Der Komet 3555 – Seite 10

Seite 10 Dritter, also solcher Personen, die nicht zu den Besuchern des einzelnen Betriebes zu rechnen sind, wird von den Versicherungssachverständi- gen als unberechenbar angesehen. Unter diesen Umständen würde ein Bestehenbleiben der Ver- pflichtung zum Abschluß einer Unfallversicherung der Untersagung bestimmter Arten des Schau- stellergewerbes gleichkommen. Es darf in diesem Zusammenhang bemerkt wer- den, daß die vorstehend geschilderten Schwierig- keiten seinerzeit bei Verabschiedung des § 60 a nicht zu erkennen waren. Man konnte damals davon ausgehen, daß es sich bei der Regelung im § 60 lediglich um eine Ermächtigung für die zu- ständigen Behörden handelt, und daß das Ver- langen einer Unfallversicherung auf bestimmte, besonders schwerliegende Fälle hätte beschränkt werden können. Es ist jedoch durch eine in- zwischen bekanntgewordene Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 23. 11. 1959-III ZR - 208/59 DÖV 1959 S. 358 - eine Änderung der Rechtslage eingetreten, und zwar insofern, als die Behörden in mit dem § 60 a vergleichbaren Fällen verpflichtet sind, von den ihnen im Interesse der öffentlichen Sicherheit gegebenen Befugnissen zur Erteilung von Auflagen Gebrauch zu machen. Da- durch hat die Versagungsbefugnis gemäß § 60 a Abs. 1 Satz 2 weitgehend den Charakter einer Verpflichtung erhalten, deren Verletzung für die betreffenden Beamten Regreßfolgen nach sich ziehen kann. Aus allen diesen Gründen erscheint es angebracht, in § 60 a Abs. 1 auch die Worte und Unfall" zu streichen. Unter Berücksichtigung der vorgetragenen Erwä- gungen ergibt sich der oben formulierte Ände- rungsantrag. Das Reisegewerbe Kommentar zum Titel III der Gewerbeordnung von R. Weick, Regierungs-Oberinspektor im Bundesministerium für Wirtschaft, Bonn, Deutscher Gemeindeverlag, Köln, 1961, 280 Seiten, kart., cellophan., 15,80 DM. Durch das Vierte Bundesgesetz zur Änderung der Gewerbeordnung vom 5. Februar 1960 (BGBl. I S. 61), das am 1. Oktober 1960 in Kraft trat, ist Titel III der Gewerbeordnung, der die Vorschrif- ten über den Gewerbebetrieb im Umherziehen (Wandergewerbe) enthielt, neu gefaßt und sowohl in sachlicher als auch in systematischer Hinsicht grundsätzlich neu geregelt worden. Das vom neuen Titel III der Gewerbeordnung erfaßte Ge- werbe, das die neue Bezeichnung „Reisegewerbe" erhielt, geht über den Rahmen der bisher im Titel III der Gewerbeordnung geregelten Tätig- keiten hinaus und umfaßt alle gewerblichen Tä- tigkeiten, die unter bestimmten Voraussetzungen außerhalb der Räume einer gewerblichen Nieder- lassung, oder ohne eine solche zu haben, ausgeübt werden. Der auf Grund dieser neuen Rechtslage verfaßte Taschenkommentar, in dem alle wesentlichen, für das Reisegewerbe bedeutsamen Vorschriften zu- sammengestellt sind, erläutert in übersichtlicher und nicht nur für den Fachmann verständlicher Form die neuen Vorschriften des Titels III der Gewerbeordnung und der Verordnung über die Ausübung des Reisegewerbes durch Ausländer. Da sich der Taschenkommentar in erster Linie an die mit der Durchführung der neuen gewerbe- rechtlichen Vorschriften betrauten Beamten und Angestellten der zuständigen Behörden sowie an die von diesen Vorschriften betroffenen Gewerbe- treibenden richtet, erstreckt sich der Inhalt auch auf das Verfahren bei Erteilung, Versagung und Entziehung der gewerberechtlichen Erlaubnisse sowie auf die in den einzelnen Bundesländern gel- tenden Gebühren- und Zuständigkeitsregelungen. Zusammen mit den