleich lang ist wie zu einem anderen Platz. Es scheint mir sehr darauf anzukommen, wie der Platz für den Rummel von den Besuchern empfunden wird. Da hinter der Deuschlandhalle am Rande des Freigeländes der Ausstellungshallen, so hin- gedrückt hinter dem Dorf psychologisch nicht gut als Platz für die Schausteller." Hier werden Überlegungen aus der Sicht zuerst des Berufes gemacht. Das sollte ein Beispiel sein auch für andere Städte. Unser Senator ist rummelfreudig, unterstreicht Senatsbaudirektor Düttmann noch einmal, in sei- ner Verwaltung werden keine engherzigen Ent- scheidungen gefällt. So werde auch die Notwen- digkeit für einen zentralen Rummelplatz und das Überlegen,,Wohin" nicht nur von den Interessen der Schausteller gesehen, sondern auch von der Bevölkerung her. Berlin braucht einen solchen zentralen Rummelplatz! Für Frohsinn und Aus- gelassenheit. und über die Phonstärken des Lärmes", setzt Senator Schwedler schmunzelnd hinzu,,,ließe sich sicher, wo der Platz auch sei, eine Überein- kunft erzielen. Es muß ja nicht Lärm gemacht werden. Fröhlichkeit haben die Menschen dazu braucht man keinen Schallplattenradau und übergebührliche Lautsprecher per Lautsprecher." Ein rummelfreundlicher Senator eine Senats- verwaltung, die ein Herz auch für die „Fahren- den" hat. Es sei hier Senator Schwedler und seinen engeren Mitarbeitern herzlich gedankt für das Gespräch mit dem KOMET-Korrespondenten. Havo ist glücklich über den Besuch bei Senator Schwedler. Mögen von diesem Gespräch, hier im KOMET wiedergegeben, gute und erfolgbringende Anregungen ausgehen für Verhandlungen in an- deren Verwaltungen im Bundesgebiet, wo um Plätz für die Schausteller und Zirkusse debattiert wird. Während diese Zeilen in Druck gehen, haben Ge- L spräche mit Oberbürgermeistern und Stadtdirek- toren im Bundesgebiet über Volksfeste begonnen. Der KOMET wird demnächst darüber berichten. Straßen Städte Plätze! Das Thema des Jahres, das Thema der Schausteller! man muß ihn regelmäßig lesen: Havo >>Der Komet<< Pirmasers (Pfalz) die weltbekannte Fachzeitschrift des deutschen Wandergewerbes also abonnieren! München. Im Gesetz- und Verordnungsblatt 1961 Nr. 5 S. 47 ff wurde das Vergnügungssteuer-An- derungsgesetz vom 21. 2. 1961 verkündet; es ist am 1. 3. 1961 in Kraft getreten. Der Bayerische Landtag und der Bayerische Se- nat waren bereits seit mehr als zwei Jahren mit Anträgen auf Änderung des Vergnügungssteuer- gesetzes VgnStG befaßt. Einen Initiativ- antrag verschiedener Landtagsabgeordneter vom 25. 7. 1958 und später vom 20. 1. 1959 auf Änderung des Artikels 3 Abs. 1 Nr. 5 des Gesetzes hatte die Staatsregierung zum Anlaß genommen, einen eigenen Gesetzentwurf vorzulegen, der eine Reihe weiterer Änderungen und Ergänzungen vorsah. Im Laufe der Beratungen kamen einige andere Änderungen hinzu, so daß das nunmehr erlassene Änderungsgesetz, das erst am 1. 7. 