Der Komet 3631 – Seite 5

3631 bunten Plakate, wie sie die Buchdruckerei des ,,Komet" für die Veranstaltungen herstellt und für die Reiseunternehmen besonders wirkungs- voll gestaltet, reichlich verwendet werden. Schausteller müssen nicht nur allein das Volk wissen lassen, daß sie mit ihren Geschäften an- wesend sind, sondern was sie zu bieten haben. Die modernen Menschen werden sehr oft zu festlichen Veranstaltungen aller Art geladen. Sie haben neben dem Vergnügen oft ein kurzes Ge- dächtnis, leben von einem Tag zum anderen, und nur ein stetes Trommelfeuer der Reklame kann sie aus dem Einerlei des Alltags auf unsere Festplätze bringen. Es gibt keinen schöneren Anblick als ein wohl- geordneter Festplatz des Schaustellertums, im strahlenden Licht vieltausend bunter Lampen, im Jubel und Trubel des Volkes, das auf unseren Festplätzen alle Mühen und Nöte vergiẞt und sich der Lebensfreude hingibt. Freundliches und zuvorkommendes Verhalten der am Geschäft tätigen Angestellten und Helfer ist daher beson- ders zu beachten, da es immer noch Leute gibt, >>DER KOMET« PIRMASENS die da glauben, sich über alles hinwegsetzen zu können und das zahlende Puplikum kurz und lieblos behandeln. Eine Klasse für sich sind die, deren Hauptaufgabe es ist, im Trüben zu fischen. In solchen Fällen ist die Beobachtung des eigenen Betriebes erforderlich, um solche unlauteren Ele- mente schnell und wirkungsvoll unschädlich zu machen. Der allgemeine Arbeitermangel zwingt oft zur Einstellung von Hilfskräften. Am aller- besten ist man aber bedient, wenn man so weit wie möglich sein Stammpersonal, daß mit allen geschäftlichen Angelegenheiten vertraut ist, be- halten kann. Der im Beruf von Jugend auf gestählte Schau- steller wird so leicht nicht mutlos, und er läßt sich sein von den Vätern ererbtes Recht nicht kampflos aus den Händen schlagen. Obgleich immer wieder neue schwere Lasten sein Gewerbe bedrücken, unter deren Druck die Existenz- frage manchen gefährlichen Schwankungen ausgesetzt ist, werden alle, im Kampf zur Be- seitigung der Schwierigkeiten, Seite an Seite zusammenstehen. Polizei bot Feierabend! ,,Das hat es in Frankfurt noch nie gegeben: einen Wäldchestag, dem die Polizei vorzeitig ein Ende gesetzt hat." So klagte ganz offiziell der 1. Vorsitzende der Landesvereinigung des am- bulanten Gewerbes und der Schausteller in Hessen, Fritz Loeb. Und nicht minder betroffen zeigten sich der Leiter des Gewerbe- und Ord- nungsamtes, Obermagistratsrat Wiegand, und der Leiter des Amtes für Wirtschaft, Oberma- gistratsrat Lohne, von dem, was sich am Dienstag- abend im „,,Wäldche" bei anerkannt friedlichem Verlauf des Frankfurter ,,Nationalfestes" zu- trug. Hier die Situation, wie sie uns Schaustellervor- sitzender Loeb schildert: Um 22 Uhr schwärmte die Polizei mit allen Mann aus und bot mitten im Hochbetrieb, und es waren um diese Zeit noch gut 100 000 Frankfurter auf dem Wäldchestag- gelände - den Schaustellerbetrieben ,,Feier- abend". Den Schaustellern war es beim besten Willen nicht möglich, das Publikum aus den Karussells, Schiffschaukeln, anderen Fahrbe- trieben und Buden herauszutreiben. Die Beamten hatten ein Einsehen und duldeten den weiteren Betrieb. Um 23 Uhr kam dann die zweite Polizeiaktion. Allen Schaustellern, die ihre Betriebe noch offen- hatten und das war die weitaus größte Zahl wurden Strafanzeigen angekündigt. Die Schließung der Betriebe wurde praktisch er- zwungen. Lediglich die Bierzelte und der Aus- schank von Getränken wurden ungeschoren ge- lassen. Die Schausteller hatten keine Ahnung davon, daß die Polizei den Wäldchestag vorzeitig beenden würde. Nichts war angekündigt. Die Aktionen kamen völlig überraschend und wider- sprachen aller bisherigen Praxis. Antrag wurde nie gestellt War denn tatsächlich keine Polizeistundenrege- lung für den Wäldchestag