im Anhang auszugsweise wiedergegebenen weiteren Rechtsvorschriften, die für das Reisegewerbe ebenfalls von Bedeutung sind, und den Vordruckmustern gibt der Taschen- kommentar einen umfassenden, aber dennoch gründlichen Überblick über das neue Recht des Reisegewerbes. Auch die Erläuterungen sind vorwiegend auf die in der Praxis auftretenden Fragen abgestellt, um die tägliche Anwendung und Auslegung der ent- sprechenden gewerberechtlichen Vorschriften zu erleichtern. Der Verfasser hat dabei Wert darauf gelegt, die Erläuterungen mit den bei den Wirt- schaftsministerien der Länder bestehenden Auf- >DER KOMET« PIRMASENS fassungen, die insbesondere in den von den Wirt- schaftsministerien der Länder erlassenen vorläu- figen Vollzugsanweisungen zur Durchführung des Titels III der Gewerbeordnung ihren Ausdruck finden, in Einklang zu bringen, um so dem Leser nach Möglichkeit eine mit den amtlichen Auf- fassungen übereinstimmende Kommentierung zu gewährleisten. Die bisher ergangene Recht- sprechung ist dabei, ohne sie besonders zu erwäh- nen, entsprechend berücksichtigt worden. Bayer. Landesverband ambul. Gewerbetreibender und Schausteller Sitz München Erfolgreiche Tätigkeit des Bayer. Landesverbandes des ambul. Gewerbes und der Schausteller E. V., Sitz München Die Regierung von Schwaben hat auf Antrag der Stadt Lauingen (Donau) gemäß § 65 Abs. 1 der Gewerbeordnung in Verbindung mit § 30 Abs. 1 der Verordnung vom 29. 3. 1892 den Vollzug der Reichs-Gewerbeordnung betreffend (Bay BS IV S. 9) einen weiteren Jahrmarkt in der Stadt Lauingen (Donau) jeweils am letzten Sonntag vor dem Heiligen Abend in der Zeit von 10 bis 18 Uhr als Weihnachtsmarkt festgesetzt. Michael Maier, Landesvorsitzender Niederrheinischer Schaustellerverein Sitz Moers Geschäftsst.: Moers, Homberger Str. 430, Tel. 25 27 1. Vorsitzender: Eduard Tusch, Schrift- und Ge- schäftsführer: Max Bahr, Kassiererin: Dora Rast. Unser Vereinslokal befindet sich in Moers, Müllers Gaststättenbetriebe, Homberger Straße 430. Auf Beschluß mehrerer Kollegen und Kolleginnen wurde am 3. Mai 1961 der Niederrheinische Schau- stellerverein gegründet. Der neugegründete Ver- ein hat beschlossen, sich der HAGD in Bonn an- zuschließen. - Aufnahmeanträge sowie sämtliche Schriftsachen sind an obige Geschäftsstelle zu richten. -год M. G. Bahr, Schrift- und Geschäftsführer F, Schrift- und de Sonstige Verbände und Vereine Freiwillige Sterbeumlagekasse für Mitglieder des Verbandes ambulanter Gewerbetreibender, des Vereins reisender Schausteller und ähnlicher Berufsorganisationen Hamburg 1, Raboisen 90/II Mitglieder der Freiwilligen Sterbeumlagekasse! Allen Mitgliedern geben wir hiermit zur Kenntnis, daß durch das Ableben der Kollegen Heinz Lübbers, Lübeck, und Friedrich Hammerberg, Hamburg, der 268. Sterbefall eingetreten und somit jetzt die 272. Umlage zur Zahlung fällig ist. Postscheck- konto: Hamburg 717 61. Mit kollegialem Gruß! Der Schatzmeister: gez. C. Truckenmüller . man muß ihn regelmäßig lesen: »Der Komet« Pirmasers (Pfalz) die weltbekannte Fachzeitschrift des deutschen Wandergewerbes also abonnieren! Nr. 3555 Messen and Markle ido Wiener Prater eröffnet Saison Frisch gestrichen und mehrfach umgestaltet prä- sentieren sich die Schaubuden, Gaststätten und anderen „Praterhütten" nach dem Winterschlaf dem Publikum aus nah und fern. Die Gemeinde- verwaltung hat auch etwas beigetragen, denn die Beleuchtungskörper wurden um ein Drittel ver- mehrt; also wird der Prater heuer besser erstrah- len, auch wenn es regnet