1958 in Kraft getretene VgnStG in zahlreichen Punkten umge- staltet. Die Systematik des Gesetzes bleibt aller- dings unberührt. Steuererleichterungen für das Schaustellergewerbe Die Vielzahl der Volksbelustigungen, die vom Schaustellergewerbe veranstaltet werden, hat das VgnStG in Artikel 20 in einige wenige Gruppen systematisch unterteilt. Die besonderen Verhält- nisse im Schaustellergewerbe bringen es mit sich, daß immer wieder neue Arten von Volksbelusti- gungen auftauchen. Weil neutrale Volksbelusti- gungen jederzeit neu auftreten können, hat der Gesetzgeber vorgesorgt und in Art. 20 Abs. 2 Vgn- StG das Staatsministerium des Innern ermächtigt, die Volksbelustigungen durch Rechtsverordnung den in Abs. 1 aufgeführten Gruppen zuzuteilen. Diese Ermächtigung kann jedoch da nicht helfen, wo innerhalb der einzelnen Gruppen Verschie- bungen auftreten, vor allem, wenn Volksbelusti- gungen, die bisher in der Gunst des Publikums standen, auf einmal nicht mehr gefragt sind. So ging es z. B. den sog. Rotoren, die in Art. 20 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. c) als Schaugeschäfte und Volksbe- lustigungen besonderer Art besonders aufgeführt waren und mit einer recht hohen Pauschsteuer, nämlich mit dem 50fachen eines Einzelpreises, belegt waren. Das Interesse des Publikums hat sich aber in- zwischen anderen Volksbelustigungen zugewandt. Die Einnahmen aus dem Betrieb der Rotoren sind sehr zurückgegangen, so daß es nicht mehr ge- rechtfertigt erschien, die bestehende Sonderrege- lung aufrechtzuerhalten. Das Änderungsgesetz hat daher diese Vorschrift ganz gestrichen. Es hat gleichzeitig aus dem in den letzten Jahren bei den Fahrgeschäften (Art. 20 Abs. 1 Nr. 1 VgnStG) zu beobachtenden Zug zu kostspieligen Geräten mit wenigen Plätzen Rechnung zu tragen versucht. Die Novelle will die Zahl der Plätze und die be- sonderen Verhältnisse bei den sog. Selbstfahrern (Skooter, Autobahnen u. a.) bei der Besteuerung besser berücksichtigt wissen. So werden die Selbstfahrer nicht mehr als Spezialbahnen mit dem 50fachen eines Einzelpreises belegt, sondern den Hochfahrgeschäften gleichgestellt; die Steuer beträgt also künftig das 2fache eines Einzelpreises für jeden vorhandenen Platz. Ferner beträgt die Steuer für Rundfahrgeschäfte mit mechanischem Antrieb (Artikel 20 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d, Unter- teil bb) künftig nicht mehr einheitlich das 30fache, sondern je nach der Zahl der vorhandenen Plätze das 20fache (bis zu 24 Plätzen) oder das 30fache (über 24 Plätze) des Einzelpreises. Zulässigkeit von Steuervereinbarungen neu geregelt Das VgnStG ermächtigt an mehreren Stellen die Gemeinden, Steuergrundlagen oder den Steuer- betrag mit dem steuerpflichtigen Unternehmer zu vereinbaren (Art. 1 Abs. 1 Satz 2, Art. 21 Abs. 3 und Abs. 6 Satz 3 und Art. 22 Abs. 4). Bisher wa- ren die Voraussetzungen, unter denen eine solche Vereinbarung getroffen werden kann, im Gesetz nicht oder doch nur unvollständig festgelegt. Steuervereinbarungen werden aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung vorgesehen, sie dürfen aber nicht dazu führen, daß der Steuerbetrag wesentlich höher oder niedriger festgelegt wird als bei normaler Berechnung. Dieser Grundsatz, der ganz allgemein für das Steuerrecht gilt, hat auch Geltung im Vergnügungssteuerrecht; eine andere Auslegung und Auffassung widerspräche dem Grundsatz der Steuergleichheit, der eine be- sondere Ausprägung des Gleichheitsgrundsatzes darstellt. Das Änderungsgesetz hat auf dieser Grundlage für die Fälle des Art. 19, Abs. 1 Satz 2, Art. 21 Abs. 3 und Art. 22 Abs. 4 die Voraussetzun- gen, unter denen Steuervereinbarungen zulässig