getroffen? Sowohl beim Gewerbe- und Ordnungsamt, das für Poli- zeistundenverlängerung zuständig ist, als auch beim Amt für Wirtschaft, das als Veranstalter der Wäldchestage auftritt, verneinte man unsere Frage. Obermagistratsrat Wiegand wälzte eifrig die den Wäldchestag betreffenden Akten und be- richtete uns: Noch niemals hat das Amt für Wirt- schaft bei uns Antrag auf Hinausschieben des Be- ginns der Polizeistunde gestellt, weder diesmal Wäldchestag endete mit Miẞklang noch in früheren Jahren, weil es in Frankfurt ein- fach Gewohnheitsrecht ist, daß die Frankfurter ihren Wäldchestag ohne zeitliche Beschränkung feiern dürfen. Die Sprecher beider Ämter versicherten uns, es habe nie ein Zweifel darüber bestanden, daß auch ohne Formalitäten der Wäldchestag, sofern er friedlich verlaufe, von der Polizei geduldet werde. Nie habe es deswegen Anstände gegeben. Diesmal aber war es anders. Obermagistratsrat Lohne: Polizeibeamte zeigten dem Außenbeamten des Amtes für Wirtschaft eine Anweisung des Kommandeurs der Schutzpolizei, nach der die Polizisten für Einhaltung der Polizeistunde ab 22 Uhr sorgen sollten. Obermagistratsrat Wiegand: Der Außenbeamte des Gewerbe- und Ordnungs- amtes erfuhr erst dann von der Maßnahme, als die Polizei bereits zahlreiche Betriebe geschlossen hatte; sein Hinweis, daß dies der Übung wider- spreche, nützte nichts mehr. Warum nur die Schausteller? ,,Wir hätten doch sofort, wenn Polzei oder Amt für Wirtschaft als Veranstalter uns angegangen wären, auch formell Polizeistundenverlängerung auf 24 Uhr oder 1 Uhr, je nach Bedarf, geneh- migt", versicherte Obermagistratsrat Wiegand. Er kann sich das Vorgehen der Polizei nur damit er- klären, daß man sich dort der hessischen Anord- nung über die Polizeistunde erinnert hat, die für Vergnügungsparks Polizeistundenbeginn für 22 Uhr vorschreibt. Nicht erklären kann er sich aber, warum die Polizei dann nur die Schau- steller nach dieser Verordnung behandelte, nicht aber die Bierzelte und Ausschankstellen. Ver- gnügungspark sei schließlich eine einheitliche Veranstaltung. Verwunderung ruft auch hervor, daß es immer- hin acht Wäldchestage gut gegangen ist, bis sich die Polizei dieser bereits am 1. Januar 1955 in Kraft getretenen Verordnung erinnert hat. Denn auch bei diesen acht Wäldchestagen der Jahre 1955 bis 1962 lagen keine Genehmigungen auf Polizeistundenverlängerung vor. Im nächsten Jahr werden die Veranstalter, durch Erfahrung gewitzt, wohl etwas mehr auf Klarheit dringen und sich das Papier vom Gewerbe- und Ord- nungsamt besorgen, das die wider alle Wäldches- tagtradition plötzlich so buchstabengetreu ge- wordene Polizei in ihren Schranken halten kann. (al Frankfurter Rundschau) Wenn Renten zusammentreffen Über die Auswirkung des Zusammentreffens, von Renten aus zwei selbständigen Sozialversicherun- gen, z. B. aus einer Witwenrente infolge Ablebens des versicherten Ehemannes und einer Invaliden- oder Altersrente aus eigener Versicherung oder aus einer Sozialrente mit einer Verletztenrente aus der Unfallversicherung besteht in weiten Kreisen der Versicherten noch häufig Unklarheit. Durch die Rentenneuregelungsgesetze wurden auf diesem Gebiet bis dahin bestehende Härten zum großen Teil gemildert oder beseitigt. So werden beim Zusammentreffen einer Witwen- oder Wit- Seite 5 wer-Rente mit einer Rente aus eigener Versiche- rung grundsätzlich beide Renten gewährt. Nur in den Fällen, in denen in beide Renten sogenannte Zurechnungszeiten fallen, tritt eine Kürzung in- soweit ein, als von den zwei Zurechnungszeiten nur die für den Rentenberechtigten günstigere an- gerechnet wird. Günstiger ist die Zurechnungs- zeit, bei deren Anrechnung der Rentenberechtigte die höhere Gesamtleistung erhält. Die Rente mit der günstigeren Zurechnungszeit wird voll ge- währt, die andere Rente dagegen nur in der Höhe, die