und die unbeleuchteten Hütten daher mitten im Sommer einen winter- schlafähnlichen Anblick bieten. Die Modernisierung des Praters mit neuen Attrak- tionen hat eine große Schwierigkeit, wie der Ob- mann-Stellvertreter Sv ec des Verbandes der Prater-Unternehmer bei einer Pressekonferenz bekanntgab. Es fehlt hier an Fachkonstrukteuren, und alle Neuheiten müssen aus Westdeutschland eingeführt werden, was wegen des notwendigen Kapitals, das solche Unternehmen mitunter be- anspruchen, oftmals nicht möglich ist. Immerhin bietet der Prater wieder einige neue Geschäfte; vor allem ist das Karussell „Calipso" der Beweis, daß auch beim alten Rundfahrgeschäft immer wieder Neues möglich ist. Die Gondeln, auf einer schrägen Scheibe montiert, die sich flott nach auswärts drehen, sind - so sagt man eine gute Vorübung für Weltraumfahrer. Für Sportfahrer in Ausbildung ist eine Go-Kart- Rennbahn installiert, deren Benzinautos die für den Stadtverkehr erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometern erreichen. Ein Pano- rama mit einer Kleinbahn-Anlage ermöglicht durch Selbstbetätigung Eisenbahn-Enthusiasten ihr Steckenpferd zu reiten (falls dieser alte Aus- druck nicht mehr verstanden werden sollte, heißt das also jetzt: seinem Hobby frönen). Auch eine elektrische Klein-Autobahn für Kinder gibt es, und die Liliputbahn, die die Fahrgäste weit in die Praterauen führt, hat neben einer Diesellok noch drei richtige Dampflokomotiven, die in späteren Jahren den Kindern vermitteln werden, wie frü- her einmal die „Eisenbahn" ausgesehen hat. Ob es in diesem Jahr noch fertig wird, ist nicht sicher, aber die Gemeindeverwaltung hat bereits mit den Vorarbeiten begonnen, die zur Aufstel- lung eines Planetariums notwendig sind, in dessen angebautem Trakt in acht Räumen das be- kannte Prater-Museum untergebracht wird. Die- ses Privat-Museum, das Professor Pemmer in jahrzehntelanger Arbeit zusammengetragen hat und das er der Gemeinde Wien vermachte, zeigt in einer Unzahl von Details und Dokumenten, was und wie der Wiener Prater einmal war. Was er heute ist, kann der Besucher nach einigen Heino Seitler (IGCH) Schritten in natura sehen. Gerner Dult bei Eggenfelden (Rottal) (23. April mit 1. Mai) Lachende Sonne, Massenbesuch und moderne Auf- machung wie noch nie, waren die Aspekte, unter denen der „,Gerner" - wie die Rottaler ihr Volks- fest seit altersher nennen - am Sonntag, 23. April, um 12 Uhr mit einem kleinen Festzug eröffnet wurde. Von nah und fern waren frohgestimmte Menschen, vielfach motorisiert, herbeigeströmt, so daß die Polizei bereits um 15 Uhr feststellen mußte, daß sämtliche Parkplätze in weitem Um- kreis belegt waren. Auf dem Festplatz der Schloßbrauerei Gern, in- mitten einer lieblichen, romantischen Landschaft, hatten ihre Geschäfte, vom Augsburger Plärrer kommend, aufgestellt: die Firmen Bausch-Distel ihre tolle,,Tolle Jolle" mit rasender Hoch- und Tieffahrt in stets wechselnder Fahrtrichtung; Wallbachs vornehmes Kinder - Sportkarussell; Rudi Dom, Geisterbahn. Ferner, von anderen Plätzen kommend, Heinrich Lindner, Avus-Bahn; Feldl, Monza-Piste; Wittersheim, Seltsame Men- schen. Franz Heindl hatte mit seiner frisch auf- lackierten Schaukel stets gut geladen. Bei Stock- bauers u. Heindls Schießhalle waren die Rottaler Burschen eifrig bemüht, ihrem „Deandl" einen pfundigen Teddybären herauszuschießen. Auch das japanische Fadenziehen war von Glücksjägern stets belagert. Für Leckermäuler sorgten mehrere Eis- und Zuckerbuden, in besonders schöner Auf-