sind, ausdrücklich normiert. Steuervereinbarun- gen können danach in allen drei Fällen nur ge- troffen werden, wenn der Nachweis der Steuer- grundlage (Roheinnahmen, Erstanschaffungspreis oder Größe des benutzten Raumes) besonders schwierig ist oder wenn durch die Vereinbarung die Besteuerung vereinfacht und das steuerliche Ergebnis nicht wesentlich verändert wird. Soll darüber hinaus dem Unternehmer eine Steuer- erleichterung verschafft werden. dann müssen die Voraussetzungen des Artikels 25 VgnStG, des sog. ,,Härteparagraphen", gegeben sein. Die Steuer kann dann von der Gemeinde einseitig, also ohne daß es einer Vereinbarung bedarf, ganz oder teil- weise erlassen werden. (n) Gefahren in der Welt der Artistik I Die Artistenwelt ist um eine Hoffnung ärmer ge- worden: Im „Hauptquartier" der Kölner Blatz- heim-Betriebe ist kürzlich die endgültige Ent- scheidung über den weiteren Verwendungszweck des Kaiserhof"-Varietés in Köln gefallen. Ab 1. März dröhnt dort bayrische Blasmusik, schwin- gen echte und nachgemachte rheinische Zenzis in bunten Dirndeln Maßkrüge mit preußischem Bier, charakterisieren Bratwürste und Brathähnderln mit ihren Düften die neue „Kaiserhof"-Luft - und ein buntgemischtes Publikum dreht in ur- wüchsig-deftiger Stimmung das Tanzbein und er- lebt eine preiswerte Gaudi": Die Maß Bier für eine Deutsche Mark. Vorbild für die neue Marschrichtung des Kaiser- hofs", der Jahrzehnte hindurch als eine der an- gesehensten Stätten deutscher Artistik galt, ist das Frankfurter Bayernlokal Edelweiß" an der Kaiserstraße, die einzige Filiale" des rheinischen Gastronomen Hans - Herbert Blatzheim in der Mainmetropole. Die steigenden Hektoliterzahlen diesem Betrieb à la Oberbayern (mit einem in Baverntracht einherschreitenden Geschäftsführer aus Hamburg) und die im Vergleich zu einem Großvarieté relativ niedrigen Unkostenzahlen (eine sieben bis acht Mann starke Blaskapelle im Hauptrestaurant und eine Musikbox in der En- zian-Bar üben ausreichende Zugkraft aus) mögen von Wolfgang Klock den Anstoß gegeben haben für den Entschluß Blatzheims, dem Varieté engültig den Rücken zu kehren und den Begriff ..Edelweiß im Kaiserhof" zu schaffen. Immerhin behält er sich für ..seriöse" ,,Kaiserhof"-Veranstaltungen eine Hintertür of- fen: Die Dekorationen, die dem „Kaiserhof" die oberbayrische Atmosphäre geben sollen, sind so angebracht worden, daß sie in längstens einer Tagesarbeit entfernt und abmontiert werden können. Die Artisten sind enttäuscht von Daddy Blatzheim. Sie beobachten besorgt, wie eine nach der ande- ren ihrer Arbeitsstätten die Pforten schließt oder aber umgestellt" wird. Auch das Edelweiß" in Frankfurt galt noch vor wenigen Jahren als an- gesehene Arbeitsstätte für Artisten. Das an dieser Stelle etablierte Schall- und Rauch-Kabarett" genoẞ Rang und Ruf, wenn es sich in der Stärke der Programme auch nicht mit dem „Kaiserhof" und ähnlichen Betrieben messen konnte. Das ,,Palladium" in Düsseldorf, das „,Allotria"-Varieté in Hamburg (auch dort sind die Bayern und das Bier eingezogen) sind weitere Fälle eingestellter Varietéstätten. Man könnte noch viele Beispiele anführen. kon Stirbt das Varieté? Diese Frage wird allzu leicht und allzuoft mit wehmutgeschwängerten Stories beantwortet. Die taurige Geschichte von der not-