sich ohne Anrechnung der Zurechnungszeit ergibt. Was versteht man unter Zurechnungszeit? Hierunter fällt der Zeitraum, der zwischen dem Eintritt der Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit und der Vollendung des 55. Lebensjahres liegt. Durch die Anrechnung dieser Zeit als Versicherungszeit soll erreicht werden, daß Versicherte unter 55 Jahren, die berufs- oder erwerbsunfähig werden, bei der Berechnung der Rente so gestellt sind, als hätten sie bis zu diesem Zeitpunkt weitere anrechnungsfähige Versicherungsjahre zurückge- legt. Eine Zurechnungszeit wird jedoch nur ge- währt, wenn der Versicherungsfall vor Erreichung des 55. Lebensjahres eintritt und außerdem von den letzten 60 Kalendermonaten vor Eintritt des Versicherungsfalles mindestens 36 Kalendermo- nate oder von der Zeit vom Eintritt in die Ver- sicherung bis zum Eintritt des Versicherungsfal- les mindestens die Hälfte mit Beiträgen für eine rentenversicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit belegt sind. Freiwillige Beiträge in der Rentenversicherung für Angestellte werden hier- bei Pflichtbeiträgen gleichgestellt, wenn die Ver- sicherungsfreiheit infolge Überschreitung der Jahresarbeitsverdienstgrenze eingetreten ist. Auch in der Witwenrente, die stets in einem Bruchteil der Versichertenrente besteht, kann eine sogenannte Zurechnungszeit berücksichtigt sein, nämlich dann, wenn es sich um eine soge- nannte erhöhte Witwenrente handelt und der ver- sicherte Ehemann vor Erreichung des 55. Lebens- jahres gestorben ist. Die erhöhte Rente wird im Gegensatz zu der normalen Witwenrente gewährt, wenn die Berechtigte das 45. Lebensjahr vollendet hat, oder solange sie berufs- oder erwerbsunfähig ist oder mindestens ein waisenrentenberechtigtes Kind erzieht. Die normale Witwenrente wird da- gegen aus der ohne Berücksichtigung einer et- waigen Zurechnungszeit errechneten Versicher- tenrente abgeleitet. Durch die Einführung der Zurechnungszeit wird erreicht, daß in den meisten Fällen für den Le- bensunterhalt nicht ausreichende Zwergrenten ausgeschaltet werden. In diesem Zusammenhang ist also Folgendes her- auszustellen: Enthält weder die Rente aus eigener Versicherung noch die Witwenrente eine Zurechnungszeit, oder ist nur in einer der beiden Renten eine Zurech- nungszeit enthalten, werden beide Renten in vol- ler Höhe gewährt. Letzteres ist z. B. der Fall, wenn der Mann erst nach Vollendung des 55. Le- bensjahres gestorben ist (Witwenrente ohne Zu- rechnungszeit), die Witwe aus eigener Versiche- rung aber z. B. bereits mit 40 Jahren eine Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit erhält (Rente aus eigener Versicherung mit Zurech- nungszeit), oder wenn der Mann zwar vor Voll- endung des 55. Lebensjahres gestorben ist (Wit- wenrente mit Zurechnungszeit), die Witwe aber erst nach Vollendung des 55. Lebensjahres be- rufs- oder erwerbsunfähig wird (Rente aus eige- ner Versicherung ohne Zurechnungszeit). Trifft eine Rente wegen Berufs- oder Erwerbs- unfähigkeit oder ein Altersruhegeld aus der Ren- tenversicherung mit einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammen, so ruht die Rente aus der Rentenversicherung inso- weit, als sie zusammen mit der Verletztenrente sowohl 85 % des Jahresarbeitsverdienstes, wel- cher der Verletztenrente zugrunde lag, als auch 85 % der für ihre Berechnung maßgebenden Ren- tenbemessungsgrundlage übersteigt. In der Praxis bedeutet diese Regelung, daß der ,,Doppelrentner" aus beiden Renten nicht mehr als 85 % des höchsten Bruttoeinkommens, das bei der Berechnung einer der beiden Renten zu be- rücksichtigen war, erhält, was ungefähr der Höhe seines früheren Nettoeinkommens entspricht. Der Berechtigte erhält also seinen Lohnausfall ersetzt; er wird aber durch die Rentenbezüge nicht besser gestellt als der Schaffende. Dr. F. St.